Gelsenkirchen - Politik

Die angespannte Personalsituation beim Institut für Stadtgeschichte in Gelsenkirchen (ISG) wirkt sich auf die Verlegung von Stolpersteinen aus. Wie uns Stefan Goch vom ISG auf Bitte um Sachstandsmitteilung nun "mit Bedauern" mitteilte, ist mit einer abschließenden Prüfung der bereits Ende Juni der von der Projektgruppe Stolpersteine Gelsenkirchen eingereichten Rechercheergebnisse für die nächste Verlegung von Stolpersteinen vermutlich erst im Dezember 2010 zu rechnen. "Die lange...

NEIN! zu Gewalt an Frauen Aktion der ASF Gelsenkirchen zum Tag gegen Gewalt an Frauen Am 25.11.2010 wird weltweit wieder der internationale UN-Gedenktag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen begangen. Mit fast 6000 Fahnen und Bannern werden Institutionen, Verbände, Frauenbeauftragte und Einzelpersonen nicht nur in Deutschland, Österreich, Großbritannien und Frankreich, sondern auch in vielen weiteren Ländern auf der Welt, ein Zeichen gegen Gewalt an Frauen setzten. Dieser Tag zum Gedenken an die...

Gelsenzentrum e.V. fragt nach: Wie die Gelsenkirchener Polizei uns heute auf Nachfrage mitteilte, hat sich der Verdacht auf Brandstiftung bestätigt. Zur Zeit gibt es keine Hinweise auf eine politisch motivierte Tat. Die Ermittlungen dauern an. Bei dem Großbrand in der überwiegend von Sinti und Roma bewohnten Siedlung an der Katernbergerstraße im Gelsenkirchener Ortsteil Feldmark an der Stadtgrenze zu Essen waren in der Nacht vom 4. auf den 5. November 2010 insgesamt 19 der dort im...

Als wenig hilfreich und eher verwirrend bezeichnet der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Dr. KlausHaertel eine Pressemitteilung der CDU-Ratsfraktion, in der der Fraktionsvorsitzende Werner Wöll inder Frage des Standortes des neuen Finanzzentrums von einer falschenEntscheidung spricht, falls der Landesbetrieb Bauen und Liegenschaften (BLB) sich für eine Ansiedlung nördlich der Ludwig-Erhard-Straße entscheidet. Die ständigen Neupositionierungen in dieser Fragewürden es unmöglichmachen, die CDU bei...

Zu den Äußerungen von FDP-MdB Marco Buschmann im Hinblick auf die Kürzungen beim Programm „Soziale Stadt“ erklärt der Gelsenkirchener SPD-Bundestagsabgeordnete Joachim Poß: Mit seiner positiven Bewertung der drastischen Kürzungen der schwarz-gelben Koalition beim Programm „Soziale Stadt“ unternimmt Herr Buschmann einen plumpen Täuschungsversuch, der an Dreistigkeit kaum zu überbieten ist. Zwar haben die Koalitionsfraktionen die Kürzung der Städtebauförderung aufgrund des großen öffentlichen...

Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat mit den Stimmen von CDU und FDP beschlossen, die Mittel für das erfolgreiche Programm „Soziale Stadt“ von 95 auf 28,5 Mio. Euro zusammenzustreichen. Auch werden in Zukunft nur noch Baumaßnahmen, keine sozialen Projekte mehr gefördert. Dies gefährdet in Gelsenkirchen die weitere Arbeit des erfolgreich laufenden Stadterneuerungsprojektes „Südost“, die Arbeit des gerade gut angelaufen Stadtteilprojekts in Schalke sowie den Start des Projektes in Hassel....

Bestes Stimmergebnis bei der Konferenz der SPD-Kommunalpolitiker in Bremen Bei der am vergangenen Wochenende in Bremen tagenden Bundeskonferenz der SPD-Kommunalpolitiker wurde der Gelsenkirchener Oberbürgermeister Frank Baranowski zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden gewählt. Bei der Wahl der fünf Stellvertreter des neuen Vorsitzenden Stephan Weil (OB Hannover) erzielte er mit 255 Stimmen (von 261) bei nur einer Gegenstimme das beste Wahlergebnis. Baranowski ist bereits seit September 2007...

