Union für Soziale Sicherheit – eine neue Partei stellt sich vor

Hagen, 2.1.2015 Die „Union für Soziale Sicherheit“ befindet sich in der Gründungsphase, ist aber als Agenda 2011-2012 ein guter alter Bekannter für über 5 Millionen User. Unwillkürlich fragt man sich, brauchen wir eine neue Partei? Ja, weil die Menschen genug von Parolen haben die für Toleranz und Partnerschaft, solide Staatsfinanzierung, erfolgreiche Wirtschafts-, Beschäftigungs-, Familien- und Sozialpolitik stehen. Die Parteien wollen die Finanzmärkte regulieren, sparen, Haushalte konsolidieren, die Energiewende, Vollbeschäftigung, stimmen für Gesundheit und Pflege, Rente und Umwelt, stetig wachsenden Wohlstand und eine gerechte Beteiligung aller am Ertrag der Volkswirtschaft. Ein Leben in Freiheit ohne unwürdige Abhängigkeit und ohne Ausbeutung.

Das alles wollen die Fidschi-Inseln, die ärmsten Länder der Welt, die Entwicklungs- und Schwellenländer und besonders die blühenden Industrienationen auch. Nur wie das alles finanziert werden soll sagt keiner. Was den Parteien fehlt sind öffentliche Konzepte, wie sie ihre Projekte finanzieren wollen. Die Realität sieht anders aus: Die USA, Japan und Europa sind mit rund 15.300 Milliarden Euro überschuldet. Die großen Industrienationen befinden sich am Rande oder in einer Rezession. Hohe Arbeitslosigkeit (bei Jugendlichen bis 56 Prozent), steigende Mieten und Lebenshaltungskosten, sinkenden Löhnen und Renten, Kürzungen in sozialen Bereichen, schüren die Ängste der Menschen und treiben sie auf die Straßen.

Nach dem Grundgesetz und den Menschenrechten steht jedem Bürger das Recht zu, von seinem Einkommen ein menschenwürdiges Leben zu bestreiten. Dazu bedarf es eines erweiterten flächendeckenden Mindestlohns, einer entsprechenden Grundsicherung für Regelsatz-Empfänger, Aufstocker, Arbeitslose und Rentner. Rund 4 Millionen Rentner leben von einer monatlichen Bruttorente von unter 500 Euro und 5,45 Millionen unter monatlich Brutto 700 Euro. Eine Grundsicherung ist auch für 1,64 Millionen arme Kinder dringend geboten.

Deutschland hat immer den Willen und die Kraft besessen in schwierigen Zeiten Umverteilungen in großem Stil durchzuführen. Meilensteine der Geschichte sind das Lastenausgleichsgesetz von 1948, der Länderfinanzausgleich (1951) und der Solidaritätsbeitrag (1991). Es ist zu befürchten, dass sich die Finanzelite einer angemessenen Beteiligung an den Kosten des Staates entziehen will. Armut und Schulden steigen weltweit, besonders in den reichen Industrieländern.

Das ist ein Teil der Themen die zur Gründung der Initiative Agenda 2011-2012 führten. Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Sie stimmt für soziale Sicherheit in Europa, für mehr Handlungsfähigkeit, für eine starke Militärallianz, Verbesserung der prekären Wirtschaftslage und Abbau der Staatsschulden. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen.

Agenda 2011-2012 hat sich rasant entwickelt. Seit Mai 2010 liegt der Schwerpunkt der Öffentlichkeitsarbeit im Internet. Auf 40 Presseportalen und Blogs werden alle 4 Tage Presseberichte veröffentlicht, die sich an aktuellen Nachrichten orientieren und in die Zukunft weisende Antworten geben. Rund 1.000 Persönlichkeiten des öffentlichen Interesses wurden schriftlich über die Inhalte von Agenda 2011-2012 informiert. Seit Mai 2011 werden die Presseberichte in der eigenen Online-Zeitung „Agenda News“ veröffentlicht. In fünf Jahren wurden über 5 Millionen Seiten von unseren Usern gelesen, aufgerufen und kopiert.

Bei Ad-Hoc gingen in den ersten 4 Monaten 2014 auf den Blog Agenda 2011-2012 rund 320.000 „Kommentare“ ein. Die Datenflut führte dazu, dass dieser Bereich vom Netz genommen wurde. Bei Open-Report werden die Berichte bis 9.622 mal und bei Lokalkompass der Bericht „Pro und Contra – CDU und AfD“ 6.164 mal gelesen. Bei Prcenter hat der Bericht „Moloch Bundesweher“ 17.837 Aufrufe. Die Presseberichte erfreuen sich großer Beliebtheit, sind freundlich bis frech aber nicht verletzend. Auf den Portalen Agenda News und Agenda 2011-2012 wurden im Dezember 2014 über 200.000 Seiten gelesen.

Dieter Neumann

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