FROHE WEIHNACHTEN AUS HAGEN

Weihnachtsgrußwort von Bürgermeister Erik O. Schulz

"Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

mit großer Geschwindigkeit biegt das Jahr 2019 auf die Zielgerade ein, gleichzeitig wirft 2020 bereits merklich seine Schatten voraus. Umso wichtiger erscheint es mir daher, für einen Moment innezuhalten und verbunden mit meinen besten Wünschen an Sie für das bevorstehende Weihnachtsfest und den nahen Jahreswechsel noch einmal auf einige Ereignisse aus den letzten knapp zwölf Monate zurückzublicken.

Erneut haben wir im jetzt zu Ende gehenden Jahr auch in unserer Stadt einen extrem heißen und trockenen Sommer erlebt. Aber nicht allein dies hat die Debatten um den fortschreitenden und in seinen Konsequenzen zum Teil dramatischen Klimawandel vorangetrieben. Motiviert durch das Engagement der jungen Schwedin Greta Thunberg haben sich auch in Hagen zahlreiche junge Menschen der Bewegung „Fridays for Future“ angeschlossen und hier vor Ort große Demonstrationen mit bis zu 2.000 Teilnehmern und weitere Aktionen organisiert. Höhepunkte waren dabei sicherlich die sehr gut besuchte Dialogveranstaltung der jungen Klimaaktivisten mit Politik und Verwaltung am 10. September im Ratssaal und gut zwei Wochen später die Ausrufung des Klimanotstandes durch den Rat der Stadt. Unter anderem wurde dabei beschlossen, dass laufende Klimaschutzmaßnahmen weiter mit Nachdruck umgesetzt werden. Dazu gehören insbesondere die Umsetzungen der Ziele des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK) und des Maßnahmenprogramms des Masterplans „Nachhaltige Mobilität“.

Dass wir es insbesondere im Bereich Mobilitätswende ernst meinen, haben wir im Bereich ÖPNV bereits nachhaltig unterstrichen: Wir wollen mehr Menschen in unserer Stadt zum Umsteigen bewegen! Ein erster wichtiger Schritt ist dabei sicherlich die beschlossene Zuschusserhöhung seitens der Stadt gegenüber der HVG um knapp drei Millionen Euro. Damit einher geht eine deutliche Attraktivitätssteigerung des Busangebots und ein Mehr an gefahrenen Kilometern von rund 15 Prozent. Doch dabei allein wollen wir es natürlich nicht belassen. Mit dem Angebot eines kostenlosen Busverkehrs am letzten Adventswochenende haben wir neue Nutzungsmodelle getestet. Gemeinsam mit der Straßenbahn AG werden wir die Erfahrungen auswerten und danach überlegen, ob wir dieses Angebot wiederholen oder gegebenenfalls sogar noch ausweiten wollen. Außerdem wird uns der neue Nahverkehrsplan weitere Handlungsoptionen aufzeigen, wie unser schon jetzt sehr gutes Busangebot – unter allen 66 Kommunen im Verbundgebiet des VRR liegen wir in Hagen mit Blick auf die Qualität auf Platz sieben – an der einen oder anderen Stelle noch weiter optimiert werden kann.

Starken Optimierungsbedarf – wir alle wissen dies – gibt es daneben im Bereich Fahrradverkehr. Zunächst werden wir bis zum Jahr 2024 rund neun Millionen Euro in den weiteren Ausbau von Radwegen investiert. Und weitere Millionen werden folgen müssen, um unser vom Rat verabschiedetes Radverkehrskonzept in weiteren Schritten umsetzen zu können. Dabei dürfen wir uns sicher nicht der Illusion hingeben, dass Hagen für Radfahrer einmal genauso attraktiv sein könnte wie zum Beispiel Münster. Das verhindern allein schon die topografischen Gegebenheiten in der Volmestadt. Dennoch müssen wir alles daran setzen, den Umstieg auch aufs Rad möglichst vielen Hagenerinnen und Hagenern schmackhaft zu machen.

