Essen-Süd - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Das neue Outfit...
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Mund und Nasenschutz...
Erst ab dem 27.04.2020...

23.04.2020... Wie immer meine Beiträge in loser Folge... Mund und Nasenschutz...Erst ab dem 27.04.2020...Die Politik hat mal wieder gepennt... Bei mir schon ab dem 30.03.2020... https://www.lokalkompass.de/essen-sued/c-ratgeber/gesichts-mund-schutz-im-eigenbau_a1339146 https://www.lokalkompass.de/essen-sued/c-ratgeber/gesichts-mund-schutz-im-eigenbau_a1339566

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  • 23.04.20
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Weitere Unterstützung für Corona geschädigte
Regierungserklärung von Angela Merkel

Mehr als zehn Milliarden Euro für zusätzliche Maßnahmen!  Angela Merkel wird dazu heute gegen 9 Uhr eine Regierungserklärung abgeben. Die Spitzen von Union und SPD haben sich in der Nacht auf eine Erhöhung des Kurzarbeitergeldes geeignet. Angesichts der Corona-Krise wird das Kurzarbeitergeld ab dem 4 Monat und dann noch mal ab dem 7 Monat - von 60 auf bis zu 80 Prozent erhöht werden. Für Bezieher mit Kindern gibt es 7% mehr. Außerdem hat die Koalition eine Reihe weiterer Beschlüsse gefasst, um...

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  • 23.04.20
Fußpflegerin Antje Grass-Kraus aus Essen (hier auf einem Archivfoto, deshalb ohne Schutzmaßnahmen) ist - z.B. anders als Frisöre - weit weg vom Kunden (-Fuß). Frisöre dürfen ab 4. Mai wieder öffnen, Fußpflege-Studios nicht. Foto: Archiv
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Fußpflege wieder erlauben
Mülheim macht es ab heute, Essen wartet ab

UPDATE: Die SPD bringt das Thema heute in die Sitzung des Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales ein.  Schauen sich gleich ab 15.30 Uhr live rein. Hier Ab 4. Mai dürfen Frisöre wieder öffnen. Haare kann man auch selbst waschen, aber viele sind mit ihrem Schnitt nicht mehr zufrieden. Tausende Menschen haben aber ein größeres und noch dazu schmerzhaftes Problem: Sie müssen dringend zur Fußpflege! Die Haare schön - die Füße blutig! Doch erlaubt ist nur der Besuch beim Podologen. Hier dürfen...

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  • 22.04.20
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Warnung in Essen | Foto: Umbehaue

Corona die neue Normalität
Disziplin in Essen am ersten Tag der Teilwiedereröffnung

Corona die neue Normalität Disziplin in Essen am ersten Tag der Teilwiedereröffnung Die Politiker aller Regierungsmitglieder haben ein neue Wort gefunden, die neue Normalität. Aber was meinen die den damit? Den derzeitigen Zustand? Abstand, Ja. Hygiene, Ja. Maskentragen, wahrscheinlich. Begrenzte Anzahl von Kunden in den Geschäften? Man will uns zwischen den Zeilen sicher was sagen. Warum sonst wurde der Bedarf an Schutzmasken in Deutschland auf 12 Milliarden festgelegt. Die von 5 neuen...

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  • 20.04.20
Fußpflegerin Antje Grass-Kraus ist - z.B. anders als Frisöre - weit weg vom Kunden. Frisöre dürfen ab 4. Mai wieder öffnen, Fußpflege-Studios nicht. Fotos: Archiv
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Frisör okay, Füße oh weh
Fußpflege ab 4. Mai wieder erlauben

UPDATE:  Es gibt neue Entwicklungen zum Thema. Mehr In dieser Woche hat die Bundesregierung entschieden: Frisöre dürfen ab 4. Mai wieder öffnen, Fußpfleger aber nicht. Dabei können sich viele Menschen ihre Haare noch selber waschen, ihre Problem-Füße aber nicht selber pflegen. Eingewachsene Zehnägel, Nagelbettentzündungen usw. - das sind nicht nur bei Senioren die Folgen. Zweierlei Corona-Maß aus Berlin? Zweierlei Corona-Maß aus Berlin? Fußpflegerin Antje Grass-Kraus aus Essen-Steele kennt die...

