Jörg Höhfeld aus Herne

Mit Christian Ehrecke und Günter Sondermann vom Allgemeinen Deutschen Fahrradclub (ADFC) Herne und Hiltrud Buddemeier vom Bund Umwelt und Naturschutz (BUND) Herne diskutierten die Herner Grünen auf ihrer letzten Fraktionssitzung. Dabei ging es aktuell um die Asphaltierung der Erzbahntrasse, grundsätzlich um den Stellenwert des Radverkehrs in Herne und um die Versiegelung der städtischen Fläche. Auf Grund der jetzt schon sehr hohen Versiegelungsquote in Herne von 77% sprach sich Buddemeier gegen...

Dorothea Schulte, Fraktionsvorsitzende der Herner Grünen und Mitglied im Aufsichtsrat der Stadtwerke Herne, kritisiert die Berufung der Parlamentarischen Staatssekretärin Katherina Reiche zur Hauptgeschäftsführerin des Verbandes der Kommunalen Unternehmen (VKU). „Der VKU ist der mit Abstand größte und wichtigste Zusammenschluss kommunaler Stadtwerke. Dieser Verband, der auch die Herner Stadtwerke vertritt, wählt an dem Tag eine Parlamentarische Staatssekretärin, an dem der Gesetzentwurf zu...

Einen Überblick über die Forderungen, die die Stadt Herne nach Zeitungsberichten hat, beantragt die Grüne Ratsfraktion für die nächste Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen. Angesichts der schwierigen Haushaltslage unserer Stadt sei es bemerkenswert, dass die Außenstände im Vergleich zu anderen Städten relativ hoch sind. Über die Ursachen dafür wollen die Grünen mehr erfahren. Auch nach der Notwendigkeit, das Mahnwesen und die Vollstreckung zu verbessern wird gefragt. „Die...

Einen Prüfantrag für die kommende Sitzung der Bezirksvertretung Herne-Mitte haben die Grünen gestellt. Da die Verkehrssituation auf der Straße „An der Kreuzkirche“ für Fußgänger nicht optimal ist, wünscht sich Jürgen Saibic, grüner Bezirksvertreter, eine Umwandlung zu einer gemischten Verkehrsfläche, in Fachkreisen „shared space“ genannt: „Auf den schmalen Bürgersteigen ist es für Menschen mit Rollstühlen, Rollatoren, Kinderwagen oder Einkaufskarren oft schwierig, aneinander vorbei zu kommen....

Die Bezirksregierung Arnsberg hat den für Montag, 2. Februar, vorgesehen Erörterungstermin zur Erweiterung von SITA abgesagt. Pascal Krüger, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, hatte eine Einwendung erhoben, die auf einem Expertengutachten beruhte. Nach der Prüfung durch die Bezirksregierung muss SITA die Antragsunterlagen überarbeiten, erst dann wird ein neuer Erörterungstermin angesetzt. „Die Absage der Bezirksregierung sagt zwar noch nichts über die grundsätzliche...

Alle anwesenden 22 Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen haben auf der Mitgliederversammlung am Mittwoch Thomas Reinke als OB-Kandidat nominiert. Der 41jährige Realschullehrer ist stellvertretender Vorsitzender der grünen Ratsfraktion und Vorsitzender des Betriebsausschusses Gebäudemanagement. Reinke will sich um Unterstützung bei Linken, Piraten/AL und FDP bemühen. Er sieht sich als echte Alternative zu den beiden Kandidaten der Großen Kooperation. Sein Ziel ist es „Bürgerbeauftragter“ für alle...

Zwei Anfragen hat die Grüne Fraktion für den nächsten Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen eingereicht. Zum einem geht es um Risikorückstellungen für Fremdwährungskredite. Bekanntlich hat auch die Stadt Herne Kredite in Schweizer Franken aufgenommen. Seit der Freigabe des Franken durch die Schweizerische Nationalbank sind diese Kredite - vorläufig auf dem Papier - teurer geworden. Die Grünen wollen nun genauer wissen, wie hoch die Risiken jetzt sind und ob dafür Rückstellungen in der Bilanz...

