Agenda News: Politik wagen, erleben und gestalten

Hagen,13.02.2015 Wem ist es in einer Gesprächsrunde nicht schon einmal passiert, dass, sobald ein Gespräch auf Politik kommt, die Gesprächspartner abtauchen? Meistens hört man: „Ich alleine kann sowieso nichts ändern“. Das hört man aber auch von vielen Wählern etablierter Parteien. Zu den letzten drei Landtagswahlen rafften sich gerade einmal 50 Prozent der Wähler auf. Die Politikverdrossenheit nimmt weiter zu, man kann die ganzen Parolen und Phrasen nicht mehr hören.

Die initiative Agenda 2011-2012 ist anderer Meinung. Sie stellte der Öffentlichkeit bereits im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem Finanzrahmen von rund 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Bundeshaushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Parallel dazu werden Programme angeboten mit denen die 16 Einzelhaushalte effizienter „gestaltet“ werden sollen. Was der Politik fehlt sind Visionäre und Persönlichkeiten die die Träume realisieren.

Martin Luther King hatte den Traum für die afroamerikanische Bevölkerung der USA, Freiheit und Gleichheit, speziell für Arbeitsplätze zu erreichen. Obama fragte seine Zuhörer wie man die großen weltpolitischen Probleme lösen, ob man Gerechtigkeit, Wohlstand, Weltfrieden schaffen könne. Als Antwort wiederholte er immer wieder: „Yes, we can“. Dieter Neumann hat die Vision von Toleranz, ausgeglichen Haushalten und Rückführung der Staatsschulden. Als Realist liefert er ein ganzes Paket an Reformvorschlägen zum Wohle der Zivilgesellschaft.

Der Westen benötigte rund 500 Jahre, um in den meisten Staaten Demokratien einzuführen - nach amerikanischem Vorbild. Parallel dazu machten Kaiser- und Zarenreiche, Diktaturen, Einzelherrscher und Familienclans diese Entwicklung nicht durch. Sie kennen keine Demokratie, sie befinden sich in Sachen Menschen- und Grundrechte im tiefsten Mittelalter. Diese Umstände finden in der Politik wenig Beachtung, sind jedoch im Zusammenleben mit Minderheiten, dem Islam, Migranten und Muslimen von großer Bedeutung.

Die Menschen wollen an westlichen Errungenschaften teilhaben - lieber heute als morgen - bei Wahrung ihres Glaubens. Ihre Problem sind groß und im Westen nicht unbekannt: Armut, fehlende Bildung und Ausbildung, Arbeitslosigkeit, Kinderarbeit, fehlende Menschen- und Bürgerrechte, Rezession, hohe Inflationsraten, Krankheit, Seuchen, Naturkatastrophen. Sie sehnen sich nach Arbeit, Familie, vor der eigenen Hütte zu sitzen oder bezahlbaren Wohnraum und in der Völkergemeinschaft gleichberechtigt behandelt zu werden.

Es wird leicht übersehen, dass westliche Staaten auch ihre Probleme haben. Seit 50 Jahren haben sich viele Staaten finanziell übernommen, ihre Ausgaben waren höher als die Einnahmen. Das liegt an gestiegenen Anforderungen der Menschen, Umwelt, Produktion und Absatz, soziale Aufgaben, Altersversorgung, Schulden und Investitionsstaus die sich allerorten gebildet haben. Die USA, Japan und EU-Staaten sind nach dem Maastricht Referenzwert von 60 Prozent mit rund 15.300 Milliarden Euro überschuldet – Tendenz steigend.

Das Verhältnis von Politik, Gewerkschaften, Unternehmen und dem Finanzadel ist nicht mehr ausgewogen. Das deutsche Steuerrecht ist in den vergangenen Jahren ungerechter geworden. Während insbesondere Vermögende und Unternehmen entlastet wurden, müssen Arbeitnehmer immer mehr zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben beitragen. Die Balance zwischen Armen und Reichen ist verloren gegangen.

Das hat es nach dem Zweiten Weltkrieg auch gegeben. Die Folgekosten waren so enorm, dass man Vermögenden im Rahmen des Lastenausgleichsgesetzes, deren Immobilien im Krieg nicht zerstörte wurden 50 Prozent ihres geschätzten Vermögens enteignete. Die Umverteilung kam denen zu Gute, die unter den Folgen des Krieges besonders gelitten haben. Weitere große Umverteilungen von oben nach unten, von Reichen an Armen, sind der Länderfinanzausgleich und der Solidaritätszuschlag. Die Schuldenkrise wartet weiter auf eine Lösung.

Kommt in den USA ein Musical oder Theaterstück zur Uraufführung, finden diese erst in der Provinz statt. Sind sie dort erfolgreich, finden sie Ihren Weg zu Broadway und den großen Bühnen dieser Welt. Die Initiative Agenda 2011-2012 ist nicht durch die Provinz getingelt, sondern hat ihr Programm am 20.5.2010 der Öffentlichkeit im Internet präsentiert. Als kleine Community brachte sie es in rund 5Jahren immerhin auf über 5 Millionen Seitenaufrufe. Was im Mai 2010 erfolgreich ins Leben gerufen wurde, soll nun die Union für Soziale Sicherheit als Opposition ins Parlament tragen. Dabei kann Jedermann seinen Beitrag leisten, am besten als Förder-, Gründungs- oder Parteimitglied.

Dieter Neumann

Agenda 2011-2012
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Union für Soziale Sicherheit
Dieter Neumaann
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Die Initiative Agenda 2011-2012 stellte der Öffentlichkeit im Mai 2010 ein Sanierungskonzept mit einem jährlichen Finanzrahmen von 275 Milliarden Euro vor, das für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Sie stimmt für ein sozial sicheres Europa, für mehr Handlungsfähigkeit, für eine starke Militärallianz, Verbesserung der prekären Wirtschaftslage und Abbau der Staatsschulden. Das Gründungsprotokoll ist als Sachbuch erschienen und dient als Basisprogramm zur Gründung und Kooperation der „Union für Soziale Sicherheit“.

Das Ziel: Als Teil der parlamentarischen Opposition das Programm zu realisieren, um neue Strategien und Schwerpunkte in die Politik einzubringen, zum Wohl der Bürger und Unternehmen.