Den Individualverkehr sinnvoll zu lenken sowie nach und nach durch gezielte Investitionen auch zu reduzieren war und ist von besonderer Bedeutung nicht zuletzt auch beim Dauerthema „Saubere Luft“. Die Deutsche Umwelthilfe hat Hagen weiterhin im Fokus beim juristischen Streit um ein sogenanntes „Dieselfahrverbot“. Im Februar werden wir mit Unterstützung der Landes- und Bezirksregierung versuchen, vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster eine Kompromissformel zu finden. Helfen werden uns dabei sicher die bereits vielfältig umgesetzten Maßnahmen aus unseren über die Jahre aufgestellten Luftreinhalteplänen, vor allem aber die Fertigstellung der seit Jahren in Bau befindlichen Bahnhofshinterfahrung, die wir im Frühjahr 2020 freigeben werden.

Die Themen Nachhaltigkeit und Klimaschutz sind uns daneben in zahlreichen weiteren Feldern begegnet – und werden es in zunehmendem Maße auch im neuen Jahr tun. Der diesjährige Hagener Weihnachtsmarkt zum Beispiel erntete ein großes Medieninteresse mit der Entscheidung, auf jede Form von Plastikgeschirr etc. zu verzichten und Fahrgeschäfte und Stände allein mit zertifiziertem Ökostrom zu betreiben. Im kommenden Jahr werden wir in allen Stadtteilen Flächen für Wildblumenwiesen ausweisen, ein Artenschutzmanager wird seine Arbeit aufnehmen und wir werden genau überprüfen, welche Dächer von städtischen Gebäuden zukünftig für eine Begrünung sowie für den Einsatz von Solaranlagen geeignet sind. Und last but not least haben wir in diesem Jahr sehr deutlich unter Beweis gestellt, dass auch ein nachhaltiger Umgang mit unseren Flächenressourcen in Kombination mit einer aktiven Wirtschaftsförderung kein Widerspruch sein muss – im Gegenteil. Durch die gezielte Reaktivierung von Brachflächen im Bereich der Varta, der Westside hinter dem Bahnhof und der Dolomitwerke wird es uns absehbar gelingen, etwa die Hälfte unseres aktuell dringend benötigten Bedarfs an Industrie- und Gewerbeflächen zu decken.

Abgeschlossen ist der Prozess für die Erstellung des Integrierten Stadtentwick­lungs­konzeptes (ISEK) für Hagen, das mittlerweile auch der Rat der Stadt verabschiedet hat. Damit sind die strategischen Leitlinien und Ziele der städtischen Entwicklung für die kommenden Jahre und Jahrzehnte klar umrissen. Die Bürgerinnen und Bürger, Vereine, Verbände und Organisationen waren bei der Aufstellung auf vielfältige Weise aktiv beteiligt worden, um von Beginn an eine hohe Akzeptanz für die erarbeiteten Ergebnisse zu erreichen. Im Rahmen einer großen Hagen-Konferenz im kommenden Frühjahr werden diese noch einmal ausführlich dargestellt. In den kommenden Jahren wird es nun Schritt für Schritt um die Umsetzung gehen, wobei auch beim ISEK der Blick auf eine nachhaltige Stadtentwicklung ganz im Sinne der geführten Diskussionen der letzten Monate im Vordergrund stehen wird.

Intensiv gewidmet haben sich Politik und Verwaltung im jetzt ausklingenden Jahr natürlich auch den so elementaren Bereichen Bildung und Soziales. Neben den fortschreitenden Aktivitäten bei der Integration von weiterhin vielen Zuwanderern aus den südosteuropäischen EU-Ländern, sind noch einmal verstärkt die Themen Kita- und OGS-Ausbau in den Fokus gerückt worden.

Die Tatsache, dass die Geburtenraten in Hagen weiterhin ansteigt, macht zwangsläufig ein Mehr an zusätzlichen Plätzen für die Betreuung der 0- bis 6-järigen sowie an den Grundschulen erforderlich. Zudem registrieren wir einen zunehmenden Wunsch von Eltern nach weiteren Betreuungsangeboten im sogenannten Offenen Ganztag.

