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Heinberg: Jetzt sind vor Ort Kreativität und Entschlossenheit gefordert Im Gegensatz zu Gipfel-Teilnehmer Frank Baranowski ist der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Heinberg der Meinung, dass der sogenannte Diesel-Gipfel in Berlin wichtige Leitplanken für eine verbesserte Bekämpfung der Stickoxidbelastung auch für Gelsenkirchen geliefert hat. Wolfgang Heinberg: „Mehr Geld ist sicher nicht immer ein Allheilmittel, aber weitere 500 Millionen EURO Steuermittel für die Bekämpfung der...
Heinberg: Ein robuster Wirtschaftsstandort schafft Arbeit und Ausbildung und verbessert die Einnahmesituation der Stadt Trotz aller Sparanstrengungen der vergangenen Jahre sind das Kreditniveau und die Schulden der Revierkommunen auf einem „gefährlich hohem Niveau“. Zu diesem Fazit kommt die Bertelsmann-Stiftung in ihrem aktuellen kommunalen Finanzreport und bringt als Lösungsansatz ein vom Bund finanziertes Entschuldungsprogramm ins Gespräch. Wolfgang Heinberg, Fraktionsvorsitzender der CDU:...
Fraktionsvorstand im Amt bestätigt „Das ist ein starkes Signal der Geschlossenheit!“, so kommentiert der im Amt bestätigte Fraktionsvorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Wolfgang Heinberg, die Wahlergebnisse der gestrigen Fraktionssitzung. Alle Kandidatinnen und Kandidaten erreichten, jeweils in geheimer Wahl, die maximal mögliche Stimmenanzahl! Insgesamt konnten 12 der 14 CDU-Stadtverordneten an der Sitzung teilnehmen. Wolfgang Heinberg: „Die Wahlergebnisse zum Fraktionsvorstand geben uns...
Den renommierten CDU-Bürgerpreis 2017 erhält die Freiwillige Feuerwehr Gelsenkirchen – so lautet das Ergebnis der Beratungen der Bürgerpreis-Jury, die jetzt abgeschlossen werden konnten. Mit dem alljährlich von der CDU-Kreispartei, der CDU-Ratsfraktion und der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) der CDU verliehenen Preis, zeichnet die CDU-Familie in Gelsenkirchen herausragendes und beispielhaftes, bürgerschaftliches Engagement aus. Wolfgang Heinberg, Vorsitzender der Ratsfraktion und der KPV:...
Kurth: "OB kann kaum Vermittlerrolle übernehmen" "Das, was wir aktuell erleben, ist ein Paradebeispiel dafür, wie man es sicher nicht machen sollte," stellt der Fraktionsgeschäftsführer der CDU Ratsfraktion, Sascha Kurth, fest und bezieht damit deutlich Position im Kontext der aktuellen Entwicklungen rund um das Thema Markthalle in Buer. Für die CDU-Ratsfraktion ist das Verhalten der Verwaltung gegenüber dem Markthallen-Inhaber Thomas Bernau nicht nachvollziehbar. "Schon gar nicht, wenn wir den...
Heinberg: Wir wollen die “Ermöglichungsprüfung“ zur Regel machen Die Zeiten schmaler Gänge, vollgepackter Regale und wenig einladendem Ambiente sind vorbei. Überall in NRW überarbeiten Lebensmitteldiscounter ihre Präsentationskonzepte und der Wunsch, moderne und attraktive Verkaufsangebote für die Kunden vorzuhalten hat selbstverständlich auch Gelsenkirchen erreicht. Aktuell beabsichtigen zwei Lebensmitteldiscounter ihre Verkaufs -flächen von derzeit rund 800 qm um 600 qm auf 1400 qm zu...
„Die Zukunft unserer Stadt geht jeden Morgen durch die Türen unserer Kindergärten und Schulen“, so zitiert Markus Karl, Sprecher der CDU-Fraktion im Ausschuss für Bildung, sinngemäß Oberbürgermeister Frank Baranowski, wenn es darum geht Kitas und Schulen zu eröffnen oder Auszeichnungen der Stadt für besondere Leistungen in Sachen Kinder- und Jugendarbeit entgegenzunehmen. Doch vor dem Hintergrund der heute in der WAZ veröffentlichten Zahlen über die Schülerinnen und Schüler in Gelsenkirchen,...
Brosch: Die Planungen bis 2039 binden Generationen Mit Verwunderung hat die CDU-Fraktion die Vorlage zur Friedhofsentwicklungsplanung zur morgigen Sitzung des Betriebsausschusses GELSENDIENSTE zur Kenntnis genommen. Nachdem in der Sondersitzung im Dezember die Gebührenkalkulation völlig offengeblieben ist, enthält auch die aktuelle Beschlussvorlage für den Betriebsausschuss keinerlei Hinweise auf Kosten- und/oder Kalkulationsansätze auf die zukünftige Gebührenentwicklung. Alfred Brosch,...
