Essen-Süd - Politik

Am vergangenen Samstag gegen 15 Uhr stellte die PolizeiEssen auf dem Grugaplatz eine Personenansammlung fest. Die Beamten ordneten die Ansammlung als eine Versammlung ein. Die Stadt Essen hatte zu dieser Versammlung keine Ausnahmegenehmigung gemäß der Coronaschutzverordnung erteilt. Versammlung mit rund 250 PersonenDie Personengruppe setzte sich in Richtung Essener Innenstadt in Bewegung und wurde von Mitarbeitern des Ordnungsamtes und der Polizei begleitet.  Währenddessen nutzen die...

Die Straßen.NRW-Regionalniederlassung Ruhr plant den sechsspurigen Ausbau der A52 zwischen dem Autobahnkreuz Breitscheid und der Anschlussstelle Rüttenscheid. In einem Antrag im Landtag hatten die Grünen das Land diesbezüglich aufgefordert, die Planungen zum Neubau der Mintarder Brücke entsprechend zu ändern und dort einen Radweg zu berücksichtigen. Radwegenetz ausbauen In einer gemeinsamen Video-Pressekonferenz stellten die Grünen aus Essen, Mülheim und Ratingen die Idee eines Radschnellweges...

Coronavirus: Anne Will spricht über die Lockerungen - Physikerin Viola Priesemann und Peter Dabrock, langjähriges Mitglied des Deutschen Ethikrates warnen vor Fehler.  Ute Teichert spricht für die Gesundheitsämter Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Wolfgang Kubicki beschwichtigen Bei Anne Wills ARD-Talk geht es um das Thema „Deutschland macht sich locker - ist das Corona-Risiko beherrschbar?“ Allerdings sehen die Zuseher in dieser Frage sehr unterschiedliche Antworten. Je nachdem, wem man denn...

Corona in Schlachthöfen Steigende Fälle laut dem RKI in Deutschland von 0,65 sind wir schnell wieder bei 1,13 gelandet. Die großen Lockerungen kommen doch erst ab Montag den 11.5.2020  Nicht leichtsinnig werden! Nach dem Corona-Ausbruch in der Fleischfabrik Westfleisch in Coesfeld ist die Zahl der positiv auf das Virus getesteten Arbeiter bis Sonntagmittag auf 205 gestiegen. Nach Angaben des Kreises lag knapp die Hälfte der Ergebnisse von bisher rund 950 Corona-Tests vor. Eine Einstweilige...

Seit Juni 2016 drangsalieren Mitarbeiter des Jobcenter Märkischer Kreis eine Leistungsberechtigte aus Menden (Sauerland) und verweigern ihr regelmäßig die Auszahlung der existenzsichernden Leistungen in dem Gebetsmühlenartig eine Bedarfsgemeinschaft unterstellt wird. Das Vorliegen einer Haftungs- und Einstandsgemeinschaft wurde zu jeder Zeit vehement bestritten. Jede einzelne Leistungsgewährung musste in Widerspruchs- und Klageverfahren vor Gericht durchgesetzt werden. Prozessbetrug ist ein...

Ärzte-Verband kritisiert neue Corona-Obergrenze als zu hoch Der Bundesverband der Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (BVÖGD) hat die in den Lockerungsplänen von Bund und Ländern vereinbarte Infektionsobergrenze als viel zu hoch kritisiert. Die Gesundheitsämter werden ohne dauerhafte Personalunterstützung in die Knie gehen, so der Ärzte-Verband. Die Obergrenze hatten Bund und Ländern als „Notbremse“ im Lockerungskonzept vereinbart. Die Länder sollen laut Beschluss sicherstellen, dass in...

Gute Nachrichten für den Denkmalschutz in Essen: Der Bund fördert die Sanierung der St. Laurentius-Kirche in Steele sowie der Walcker-Orgel in der Evangelischen Kirche in Werden. Das hat der Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestages gestern beschlossen. Die Katholische Kirchengemeinde St. Laurentius in Steele erhält 400.000 Euro für die dringend notwendige Sanierung des Daches. Die Evangelische Kirchengemeinde Werden erhält 50.000 Euro zur Sanierung der dortigen Walcker-Orgel aus dem Jahr...

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und Schulministerin Yvonne Gebauer haben am Mittwoch, 6. 5, in einer Pressekonferenz erklärt, wie der Fahrplan für Nordrhein-Westfalen und auch für Schulen und auch Kitas in NRW aussehen soll. Ab Donnerstag, 7.5, sollen Grundschüler der vierten Klasse in NRW wieder in die Klassenräume. Erklärung von der Schulministerin Gebauer : "Schulen haben von uns klare Vorgaben zur Hygiene und Schutzmaßnahmen erhalten." Ab 11.5 tritt eine nächste Stufe in Kraft. Der...

Die seit sieben Wochen geltenden Corona-Beschränkungen werden weiter gelockert. Wie NRW-Ministerpräsident Armin Laschet am Mittwochnachmittag verkündete, wird die 800-Quadratmeter-Regelung für Geschäfte ab 11. Mai aufgehoben. Auch Kneipen, Restaurants und Biergärten dürfen dann unter Auflagen öffnen. Zudem soll Training in Fitnessstudios (unter Einhaltung von Abstandsregeln und Hygienevorschriften) dann wieder möglich sein. Kontaktfreier Sport im Freien ist ab sofort wieder möglich,...