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  • 17.04.20
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Corona und die App
Welche Europäische Lösung soll es geben

Bund und Länder haben sich mit einen Beschluss geeinigt, wie Deutschland mit der Coronakrise umgehen soll. Im Mittelpunkt der Maßnahmen steht, den Verlauf von Infektionen verfolgen zu können. Dazu soll eine App eingesetzt werden. Das Robert Koch Institut hat bereits eine App entwickelt, die im Zusammenhang mit Fitnessuhren diese Daten sammeln soll. Das Robert Koch Institut wirb mit dem Slogan „ Spende deine Daten“. Auch wenn eine gute Absicht dahinter steht, hat man uns allen nicht immer...

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  • 16.04.20
Ab 20. April nehmen die Schulen wieder den Betrieb auf, nach drei Tagen Vorlaufzeit sollen erste Schüler kommen. Das verkündete  NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer am Donnerstag im Schulausschuss des Landtages. Foto: Land NRW

Corona-Krise: NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer hat Plan für Schul-Öffnungen vorgestellt
Ab 23. April sollen erste Schüler wieder in die Klassen gehen

Die Schulen in NRW nehmen am 20. April wieder den Betrieb auf, drei Tage später sollen auch die ersten Schüler wieder in den Klassenräumen sitzen. Am Donnerstag stellte NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) den Plan zur Wiederaufnahme des Unterrichtes vor. Für Schulleitungen, Lehrer und sonstiges Schulpersonal geht es direkt nach den Osterferien am Montag nächster Woche los. Drei Tage lang haben sie Zeit um die notwendigen Schutzmaßnahmen umzusetzen, unter den Unterricht stattfinden darf. Ab...

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  • 16.04.20
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Geschäfte öffnen ab Montag, Schulen und Kitas später: Ministerpräsident Armin Laschet stellte am Mittwochabend in Düsseldorf die gemeinsamen Entscheidungen von Bund und Ländern zur Lockerung der Corona-Maßnahmen vor. Foto: Land NRW/Uta Wagner

Lockerung der Corona-Maßnahmen ab 20. April - Laschet stellt Bund-Länder-Beschluss vor
Update: Kleine Geschäfte und Buchläden öffnen wieder, Schulen und Kitas erst ab 4. Mai

Bund und Länder lockern die Corona-Maßnahmen: Bereits am Montag nach den Osterferien dürfen in NRW viele Geschäfte wieder öffnen. Dafür gelten allerdings strenge Abstands- und Hygieneregeln. Das Kontaktverbot und die Reiseeinschränkungen bleiben dagegen weiter bestehen. NRW-Ministerpräsident Armin Lascht (CDU) stellte die von Bund und Ländern gemeinsam getroffenen Entscheidungen am Mittwochabend in Düsseldorf vor. Danach dürfen Geschäfte mit einer Verkaufsfläche bis zu 800 Quadratmetern ab 20....

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  • 15.04.20
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Pressekonferenz Bundesregierung 15.04.2020
Kontaktbeschränkungen wegen dem Coronavirus bis 3. Mai verlängert

Kontaktbeschränkungen im Kampf gegen das Coronavirus bis 3. Mai verlängert Laut PK vom 15.04.2020 von Angela Merkel Hier die Wichtigen Stichpunkte :  Öffnung von Geschäften bis zu einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern. unter Auflagen zur Hygiene,  Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen wieder öffnen. Unabhängig von der Verkaufsfläche können Kfz-Händler, Fahrradhändler und Buchhandlungen wieder öffnen. Ebenso Kultureinrichtungen wie Bibliotheken zoologische und...

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  • 15.04.20
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) plädiert für eine rasche Lockerung der Corona-Maßnahmen. Eckpunkte nannte er heute in Düsseldorf. Foto: Land NRW

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet plädiert für Lockerungen in der Corona-Krise
"Zurück zu verantwortungsvoller Normalität"

Vor den Gesprächen der Länderchefs mit Kanzlerin Angela Merkel am Mittwoch hat sich NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) für zeitnahe Lockerungen der Corona-Maßnahmen ausgesprochen. "Wir müssen zurück in eine verantwortungsvolle Normalität", sagte Laschet nach einer Kabinettssitzung am Dienstag in Düsseldorf. Dabei plädiert Laschet für eine stufenweise Lockerung. "Wir müssen uns fragen, was kann jetzt geöffnet werden, was in einer zweiten und was in einer dritten Stufe" skizzierte er eine...