Röttgen: Das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger leidet darunter Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung-Mitte beobachtet seit einiger Zeit eine deutliche Zunahme von wilden Schmierereien im Stadtbild. Peter Röttgen, Sprecher der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung-Mitte: „An der Fußgänger Unterführung am Musiktheater und an der Ecke Emilienstraße / Florastraße befinden sich mehrere auffällige Schmierereien. Der Briefkasten an der Ecke Ebertstraße / Florastraße ist ebenfalls...
Antrag zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung-Süd gestellt Seit einiger Zeit nehmen die Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern über eine zunehmende Verunreinigung rund um den Park an der Elsa-Brandström-Straße deutlich zu. Besonders auffällig ist, dass unter den üblichen Müllablagerung zunehmend auch Tütchen gefunden werden, die darauf hindeuten, dass hier regelmäßig Drogen konsumiert werden. Lothar Jacksteit, Vorsitzender der CDU in der BV-Süd: „Das Müllproblem in diesem Bereich ist nicht...
CDU stellt Antrag zur kommenden Betriebsausschusssitzung Die Tatsache, Giftköder mit deutlichen Warnhinweisen auf Kinderspielplätzen ausgelegt zu haben, wurde durch GELSENDIENSTE bestätigt. Trotz eindeutiger und unmissverständlicher deutlicher Warnaufschrift soll für Kinder keine Gefahr bestanden haben. Alfred Brosch, Sprecher der CDU-Fraktion im Betriebsausschuss: „Ich halte das Verhalten in jeder Hinsicht für unverantwortlich. GELSENDIENSTE hätte dem Hinweis unmittelbar und ohne jede...
Die CDU-Ückendorf lädt interessierte Bürgerinnen und Bürger am Samstag, den 6. Mai ab 13.15 Uhr zu einem Spaziergang mit der CDU-Landtagskandidatin Christina Totzeck durch einen Teil Ückendorfs ein. Gestartet wird am „alten“ Berchem & Schaberg – Gelände, Dördelmannshof. Es folgt darauf der Komplex des ehemaligen „Plus“-Marktes. Gegen 14 Uhr wird am Ückendorfer Platz / Bochumer Straße die Möglichkeit bestehen über die Themen Baustelle, Ordnung, Sauberkeit und Sicherheit ins Gespräch zu kommen....
Kurth: Land muss die Planungen jetzt zügig voranbringen „Die CDU-Ratsfraktion lehnt eine Trassenführung durch das Landschaftsschutzgebiet Heege ganz klar und kategorisch ab. Über diesen Gedankenschritt sind auch alle anderen an dem Projekt Beteiligten schon lange hinweg“, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU Sascha Kurth zur heutigen Berichterstattung der WAZ-Buer über die Vorschläge eines Gladbecker Architekten zum Ausbau der A52. Kurth: „Der Ausbau der A52 ist für die Metropole...
Die CDU – Feldmark begrüßt, dass zwischenzeitlich mit den Abbrucharbeiten der Aufbauten auf dem ehemaligen Firmengelände begonnen worden ist. „Die Arbeiten machen augenscheinlich gute Fortschritte“, so der Vorsitzende und CDU-Stadtverordnete Werner Wöll. Schon jetzt kann man erkennen, wie groß das Gelände in Wirklichkeit ist. „Bekanntlich sollen auf dem Grundstück nach dem städtischen Bebauungsplan Eigentumswohnungen und Einfamilienhäuser entstehen. Diese Entwicklung ist für den Stadtteil...
Heinberg: Wir wollen nicht dramatisieren, aber auch nichts beschönigen! Für die CDU-Fraktion liefert die heutige Berichterstattung in der WAZ zum Thema Sicherheit keinen triftigen Grund Entwarnung in Sachen lokaler Sicherheit zu geben. Vielmehr ist für den Fraktionsvorsitzenden der CDU Wolfgang Heinberg klar, dass die Polizei in Gelsenkirchen vermutlich nur deshalb keine entsprechenden Örtlichkeiten benennen kann, weil ein sogenannter “verrufener oder gefährlicher Ort“ im Sinne des...
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung-Süd will endlich wissen, wie es mit dem Volkshaus Rotthausen weiter gehen soll. Nach Beendigung des Testbetriebes und den dafür angefallenen Kosten in Höhe von rd. 125.000 EUR darf jetzt nicht erneuter Stillstand rund um die Immobilie eintreten. Lothar Jacksteit, Vorsitzender der CDU in der BV-Süd: „Wir haben jetzt die Verwaltung gebeten, unterschiedliche Szenarien für mögliche Zukunftsperspektiven rund um das Volkshaus Rotthausen zu entwickeln, aus...