Im Bereich der Kitas ist es uns bereits gelungen, seit dem Jahr 2014 insgesamt rund 1.200 neue Betreuungsplätze zu schaffen. Unter anderem durch den spektakulären Umbau der Martin-Luther-Kirche, wo allein 100 Kinder einen Platz finden. Und bis zum Jahr 2022 werden noch einmal 800 weitere Plätze hinzukommen, zum Beispiel in Wehringhausen, wo eine achtzügige Kita im Bereich „Block 1“ vorgesehen ist.

Insgesamt eine enorme Anstrengung – zugleich eine wunderbare Investition in die Zukunft unserer Kinder und unserer Stadt! Und dies wird übrigens auch seitens der Eltern durchgehend positiv empfunden. So hat eine aktuelle Befragung des Fachbereichs Jugend und Soziales von mehr als 3.000 Eltern ergeben, dass 93,2% von ihnen mit dem Betreuungsangebot ihrer Kinder in den Hagener Kitas zufrieden sind. Dennoch steht schon heute fest, dass wir trotz dieser Erfolgsbilanz weitere Plätze schaffen müssen, um den Anspruch der Eltern ausreichend zu erfüllen. Dabei wird es sicher nicht am Geld scheitern – entsprechende Mittel werden wir jederzeit zur Verfügung stellen können. Blockiert werden unsere Bemühungen vielmehr durch jene fehlenden Kapazitäten, die aktuell in der Bauwirtschaft und im Planungsbereich überall in unserem Land anzutreffen sind.

Ein Problem, das uns im Moment auch beim weiteren Ausbau im Bereich Offener Ganztag schwer zu schaffen macht. Bis zum Jahr 2024 werden wir dem Wunsch vieler Eltern entsprechend weitere 600 OGS-Plätze verteilt im Stadtgebiet schaffen. Aber auch hier ist uns schon heute klar, dass weitere Anstrengungen darüber hinaus notwendig sein werden. Die finanziellen Mittel auch dafür werden ausreichend zur Verfügung stehen; allein wer die notwendigen Umbau- oder Neubauarbeiten planen und ausführen wird, wirft Stand heute Fragen auf…

Sehr froh sind wir daher, dass bereits Mitte Juli der Spatenstich für den Erweiterungsbau der Gesamtschule Eilpe erfolgt ist, der mittlerweile sichtbar Gestalt annimmt. Bei einem Investitionsvolumen von mehr als 3,5 Millionen Euro soll der Neubau nach derzeitigen Planungen zum Schuljahresbeginn 2020/2021 bezugsfertig sein. Die Gesamtschule Eilpe wird dann beginnend mit dem fünften Jahrgang von vier auf fünf Klassen anwachsen. Damit wird dem weiterhin ungebrochenen, aber leider vielfach nicht zu erfüllenden Wunsch Hagener Eltern entsprochen, die für ihre Kinder Jahr für Jahr einen Platz an einer Gesamtschule suchen. Ein Thema, dem sich ausführlich auch der neue Schulentwicklungsplan für die Stadt Hagen widmen wird, der aktuell von einem Gutachter erarbeitet und gleich zu Beginn des neuen Jahres in die Beratung der politischen Gremien gehen wird.

Kontinuierlich voran kommen wir daneben natürlich auch beim Thema Digitalisierung unserer Schulen. Dabei ist neben der Frage eines zukunftssicheren Anschlusses ans Breitband auch die Ausstattung der Schulen selbst in den Blick zu nehmen sowie ein entsprechendes pädagogisches Konzept für den Einsatz digitaler Techniken zu entwickeln. Nach jetzigem Stand werden wir allein bis zum Jahr 2024 insgesamt knapp 47 Millionen Euro in den Bereichen Digitalisierung und Breitbandausbau in unserer Stadt investieren – ein erheblicher Teil davon für den Schulsektor.

Neben diesen wesentlichen Kernthemen, die einen ebenso breiten wie angemessenen Raum in der politischen Diskussionen, der Verwaltungsarbeit und der öffentlichen Wahrnehmung eingenommen haben, gab und gibt es zahlreiche weitere – zumeist positive – Entwicklungen, personelle Veränderungen, Planungen und Projekte, die den Jahreslauf in unserer Stadt prägend mitbestimmt haben und die ich hier nur skizzenhaft anreißen kann – ohne einen Anspruch auf Vollständigkeit.