Auf ihrer Fraktionssitzung am Montag haben sich die Herner Grünen mit der Zukunft der GMH beschäftigt. „Obwohl uns das Gutachten noch nicht vollständig vorliegt, haben wir erste Richtungsentscheidungen getroffen“, sagt Thomas Reinke, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender im GMH-Ausschuss. Die Grünen seien bereit, über organisatorische Veränderungen bei GMH zu diskutieren, da seien noch viele Fragen offen. „Wir lehnen es aber ab, Einsparungen auf Kosten der Beschäftigten zu...

Für die erste Sitzung des Planungsausschusses nach den Sommerferien liegen bereits zwei Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor. Zum einen geht es um das Grundstück der Kirchengemeinde Sodingen an der Bromberger Straße, das als Bauland vermarktet werden soll. Für die Grünen stellt sich die Frage, ob nicht ein Teil der Fläche als Außenbereich anzusehen ist, für den ein Bebauungsplan aufgestellt werden müsste. Wichtiger noch als diese formale Frage ist die Sorge, dass die Bebauung sehr...

Einen Antrag zur Tagesordnung des nächsten Hauptausschusses am 28.Mai haben die Herner Grünen gestellt. Sie wollen von der Verwaltung Auskunft über die finanzielle Situation des Lokalradios haben, nachdem „hallo herne“ berichtete, dass die Betriebsgesellschaft über Kündigungen der gesamten Belegschaft zum 30.6.20013 nachdenkt. Die Mediengruppe Funke (WAZ-Konzern) will wegen der ständigen Defizite aussteigen, wenn die Landesmedienanstalt NRW keine höheren Zuschüsse bewilligt. Zurzeit wird...

Einen umfangreichen Fragenkatalog für die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.Mai legen die Herner Grünen zu den geplanten Baumfällungen an der Akademie Mont-Cenis vor. Dort sollen für die Erweiterung von Parkplätzen 50 Bäume gefällt werden, viele Anwohner sind dagegen. Dorothea Schulte, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen: „Wir fragen unter anderem nach den Kosten, aber auch nach der Einhaltung aller verwaltungsrechtlichen Standards. Unabhängig davon lehnen wir die...

Nur noch fünf Aufsichtsratsmandate pro Person sollen in Zukunft von Herner Kommunalpolitikerinnen und –politikern wahrgenommen werden. Das fordern die Herner Grünen in einem Änderungsantrag zum Vorschlag der Verwaltung für den Kodex, der demnächst für die städtischen Beteiligungsgesellschaften gelten soll (PCG-Kodex). „Das entspricht der Mustersatzung des Deutschen Städtetages,“ erklärt Dorothea Schulte, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen. „Ich kann nicht erkennen, warum es besondere...

Die Herner Grünen sind über den Beschluss, die Emschertalbahn RB 43 bis mindestens 2028 fahren zu lassen, sehr erfreut. „Wir waren immer für den Erhalt der Emschertalbahn, auch als die SPD noch auf den Ausbau der S-Bahn S4 gesetzt hat,“ erklärt Rolf Ahrens, grünes Mitglied im Planungsausschuss. Jetzt könnten die dringend notwendigen Investitionen ins Schienennetz und die Haltepunkte erfolgen. „Für Herne wäre unser Wunsch, dass der alte Bahnhof Unser Fritz als Haltepunkt „Künstlerzeche“ zum...

Es tut sich etwas in Sachen Feinstaub: Für die nächste Sitzung des Umweltausschusses bringen die Herner Grünen einen Antrag ein, der konkrete Maßnahmen für die Recklinghäuser Straße fordert: Tempo 30 Zone zwischen Autobahn und Dorstener Straße, Optimierung des Verkehrsflusses, verkehrslenkende Maßnahmen um den LKW-Verkehr zu reduzieren, Begrünung von Mittelstreifen und Verbesserung der Durchlüftung der Straßenschlucht. Diese Maßnahmen sollen immer wieder auf ihre Wirksamkeit geprüft und durch...

Ist auch das Herner Grundwasser gefährdet? Die Herner Grünen wollen von der Verwaltung wissen, ob eine Bochumer Firma in Herne Materialien verbaut hat, die für den Tiefbau nicht genehmigt waren und das Grundwasser gefährden können. In Bochum war das bekanntlich passiert, auch in umliegenden Städten soll diese Firma tätig geworden sein. Ob Herne auch betroffen ist, soll nun im Umweltausschuss geklärt werden.