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  • 14.04.20
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Corona Welle 2 kommt
Erneute Corona Infektionen in China

Erneute Corona Infektionen in China China hat heute die höchste Zahl an Coronavirus-Neuinfektionen seit über einem Monat gemeldet. Insgesamt seien binnen 24 Stunden 108 Menschen neu mit Corona-Symptomen registriert worden, teilte die nationale Gesundheitskommission in China mit. In Deutschland gab es laut dem RKI Robert Koch Institut 123016 infizierte Personen. Die Zahl der Infektionen ist dabei um 2537 Personen gestiegen. Dazu gibt es aber jetzt 60000 Personen die als Genesen betrachtet...

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  • 13.04.20

Bürgersprechstunde
17. April: Telefonsprechstunde mit Matthias Hauer MdB (CDU)

Die Corona-Pandemie stellt uns alle vor große Herausforderungen: Angst um die eigene Gesundheit, Kurzarbeit, Sorge um den Fortbestand des Unternehmens, Home Office, Isolation und die Kinder daheim – dabei entstehen viele Fragen. Der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer MdB gibt am 17. April von 10 bis 15 Uhr telefonisch Auskunft zu den Corona-Hilfen, hört sich Ihre Sorgen an und nimmt Anregungen entgegen. „Gerade jetzt haben viele Bürgerinnen und Bürger drängende Fragen“, sagt er. „Auch...

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  • 09.04.20
Der Virologe Hendrik Streeck leitet die Heinsberg-Studie. Heute stellte er erste  positive Ergebnisse vor und sagte, dass Lockerungen der strengen Auflagen dann möglich sein könnten, wenn Hygieneregeln weiter strikt beachtet würden. Foto: Land NRW/Uta Wagner

Corona-Studie in Heinsberg: Bereits 15 Prozent immun
Virologe hält Lockerung von Auflagen für möglich

Weil "die Menschen so aktiv und diszipliniert mitmachen", hält der Bonner Virologe Hendrik Streeck eine Lockerung der strengen Corona-Auflagen für möglich. Voraussetzung sei die strikte Einhaltung von Hygiene-Regeln, sagte Streeck heute in Düsseldorf. Dort stellte er gemeinsam mit Ministerpräsident Armin Laschet erste Ergebnisse der sogenannten Heinsberg-Studie vor. Streeck leitet die von der Landesregierung in Auftrag gegebene Studie, die Aufschluss über die Verbreitung des Corona-Virus geben...

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  • 09.04.20
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Analyse & Konzepte
Nicht ein Konzept zur Ermittlung der Kosten der Unterkunft für den Landkreis Gießen war schlüssig

Am 29. Mai 2018 stellte ich eine Anfrage an das Jobcenter Gießen wegen der Wohnkosten für Leistungsberechtigte im Landkreis Gießen. Das Jobcenter verwies mich mit der Frage an die Kommune. Warum? Vermutlich weil das Jobcenter dem Informationsgesetz des Bundes unterstellt ist, der Kreis Gießen ab dem Hessischen Informationsfreiheitsgesetz, das als eines der schlechtesten in Deutschland gilt und viel Raum zur Vertuschung bietet. Erst jetzt – nach Einschaltung des Datenschutzbeauftragten – wurde...

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  • 09.04.20
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann kündigte heute Lockerungen der Besuchsverbote in Pflegeeinrichtungen an. Foto: Land NRW/Mark Hermenau

Coronakrise: NRW-Gesundheitsministerium setzt Expertenteam ein
Laumann will Besuchsverbot für Hochbetagte lockern

Rund 170.000 Menschen leben in nordrein-westfälischen Alten- und Pflegeheimen. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann möchte, dass die Hochbetagten bald wieder Besuch bekommen können. Bis heute gibt es in NRW 408 Corona-bedingte Todesfälle, vor allem betroffen sind hochbetagte und schwer vorerkrankte Menschen. ""Wir haben den Besuchs-Stopp, weil das Virus für diese Gruppen hoch gefährlich ist", sagte Laumann heute in Düsseldorf. Gleichzeitig müsse man sehen, wie man das Besuchsverbot...

