Gelsenkirchen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Der Integrationsrat hat in seiner Sitzung vom 26. August 2021 unter anderem den Tagesordnungspunkt
Vorsitzende des Integrationsrates der Stadt Gelsenkirchen würdigt Mehrsprachigkeit

Gelsenkirchen. Der Integrationsrat hat in seiner Sitzung vom 26. August 2021 unter anderem den Tagesordnungspunkt „Herkunftssprachlicher Unterricht“ (sog. HSU) behandelt. Hierzu stellte die zuständige Referentin des Schulamts der Stadt Gelsenkirchen – Untere Schulaufsichtsbehörde – die gesetzlichen Rahmenbedingungen und das konkrete Angebot an HSU in Gelsenkirchen vor. Der HSU ist fester Bestandteil der Integrationspolitik in NRW. Er ist ein freiwilliges Angebot in der Primarstufe und...

  • Gelsenkirchen
  • 02.11.21
Unterführung Bockmühlenstrasse | Foto: TSP-GE
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Für ein Gelsenkirchener Stadttaubenkonzept

Noch Mitte der 90er Jahre ging man in Augsburg radikal gegen Tauben im Stadtgebiet vor. Es wurde einfach abgeschossen. Eine Reduktion der Population konnte dadurch nicht bewirkt werden, wohl aber verärgerte man Bürgerinnen und Bürger. Diese standen dem Tierleid nicht gleichgültig gegenüber. Die Stadtverwaltung hatte ein Einsehen und entwickelte ein tierschutzgerechtes Managementkonzept, das in Absprache mit verschiedenen Tierschutzorganisationen Schritt für Schritt umgesetzt wurde. Heute stehen...

  • Gelsenkirchen
  • 01.11.21
Diskussion beim Bezirksforum im Schloss Horst.  | Foto: Stadt Gelsenkirchen
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Bezirksforum 2021 erfolgreich beendet
Volle Vorschlagslisten in den Bezirken Nord und West / Befassung der Bezirksvertretungen im nächsten Schritt

Das diesjährige Bezirksforum ist beendet.Gelsenkirchen.  Nach einem eher sparsamen Abend am Montag. 25. Oktober. 2021 im Bezirk Süd, waren die beiden letzten Veranstaltungen am Dienstag. 26. Oktober. im Bezirk Nord und am Mittwoch. 27. Oktober im Bezirk West geprägt von einer deutlichen Budgetüberzeichnung. 29 geförderte Vorschläge im Bezirk NordSo kam auf der gut besuchten Veranstaltung im Bezirk Nord zunächst eine Summe von rund 117.000 Euro zusammen - bei einem Budget von lediglich 45.000...

  • Gelsenkirchen
  • 30.10.21
Ein Vor-Corona-Ereignis, bei dem sich die Jugendverkehrswacht über 15 neue Fahrräder freute. Jetzt feiert die Einrichtung ihr 60-jähriges Jubiläum nach. | Foto: privat

Jugendverkehrsschule feiert Jubiläum
60 Jahre sicher auf dem Fahrrad

Die Jugendverkehrsschule, eine Einrichtung der Stadt Gelsenkirchen, wurde im Herbst 1960 fertig gestellt. Seit der Eröffnung stattet die Verkehrswacht die Einrichtung mit Medien und Fahrzeugen aus. Die fahrpraktische Radfahrausbildung haben von Anfang an Verkehrssicherheitsberater der Polizei übernommen. Vielen tausend Kindern wurde hier der verkehrssichere Umgang mit dem Fahrrad vermittelt. Im letzten Jahr konnte die Jugendverkehrsschule wegen Corona das Jubiläum nicht begehen. Um die...

  • Gelsenkirchen
  • 29.10.21
Silke Ossowski ASF-Unterbezirksvorsitzende und Leiterin des SGK Seminars | Foto: Archiv Foto: Heinz Kolb

Einladung der ASF – Gelsenkirchen
Digitalisierung in der Bildungsarbeit

Silke Ossowski, ASF-Unterbezirksvorsitzende und Leiterin des SGK Seminars lädt am Mittwoch, den 10.November.21 im Begegnungszentrum der Arbeiterwohlfahrt Gelsenkirchen – Schalke, Grenzstr.47 ab 10:00 Uhr zur Veranstaltung für Frauen ein. Referent ist Herr Dr. Daniel Schmidt, Leiter des Instituts für Stadtgeschichte in Gelsenkirchen. Thema der Veranstaltung: „Digitalisierung in der Bildungsarbeit: Der neue virtuelle Rundgang durch die Dokumentationsstätte „Gelsenkirchen im Nationalsozialismus“...