Im Herner Behördenviertel ändert sich nichts: Die Polizeiwache wird nicht neu gebaut, sondern bleibt im Gebäude Bebelstraße. Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB) hat wohl so entschieden, erfuhren die Herner Grünen. Dorothea Schulte, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen:„Wir sind damit nicht unzufrieden. Allen bisher angedachten Modellen standen wir aus Kosten- und städtebaulichen Gründen eher skeptisch gegenüber. Wenn das Polizeigebäude renoviert ist, sollte man über eine...

„Endlich gibt es eine Lösung für den Glückauf-Platz“ freut sich Dorothea Schulte, Fraktionsvorsitzende von Bündnis/90 im Herner Rat über die Ansiedlung von Kaufland. „Wir sind froh, dass der Postpark erhalten werden konnte.“ Ursprünglich wollte Kaufland an dieser Stelle bauen. Die Kritik von Markus Schlüter (CDU) kann sie nicht ganz nachvollziehen. „Sicher wäre es besser gewesen, wenn noch mehr Mieter gefunden worden wären, aber in einer Marktwirtschaft kann doch nicht die Stadtverwaltung...

aber doch bitte an der richtigen Stelle. Herne ist eine arme Stadt, da kommt der Kämmerer manchmal auf drollige Gedanken. Tatort: Sportpark Wanne-Süd. Dort wurden zwar 1.500,-- € für neue Sitzschalen genehmigt (investive Ausgaben, stehen im Haushalt), aber nicht 1.500,-- € für eine Erneuerung der Tartanbahn (konsumtive Ausgaben, stehen nicht im Haushalt). Nun haben aber Experten versichert, dass der Tartanbelag bald abgelaufen ist. Dann müsste auch die darunter liegende Schicht erneuert werden,...

Maria Reinke, grüne Vertreterin im Bezirk Eickel, will von der Verwaltung wissen, ob es bei der Rodung einer Fläche am Eingangsbereich zum Landschaftsschutzgebiet Königsgrube mit rechten Dingen zugegangen ist. Die Fläche war vor einigen Monaten verkauft worden, der neue Eigentümer hat die Fläche nun umfänglich gerodet. “Nach unseren Informationen sind auch Flächen des Landschaftsschutzgebieters geschädigt worden,“ so Maria Reinke. “Wie steht die Verwaltung dazu?“

Das Thema "Pflege der öffentlichen Grünanlagen und des Straßenbegleitgrüns" lassen die Herner Grünen auf die Tagesordnung des nächsten Umweltausschusses setzen. Sie kritisieren die radikalen Rückschnitte gerade an Straßen mit hoher Feinstaubbelastung, die offensichtlich aus Kostengründen geschehen. Deshalb wollen sie eine umfassende Diskussion über das Konzept des Fachbereichs Stadtgrün im Ausschuss führen. “Wir wissen wie gefährlich Feinstaub ist,“ meint Pascal Krüger, grünes Mitglied im...

Die Beteiligung des Landschaftsbeirats bei der Änderung des Landschaftsplans im Bereich Gewerkenstraße fordern die Herner Grünen. In einem Antrag zur Tagesordnung für den kommenden Umweltausschuss kritisieren sie, dass die Mitwirkungsrechte des Landschaftsbeirats durch die Verwaltung beschnitten werden. Außerdem sei zu befürchten, dass es in diesem speziellen Fall zu Zeitverzögerungen bei einer Betriebserweiterung kommen kann. Pascal Krüger, grünes Mitglied im Umweltausschuss: “Wir sehen die...

„Das ist eine gute Nachricht,“ freut sich Julia Krüger, jugendpolitische Sprecherin der Grünen Ratsfraktion, über die Pressemeldung, dass Herne die meisten Betreuungsplätze für unter Dreijährige im Ruhrgebiet hat. „Sonst ist Herne immer nur Spitze, wenn es um die meisten Hunde oder die dicksten Menschen geht, aber diese Tabelle zeigt, dass gute Politik auch unter schwierigen finanziellen Bedingungen möglich ist.“ Die Grünen wollen sich mit dem Spitzenplatz im Ruhrgebiet aber nicht zufrieden...