Politik wagen, erleben, gestalten

Hagen, 12.1.2015 Wem ist es in einer Gesprächsrunde nicht schon einmal passiert, dass, sobald ein Gespräch auf Politik kommt, die Gesprächspartner abtauchen. Meistens hört man: „Ich alleine kann sowieso nichts ändern“. Zu den letzten 3 Landtagswahlen rafften sich gerade einmal die Hälfte der Wähler auf, weil sie meinten auch gemeinsam nichts ändern zu können. Parolen und Phrasen allein ändern nichts. Die Initiative Agenda 2011-2012 widersetzt sich dem Verdruss und der Ohnmacht nichts ändern zu können. Wo sind weitere Visionäre die aus der Depression führen?

Martin Luther King hatte den Traum für die afroamerikanische Bevölkerung der USA Freiheit, Gleichheit und Toleranz, speziell für Arbeitsplätze zu erreichen. Obama fragte seine Zuhörer wie man die großen weltpolitischen Probleme lösen, ob man Gerechtigkeit, Wohlstand, Weltfrieden schaffen könne: Als Antwort wiederholte er immer wieder: „Yes, we can“. Die „Union für Soziale Gerechtigkeit“ hat die Vision Menschen zusammenzuführen, mit ausgeglichenen Haushalten, Rückführung der Staatsschulden und „Sozialer Sicherheit“.

Europa benötigte rund 300 Jahre kämpferischer Auseinandersetzungen, um die Vorherrschaft und Unterdrückung von Klerus und Feudalherrschaft zu brechen. Es folgten 100 Jahre der Aufklärung, bis zur Industrialisierung. Bis dahin kam es infolge von Kriegen und Wiederaufbau zu einem ökonomischen Stillstand. Nach dem Zweiten Weltkrieg entstanden in Europa nach und nach Demokratien nach amerikanischem Vorbild. Die EU trug ihren Teil zum friedlichen Miteinander der Völker bei.

Parallel dazu machten Kaiser- und Zarenreiche, Diktaturen, Familienclans und Einzelherrschaften diese Entwicklung nicht durch. Sie kennen keine Demokratien, sie befinden sich in Sachen Menschen- und Grundrechte im tiefsten Mittelalter. Unterdrückung und Armut war besonders ausgeprägt. In allen großen Kirchen kam es im Laufe der Jahrhunderte zu Ungerechtigkeiten, Streit und Gewalt - der Islam bildet keine Ausnahme. Diese Umstände finden in der Politik wenig Beachtung, sie sind aber in der Diskussion um Migranten und Muslimen von Bedeutung.

Die Menschen wollen an westlichen Errungenschaften teilhaben - lieber heute als morgen - bei Wahrung ihres Glaubens. Sie übersehen dabei, dass ihre großen Vorbilder USA, Japan und Europa selbst mit rund 15.300 Milliarden Euro überschuldet sind. Diese Staaten haben sich in den letzten 50 Jahren finanziell übernommen, weil ihre Ausgaben größer als ihre Einnahmen waren. Das liegt daran, dass die gestiegenen Anforderungen von Menschen, Umwelt, Klimaschutz, Produktion und Absatz, sozialen Aufgaben, Altersversorgung, Schuldenabbau und Abbau von Investitionsstaus nicht mehr in alter Form finanzierbar sind.

Das Verhältnis zwischen Arbeitnehmern und Unternehmen ist nicht mehr ausgewogen. Das deutsche Steuersystem ist in den vergangenen Jahren ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. Die Balance zwischen Armut und Reichtum ist verloren gegangen, was man Ende des Zweiten Weltkriegs schon einmal hatte. Die Folgekosten des Krieges waren so enorm, dass man Vermögende, deren Immobilie im Krieg nicht zerstört wurde, 50 Prozent ihres geschätzten Vermögens enteignet. Die Umverteilung kam denen zu Gute, die unter den Kriegsfolgen besonders gelitten haben.

Weitere große Umverteilungen von oben nach unten, von Reichen an Arme sind der Länderfinanzausgleich und die Solidaritätsabgabe. Die Entwicklung in höhere Schulden und mehr Armut ist so rasant, dass sich eine neuerliche große Umverteilung wohl nicht vermeiden lässt. Alternativen bieten Geldabwertung und Inflation. Die EZB hat von griechischen Konten 10 Prozent abgezogen und seit Mitte 2013 Pläne in der Schublade, die das auch für andere EU-Staaten oder die EU-Gemeinschaft vorsehen. Das muss nicht sein, eine Wende in der Krise zum Guten ist greifbar.

Kommt in den USA ein Musical oder Theaterstück zur Uraufführung, spielt es erst in der Provinz und geht dann, nach erfolgreichem Start, an den Broadway und die großen Bühnen dieser Welt. Agenda 2011-2012 ist nicht durch die Provinz getingelt sondern hat ihr Programm der Öffentlichkeit im Mai 2010 im Internet vorgestellt. Es ist ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Sie stimmt für ein sozial sicheres Europa, für mehr Handlungsfähigkeit, für
eine starke Militärallianz, Verbesserung der prekären Wirtschaftslage und Abbau der Staatsschulden. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen und dient als Basisprogramm zur Gründung und Kooperation mit der „Union für Soziale Sicherheit“. Das Ziel: Als Teil der parlamentarischen Opposition das Programm zu realisieren, um neue Strategien und Schwerpunkte in die Politik einzubringen, zum Wohl der Bürger und Unternehmen.

Dieter Neumann

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