  • Gelsenkirchen
  • 29.10.21
Sebastian Watermeier erneut als Direktkandidaten für den Landtagswahlkreis 74 – Gelsenkirchen II nominiert, | Foto: Sebastian Watermeier

Landtagswahl NRW 15. Mai. 2022
SPD Gelsenkirchen nominiert Watermeier erneut für die Landtagswahl

 Die SPD Gelsenkirchen auf ihrer Delegiertenkonferenz den bisherigen Landtagsabgeordneten Sebastian Watermeier erneut als Direktkandidaten für den Landtagswahlkreis 74 – Gelsenkirchen II nominiert, der durch den Neuzuschnitt der Wahlkreise zukünftig die Stadtbezirke Mitte, Süd und Ost umfassen wird. In seiner Bewerbungsrede prangerte Watermeier Versäumnisse der schwarz-gelben Landesregierung in der Ruhrgebietspolitik an. „Von Schwarz und Gelb haben wir keine positiven Impulse für unsere Stadt...

  • Gelsenkirchen
  • 28.10.21
Bundestagsabgeordneter Markus Töns wurde mit großer Mehrheit auf dem Parteitag als Vorsitzender der Gelsenkirchener Sozialdemokraten bestätigt.  | Foto: SPD- GELSENKIRCHEN

Parteitag der SPD-Gelsenkirchen
Markus Töns als Vorsitzender bestätigt

Am Samstag, 23.Oktober.2021 fand der Parteitag der SPD-Gelsenkirchen statt. Neben der Wahl des Vorstandes haben sich die Sozialdemokraten auch zum geplanten Stellenabbau der Uniper SE positioniert. Pandemiebedingt konnte der geplante Wahlparteitag der SPD Gelsenkirchen im vergangenen Jahr nicht stattfinden. Aus diesem Grund haben sich die SPD-Mitglieder erst am vergangenen Wochenende zu einem Parteitag im Sportzentrum Schürenkamp zusammengefunden. Markus Töns dankte den anwesenden Delegierten,...

  • Gelsenkirchen
  • 27.10.21
Hendrik Wüst (CDU) ist seit Mittwoch neuer NRW-Ministerpräsident. Foto: Land NRW

Landtag NRW wählt Hendrik Wüst mit 103 von 198 Stimmen zum Nachfolger von Armin Laschet
"Der Macher" ist neuer NRW-Ministerpräsident

NRW hat einen neuen Ministerpräsidenten. Am Mittwochmittag wählte der Landtag Hendrik Wüst (CDU) zum Nachfolger von Armin Laschet. Für Wüst stimmten 103 von 198 Abgeordneten, drei mehr, als die schwarz-gelbe Koalition an Köpfen zählt. Der 46-jährige Jurist aus Rhede bei Münster war bislang Verkehrsminister. Wüst, Vater einer sechs Monate alten Tochter,  sagte in seiner Antrittsrede, politische Verantwortung bedeute, "Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder" zu übernehmen. Mit dem...

  • Essen-Süd
  • 27.10.21
Christin Siebel wurde als Landtagskandidatin für die Wahlkreis Gelsenkirchen/Gladbeck nominiert.  | Foto: SPD Gelsenkirchen
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SPD Gelsenkirchen
SPD schickt Siebel und Watermeier in den Landtagswahlkampf

Am Samstag. 23. Oktober. 2021 hat der Unterbezirksparteitag der SPD Gelsenkirchen Christin Siebel, Vorsitzende der Falken Gelsenkirchen, und Sebastian Watermeier, Mitglied des Landtags, als Kandidat*innen für die Landtagswahl 2022 aufgestellt. Christin Siebel darf die SPD erstmals im neu zugeschnittenen nördlichen Wahlkreis vertreten, der bei der kommenden Wahl auch Teile Gladbecks umfasst. Sebastian Watermeier vertritt weiterhin den südlichen Wahlkreis. „Wir haben mit Christin Siebel und...