Bundespressekonferenz - Beschlussvorlage Corona Lockerungen die Länder entscheiden, aber Es gibt Vorgaben für den Fall wieder ansteigender Infektionen Der Bund wird weitere Maßnahmen aus dem Lockdown den Bundesländern selbst überlassen. Die Regierung besteht aber auf einer Obergrenze von Neuinfektionen, ab der wieder härtere Beschränkungen greifen müssen, so die Deutsche Presse-Agentur dpa unter Berufung auf die Beschlussvorlage. Die Länder sollten demnach sicherstellen, dass in Landkreisen...

Pfingsturlaub wird möglich Schon vor der Bundespressekonferenz am 6.5 gibt ein Bundesland schon einmal wieder Gas. Der Nordosten mit Mecklenburg-Vorpommern öffnet sich nun wieder für auswärtige Besucher. Pfingsturlaub an der Ostsee wird möglich. Am 18. Mai sollen Hotels, Pensionen und Ferienwohnungen wieder für Einheimische öffnen. Am 25. Mai soll dann das geltende Einreiseverbot für Touristen aus anderen Bundesländern wieder aufgehoben werden. Damit könnte nach dem verpassten Ostergeschäft der...

Heute startet die Bewerbungsfrist für das Parlamentarische Patenschafts-Programm. Bis zum 11. September können sich Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige für das Stipendium des Deutschen Bundestages bewerben. Erfolgreiche Bewerber können damit ab Sommer 2021 ein Austauschjahr in den USA verbringen. „Im Moment gehen wir davon aus, dass das Parlamentarische Patenschafts-Programm im kommenden Jahr wieder wie gewohnt startet. Ich möchte daher alle Essener Schülerinnen und Schüler sowie...

UPDATEDas NRW-Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales teilte am 29. April u.a. mit: Das Ministerium hat darüber hinaus Hygiene- und Schutzstandards für die Fußpflege – sogenannte podologische Dienstleistungen – erlassen. Zwar war die medizinische erforderliche Fußpflege zu keinem Zeitpunkt untersagt, die Regelungen schaffen allerdings Rechtssicherheit für das gesamte Leistungsspektrum der Fußpflege. Die Standards werden nun in die CoronaSchVO eingearbeitet und zeitnah auf der Webseite...

Gastronom Thorsten Haneke ist seit vielen Jahren im Geschäft. Aktuell arbeitet er jedoch nicht an Veranstaltungskonzepten oder Menüplänen. Der Betreiber der "Münze" im Schloß Borbeck und des Dunkelrestaurants "Finster" in Holsterhausen beackert Corona bedingt ganz andere Baustellen. von Christa Herlinger Langsam fährt die Wirtschaft wieder hoch, seit Wochenbeginn dürfen nun auch größere Geschäfte wieder öffnen. Vorausgesetzt: Sie reduzieren ihre Verkaufsfläche auf 800 Quadratmeter. Für...

Die Fraktion ESSENER BÜRGER BÜNDNIS - FREIE WÄHLER (EBB-FW) drängt auf eine kostenlose Verteilung von Atemschutzmasken an Menschen im Alter von 65 Jahren durch die Stadt Essen. Neben Einhalten der Abstandsregeln, einer guten Händehygiene und dem Beachten von Husten- und Niesregeln sei das Tragen von Schutzmasken durch die Hochrisikogruppe ab 65 Jahre eine dringend notwendige Maßnahme, um die Ausbreitungsgefahr zu verringern und das öffentliche Leben weiter zu normalisieren. "Seit Montag ist das...

Die SPD Margarethenhöhe war am Samstag mit einem „gute Laune Taxi“ auf der Margarethenhöhe unterwegs. Bereits am 10.04.2020 waren die SPD Margarethenhöhe mit Michael Manderscheid - Ratskandidat der SPD Margarethenhöhe, Simon Grundmann - Vorstandsmitglied der SPD Margarethenhöhe und Hemalatha Paratharasa, ebenfalls Mitglied der SPD auf der Margarethenhöhe mit einem „Blumen Taxi“ auf der Höhe unterwegs. Den Mitgliedern der SPD wurde ein kleiner Blumengruß vor die Tür gestellt. Bürgerinnen und...

Ab 4. Mai dürfen Frisöre wieder öffnen. Tausende Menschen haben aber ein größeres und noch dazu schmerzhaftes Problem: Sie müssen dringend zur Fußpflege! In Mülheim ist das bereits wieder erlaubt - zieht Essen jetzt nach? Laut Rechtsverordnung des Landes NRW ist nur der Besuch beim Podologen erlaubt. Hier dürfen aber nur Patienten mit einem Krankenschein behandelt werden. Den haben aber meist diejenigen nicht, die unter eingewachsenen Zehnägeln, Entzündungen des Nagelbetts usw. leiden. Deshalb...

Maskenpflicht für Kinder in Deutschland Jedes Bundesland hat auch hier seine eigenen Regeln. Stand 25.04.2020 11:00 Uhr  Maskenpflicht ab 6 Jahre Baden Württemberg Bayern Hessen Mecklenburg-Vorpommern Niedersachsen Nordrein-Westfalen Schleswig Holstein Thüringen Maskenpflicht ab 3 Jahren Hamburg Maskenpflicht ab 11 Jahre Saarland Maskenpflicht keine Angaben zurzeit Berlin Bremen Rheinland-Pfalz Sachsen In NRW gilt am Montag den 27.4.2020 laut H. Karl-Josef Laumann dieses. Quelle...