Die JuLis Gelsenkirchen kritisieren, dass die Stadt Strafzettel an der Fachhochschule Gelsenkirchen verteilt hat. Einerseits müssen die Anwohner der Neidenburger Str. geschützt werden, da diese ein Recht auf Ihre Parkplätze vor der Tür haben, aber die Stadt muss auch für ein ausreichendes Parkplatzangebot sorgen, welches nicht vorhanden ist. Es gibt durch den Neubau mehr Studenten und es wurden nicht ausreichend genug Parkplätze an diese neuen Studenten angepasst. Würde es einen größeren...

Gelsenkirchen/Münster (lwl). Dieter Gebhard, Vorsitzender des "Westfalenparlamentes" im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) in Münster, ist in den Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) gewählt worden. Der RGRE- Hauptausschuss wählte den Sozialdemokraten aus Gelsenkirchen zum Präsidiumsmitglied. Das Präsidium bereitet die Beschlüsse der Delegiertenversammlung vor und beschließt unter anderem die gemeinsame Linie und Stellungnahmen zu wichtigen europapolitischen Themen. Der RGRE ist...

Zur Abschlussberatung des Bundeshaushalts 2011 erklärt der Gelsenkirchener SPD-Bundestagsabgeordnete Joachim Poß: Die Haushaltspolitiker der SPD-Bundestagsfraktion haben in den Abschlussberatungen zum Bundeshaushalt 2011 im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages eine Reihe von Anträgen gestellt, deren Annahme gerade den strukturschwachen Kommunen wie z.B. den Städten des nördlichen Ruhrgebiets bereits im nächsten Jahr ein gutes Stück helfen würde. Auf meine Initiative hin wollten wir die...

Der Wochenmarkt in der GE-Innenstadt, auf dem Alfred-Zingler-Platz hat so seine Probleme, wenn man nur die Anzahl der Händler zählt, die dort noch treu und brav ein Warenangebot bereithalten. Zur Zeit ist eine Diskussion um teilweise Verlegung und Reduzierung der Tage entfacht. Jetzt kam der Vorschlag seitens der Verantwortlichen, an einem Tag könnte auch ein Wochenmarktangebot auf dem BASTIONsPLATZ vor der Kraftwerkzentrale des ehemaligen Schalker Vereins (Hohenzollernstr. / Wildenbruchstrasse...

Nun ist es amtlich: Der Name des NS-Täters Paul Schossier als Namensgeber für eine Straße in Gelsenkirchen ist Geschichte. Am 4. November 2010 wurde die Straße von der zuständigen Bezirksvertretung Nord umbenannt, neuer Name: Josef-Sprenger-Weg. Der Vorschlag des Gelsenzentrum e.V., der auch vom Landesverband der Sinti und Roma NRW unterstützt wurde, den ehemaligen "Paul-Schossier-Weg" nach einem Opfer des "Wirkens" von Paul Schossier, dem 9jährigen Sinti-Mädchen Rosa Böhmer aus Gelsenkirchen...

Mittags und Abends flogen britische Bomber am 6. November 1944 die bis dahin größten Luftangriffe auf Gelsenkirchen. Besonders stark war dabei der Ortsteil Schalke und die Altstadt betroffen. Nach den "offiziellen" Zahlen starben 518 Menschen an diesem Tag allein im Stadtgebiet Gelsenkirchens. Dabei nicht eingerechnet wurden die Opfer unter den aus ganz Europa zusammengetriebenen Sklavenarbeiterinnen und -arbeiter, die von den Nazis als so genannte "Untermenschen" angesehen wurden. Sie waren in...

In der Nacht zum Freitag sind bei einem Großbrand in Gelsenkirchen-Feldmark an der Stadtgrenze zu Essen inmitten einer überwiegend von Sinti und Roma bewohnten Siedlung 19 Wohnwagen in Flammen aufgegangen. Die Feuerwehr konnte das Übergreifen des Brandes auf unmittelbar angrenzende Wohnhäuser verhindern. Menschen wurden nicht verletzt, jedoch entstand hoher Sachschaden. Am frühen Freitagmorgen um kurz vor 1:00 Uhr wurden die Anwohner von in den brennenden Wohnwagen explodierenden Gasflaschen...