  • Gelsenkirchen
  • 27.10.21
v.l.n.r. SPD - Stadtverordneten Ute Libuda. Manfred Leichtweis und Elsbeth Schmidt.  und Alexandra Jaik als Regionalkoordinatorin und Svenja Weichhold als Aktionskraft im „Wasserquartier“,  | Foto: SPD - GELSENKIRCHEN

Man muss einfach nur den Wasserhahn aufdrehen
SPD-Umweltpolitiker*innen besuchen Verein „a tip: tap“ in Ückendorf

Der Verein “a tip: tap“ hat sich zum Ziel gesetzt, möglichst viele Menschen davon zu überzeugen, dass es besser ist, Trinkwasser aus der Leitung zu nutzen, statt in Flaschen abgefülltes Wasser. Für dieses Ziel arbeiten Alexandra Jaik als Regionalkoordinatorin und Svenja Weichhold als Aktionskraft im „Wasserquartier“, zu dem neben Ückendorf noch die Altstadt und die Neustadt zählen. Diese Grenzen sind allerdings nicht absolut. Die beiden Mitarbeiterinnen werden von ihrem „Stützpunkt“ im c/o –...

  • Gelsenkirchen
  • 26.10.21
  • 1
Armin Laschet (re.) hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Landtagspräsident André Kuper überreichte die Bestätigungsurkunde. Am Dienstag konstituiert sich der Bundestag in Berlin, dann wird Laschet Bundestagsabgeordneter. Am Mittwoch soll mit Henrik Wüst sein Nachfolger in NRW gewählt werden. Foto: Land NRW/Marcel Kusch

Neuer NRW-Ministerpräsident wird Mittwoch (27. Oktober) gewählt
Armin Laschet legt Amt nieder

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

  • Düsseldorf
  • 25.10.21
  • 3
Im Stadtteilbüro können Bürgerinnen und Bürger ihre Stimmen abgeben. | Foto:  Hans-Willi Müller

Wahl zum Gebietsbeirat Bochumer Straße
Zwölf Kandidaten, fünf Themen

Die Kandidaten für die kommende Amtszeit des Gebietsbeirats Bochumer Straße stehen fest. Insgesamt können noch bis Mittwoch, 17. November, aus allen Bewerbern zwölf Mitglieder und deren jeweilige Stellvertreter gewählt werden. Wahlberechtigt sind alle Bewohner des Revitalisierungsgebiets Bochumer Straße ab 16 Jahren. Gewählt werden kann im Stadtteilbüro Bochumer Straße jeweils montags bis freitags, 9 bis 16 Uhr. Zusatztermine sind Dienstag, 26. Oktober und der Dienstag, 2. November, jeweils von...

  • Gelsenkirchen
  • 21.10.21
Der Lanferbach leitet hier noch das Abwasser in die Emscher. Vor Ende des Jahres erreicht der Bach seine Abwasserfreiheit. Das Foto zeigt den Blick bachaufwärts an der Brücke Horster Straße. | Foto: Rupert Oberhäuser/EGLV

43 Millionen Euro für Lanferbach
Mehr Lebens- und Aufenthaltsqualität

Der Lanferbach erreicht die Abwasserfreiheit bis Jahresende. Die Schmutzfracht fließt dann unterirdisch von der Halde Rungenberg aus südlich über den neu verlegten Sammler in den großen Abwasserkanal Emscher (AKE). Dafür wurden fast 1300 Meter an Rohrelementen verlegt – teilweise mit einem Durchmesser von bis zu zwei Metern. Die Projektkosten belaufen sich auf rund 43 Millionen Euro. Davon werden knapp vier Millionen Euro in die Sanierung des Pumpwerks Lanferbach investiert. Das Pumpwerk wird...

  • Gelsenkirchen
  • 18.10.21
Regierungspräsidentin Dorothee Feller und Oberbürger-meisterin Karin Welge.  | Foto: _Bezirksregierung Münster

Knapp 11,7 Mio. Euro Fördermittel für Digitalisierung der Gelsenkirchener Schulen
Mit dem Geld wird das städtische Konzept für die weitere Digitalisierung des Unterrichts fortgesetzt

Gelsenkirchen. Die beachtliche Summe von rund 11,7 Millionen Euro in Form von Förder-bescheiden konnte heute Gelsenkirchens Oberbürgermeisterin Karin Welge in Münster aus den Händen von Regierungspräsidentin Dorothee Feller entgegennehmen. Die Förderung stammt aus dem Digital Pakt Schule. „Wir setzen mit den Fördermitteln den schon lange eingeschlagenen Weg der digitalen Modernisierung fort und bauen die oft schon gute Ausstattung der Schulen weiter aus“, so Oberbürgermeisterin Karin Welge bei...

