Das Licht ist der entgegenkommende Zug
- hochgeladen von Uwe Gutzeit
Hagen - Der vorliegende Gemeindefinanzbericht 2010 des Deutschen Städtetages verweist für den Hagener DGB mit allem Nachdruck auf die immer schwieriger werdende Situation der Gemeinden und Kommunen. Unter der Überschrift „Kommunale Finanzen: Kein Licht am Ende des Tunnels“ wurde der Bericht in dieser Woche veröffentlicht.
Die deutschen Städte erwarten demnach in diesem Jahr das höchste Defizit der Nachkriegsgeschichte. Der wirtschaftliche Aufschwung führt zu keiner Stabilisierung der öffentlichen Haushalte. Nach Aussagen des Vorsitzenden des Deutschen Städtetages erwarten die Städte in diesem Jahr ein wachsendes Defizit von fast 200 Euro pro Einwohner. Für Hagen bedeutet das rund 3,5 Millionen zusätzliche Belastung.
„Eine Entwicklung, die vor allem auf die nach wie vor strukturellen Schwierigkeiten hinweist.“, so der Hagener DGB-Kreisvorsitzender Jochen Marquardt. „Wenn die örtliche Politik trotzdem Licht am Ende des Tunnels ausmachen will, ist dies wohl eher das Licht des entgegenkommenden Zuges.“
Für den DGB wird es immer wichtiger endlich zu akzeptieren, dass in einer solchen Situation Kürzungen keinen Ausweg bieten. „Wir benötigen immer dringlicher eine Veränderung der Einnahmesituation unserer Stadt und dazu muss vor allem die Berliner Politik zu einer gerechten Steuerpolitik gezwungen werden.“
Autor:Uwe Gutzeit aus Hagen |
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