Jörg Höhfeld aus Herne

Im „Städtecheck Verkehrssicherheit“ des Verkehrsclub Deutschland (VCD) schneidet Herne vergleichsweise gut ab. Herner Kinder verunglückten seltener im Straßenverkehr als Kinder in anderen Großstädten. “Das hat auch mit den vielen Tempo-30 Zonen in Herne zu tun,“ meint die grüne Stadtverordnete Julia Krüger, Sprecherin ihrer Fraktion im Jugendhilfeausschuss. “Noch besser wäre ein allgemeines Tempo 30 in der Stadt, die Hauptverkehrsstraßen ausgenommen. SPD und Grüne im Bund haben sich ja dafür...

„Maßnahmen gegen Feinstaub“ sollen auf die nächste Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses, wenn es nach dem Willen der Herner Grünen geht. Dorothea Schulte, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen will nicht nur Auskunft über verkehrstechnische Maßnahmen und die Beschneidung von Straßenbegleitgrün, sondern auch die Lagerung von Koks und Kohle durch die Wanne-Herner Eisenbahn und Hafengesellschaft (WHE) zum Thema machen. „Wir beobachten seit einiger Zeit die wachsenden Kohlenhalden...

Mit der Diskriminierung von Menschen mit alternativen sexuellen Orientierungen wie Schwule, Lesben oder Transsexuelle beschäftigt sich eine Anfrage der Herner Grünen. Die Grüne Jugend hatte dieses Thema in die Diskussion gebracht, Vorsitzender Raoul Rossbach sieht besonders bei Jugendlichen einen Beratungs- und Aufklärungsbedarf. „Das Thema Toleranz gegenüber sexuellen Minderheiten betrifft aber alle Altersgruppen,“ meint Fraktionsvorsitzende Dorothea Schulte, „deshalb haben wir diese...

Pascal Krüger, Mitglied der Grünen Fraktion, fordert in Herne scharfe Kontrollen der Waffenbesitzerinnen und Waffenbesitzer. Zudem sollen sie stärker für die Kosten herangezogen werden, die für den Verwaltungsaufwand anfallen. „Wir werden prüfen, ob die Einführung einer kommunalen Waffensteuer oder eines neuen Gebührenmodells sinnvoll ist, um die Anzahl der Waffen in Herne zu reduzieren und den notwendigen Verwaltungsaufwand möglichst kostenneutral zu gestalten.“, so Krüger. Darum stellt die...

Kritisch sehen die Herner Grünen die zunehmende Anpflanzung von Gleditschien als Straßenbäume. Diese sind zwar pflegeleicht, stammen aber aus anderen Kontinenten, vor allem aus Amerika und Asien. Für die Stadtökologie sei es aber wichtig, dass die Straßenbäume mit der einheimischen Fauna harmonieren. „Wir werden mit der SPD darüber sprechen, welche Bäume bevorzugt an Hernes Straßen stehen sollten,“ kündigt Pascal Krüger, grünes Mitglied im Umweltausschuss an.

Nach den Ursachen des Bienensterbens in Herne fragt die Fraktion Bündnis`90/Die Grünen im nächsten Umweltausschuss. Der Herner Imkerverein hatte in April eine Todesrate von 80% der Bienenvölker gemeldet, bundesweit wird von einer Todesrate von 30% ausgegangen. Pascal Krüger, sachkundiger Bürger im Umweltausschuss: “Wir möchten von der Verwaltung wissen, ob sie einen Zusammenhang mit der Pestizidbelastung der Böden sieht.“

Um die Reduktion von Stickoxiden geht es bei einer Anfrage der Fraktion Bündnis `90/Die Grünen für die nächste Sitzung des Betriebsausschusses des Gebäudemanagement Herne (GMH). Es gibt inzwischen photokatalytische Steine, die Stickoxide in Wasser und Nitrat umwandeln und damit die Luft verbessern. Sie könnten als Dachabdeckungen oder auch als Straßenbelag eingesetzt werden. Die Grünen wollen nun wissen, was die GMH von solchen Steinen hält, ob sie eingesetzt werden sollen und wie teuer so...

Die Grünen fordern die Neupflanzung von Linden in der denkmalgeschützten Siedlung Königsgrube. Diese Forderung stellt die stv Bezirksbürgermeisterin des Stadtbezirks Eickel, Maria Reinke, an die Stadt und speziell den Leiter des Betriebes „Stadtgrün“, Herrn Kuhl. Die Stadt plant die Fällung von rund 200 Linden in der Siedlung Königsgrube. Eine Maßnahme, die aufgrund von Kanal- und Straßensanierungsarbeiten unumgänglich ist. Bei den Ersatzpflanzungen will die Stadt aber statt der Linden zu...