  • Gelsenkirchen
  • 14.10.21
SPD-Fraktionsvorsitzenden Jürgen Köpsell  | Foto: Jürgen Köpsel

Aus der Bezirksvertretung GE- Nord
SPD- Bezirksfraktion Nord mit frischen Ideen für die buersche City

Im Rahmen der Sitzung der Bezirksvertretung Nord am 7.10.2021 hat die SPD-Bezirksfraktion Nord jetzt eine interessante Anfrage im Rahmen der Haushaltsberatungen der Stadt gestellt. Um eine nachhaltige Attraktivitätssteigerung der buerschen City zu erreichen, schlagen die Sozialdemokraten vor, über eine geänderte Nutzung der beiden oberen Parkdecks des Marientor-Parkhauses an der de-la-Chevalleriestraße in Buer nachzudenken. Nach Beobachtungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Jürgen Köpsell und...

  • Gelsenkirchen
  • 12.10.21
Das Elektrolabor einer Schule auf der Insel La Reunion - als Europaschule organisiert das BTG regelmäßig den Erasmus-Schüleraustausch mit europäischen Ländern.  Foto: Berufskolleg für Technik und Gestaltung

Berufskolleg für Technik und Gestaltung Gelsenkirchen informiert über Fachhochschulreife und Abitur
Kreativ-technische Bildungsgänge

Das Berufskolleg für Technik und Gestaltung Gelsenkirchen (BTG), Grimmstraße 44, berät am Montag 15. November, 18 Uhr, über die Bildungsgänge Abitur am Technischen Gymnasium in den Schwerpunkten Ingenieurwissenschaften oder Technische Informatik. Der Weg zur Fachhochschulreife ist möglich durch die dreijährigen Höheren Berufsfachschulen Gestaltungstechnik und Informationstechnik sowie den Bildungsgang Ingenieurtechnik (2-3jährig). Durch den hohen Praxisanteil sowie umfangreiche Berufspraktika...

  • Gelsenkirchen
  • 12.10.21
NRW Jusos stellen sich für Landtagswahl auf
dem Bild von links nach rechts: Rodion Bakum, Josephine Gauselmann, Frederick Cordes, Konstantin Achinger, Thomas Kutschaty, Christin�Marie Stamm, Thorben Peping, Heike Engels. Nicht im Bild, aber auch nominiert: Annika Maus. | Foto: NRW Jusos

20. ordentliche Landeskonferenz in Mülheim an der Ruhr:
NRW Jusos stellen sich für die Landtagswahl auf u.a. mit Juso-kandidat*innen an der Seite von Thomas Kutschaty

Bei ihrer Landeskonferenz am 9. und 10. Oktober haben sich die NRW Jusos programmatisch und personell für die Landtagswahl im kommenden Jahr aufgestellt. Die Jusos in NRW stellen dem sozialdemokratischen Spitzenkandidaten Thomas Kutschaty sieben Juso-Landtagskandidat*innen an die Seite. Inhaltliche Schwerpunkte für das Wahlprogramm setzen die NRW Jusos bei den Themen Bildung, Ausbildung und der ökologisch-sozialen Transformation. Im nächsten Jahr soll es geeint mit der NRWSPD in den Wahlkampf...

  • Gelsenkirchen
  • 11.10.21
Gabriele Etgeton, 1. Kreisvorsitzende | Foto: TSP-GE
3 Bilder

2572 Wahlberechtigte gaben uns ihre Stimme zu den Bundestagswahlen 2021, vielen Dank !
Die stärkste unter den kleinen Parteien

Auch für die Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Tierschutzpartei waren die Bundestagswahlen ein bedeutsames Ereignis, zumal in Gelsenkirchen ein sehr gutes Ergebnis eingeholt werden konnte. Dank des Einsatzes unseres Teams im Wahlkampf, der großflächigen Plakatierung im Stadtgebiet und der Gespräche mit Bürger*innen in den Fußgängerzonen konnte die Zahl der für die Tierschutzpartei abgegebenen Stimmen mehr als verdoppelt werden. 2572 Wahlberechtigte haben uns ihre Stimme gegeben und dafür wollen...

