Überschuldung

Hagen, 10. März 2014 „Überschuldung ist ein Zustand exzessiver Schulden, den der Schuldner nach menschlichem Ermessen nicht mehr aus vorhandenen Einnahmen oder Vermögen beseitigen kann. Der Begriff Überschuldung hat sich umgangssprachlich sowie durch die Verwendung in Spezialgesetzen gebildet. In Deutschland wird der Begriff als eine mögliche Ursache für eine Insolvenz in der Insolvenzordnung definiert, deren Vorgänger die aus dem Jahre 1877 stammende Konkursordnung war. Der Begriff wird auch im Rahmen der Nachlassinsolvenz definiert.“

„Die Ursachen sind: Arbeitslosigkeit 28,3 %, Scheidung/Trennung 14 ,9 %, Krankheit 13,8 Prozent, Sucht 4,4 %, Tod des Partners 4,2 % und Sonstiges 22,4 % (Wikipedia).“ Nicht nur bei Privatpersonen ist Überschuldung an der Tagesordnung, in erheblichen Umfang sind die meisten Staaten, insbesondere die führenden Wirtschaftsnationen, davon betroffen. Nach den Maastricht-Kriterien (1992) für die Währungsunion darf die Gesamtverschuldung 60 Prozent des BIP nicht überschreiten. Legt man diese Kriterien für die USA und Japan zu Grunde, ergibt sich folgendes Bild:

Die USA sind mit 5,821 Billionen Euro, Japan mit 6,643 und EU17-Staaten mit 2,906 Billionen Euro überschuldet, Geber- und Nehmerländer! Wer kann sich vorstellen, dass Bild über 15,370 Billionen Euro Überschuldung berichtet, die meisten würden es für einen Aprilscherz halten. Bild darf es nicht, das liegt nicht im Interesse des Hauses. Das BIP in Deutschland lag 2012 bei 2,666 Billionen Euro, die Schulden bei 2,160 Billionen Euro (Eurostat). Das bedeutet eine Schuldenobergrenze von 1.631 Milliarden Euro. Demnach beträgt die Überschuldung 561 Milliarden Euro. Dem Begriff Überschuldung wird bei Politikern, Ökonomen, Wissenschaftlern, Wirtschaftsweisen - die Angela Merkel beraten - keine Bedeutung beigemessen.

Sie und die Medien fürchten ihn wie der Teufel das Weihwasser. Wenn der Begriff gewürdigt würde, stände er unmittelbar mit den Ausgaben der Einzelhaushalte in Verbindung. Seit den 1970er Jahren sind die Staatsausgaben höher als die Einnahmen. Alle wollen seit Jahrzehnten sparen, Haushalte konsolidieren und reformieren - Strukturwandel ist ihr Zauberwort. Laut Experten sind Investitionen von rund 300 Milliarden Euro liegen geblieben. Entsprechend ist der Zustand von hunderten Bahnhöfen, Schienenanlagen, Straßen, Brücken, Kindergärten, Schulen und öffentlicher Gebäude.

Die große Steuerreform, Strukturreformen, Mehrwertsteuer-, Renten-, Bildungs- und Bundeswehrreform werden weiter auf die lange Bank geschoben. Unsere Führungselite ist mit der Ukraine, Hoeneß, Edathy/Friederich, Allianz und jede Menge Affären und Skandale beschäftigt. Dass Frauen für die gleiche Arbeit, die ihre männlichen Kollegen leisten, 23 Prozent weniger verdienen ist so bedeutungslos, als wenn in China eine Wurst platzt.

Wie heißt es für Privatpersonen so schön: „Überschuldung ist ein Zustand exzessiver Schulden, den der Schuldner nach menschlichem Ermessen nicht mehr aus vorhandenen Einnahmen oder Vermögen beseitigen kann.“ Die Politik hat es einfach, da man Bürgern die Alleinhaftung für Staatschulden aufbürdet. Jeder Bürger trägt eine Steuerlast von 25.600 Euro, das ist kein Thema. Jeder Bürger hat außerdem 9.750 Euro private Schulden, was sich auf 35.350 Euro summiert. Zieht man rund 20 Millionen Kinder und Jugendliche unter 18 ab, hat jeder der 60 Millionen Erwachsenen 47.500 Euro Schulden.

Vor der Wahl stimmte die Mehrheit der Deutschen für Steuererhöhungen. Von der Mehrheit der Großen Koalition werden Steuererhöhungen bei Spitzenverdienern, Millionären und Milliardären rundweg abgelehnt. Die Wähler forderten die Finanzelite auf, sich angemessen an den Kosten des Staates zu beteiligen. Der IWF, die Weltbank und die EZB halten ein Rezept bereit: Eine 10 Prozent „Schulden-Steuer“ auf Sparbücher, Anleihen, Aktien und Rücklagen für Renten. Alternativ bietet sich eine Geldabwertung an, um die Überschuldung abzubauen.

Die Initiative Agenda 2011 – 2012 geht andere Wege. Der Öffentlichkeit wurde im Mai 2010 ein Sanierungskonzept vorgestellt, das ausgeglichen Haushalte und Rückführung der Staatsschulden beinhaltet. Es ist wahrscheinlich das einzige umfassende Konzept seiner Art in Europa. 2015 könnte Überschuldung das Unwort des Jahres werden. Spätestens dann werden es Medien, Ignoranten. Kritiker, Besserwisser, Politiker, Wissenschaftler und Unternehmen zur Kenntnis nehmen.

Dieter Neumann