Krisen und Reformen – CDU, CSU, SPD haben keine Antworten

(Union für Soziale Sicherheit) Hagen. Schulden-, Banken-, Finanz-, Wirtschafts-, Vertrauens-, Flüchtlingskrise - CDU, CSU und SPD haben keine Antworten. Seit Jahren stehen große Reformen an: Renten-, Lohnsteuer-, Mehrwertsteuer-, Bundeswehr-, Wohnungsbau-, Energie-, Struktur- und Vermögensteuerreform. Nach Experten sind im öffentlichen Dienst und in Verwaltungen rund 100.000 Stellen nicht besetzt. Und nun die Flüchtlingskrise mit Migrationskosten zwischen 30 bis 50 Mrd. Euro pro Jahr. Keine Antworten

Deutschland ist mit rund 320 Milliarden Euro überschuldet und schiebt einen Investitionsstau von 32 Mrd. Euro vor sich her. Seit 1970 sind die Staats-ausgaben um 1.280 Mrd. Euro höher als die Staatseinnahmen. Altbundeskanzler Helmut Kohl hat die Börsenumsatzsteuer ersatzlos gestrichen und die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben dadurch auf rund 750 Milliarden Euro Steuereinnahmen verzichtet.

Deutschland ist die größte und reichste Volkswirtschaft innerhalb der EU und gleichzeitig das Niedriglohnland und Niedrigrentenland Nummer eins in Europa. In dieser schönen Republik leben 13 Millionen Mensch in Armut oder an der Armutsgrenze, darunter 2,5 Millionen arme Kinder. Ihnen wird die Anhebung ihrer niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verwehrt. Das ist sozial verwerflich. Keine Antworten.

Die Regierung verwaltet 2.050 Mrd. Schulden. Eine Minderheit hat ein Privatvermögen von über 12 Billionen Euro und zahlt darauf keinen Cent Vermögensteuer. Unternehmen stehen für einen mehrwertsteuerpflichtigen Umsatz von 5.8450 Mr. Euro und zahlen keinen Cent MWST. Ihnen werden 740 Milliarden Euro verauslagte MWST erstattet. Nun wollen sich die „uns geht es doch ganz gut Strategen“ wieder zur Wahl stellen und meinen mit „weiter so und aussitzen“ gewählt zu werden. Was sind das für Ignoraten, die Lobbyisten folgen und nicht den Wählern?

Bisher gingen Politiker, Wirtschaftswissenschaftler und Ökonomen davon aus, dass bis 2014 rund 15 Millionen qualifizierte Beschäftigte fehlen. Zukunftsforscher und Unternehmen (4.1) stellen nun fest, dass bis 2040 rund 18 Millionen Arbeitsplatze verloren gehen. Dem stehen Einnahmen des Bundeshaushalts von 265 Mrd. Euro gegenüber! Keine Antworten!

Die Initiative Agenda 2011-2012, ein soziales Netzwerk von Bürgern für Bürger, gibt auf diese Probleme und große Aufgaben Antworten. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion gestellt, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatschulden steht. Dazu wird das Buch „Protokoll einer Staatsfinanzierung – Wege aus der Krise“ angeboten, das für eine angemessene Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Staatskosten wirbt. Dazu wird ein Konsens mit sozialen Netzwerken, Kirchen, Sozialverbänden, Unternehmern und der Finanzelite angestrebt, um diese Ziele zu verwirklichen.

Dieter Neumann

Agenda 2011-2012
Agenda News
Union für Soziale Sicherheit
Dieter Neumann
Wintershall Allee 7
31275 Lehrte
Info@agenda2011-2012.de
http://www.agenda2011-2012.de

Dieter Neumann, Lehrte, Autor, freier Journalist, Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten, gründet im Mai 2010 Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, mit dem Ziel, dass alle Gesellschaftsschichten angemessen an den Kosten des Staates beteiligt werden. Dazu wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro zur Diskussion angeboten, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht.

Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen. In über 400 Berichten werden Lösungsvorschläge für die vielen kleinen und großen Probleme/Aufgaben angeboten. Die Berichte wurden statistisch über 10 Millionen Mal von Usern aufgerufen, gelesen und runtergeladen.