Bitte Abstimmung ohne Fraktionszwang!

23. September 2010
08:00 Uhr
Rathaus, 58119 Hagen

Bitte Abstimmung ohne Fraktionszwang

Am Donnerstag wurde im Hagener Rat auf Antrag der Fraktion von Hagen Aktiv über, das mir, und vielen Umweltverbänden der Stadt am Herzen liegende Thema; die Wiedereinführung der Baumschutzsatzung; abgestimmt, bzw. besser gesagt: kurz abgehandelt. Für diesen Antrag wurden gerade mal 9-10 Minuten diskutiert, sowie in der Zeit noch darüber abgestimmt, ob der Antrag in den Umweltausschuss gelangen solle oder nicht, das aber mehrheitlich abgelehnt wurde. Auf den Ausspruch Herrn Wolfgang Röspels: „Seit der Abschaffung dieser Satzung seien in Hagen kaum nennenswert Bäume mehr gefällt worden“ – kam lautes Raunen (sowie höhnisches Lachen) von der Zuschauertribüne, dass die Ratsherren aber kaum wahrnahmen. Zumindest zeigte das Abstimmungsergebnis etwas anderes. Während Hagen Aktiv, die Grünen, und Teile der FDP für die Wiedereinführung der Baumschutzsatzung waren, stimmten die großen Fraktionen SPD und CDU geschlossen dagegen. Fast kam es einem vor, als würde hier ohne groß Nachzudenken fraktionskonform dagegen gestimmt, so schnell ging das. Mir kann aber niemand erzählen, dass bei solch sensiblem Thema die Meinung der zwei großen Fraktionen fast einhellig zu fast 100% tatsächlich dagegen sind. Zumindest stimmt das a) nicht mit der Meinung der Basis beider Parteien (ich kenne Einige, auch aus diesen Parteien, die hier für die Wiedereinführung wären) überein, und b) bei einer Bürgerbefragung dazu; käme sicher ein ganz anderes Ergebnis heraus als bei den uns Bürger vertretenden Ratsherren.
Daher appelliere ich an unsere Ratsherren (-frauen), obiges sollte nur als Beispiel gelten, sich bei solch sensiblen Themen, die alle Bürger nahe betreffen, zukünftig weniger (oder besser gar nicht!) an den Fraktionszwang, bzw. dessen Empfehlungen zu halten – sondern empfehle hier mehr den Bürgerwillen, bzw. die Meinung der Basis, bzw. nach eigenem Gewissen als Bürgerabgeordneter zu handeln. Das wäre gut für die Demokratie, dafür aber schlecht für die Politverdrossenheit der Bürger.

Autor:

Hans-Jürgen Quass-Meurer aus Hagen

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

2 folgen diesem Profil

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.