Rückwirkend zum 1. Januar 2011 wird der Regelsatz um 5 Euro auf nunmehr 364 Euro und zum 1. Januar 2012um weitere 3 Euro auf 367 Euro plus einem an Inflation und Lohnentwicklung orientierten weiteren Aufschlag erhöht.
Die Regelsätze für Kinder bleiben auch für das Jahr 2011 unverändert, weil angeblich nach statistischen Berechnungen sogar eine Absenkung der Regelsätze für Kinder in Betracht gekommen wäre. Dadurch werden nicht einmal die gesteigerten Lebenshaltungskosten aufgefangen.
Entgegen des klaren Auftrags des Bundesverfassungsgerichtes an die Bundesregierung wurde der tatsächliche Bedarf von Kindern und Jugendlichen überhaupt nicht ermittelt, stattdessen gibt es ein Bildungspaket – z.B. 10 Euro pro Monat für Musikunterricht . . .
Zu den Neuerungen im SGB II spricht Jochen Marquardt vom DGB Hagen.
Anschließend ist Raum für Fragen und Diskussion vorgesehen.
Autor:Ulrich Wockelmann aus Iserlohn |
Kommentare
Sie möchten kommentieren?
Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.