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  • 08.04.20
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Corona, wer bekommt ein Beatmungsgerät?
Welche „ Mindesthaltbarkeit“ hat ein Bürger bei einer Corona Erkrankung?

Wer bekommt ein Beatmungsgerät? Welche „ Mindesthaltbarkeit“ hat ein Bürger in Deutschland? Es mag makaber klingen, aber mit dieser Frage beschäftigt sich zur Zeit der ETHIKRAT in Deutschland. In den Zeiten von Corona stellen sich leider diese Fragen. Wie geht man mit dem knappen Gut Herz-Lungenmaschine um? Durch den Spar Wahn im Gesundheitssystem aller Länder haben wir im Gesundheitssektor ein knappes Gut. Ärzte, Pflegepersonal, Krankenhausbetten, Medizinische Geräte sind auf einmal Mangelware...

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  • 08.04.20
NRW-Ministerpräsident fordert die Bevölkerung auf, in Sachen Corona-Schutzmaßnahmen "mindestens bis nach Ostern durchzuhalten". Foto: Daniel Magalski

NRW-Ministerpräsident möchte "Fahrplan zurück in die Normalität"
Laschet: "Wir müssen jetzt noch durchhalten"

In NRW würden die zum Schutz vor dem Coronavirus getroffenen Maßnahmen wirken, das Infektionsgeschehen verlangsame sich weiter. Das sagte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) heute in Düsseldorf. Dennoch mahnte Laschet die Bevölkerung zur Geduld: "Wir müssen mindestens bis zum Ostermontag durchhalten." 11,1 Tage dauert es in NRW zurzeit, bis sich die Infektionsraten verdoppeln. Die Quote ist leicht besser als in anderen Bundesländern. Eine Lockerung der Maßnahmen zum jetzigen Zeitpunkt sei...

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  • 07.04.20
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Corona erste Haftstrafen
Erste Verurteilung wegen Corona.

In England wurde im Schnellverfahren die erste Person zu einer Haftstrafe verurteilt. Bei einem versuchten Autodiebstahl, wurde der Dieb von der Polizei gestellt. Dieser werte sich und gab an mit Corona infiziert zu sein. Da der Polizist nicht locker lies wurde er angespuckt mit den Worten: "Jetzt hast du auch Corona" dafür gab es dann eine Freiheitstrafe von 6 Monaten. In Deutschland wurde am Düsseldorfer Hauptbahnhof ein 17 jähriger festgenommen. Er hatte Drogen bei sich und drohte auch damit...

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  • 06.04.20
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Die Rüttenscheider Straße im Abschnitt zwischen Martinstraße und Rüttenscheider Stern. | Foto: Elke Brochhagen, Stadt Essen
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Dringlichkeitsentscheidung
Planungen zur Fahrradstraße auf der Rüttenscheider Straße beschlossen

Die Planungen für die Fahrradstraßenachse B auf der Rüttenscheider Straße wurden beschlossen, in einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 2 Gemeindeordnung NRW, durch Oberbürgermeister Thomas Kufen und Manfred Tepperis, erste stellvertretender Vorsitzender des Bau- und Verkehrsausschusses. Der Bau- und Verkehrsausschuss muss diese Dringlichkeitsentscheidung in der nächsten planmäßigen Sitzung noch bestätigen. Aufgrund der Situation in Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus...

  • Essen-Süd
  • 06.04.20
NRW-Gesundheitsminister Karl-Heinz Laumann gab bekannt, dass sich die Verdoppelung der Corona-Infizierten momentan weiter verlangsamt. Foto: Land NRW

Verdoppelung der Zahl der Corona-Infizierten verlangsamt sich in NRW auf 9,4 Tage
Minister Laumann: "Große Sorgen um Altenheime"

Die Zahl der Corona-Infizierten verdoppelt sich in NRW momentan nur noch alle 9,4 Tage. Am Dienstag waren es noch 8,9 Tage. Das gab NRW-Gesundheitsminister Karl-Heinz Laumann (CDU) heute in Düsseldorf bekannt. Laumann: "Das geht in die richtige Richtung." Das Kontaktverbot würde in NRW gelebt. Laut Laumann sind momentan 18.534 NRW-Bürger mit dem Corona-Virus infiziert. 1.659 Infizierte werden in Krankenhäusern behandelt, 599 davon intensiv. 480 Patienten müssen beatmet werden, das sind knapp...