Bottrop wird zur InnnovationCity. Mit ihrer Bewerbung setzte sich die Stadt gegen die Finalkonkurrenz aus Bochum, Gelsenkirchen/Herten, Essen und Mülheim durch. Der Lohn: Das Pilotgebiet im Süden der Stadt erhält innerhalb der nächsten zehn Jahren ein neues, umweltfreundlicheres Gesicht . „Bottrop ist ein typisches Stück Ruhrgebiet“, erklärte der Vorsitzender der InnovationCity-Jury, Manfred Fischedick, bei der Präsentation der Gewinnerstadt im Erich-Brost-Pavillon auf Zollverein. Weiterhin...

Zu den Plänen der Bundesregierung zur Reform der Gemeindefinanzierung und zu den entsprechenden Absichten der SPD erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß: Die kommunalen Spitzenverbände haben sich gestern mit dem Bundesfinanzminister getroffen, um den Stand der Gemeindefinanzreform zu erörtern. Schäuble muss den Kommunen endlich ein vernünftiges Angebot machen, damit die Gemeindefinanzkommission nicht in einer Sackgasse endet. Auf keinen Fall darf die...

Zur Entscheidung der Jury, das Projekt „Innovation City“ in Bottrop zu realisieren erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Klaus Haertel: „Die Entscheidung der Jury ist leider gegen die Gemeinschaftsbewerbung Gelsenkirchen und Herten gefallen. Natürlich bin ich enttäuscht. Nun gilt es aber nach vorne zu schauen und alles, was an kreativen zukunftsträchtigen Ideen für die zukünftige Stadtentwicklung im Rahmen der Bewerbung entwickelt worden ist, auch so, wenn auch sicher deutlich langsamer,...

Gelsenkirchen und Herten haben alles gegeben und viel in die Waagschale geworfen, doch am Ende setzte sich die Idee aus Bottrop durch. Trotzdem haben beide Städte gewonnen und wollen an ihren gemeinsamen Plänen zur Niedrigenergiestadt der Zukunft weiterhin festhalten.

„Mein silberner E-Scooter parkt 150 Höhenmeter tiefer, am Fuß des Energiebergs Scholven mit den Solarfeldern an den Hängen und einem Windpark auf der Kuppe. Zwar sind 204 Meter über dem Meeresspiegel keine alpinen Dimensionen – aber von keinem anderen Ort der Umgebung hat man so einen guten Überblick über diese Region, in der vor 40 Jahren die Energiewende mit einem Übergang zur CO2-freien Industrie begann. Ausgerechnet hier, an einem Ort, dessen Landschaft einst von Kohle und Stahl geprägt...

Es hat nicht sein sollen: Das Städte-Duo Gelsenkirchen_Herten gratuliert der Nachbarstadt Bottrop herzlich zum Sieg beim Wettbewerb zur InnovationCity Ruhr. „Wir freuen uns, dass die Entscheidung auf das nördliche Ruhrgebiet und damit auch auf unserer Region gefallen ist. Als Nachbarstädte rechnen Gelsenkirchen und Herten damit, dass die Strahlkraft des Bottroper Konzepts, das ja viele Parallelen zur eigenen Bewerbung aufweist, sich auch positiv auf die Projekte in Gelsenkirchen_Herten...

Der ehemalige Vizekanzler, Außenminister und SPD-Vorsitzende und heutige Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier sorgte vor einigen Monaten abseits des politischen Parketts für Schlagzeilen. Er spendete seiner Frau eine Niere, um damit ihr Leben zu retten. Das machte aber auch eine Vertretung als Fraktionschef der SPD im Bundestag für die Zeit seiner Wiedergenesung nötig. Und die fand er in dem langjährigen Gelsenkirchener Bundestagsabgeordneten Joachim Poß. Am Montag...