Die Eltern der OGS an der Bülseschule schlagen Alarm! Es werden zum kommenden Schuljahr zusätzliche Plätze benötigt, um den dringendsten Anmeldewünschen gerecht zu werden. “Bei der monatlichen Sprechstunde des CDU-Ortsverbandes Bülse haben Eltern, deren Kinder die OGS besuchen oder jetzt in die 1. Klasse der Bülseschule kommen, uns auf die fehlenden Plätze in der OGS aufmerksam gemacht“, so die Bülser CDU-Stadtverordnete Monika Kutzborski. Gemeinsam mit ihrem Fraktionskollegen, dem...
Totzeck: “Bürger und Politik haben den Eindruck, dass falsch gespielt wird“ Die aktuellen Entwicklungen rund um das Bäderkonzept lassen die CDU-Fraktion aufhorchen - im Rahmen der Debatte um die Entwicklung der Gelsenkirchener Bäderlandschaft waren auch Dokumente zu einem Kommunikationskonzept aufgetaucht. Eine durch die Stadtwerke beauftragte Kommunikationsagentur lieferte ein Konzept, das in Teilen der aktuellen Linie der SPD-Ratsfraktion und der Stadtverwaltung rund um Oberbürgermeister...
Die CDU-Fraktion hat sich im Rahmen der gesundheitspolitischen Diskussionen mit dem Thema Tattooentfernungen auseinandergesetzt. Der sachkundige Bürger der CDU-Ratsfraktion im Ausschuss für Gesundheit und Verbraucherschutz Andreas Batzel dazu: „Viele junge aber auch ältere Menschen wollen aus diversen Gründen eine Tätowierung loswerden und nutzen dafür die Entfernung mittels Laser. Bereits vor zwei Jahren wurde entschieden, dass die Handhabung dieser Laser in fachkundige Hände gehört,...
Monika Kutzborski: Über ihre Kinder können wir oftmals auch die Eltern erreichen In dieser Woche machte die mobile Kita, die sich mit ihren Angeboten besonders an Zuwandererfamilien aus Südost-Europa richtet, erstmals auch in GE-Scholven, an der Xantener Straße halt. Darüber zeigt sich Monika Kutzborski, jugendpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion und Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes Scholven sehr erfreut: „Die niederschwelligen Angebote richten sich an Kinder jeden Alters und jeder...
Lucht: „Wir sind mit unserem Latein noch lange nicht am Ende.“ Noch immer hat die Stadt die Schadstoffwerte insbesondere die Stickstoffdioxidbelastung an der Kurt-Schumacher-Straße an der Schalker Meile nicht im Griff. Mittlerweile konstatiert die Verwaltung „mit ihrem Latein so ziemlich am Ende zu sein“ und erweckt den Anschein, als warte sie nur darauf, dass der Bund eine “blaue Plakette“ einführt oder sogar ein komplettes Dieselfahrverbot ausspricht. Aus Sicht der CDU-Fraktion im Ausschuss...
Annelie Hensel: Ehemaliger Hotelturm des Hans-Sachs-Hauses könnte einer der Ausstellungsorte im Stadtgebiet werden In den Gelsenkirchener Magazinen und Lagern der Kulturverwaltung schlummern zur Überraschung der CDU-Fraktion eine große Vielzahl von Kunstgegenständen, die bislang nicht der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden sind. Dazu zählen zahlreiche Gemälde, Grafiken, Skulpturen, natur- und kulturgeschichtliche Sammlungen wie Münzen und Urnen, und auch beispielsweise der sogenannte...
Totzeck: SPD muss sich für oder gegen mehr Bürgerbeteiligung entscheiden! Die kommende Sitzung des Rates der Stadt am 30. März wird aus Sicht der CDU-Fraktion endlich eine Antwort auf die Frage bringen, ob die Bürgerinnen und Bürger in Gelsenkirchen an der zukünftigen Neu- und Ausgestaltung der Bäderlandschaft in Gelsenkirchen im Rahmen eines Ratsbürgerentscheides mitwirken und mitentscheiden dürfen oder nicht. Mit einem gemeinsam eingebrachten Antrag wollen die Fraktionen von CDU und Grünen...
CDU-Fraktion: Ohne Beteiligung der Wirtschaft sind alle Modelle nur gut gemeint Die CDU-Fraktion bleibt in Sachen Kompetenzzentrum Übergang Schule und Beruf bei ihrer Haltung, dass ein wie auch immer bezeichnetes Konstrukt ohne Beteiligung der Arbeitgeber bzw. der Wirtschaft vielleicht gut gemeint aber aus Sicht der CDU-Fraktion noch längst nicht gut gemacht ist. Christina Totzeck, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin im Fachausschuss: „Die Biografieschnittstelle Übergang Schule...
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