  • Essen-Süd
  • 03.04.20
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Ministerpräsident Armin Laschet sprach sich am Mittwochnachmittag in Düsseldorf gegen die Maskenpflicht aus. Foto: Carsten Walden
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Coronavirus verdoppelt sich in NRW alle 8,9 Tage - Steigerung leicht abgeschwächt
Spahn und Laschet gegen Maskenpflicht

In NRW haben sich bis heute Nachmittag über 15.200 Menschen mit dem Coronavirus infiziert, die Quote verdoppelt sich alle 8,9 Tage. "Damit liegen wir leicht unter dem Bundesdurchschnitt. Es gilt, diese Zeit zu vergrößern", sagte Ministerpräsident Armin Laschet heute in Düsseldorf. Gemeinsam mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sprach er sich dabei gegen eine Maskenpflicht aus. Das verpflichtende Tragen von Schutzmasken sei momentan nicht notwendig, sagte Jens Spahn, der zuvor an einer...

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  • 31.03.20
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Am 1. April tritt der Luftreinhalteplan Essen in Kraft. | Foto: © oatawa - stock.adobe.com

Am 1. April tritt der Luftreinhalteplan in Kraft mit mehr als 50 Maßnahmen auf der Agenda
Weg frei für bessere Luft in Essen

Er zur Einsicht offen, am 1. April tritt er nun in Kraft: Der Luftreinhalteplan Essen, genauer gesagt die Planergänzung zum Luftreinhalteplan Ruhrgebiet 2011 – Teilplan West – für den Bereich der Stadt Essen. Damit sind die formalen Voraussetzungen geschaffen, die Luftqualität in Essen zu verbessern. Insgesamt 50 neue oder weiterentwickelte Maßnahmen stehen auf der Agenda.  Gemeinsam mit der Stadt Essen hat die Bezirksregierung das umfangreiche Maßnahmenpaket zur weiteren Verbesserung der...

  • Essen-Borbeck
  • 31.03.20
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SPD-Oberbürgermeister-Kandidat Oliver Kern. Foto: Archiv

Essen - 3 Mann in 1 Müllwagen
OB-Kandidat Oliver Kern: "Geht gar nicht."

Wir alle sollen in Corona-Zeiten zueinander auf Sicherheitsabstand gehen. Alle? Die Mitarbeiter der Entsorgungsbetriebe Essen (EBE) sitzen oft zu dritt im Lkw-Führerhaus, wenn sie unseren Müll abholen... Deshalb fordert der SPD-Oberbürgermeister-Kandidat Oliver Kern: "Arbeitsschutz für Beschäftigte in kritischer Infrastruktur konsequenter umsetzen!" Neben dem Gesundheitssektor, der Pflege und der Lebensmittelversorgung gehört auch die Abfallwirtschaft zur kritischen, das heißt unverzichtbaren...

  • Essen-Steele
  • 30.03.20
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Verkauf Cranachhöfe
SPD- Holsterhausen mahnt Rechte und Interessen der Mieter an

Die Allbau AG hat die Absicht, die knapp ein Jahr jungen Cranachhöfe mit einem Verkaufserlös von mehreren Millionen Euro zu verkaufen. Das liest sich auf den ersten Blick sehr gut, kaufmännisch eine Klasseleistung. Aber man sollte nach Meinung von Vertretern der SPD Holsterhausen einen zweiten und dritten Blick auf den Deal werfen. „Die Cranachhöfe haben eine lange Entstehungsgeschichte in Holsterhausen. Nach einigen zähen Entwicklungen waren wir froh, dass sich das Projekt in gute Bahnen...

  • Essen-Süd
  • 30.03.20
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