Thema Zuwanderung

Hagen: Ausländerrechtliche Kontrolle zur Prüfung des Aufenthalts und der Lebensverhältnisse

Unter der Federführung der Ausländerbehörde haben am 23. Januar Mitarbeiter der Polizei, des Jobcenters, der Wohnungs- und bauaufsicht und des Stadtordnungsdienstes rund 290 Personen in sieben Häusern im Stadtgebiet aufgesucht, um unter anderem den Meldestatus und die Lebensverhältnisse dieser zu überprüfen.

Von 13 angetroffenen, jedoch nicht gemeldeten Personen wurden die Ausweisdokumente eingezogen. In diesen Fällen findet eine Echtheitsüberprüfung statt, und es erfolgt eine Abfrage im Ausländerzentralregister, ob Ausschreibungen zur Festnahme oder Beschränkungen zum Freizügigkeitsrecht vorliegen. Sofern sich herausstellt, dass alles in Ordnung ist, werden die Ausweise nach einer kurzen ausländerrechtlichen Beratung wieder ausgehändigt. Darüber hinaus werden 43 Personen abgemeldet, da diese an den überprüften Adressen nicht mehr wohnen. Sofern diese Personen im öffentlichen Leistungsbezug stehen sollten, wird das Jobcenter Leistungseinstellungen überprüfen, um möglichen Leistungsmissbrauch einzudämmen. Zudem konnte die Polizei vier Haftbefehle vollziehen und drei Aufenthaltsermittlungen durchführen. Hinsichtlich Schädlingsbefall, vorgefundener Müllproblematiken und Bau- sowie Wohnungsmängel werden entsprechende Schritte durch die zuständigen Stellen eingeleitet.

Seit Ende 2015 wurden 84 Kontrollen durchgeführt und dabei 759 Häuser in verschiedenen Ortsteilen mit insgesamt 21.022 gemeldeten Personen überprüft. Davon wurden 1.572 abgemeldet und 882 Ausweisdokumente von Personen eingezogen, die angetroffen wurden, jedoch nicht gemeldet sind.