In Herne wird nach Standorten für Windenergieanlagen gesucht. Das beschloss der Herner Umweltausschuss am 25. Januar mit den Stimmen von SPD und Grünen. Pascal Krüger, grünes Mitglied im Unweltausschuss, hatte die Initiative ergriffen: "Der Bau von Windenergieanlagen ist ein aktiver Beitrag zum Klimaschutz. Solch eine Investition wirkt sich außerdem positiv auf Arbeitsplätze und städtische Einnahmen aus. Die Landesregierung plant den Anteil der Windenergie in NRW von drei auf fünfzehn Prozent...

Gibt es demnächst einen Aussichtsturm auf der Plutohalde? Sollen Pluto- und Thyssenhalde durch einen Damm verbunden werden? Diese und andere Fragen will Pascal Krüger, grünes Mitglied im Umweltausschuss, in der nächsten Sitzung von der Verwaltung beantwortet haben. Angeblich soll es schon Gespräche zwischen der Stadtverwaltung und dem Regionalverband Ruhr geben, ohne dass die bürgerschaftlichen Gremien bisher davon informiert wurden. Die Grünen machen sich Sorgen um die Plutohalde als...

Auf der Sitzung der Grünen Fraktion am Montag haben zahlreiche Mitglieder ihre Solidarität mit den iranischen Filmemachern Jafar Panahi und Mohammad Rasoulof erklärt. Die beiden regimekritischen Künstler wurden zu Gefängnis und Berufs- und Reiseverbot für einen Film verurteilt, den sich noch gar nicht gedreht haben. Auch der Kreisvorstand der Herner Grünen hat sich der Aktion der Berliner Tageszeitung taz angeschlossen. Vorsitzender Dietmar Jäkel „Wir bitten möglichst viele Hernerinnen und...

Nach der Verunreinigung des Trinkwassers in der Hauptschule Jürgens Hof fragen die Herner Grünen im nächsten Schulausschuss. Der schulpolitische Sprecher Peter Hugo Dürdoth: „Die Hauptschule Jürgens Hof wurde von der SPD als möglicher Grundschulstandort vorgeschlagen. Unter diesem Gesichtspunkt ist der bauliche Zustand natürlich besonders interessant. Wir erwarten eine schnelle Antwort der Verwaltung in den zuständigen Gremien.“

„Das kam ja gerade noch rechtzeitig vor Weihnachten“, freut sich Dorothea Schulte, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen im Herner Rat, über eine Entscheidung des Landesinnenministers Ralf Jäger. Der hatte angeordnet, dass aus dem Nachtragshaushalt des Landes über 2,5 Millionen € als Soforthilfe nach Herne fließen. CDU und FDP hatten bekanntlich den Nachtragshaushalt abgelehnt, Klage beim Verfassungsgerichtshof eingereicht und wollten die Auszahlung sofort stoppen. Da erst im Januar...

Dorothea Schulte, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen im Herner Rat und Aufsichtsratsmitglied der Stadtwerke Herne , begrüßt die gestern im Landtag NRW verabschiedeten Reformen zum Gemeindewirtschaftsrecht. Die Stadtwerke haben in Zukunft mehr wirtschaftliche Entfaltungsmöglichkeiten. Voraus gegangen war eine Einigung des Handwerkskammertages NRW und des Verbandes kommunaler Unternehmen. „Diese Einigung begrüße ich ausdrücklich,“ so Schulte, „die Stadtwerke Herne werden jetzt gestärkt im...

Um die Zukunft des Nahverkehrs in Herne ging es bei einem Besuch der Grünen Fraktion im Rat der Stadt Herne bei der Straßenbahn Herne - Castrop-Rauxel GmbH (HCR). Einerseits sollen auch die städtischen Tochtergesellschaften den Haushalt entlasten, andererseits soll das Nahverkehrssystem in Herne gut funktionieren und eine Alternative zum privaten PKW darstellen. Geschäftsführer Wolfgang Neige stellte die verschiedenen Einsparmöglichkeiten dar. Einig war man sich in der Forderung, dass auch die...

