Priorität Bildung

Gute Schulen für Bildung oder feudale Brücken bauen ?

Hallo guten Tag,

ja, ja das ist wie im römischen Rathaus- das Haus was verrückt macht, Passierschein A38 aus Asterix erobert Rom - . Ich weiß nicht, aber wenn überhaupt ein Magazin kritische Berichte über Geschehnisse hier in Deutschland berichtet, dann ist es Tichys Einblick. Der Herr Tichy wird von den öffentl. rechtl. deshalb natürlich auch nicht mehr eingeladen.

Nun hat man bei Strassen NRW reagiert. Ergebnisse folgen vielleicht. Die neue Zuständigkeit für die Koordination sowie Priorisierung bei Brücken, Baustellen und Arbeiten am Strassennetz im märkischen Kreis soll nun zusätzlich noch der Regionalniederlassungsleiter für Südwestfalen übernehmen, oder es entsteht eine neue Planstelle. Das heißt diese Person soll entscheiden welche dringenden Baumaßnahmen in welcher Reihenfolge nach Möglichkeit der Verkehrsführung durchführbar sind. Da muß nur geklärt werden wer dann den wichtigen, zeitraubenden sowie [i]höherwertigen[/i] kreativen, gestalterisch-farblichen Arbeitsbereich mit übernehmen kann, oder zumindest entlastend im Fall keiner Umbesetzung mitwirken kann. Es geht auch um die Produktion von veranschaulich machenden Trickfilmen für die Bevölkerung, diese sollen die Bürger von dieser einen möglichen schönen und teuren Brückenbau und Lärmschutzwandlösung überzeugen. So ein Filmchen kostet dann auch schnell mal zwischen 20 und 50 tausend Euro. Dabei gilt es eigendlich zu bedenken das bei Strassen, Brücken und Tunnel es sich eigentlich um Zweckbauten handelt, aber ein paar millionen für Natursteinverblendungen, Edelstahllärmschutzelemente oder Betonquader oder Filmchen sind immer drin.
Da wird dem vorbeirasenden Autofahrern von gut bezahlten Raumausstattern viel geboten in diesem bald armen Land. Aber hier stellt sich vorrangig die Prioritätsfrage, da muß zuerst Geld für Bildung, spätere Renten, Forschung usw. eingesetzt werden. Baut lieber elegante schöne Schulgebäude, Universitäten und stattet diese sehr gut aus. Alle anderen Ausgaben bei Strassen, Brücken, Tunnel usw. müssen sich hinten anstellen, unnötige Ausgaben, für Schönheit, sind hier unvernüftig. Nochmal: Lennebrücke Nachrodt bei mehr Flexibilität hätte eine neue Brücke südl. der alten, genau wie bei der Bahnbrücke B236 in Altena zu mind. eine Notbrücke für Schwerlastverkehr, stehen können. Auch die erste Brückenhälfte der Rahmedetalbrücke wäre dann in diesem Jahr überfahrbar. Aber wenn Beförderungen nach Höhe der ausgegebenen Baumittel erfolgen- Hauptsache teuer- ist Geldverschwendung kein Wunder.
Warum kann, oder will, man den steuerzahlenden Bürgern wenn diese all die, auch zeitaufwendige Planung der Schönheit im Strassenbereich, schon bezahlen müssen nicht darüber mitentscheiden lassen was sie bereit sind an Kosten für eleganz zu tragen. Möglichkeiten gibt es. Was wäre denn mögliche Ausbauvarianten des geplanten Neubaues von Verkehrswegen, Brücken, Tunneln usw. mit den voraussichtlichen Kosten vorzustellen. Wer zahlt bestimmt die Musik (Kosten). Da könnten auch Faktoren wie Bauzeit, Umleitungen und Belästigungen durch Lärm sowie volkswirtschaftliche Schäden o.ä. mit einfließen. Das bisherige vorgehen dem Steuerzahler meißt nur die eine, im kleinen Zimmerlein ausgedachte, gewünschte Variante, gemäß der eigenen ästhetischen Vorstellung anzubieten, sollte beendet werden. Wenn man dann bei einem Erörterungstermin und der öffentlichen Planvorstellung im Abstimmungsverfahren eine Mehrheit für eine Ausbauvariante gefunden hat, ist die öffentlich zur Durchführung der Baumaßnahme abgestimmte Variant zu bauen. Es gibt keine Einzelfallgerechtigkeit, auch das gilt es zu bedenken, es hat Gemeinwohl vorrang. Nur wäre das ein erster wichtiger Schritt in Richtung einer direkt mitbestimmenden Demokratie. Denn mir scheint die parlmentarische Demokratie ist oft nur die zweit beste. Warum nicht mehr Mitsprache bei wichtigen Entscheidungen wagen, Migration, Energiewende usw. Nur damit ist es möglich in Zukunft weite Teile des Volkes mitzunehmen. In der Schweiz funktionierts ganz gut.