  • Gelsenkirchen
  • 10.10.21
SPD-Fraktionsvorsitzende Axel Barton | Foto: SPD- Ratsfraktion

SPD-Fraktionsvorsitzender Axel Barton zum geplanten Jobabbau bei Uniper
„Wirtschaftlich nicht nachvollziehbar, gefährlich für die Versorgungssicherheit und im Stil unterirdisch“

Gelsenkirchen. „Wenn ein Unternehmen drei Viertel der Stellen an einem Standort abbauen will und das nicht einmal mit den Arbeitnehmervertretern vorab kommuniziert, dann entspricht das nicht gerade einem wertschätzenden Umgang miteinander – vorsichtig gesagt“, kommentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Axel Barton die Nachricht vom geplanten Jobabbau bei Uniper am Standort Gelsenkirchen. „Ich weiß nicht recht, ob Enttäuschung, Ärger oder Entsetzen überwiegt, aber alles das zusammen löst das...

  • Gelsenkirchen
  • 08.10.21
Wegen Gleisbauarbeiten rollt der Verkehr in den Herbstferien nur zähflüssig.  Foto: LK-Archiv / WA-Archiv

Verkehrsbehinderungen auf der Florastraße
Gleise werden gewartet

Ab Montag, 11. Oktober, finden auf der Florastraße in Höhe Musiktheater Gleisinstandhaltungsarbeiten statt. Für einen schnellen und sicheren Bauablauf muss die Verkehrsführung geändert werden. Hierbei wird auf der Florastraße in Höhe Musiktheater in Fahrtrichtung Kurt-Schumacher-Straße eine Fahrspur gesperrt und der Verkehr einspurig an der Baustelle vorbei geführt. Die Arbeiten finden in der verkehrsärmeren Zeit der Herbstferien statt und werden voraussichtlich zwei Wochen dauern. Es kommt zu...

  • Gelsenkirchen
  • 08.10.21

Der Arbeitsmarkt in Gelsenkirchen und Bottrop im September 2021

1. Der Arbeitsmarkt in Gelsenkirchen • Arbeitslosenzahl im September: 18.843 • Arbeitslosenzahl im Vormonatsvergleich: -559 oder -2,9% • Arbeitslosenquote (Vormonatsvergleich): 14,3 Prozent (-0,4%-Punkte) „Der Arbeitsmarkt entwickelt sich weiter positiv“, stellt Frank Thiemann, Vorsitzender der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Gelsenkirchen, fest. „Der Rückgang der Arbeitslosigkeit bildet sich vor allem bei den jungen Menschen unter 25 Jahren ab: 8,9 Prozent weniger Arbeitslose in dieser...

  • Gelsenkirchen
  • 04.10.21

Zur Stadtratssitzung vom 30.09.2021
Vergesst uns die Tiere nicht

„Die gestrige Stadtratssitzung erfordert eine Stellungnahme“, erklärt Ratsfrau Cornelia Keisel, Ratsgruppe Tierschutz hier!. „Zu Beginn der Sitzung wurde eine Stunde über die Tagesordnung debattiert und jeweils abgestimmt, ob der entsprechende Tagesordnungspunkt behandelt werden soll – oder nicht. Dies führt dann dazu, dass die Oberbürgermeisterin alle Fraktions- und Gruppenvorsitzenden zu einer kurzen Besprechung bat. Dann, kurz nach 15.00h ging es endlich mit dem ersten Tagesordnungspunkt,...

  • Gelsenkirchen
  • 01.10.21
Begegnungszentrum der  AWO- Gelsenkirchen | Foto: Unterbezirk der Arbeiterwohlfahrt Gelsenkirchen/Bottrop

Was sind die konkreten Aufgaben des KOD.
Silke Ossowski, ASF-Unterbezirksvorsitzende und Leiterin der SGK - Seminare der Montagmorgenschulung lädt ins AWO- Begegnungszentrum ein

Gelsenkirchen. Silke Ossowski, ASF-Unterbezirksvorsitzende und Leiterin der SGK - Seminare der Montagmorgenschulung lädt am Montag, den 04.Oktober.21 in die AWO-Schalke, Begegnungszentrum, Grenzstr.47 ab 10:00 Uhr zur Montagmorgenschulung für Frauen ein. Referent ist Herr Thomas Richter, Abteilungsleiter des Referates öffentliche Sicherheit und Ordnung in Gelsenkirchen. Thema der Veranstaltung:Der kommunale Ordnungsdienst (KOD)- wie ist er aufgestellt -Unterschiede der Zuständigkeiten von KOD...

  • Gelsenkirchen
  • 27.09.21

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