Überschuldung 14 Billionen Euro - USA Ende September zahlungsunfähig

Hagen, 30.8.2013 Es dauerte 300 Jahre bis der Feudalismus und 400 Jahre bis die Monarchie in Deutschland überwunden wurde. Es ist eine lange, blutige Spur die Kriege, Bürgerkriege, Terror und Gewalt hinterlassen hatte. Damit nicht genug, im Ersten und Zweiten Weltkrieg setzte sich die Grausamkeiten fort, dann hatten wir sie: Die Demokratie und soziale Gerechtigkeit. Vorläufiger Höhepunkt war die Immobilienkrise 2008 in den USA, die folgende Wirtschafts-, Finanz-, Banker- und Vertrauenskrise.

Die USA, Japan und Europäische Union sind nach dem Maastricht Referenzwert von 60 Prozent mit rund 14 Billionen Euro überschuldet. Seit Jahrzehnten sind die Schulden gestiegen, Getilgt wurde kein Dollar, Yen oder DM//Euro. Die Überschuldung beträgt in Deutschland rund 500 Mrd. Euro. Die Entwicklung der Peripherie Staaten ist von Rezession, hoher Arbeitslosigkeit, sinkenden Einkommen, Rationalisierung und einer Verteuerung in fast allen Lebens-bereichen geprägt. Mit Billionen frisch geruckten Geldes hat man die Märkte zwar beruhigt aber die Krise nicht gelöst. Die Schuldenobergrenze in den USA ist Ende September erreicht, es droht Zahlungsunfähigkeit und bringt die Krise unmittelbar zurück.

Die nächste große Welle der Demokratisierung erwartet man in Russland, China (600 Millionen Landarbeiter) und Indien (820 Mio. Bedürftige), dazu kommen Schwellenländer und Staaten der Dritten Welt. In den nordafrikanischen Ländern herrscht Chaos und Anarchie, Krieg, Bürgerkrieg mit den Folgen die täglich in den Medien publiziert werden. Der Westen dringt auf schnelle Demokratisierung der Staaten. Gerade Deutschland sollte sich an seine kriegerische Vergangenheit erinnern. Wir haben eine leidvolle 450-jährige Geschichte hinter uns und erwarten, dass Schiiten und Sunniten friedvoll mit einander umgehen. Man kann nur hoffen, dass nicht ein ähnlich langer, blutiger Weg vor ihnen liegt.

Die Bürger dort, 60 Prozent unter 24 Jahre, wollen arbeiten, satt werden, eine Familie gründen und ein bezahlbares Dach über dem Kopf. Sie wollen an erster Stelle nicht hungern, sind aber hungrig auf Bildung und Ausbildung. Hohe Arbeitslosigkeit, bis zu 80 Prozent, und Hungerlöhne sind an der Tagesordnung. Sie wollen demokratische Verhältnisse, so wie sie sie aus den Medien und von westlichen Touristen kennen. Sie sehen den Glimmer unserer Städte, gesicherte Lebensverhältnisse und modernes Styling in allen Bereichen. Als Migranten erhalten sie sozialen Leistungen und führen bei uns ein Leben wie Gott in Frankreich – meinen sie wenigstens.

Wir brauchen diese Menschen als Demokraten, um mit ihnen gute Geschäfte machen zu können. Die Diktatoren, Alleinherrscher, Familienclans, Oligarchen und Scheichs besitzen Öl, Gas, Gold, Diamanten, Metallerze, Uran, Platin, Vanadium, Mangan usw. nach denen der Westen die Hände ausstreckt. Hinzu kommen Billigprodukte mit denen sich bei uns Renditen bis 700 Prozent realisieren lassen. Dabei spielt es offensichtlich keine Rolle, dass Produkte nicht unseren Standards entsprechen und mit Schadstoffen belastet sind. Auch nicht, dass bei Kinderarbeit und Dumpinglöhne, Arbeiten bis zum Unfallen gesetzlichen Rahmenbedingungen fehlen.

Syrien könnte erst der Anfang einer Entwicklung sein, in der sich amerikanische und russische Wege kreuzen. Israel wird sich nicht ins Meer drücken lassen wie es der Iran vorsieht. Das sind die Themen die sich in den Medien jagen. In der laufenden Legislaturperiode wurden wir monatelang mit unzähligen Skandalen und Affären in Atem gehalten. Noch 3 Wochen bis zur Wahl und die Menschen sehen bei der christlich /liberalen Koalition keine in die Zukunft weisenden Vorschläge geschweige denn, wie die Überschuldung von 500 Mrd. Euro abgebaut werden kann. Würde man in die Lage versetzt jährlich 10 Mrd. Euro davon abzutragen würde es 50 Jahre dauern, bis die Schulden staatskonform sind.

Die Kernkompetenz der Initiative Agenda 2011 – 2012 liegt in der Beurteilung der Staatseinnahmen und Staatsausgaben und zeigt einen Weg aus der Krise auf. Im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungskonzept vorgestellt, das mit einem Volumen von jährlich über 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Heute ist ein Teil der Themen deckungsgleich mit der SPD, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke und solidarisch mit Gewerkschaften, Verbänden und Kirchen. Ihre Vorschläge könnten mit unserem Sanierungsprogramm bequem finanziert werden.

Dieter Neumann