Appell aus Düsseldorf an Hagens SPD

Die internen Streitereien der SPD Hagen, nach denen zuletzt auch Peter Mook die Partei verließ, haben jetzt die Landespartei auf den Plan gerufen. Nachdem einige frustrierte Mitglieder Briefe an Ministerpräsidentin Hannelore Kraft geschickt hatten, reagierte der Landesvorstand in Düsseldorf.
Während Parteivorsitzender Timo Schisanowski und Fraktionsvorsitzender Mark Krippner mit einigen Genossen auf Mallorca weilten, bat NRW-Generalsekretär André Stinka am Freitag den Hagener Geschäftsführer Robin Baranski zu einem klärenden Gespräch nach Düsseldorf. Themen waren unter anderem die kritisierten Ausnahmegenehmigungen für die Mitgliedschaften in den Ortsvereinen Altenhagen und Wehringhausen sowie die Rechtmäßigkeit des vorgezogenen Parteitages am 30. August.
Die Ausnahmegenehmigungen, auch ältere, werden geprüft. Stinka betonte im Gespräch mit dem Stadtanzeiger: „Wir nehmen diese Probleme sehr ernst.“ Er wolle - wie es der Satzung der Partei entspricht - die Dinge ohne Öffentlichkeit klären, appellierte aber dringend an alle, im Gespräch zusammenzukommen und zu überlegen, „wie man gemeinsam die Arbeit organisieren und wie man gemeinsam sozialdemokratische Politik machen kann.“
Baranski interpretierte das Gespräch offiziell als rein informativ: „Herr Stinka wollte sich nur über die Lage informieren.“ Die anstehenden Prüfungen der Ausnahmegenehmigungen, durch die es zu massiven Mehrheitsverschiebungen gekommen war, stellt die SPD allerdings vor ein großes Problem: „Wer seit zehn Jahren eine Ausnahmegenehmigung hat und in seinem Ortsverein aktiv ist, dem können wir nicht einfach sagen, die Mitgliedschaft ist ungültig. Der Problematik müssen wir uns stellen.“ Auf „Amtshilfe“ aus Düsseldorf wolle man verzichten: „Der Unterbezirk Hagen wird das selbst klären und das auch müssen.“
Der anstehende Parteitag, so Baranski, sei rechtens. Am Montag wird der Vorstand zu diesen Themen tagen. Weiterer Bericht folgt. (AS)