Zweifel an der Glaubwürdigkeit von E.on äußert der Vorsitzende des Umweltausschusses, Dirk Gleba. „Uns wurde immer gesagt, dass Herne die Fernwärme aus Datteln bekommen sollte. Inzwischen haben wir erfahren, dass es gar kein Planfeststellungsverfahren für eine Fernwärmeversorgung von Herne durch das neue Kraftwerk in Datteln gibt.“ Im Zusammenhang mit der Rücknahme der Stilllegung des Kraftwerks Shamrock und der Genehmigung für einen neuen Spitzenkessel, der mit Öl betrieben werden soll, ergibt...

Anlässlich der Sondersitzung des Landtags zu den Kommunalfinanzen erklärt Dorothea Schulte, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen im Herner Rat: „Wir begrüßen es sehr, dass es zu einer Verständigung von SPD, GRÜNEN und CDU gekommen ist. Ungeachtet des politischen Wettbewerbs, in dem die Fraktionen stehen, macht die bedrohliche Situation der Städte und Gemeinden es erforderlich, hier mit einer deutlich breiten Mehrheit klarzumachen, dass es so nicht weitergehen kann. Auch Herne wird von den...

„Selbstverständlich müssen sich Schulkinder eben so wie Autofahrer an die Verkehrsregeln halten“ meint Rolf Ahrens zur Diskussion um die Situation an der Hiberniaschule. Das grüne Mitglied im Planungsausschuss setzt sich allerdings mehr Tempo 30 in Herne ein. „Die Grünen fordern schon lange Tempo 30 als Standardgeschwindigkeit außer auf den großen Durchgangsstraßen. Ein erster Schritt könnte die Einführung von Tempo 30 vor allen Kindergärten und Schulen in Herne sein. So machen wir die Wege für...

Die Entscheidung des NRW-Verfassungsgerichtshof zur Kita-Finanzierung wird von den Herner Grünen begrüßt. "Die Regierung Rüttgers/Laschet hat gegen die Landesverfassung verstoßen und das Recht auf kommunale Selbstverwaltung verletzt" erklärt Julia Krüger, Stadtverordnete und Mitglied im Jugenhilfeausschuss. "Der Stadt Herne hätte viel mehr Geld zu gestanden, genau wie den anderen Gemeinden und Kreisen, die geklagt haben. Nun hoffen wir auf die baldige Verabschiedung des Nachtragshaushalts in...

Dietmar Jäkel, Kreisvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, ist erfreut über die „realistische Wende der CDU in der Schulpolitik.“ Nach den Äußerungen des Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Karl-Josef Laumann, dass die Hauptschule in den meisten Regionen gescheitert sei, erwartet Jäkel jetzt auch von der Herner CDU, „dass sie sich von der Lebenslüge der Rüttgers-Regierung verabschiedet. Es ist an der Zeit, für Herne solche Lösungen zu finden, die allen Schülerinnen und Schülern die...

Die HernerInnen sollen eine neue Tonne bekommen: In einem ausgewählten Bezirk möchte Entsorgung Herne die Wertstofftonne versuchsweise einführen. Das wird Geschäftsführer Bernd Westemeyer dem Verwaltungsrat vorschlagen. Bei seinem Besuch in der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erläuterte er die sich ändernden Rahmenbedingungen. Im nächsten Jahr soll ein neues Kreislaufwirtschaftsgesetz in Kraft treten. Um die Möglichkeiten des neuen Gesetzes zu nutzen, will Entsorgung Herne möglichst bald schon...

Die Herner Gymnasien können jetzt wählen, ob sie das Abitur nach acht oder neun Jahren anbieten wollen. Mit dieser Botschaft kam Peter Hugo Dürdoth, Vertreter der Grünen im Schulausschuss, vom schulpolitischen Ratschlag der Grünen im Düsseldorfer Landtag zurück. Die Einführung von G 8 - Abitur nach acht Jahren - hatte seiner Zeit viel Kritik hervor gerufen, weil die Lehrpläne nicht gleichzeitig entrümpelt wurden. „Nun können die Schulkonferenzen in Wanne und Eickel sich für G8 oder G9...

Dr. Alexander Brandenburg, Leiter der Abteilung Gesundheitsförderung und Gesundheitsplanung bei der Stadt Herne, besuchte den Arbeitskreis Soziales der Grünen Fraktion. Thema seines Vortrags war das Betreute Wohnen in Herne. Noch liegt Herne sowohl bei den geistig Behinderten als auch bei den psychisch Kranken und den Suchtkranken unter dem Durchschnitt des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL). Und das bei ambulanten wie bei stationären Plätzen. Das wird sich demnächst ändern, mehrere...