Aktion Zukunft – Steigende Binnennachfrage

Hagen, 6. Dezember 2013 Mit einem jährlichen Sanierungskonzept von über 275 Mrd. Euro steht die Initiative Agenda 2011 – 2012 für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatschulden. Das Konzept wurde der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 vorgestellt. Das Programm ist auf 10 Jahre ausgelegt und umfasst ein Volumen von „drei“ Billionen Euro. Politiker, Ökonomen, Betriebswirte Wissenschaftler, die Weltbank, der IWF und die Staaten der Europäischen Union suchen nach Auswegen aus der Krise. Ein plausibles Konzept liegt nicht vor, Steuererhöhungen für Reiche schließen sie „noch“ aus.

Das Wohl der Staatengemeinschaft hängt vom Wirtschaftswachstum ab. Deutschland als führende Wirtschaftsmacht steht Dank seiner Beschäftigten und Unternehmen vorbildlich da. Ein Schönheitsfleck auf der weißen Weste ist, dass trotz boomender Wirtschaftjahre und Export-Weltmeister, die Bilanz zu wünschen lässt. Die Bürger tragen Ende März 2013 eine Schuldenlast von 2.150 Mrd. Euro (Eurostat). Fakt ist, dass die Neuverschuldung in den letzten 8 Jahren um 700 Mrd. Euro gestiegen ist, was zu einer Überschuldung von rund 557 Mrd. Euro führte. Um aus der totalen Abhängigkeit vom Wirtschaftswachstum zu gelangen, bietet sich eine Steigerung der Binnennachfrage an.

Mehr Investitionen der Unternehmen (zu besseren Konditionen) und mehr Investitionen durch Bürger. Beide können nur in dem Umfang investieren, den ihnen der Spielraum ihrer Einnahmen zulässt. Dem trägt der Koalitionsvertrag nicht Rechnung. Während sich Regierungen. Banken und Spekulanten Geld fast zum Nulltarif besorgen, zeigen die zukünftigen Koalitionäre dem Handel und dem Mittelstand die kalte Schulter.

Auf der anderen Seite hat Deutschland den zweitgrößten Niedriglohn-Sektor, was die Kaufkraft neben Preisauftrieb zusätzlich abgeschöpft. Es fehlen Gelder für Investitionen (Investitionsstau rund 300 Milliarden Euro). Die Initiative Agenda 2011 – 2012 zeigt einen Mittelweg, der beiden Seiten ermöglichen würde angemessen von den aufgezeigten Möglichkeiten zu profitieren. Gewinnen würden Unternehmen durch steigende Umsätze und Renditen.

Wir werden die Zukunft nur gestalten können, wenn sich Bürger und Reiche angemessen an den Kosten des Staates beteiligen. Wenn Anleger Milliarden steuerfrei an den Börsen verdienen und ihnen zudem hohe Renditen ausgezahlt werden, sollten sie sich auch angemessen an den Kosten des Staates beteiligen. Was nützt ihnen eine von der EU erwogene Schuldensteuer von 10 Prozent oder ein entsprechender Lastenausgleich, wo Solidarität, Gerechtigkeit, soziale Gerechtigkeit gefragt ist? Leben und leben lassen ist die Maxime, weg von der Profitgier. Der vertrauliche, enge Umgang zwischen Politik und Unternehmen sollte nicht dazu führen, den Beschäftigten weitere Belastungen aufzubürden.

Die Initiative Agenda 2011-2012 engagiert sich in erheblichem Umfang in der Gesellschaft. Ein Ausdruck dieses Engagements sind die vielfältigen Aktivitäten in Information, Aufklärung und Gestaltung des politischen Lebens. Wir tragen mit unserer Arbeit in besonderem Maße zur Sanierung und Rückführung der Staatsschulden bei. Es reicht nicht, dass „nur“ 11,5 % Lohn-/Einkommensteuern (161 Mrd. Euro) oder von der Mehrwertsteuer in Höhe von 840 Mrd. Euro „ganze“ 3,5 % (131 Mrd. Euro) in die Staatskasse fließen, es fehlt ein Konzept zu solider Staatsfinanzierung.

Ziel aller Aktivitäten von Agenda 2011-2012 ist es, Menschen aus der Armut zu helfen, den Mittelstand zu stärken, Möglichkeiten für eine bessere Ausbildung zu erlangen, Talente zu fördern und aus unserer Arbeit nachhaltige Impulse für die Gesellschaft zu geben. Öffentlichkeitsarbeit kostet viel Geld. Wenn Sie uns in unserer Arbeit finanziell unterstützen wollen, stehen Ihnen als Gegenleistung unsere Homepages für individuelle Firmenwerbung zur Verfügung. Wir würden Sie gerne als Fördermitglied begrüßen.

Dieter Neumann