Gerade erst vor wenigen Tagen hat der Rat der Stadt in seiner letzten Sitzung des Jahres den Doppelhaushalt für die Jahre 2020/21 verabschiedet. Ein Haushalt, der erneut ausgeglichen ist und ohne Steuererhöhungen oder andere außerordentliche Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger auskommt. Dies stärkt weiterhin unsere kommunale Selbständigkeit und eröffnet uns zugleich an der einen oder anderen Stelle Spielräume für notwendige Investitionen. Nicht gelöst ist dagegen – trotz vielfacher Zusagen aus Bund und Land – das Problem des Altschuldenabbaus. Hagen und viele weitere Städte in Nordrhein-Westfalen und weiteren Bundesländern werden es nachweislich aus eigener Kraft nicht schaffen, ihre alten Verbindlichkeiten abzubauen. Der Druck auf die Regierungsverantwortlichen in Berlin und Düsseldorf muss folglich unvermindert hochgehalten werden, um endlich eine tragbare Lösung zu finden.

Gute Nachrichten gibt es zur weiteren Entwicklung am Hengsteysee. In seiner Novembersitzung hat der Rat einstimmig die Entwicklungspläne rund um das Hengstey-Freibad beschlossen, das ab dem kommenden Jahr für etwa 3,7 Millionen Euro eine enorme Attraktivitätssteigerung erfahren wird. Unter anderem durch eine Strandbar mit modernen Aufenthaltsflächen sowie eine Stegverbindung zum bestehenden Strandhaus wird hier ein neuer Freizeitmagnet am Seeufer entstehen, auf den man sich schon heute freuen kann.

Mit dem Herrenhaus Haus Harkorten aus dem 18. Jahrhundert besitzt Hagen ein einmaliges baukulturelles Erbe, das dank des beharrlichen Einsatzes vieler Akteure jetzt – nach jahrelangem Stillstand – für die Öffentlichkeit in seinem Bestand gesichert werden kann. Mit Erfolg wurden notwendige Fördermittel für den Erhalt eingeworben, so dass bereits im kommenden Jahr erste Sicherungen am Gebäude und die grundlegend notwendigen Voruntersuchungen der Gebäudesubstanz durchgeführt werden können.

Unsere Wirtschaftsförderung, die HAGENagentur, ist von der Schwenke in neue Räumlichkeiten in der Rathaus-Galerie umgezogen und hat mit Volker Ruff einen neuen Geschäftsführer bekommen. Mit Henning Keune hat die Stadt Hagen seit dem 1. Mai einen neuen Technischen Beigeordneten, den der Rat zuvor im Februar einstimmig gewählt hatte. Und seit diesem Sommer gibt es mit Marguerite Donlon zudem eine neue Ballettchefin an unserem großartigen Theater.

Stichwort Kultur: Da standen viele aufregende Aktivitäten der zurückliegenden knapp zwölf Monate ganz im Zeichen des international gefeierten Jubiläums „100 Jahre Bauhaus“. Das umfangreiche Programm zog zahllose Besucher in seinen Bann und bewies mit den vielen beteiligten Akteuren und unterschiedlichsten Veranstaltungs- und Ausstellungsformaten einmal mehr, dass Hagen eine facettenreiche Kunst- und Kulturstadt ist, die keinen Vergleich mit anderen Städten zu scheuen braucht.

Wir haben nach langer Pause wieder einen phantastischen Bühnenball erleben dürfen und einmal mehr wurde unser beliebtes Theater von Fachjournalisten zu einer der besten Bühnen gewählt. Gute Nachrichten auch mit Blick auf die international einmalige Ausgrabungsstätte rund um die „Blätterhöhle“ in Holthausen; hier können trotz eines Rückzuges des Landschaftsverbands aus der Finanzierung die Grabungen auch in den kommenden Jahren weiter fortgesetzt werden – die Stadt selbst hat die notwendigen Mittel dazu einbringen können. Und auch der neue Hagener Heimatpreis konnte gerade vor wenigen Tagen erstmals an die würdigen Preisträger verliehen werden

Weit weniger positiv war dagegen die Nachricht, dass 45 Jahre nach seiner Gründung das Journalistenzentrum „Haus Busch“ in Helfe zum Ende dieses Jahres seinen Betrieb einstellen muss. Vor dem Hintergrund einer hohen Rückforderung von Fördergeldern seitens des Landes sah sich der Trägerverein gezwungen, Insolvenz anzumelden und den Mietvertrag mit der Stadt zu kündigen. Die lange Tradition der Aus- und Weiterbildung von Journalistinnen und Journalisten aus ganz Deutschland hier bei uns in Hagen hat damit leider ein ausgesprochen trauriges Ende gefunden.

