TTIP und CETA – Die Macht des globalen Kapitalismus

(UfSS.de) Hagen. Gier, Macht, Ruhm und Reichtum steht beispielhaft für die Einnahme des Azteken-Reiches (1519), der Unterwerfung des Maja-Reiches (1523) und Ausbeutung der Inkas (1535). Spanische Eroberer haben die Hochkulturen im Namen „ihrer Majestät“ ausgeraubt. Was den Spaniern recht ist, ist dem anderen billig. Das hat sich auch die USA gesagt und Sklaven ausgebeutet. Über Generationen haben sie rechtlos auf Baumwollfeldern, für Viehbarone, Landwirtschaft, Betriebe, Eisenbahnbau und Armeen als Leibeigene geschuftet und ihren Herrschaften zu unvorstellbarem Reichtum verholfen.

Zehntausende Steuerberater, Rechtsanwälte und Unternehmensberater haben in Jahrzehnten das löcherige amerikanische Recht genutzt, um ihrem reichen Klientel Steuervorteile in großem Stil zu sichern. Die Dimension des Reichtums ist unvorstellbar. Unsere Freunde, die 10 reichsten Länder der Welt, besitzen 77,3 Prozent des Weltvermögens, davon die USA 32,6 %, Japan 18,3 % und 10 EU-Staaten rund 27,5 %. Die USA handelt weltweit die meisten Kredite und stellt die Leitwährung.

Die Vermögensverhältnisse liegen in China bei 2,6 %, Republik China 1,3%, Brasilien 1,3 %, Südkorea 1,1 %, Mexiko 1 %, Indien 0,9 %, Australien 0,7 %, Argentinien 0,7 %, Russland 0,4 %, Thailand 0,2 % und Indonesien 0,2 % und haben einen Weltanteil von 10,2 Prozent. Experten gehen davon aus, dass die USA weitere 70 Jahre die Weltmacht Nummer Eins bleiben. Die Mega-Reichen in den USA sind Republikaner, deren erzkonservativer Flügel, die sogenannte „Tea Party“, keine Steuererhöhungen für Reiche, keine Gewerkschaften, keine Gesundheitskosten und keinen Mindestlohn wollen, sondern Profit.

Die meisten Menschen finden sich von dem konservativen, kapitalistischen, amerikanischen System überfordert. Sie wissen nicht, was sie von der Globalisierung, TTIP, CETA, der enormen Überschuldung der USA, Japans und der EU, die seit 2013 von rund 15,3 auf 18,5 Billionen Euro gestiegen ist, steigendem Reichtum und steigender Armut, halten sollen. Die Kluft zwischen Armen und Reichen wird immer tiefer. Ein Prozent der Menschen besitzen 98 % des Weltvermögens, die anderen den Rest.

Um ihre Vormachtstellung auszubauen, setzt sich das Mega-Kapital, mit den besten Rechtsanwälten der Welt, für die Handelsabkommen TTIP und CETA ein. Sie wollen sich die Ressourcen „Mensch und Unternehmen“ in Europa einverleiben. Die Inhalte der Verträge sind Top Sekret und keinem bekannt. Einige handverlesene Unternehmer und Parlamentarier sind lediglich über den Stand der Verhandlungen informiert. Klagen können nur Konzerne und keine Staatsstellen. Konservative, Vermögende, der Finanzadel und Konzerne teilen sich die Macht, den Profit und Herrschaft.

Die Politik ist ihnen untertan. Wie ist es sonst zu verstehen, dass in Deutschland die staatlich festgesetzte Armutsgrenze von netto 979 Euro für Millionen Menschen brutal unterschritten wird. Man verweigert ihnen einen großen Teil der ihnen zustehenden Bezüge. Den Unternehmen die seit 1991/1997 keine Börsenumsatz- und Vermögensteuer bezahlen, werden rund 750 Mrd. Euro geschenkt.

Angela Merkel bedient sich des Slogans der „Tea Party“ und verkündet „dass es mit ihr keine Steuererhöhungen geben wird“. Richtig wäre, dass sie Steuererhöhungen bis zur letzten Tarifzone (60.000 Euro) kategorisch ausschließt, aber Einkommen ab 150.000 Euro höher versteuert. Dazu fehlen ihr Mut, Wille und die Macht. Würde sie sich innerhalb der Union mit diesen Forderungen durchsetzen, wäre das sehr wahrscheinlich ihre letzte Amtshandlung.

Die Große Koalition, eher konservativ als progressiv, mit Ihrer Nähe zu Medien, Wirtschaftsverbänden, Fonds, Vermögenden und Reichen, kann Entscheidungen nicht durchsetzen, wenn sie sich gegen deren Interessen richten. Den tariflichen Mindestlohn von 8,50 Euro haben sie wie eine Kröte geschluckt. Von den 17.45 Mio. Beschäftigten, die Stundenlöhne von unter 5, 6, 7, 8, und 8,50 Euro erhalten wollen sie nichts wissen. Es interessiert sie nicht, dass 9,45 Mio. Rentner Bruttorenten von unter 500 bzw. 700 Euro beziehen.

Ab Oktober kann man von Berlin europaweit für deutlich unter 10 Euro den Komfort des Fliegens genießen. Das ist eine Art von Wettbewerb, der andere seriöse Fluggesellschaften zu eine Notlandung mit unabsehbaren Folgen zwingen wird. Das ist Verdrängungswettbewerb der übelsten Art. Auf Billigstflüge und Billigstbusfahrten, werden andere Branchen folgen. Es wird so lange großes Geld in diese Art von Business gepumpt, bis der Markt bereinigt und man Platzhirsch ist. Dann kann man Preise gestalten die großen Profit abwerfen.

Gegen wachsende Armut wird kein neues Handelsabkommen benötigt, sondern die angemessene Beteiligung der Finanzelite an den Kosten des Staates. Dadurch entstehen Binnennachfrage, Wachstum und Profite zum Wohle aller. TTIP und CETA werden das verhindern. Sie führen eher zu einem Handelskrieg zwischen USA, Russland, China, Indien und den aufstrebenden Staaten. Es wird pauschal aufgelistet welche Vorteile den Konzernen geboten werden, aber Nachteile verschwiegen.

Dieter Neumann