Hier ist ein weiterer Intelligenter, wir haben uns auf Twitter gefunden.

Hallo,

es ist wirklich nicht zu fassen. Die Behörden, die uns gegenüber immer so unnachgiebig auf unsere Pflichten hinweisen, sind im Bereich ihrer eigenen Verantwortung verantwortungslos.
Aber halt, ich träume ja schon wieder! Wie wir ja mittlerweile wissen:
Die ... obliegende Straßenbaulast für die Autobahnen ist ausschließlich eine Pflicht der Daseinsvorsorge, keine Pflicht, die Dritten gegenüber obliegt.
Das ist ja mal eine angenehme Last, die ich niemandem schulde! Ich lach’ mich weg!
Beruflich bin ich schon etwas herumgekommen. Eine Zeit lang war ich bei der Firma C. Arbeitsbühnen beschäftigt. Ein Geschäftsfeld ist dort die Vermietung s. g. Brückenuntersichtgeräte. Ein, wie ich vermute, lukratives und angenehmes Marktsegment. Vermutlich oblag es auch deshalb - zumindest damals - der Chefin, ein Easy-Job nehme ich an.
Die zuständigen Behörden haben also immer fleißig geprüft und sicherlich die ein oder andere Reparatur durchgeführt. Aber sie haben nicht ansatzweise eine Instandhaltung betrieben, wie sie von jedem einzelnen von uns ansonsten verlangt wird. Ich hatte noch nie eine allzu gute Meinung von Behörden im Allgemeinen, aber mittlerweile ist selbst von diesem Restbestand nichts mehr übrig.
Seit über 20 Jahren (seit der Eröffnung) leite ich nun schon im die Instandhaltung eines Bades. Unnachgiebig sind wir im engen Korsett der Vorgaben, normativen Regelwerke und behördlichen Auflagen gebunden und müssen hier einen nicht unerheblichen Aufwand betreiben, um all diesen Pflichten nachzukommen. Unsere Anlagen, die Lüftung und die elektrischen Anlagen müssen von Externen gewartet, geprüft und instandgesetzt werden. Nicht zu vergessen der Brandschutz! Aber das würde jetzt wirklich zu weit führen. Bei den Anlagen aus GFK hat das mittlerweile Züge von einem Selbstbedienungsladen angenommen.
- Dem Land reicht keine einmalige Bauartprüfung durch den Hersteller.
- Das Land will Auflagen für eine Zulassung im Einzelfall erlassen, kann das aber nicht selber.
- Das Land beauftragt ein auf GFK-Statik spezialisiertes Unternehmen mit der Abfassung der Auflagen für uns.
- Darin werden zyklische Wiederholungsprüfungen festgeschrieben.
- Die Auflagen werden durch das Land erlassen und somit gültig.
- Regelmäßig müssen wir nun die neuen Anlagen prüfen lassen.
- Durch? Zirkelschluss komplett! Das auf GFK-Statik spezialisiertes Unternehmen aus Spiegelstrich 3!
Es ist nur noch zum K.... Ach ja, die sowieso erforderlichen jährlichen Prüfungen durch einen Sachverständigen, bleiben hiervon natürlich unberührt. Wir haben es eben nicht so gut und prüfen uns selber, so wie Straßen-NRW!
BTW: Das Verwaltungsrechtliches Gutachten 2023 habe ich mal durch die Texterkennung gejagt (siehe Anhang), vielleicht ist das ja mal nützlich.