Armut und Schulden - die größte Herausforderung des 21. Jahrhunderts

Weltweit ist das Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2014 von 67,21 Billionen Euro auf 64,62 Bio. Euro 2015 geschrumpft. Das BIP der USA, Japans und der EU-Staaten hat daran einen Anteil von 34 Billionen Euro. Die Staatsausgaben der 3 großen Volkswirtschaften waren in dieser Zeit um 22,8 Bio. Euro höher als die Staatseinnahmen, was 15,2 Bio. Euro Kapitalmarktzinsen gekostet und Schulden in Höhe von 38 Bio. Euro verursacht hat. Legt man die Maastricht-Schuldenobergrenze zugrunde (60 % des BIP) sind die Staaten mit rund 19 Bio. Euro überschuldet (Quelle Statista, Wechselkurs 1,15 Euro).

Diese Entwicklung eskaliert nicht nur, sondern sie wird durch Rezession, hohe Arbeitslosigkeit, kriegerische Auseinandersetzungen, Kriege, IS-Terror, Migration und Migrationskosten verschärft. Korruption, Vorteilsnahme, Steuerbetrug in ungeahnten Ausmaßen, Menschen- und Drogenhandel und organisierte Kriminalität sind negative Begleitumstände. Leere Staatskassen, große Probleme und Aufgaben, die großes Geld kosten und Kürzungen von Sozialausgaben erhöhen die Armut. Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Ausbildung werden unbezahlbar - Investitionsstaus sind die Folge.

Weltweit haben Politiker, Ökonomen, Wirtschaftswissenschaftler und Experten keine Antwort auf die Schuldenkrise. Sie haben kein komplexes Konzept, das aus der Krise führen könnte. Auch in der Literatur und im Internet findet man keine Antworten. Diese Lücke hat das soziale Netzwerk Agenda 2011-2012, eine Initiative von Bürgern für Bürger, geschlossen. Bereits im Mai 2010 wurde der Öffentlichkeit ein Sanierungsprogramm zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von über 275 Mrd. Euro für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Die Regierung bleibt den Bürgern bis heute eine Antwort schuldig, wie sie die enormen Einnahmeverluste ausgleichen wollen!

In Deutschland wurden in den letzten 45 Jahren 25 Steuerarten abgeschafft - die Einnahmen daraus. Helmut Kohl hat 1991 die Börsenumsatzsteuer abgeschafft, 1993 die Senkung der Lohnsteuer und Einkommensteuer (LSt/ESt) von 53 auf 42 Prozent auf den Weg gebracht und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Kohl, Schröder und Merkel haben somit auf Steuereinnahmen von rund 1.150 Mrd. Euro verzichtet. In der Kohl-Ära sind die Schulden um 1.000 Mrd. Euro gestiegen und unter Schröder/Merkel um 800 Mrd. Euro.

Damit nicht genug: 2015 lagen die Arbeitnehmerentgelte (Löhne und Gehälter) bei 1.485 Mrd. Euro, worauf Beschäftigte rund 196 Mrd. Euro LSt/EST zahlten. Durch die Erhöhung des Grundfreibetrags, der Senkung des Eingangs- und des Spitzensteuersatzes flossen nur noch 13,2 % (!) in die Staatskassen. Deutschland ist zum Niedriglohn- und Niedrigrentenland Nummer 1 abgestiegen. 13 Mio. Armen wird eine Anpassung ihrer niedrigen Bezüge an die Armutsgrenze von netto 979 Euro verweigert. Genauso, wie man 13 Mio. Beschäftigten eine Anpassung der niedrigen Tariflöhne von unter brutto 5, 6, 7, 8 und 8,50 Euro an den Mindestlohn von 8,50 Euro verweigert.

Bei den vielen reformbedürftigen Problemen wird außer Acht gelassen, dass nach Zukunftsforschern, Arbeit (4.0), der School of London und Wirtschaftsinstituten bis 2040 rund 20 Millionen Jobs in Deutschland verloren gehen. Das wird unabsehbare Folgen für das Krankenkassen- und Rentensystem haben, die schon heute überfordert sind. Auch darauf bietet Agenda 2011-2012 Lösungsvorschläge an.

Die Angst vor Armut, Ausgrenzung und Radikalisierung nimmt zu. Immer mehr Menschen hoffen, dass soziale Netzwerke, Hilfsorganisationen, Gewerkschaften, Sozialverbände, Kirchen und Volksentscheide dazu beitragen, dass der Staat seinen sozialen Aufgaben gerecht wird. Ohne deren Kampf für Umweltschutz, Menschenrechte und dem ganzen Spektrum von sozialer Gerechtigkeit wäre die Welt ärmer und hoffnungsloser. Dazu leistet Agenda 2011-2012 einen besonderen, außergewöhnlichen Beitrag.

User haben im Internet statistisch über 12 Millionen Mal Berichte von Agenda 2011-2012 aufgerufen, gelesen und runtergeladen. In seinem neuen Sachbuch „Protokoll einer Staatssanierung - Wege aus der Krise“ bietet Dieter Neumann eine komplexe Lösung der Schuldenkrise an. Sein Credo: „Nur mit einer angemessenen Beteiligung aller Gesellschaftsschichten an den Kosten des Staates wird die Krise überwunden.“ Das gilt weltweit!

Dieter Neumann