Und noch einige weitere Schlaglichter in Kurzform: der Wilhelmsplatz in Wehringhausen wird seit dem Sommer mit großem Aufwand umgestaltet und die „Waste Watcher“ haben ihre Arbeit aufgenommen und kommen mittlerweile selbst nachts Müllsündern auf die Spur. Wir haben weiterhin die sogenannten „Schrottimmobilien“ im Stadtgebiet im Visier und lassen bei unseren Kontrollen auch gegen Sozialmissbrauch nicht nach. Die Planungen für ein Technikzentrum für Schülerinnen und Schüler auf dem Elbersgelände werden umgesetzt und der „Flixbus“ fährt wieder den Hagener Hauptbahnhof an. Bei den Europawahlen Ende Mai sind CDU (gut 24%), SPD (gut 22%) und Grüne (gut 18%) ergebnismäßig näher aneinander gerückt, in Helfe konnte ein neuer Kunstrasenplatz eingeweiht werden und in Hohenlimburg wird aufwendig die Polizeiwache umgebaut und saniert. Das neue Konzept des Springefestes ist richtig gut angekommen und die „Hasper Lichter“ haben Mitte September wahre Begeisterungsstürme ausgelöst.

Wir haben bemerkenswerte Jubiläen erleben können – wie das 175-jährige Bestehen der SIHK, den jeweils 100. Geburtstag des Stadtsportbundes und der AWO, der Schützenverein Boele beging sein 185-jähriges Vereinsjubiläum, die Schützen in Westerbauer kommen auf 150 Jahre; der TSV Germania Reh wurde 125, der Turn- und Spielverein Berge-Westerbauer sogar 140 Jahre alt; der DRK-Blutspendedienst kommt auf ein halbes Jahrhundert und die Freiwilligenzentrale sowie die medizinische Ambulanz in Luthers Waschsalon blicken mittlerweile auf jeweils 20 Jahre voller engagierter Arbeit – um nur einige wenige Jubilare zu nennen.

Aber es galt auch Abschied zu nehmen von Menschen, die das Leben in unserer Stadt über viele Jahre und Jahrzehnte aktiv mit geprägt haben. Nur stellvertretend sei hier an Lothar Wrede erinnert, der am 5. März im Alter von 88 Jahren verstarb. Von 1964 bis 1971 bekleidete er das Amt des Hagener Oberbürgermeisters, war Abgeordneter im Landtag NRW sowie im Deutschen Bundestag sowie für ein Jahrzehnt Vorsitzender des Stadtsportbundes.

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

allein dieser kurze Blick auf Geschehnisse der zurückliegenden knapp zwölf Monate unterstreicht deutlich, dass wir erneut vieles erreicht haben und zugleich viele wichtige Weichenstellungen für unsere schöne Stadt und unser gesellschaftliches Miteinanders erfolgt sind. Mit Spannung und großer Zuversicht können wir daher der weiterhin positiven Entwicklung Hagens im kommenden Jahr 2020 entgegensehen. Ich freue mich darauf!

Zum guten Schluss wünsche ich Ihnen allen ein ruhiges und besinnliches Weih­nachts­fest im Kreise Ihrer Familien, Partnerinnen und Partnern, Freunde und Bekannten sowie einen stimmungsvollen Übergang ins neue Jahr. Möge das vor uns liegende Jahr 2020 ganz viel persönlichen Erfolg, vor allem aber Frieden, Gesundheit und Wohlergehen für jeden von uns bereithalten!

Hagen, im Dezember 2019
Erik O. Schulz"