Essen-Süd - Politik

Brüssels Billionen-Plan Wer möchte noch Milliarden ohne Rückzahlung? Angela Merkel und Macron werden noch übertrumpft, dass von Ursula von der Leyen, der Präsidentin der Europäischen Kommission. Nicht 500 Milliarden Euro sollen an die EU-Staaten verteilt werden, die von der Corona-Krise wirtschaftlich besonders getroffen sind, sondern stattdessen 750 Milliarden. Das Geld soll vor allem in einen 560 Milliarden Euro schweren Wiederaufbaufonds fließen, die Kommission hatte ihn „Instrument für...

Das NRW-Umweltministerium fördert mit rund 2,4 Millionen Euro ein landesweites Netzwerk zur "Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE)". 86.000 Euro Förderung Auch zwei Projekte aus der Metropole Ruhr profitieren von der Förderung: Die "Schule Natur im Grugapark" in Essen erhält rund 86.000 Euro, die Waldschule Cappenberg e. V. im Kreis Unna rund 110.000 Euro. Die BNE-Regionalzentren unterstützen die Bildungsarbeit in Kitas, Schulen und Hochschulen und fördern das Verständnis von Kindern,...

NRW schlägt 600 Euro Corona-Bonus pro Kind vor Anfang Juni will die Bundesregierung ein Konjunkturpaket gegen die Corona-Krise beschließen, jetzt werden erste Vorschläge bekannt. Bundesfinanzminister Olaf Scholz möchte vor allem die Kaufkraft zu stärken. Eltern sollen demnach für jedes Kind einmalig 300 Euro bekommen, so ein Vorschlag von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD). Die NRW-Landesregierung wollte unter anderen Familien einen Bonus von 600 Euro pro Kind geben. Das Kindergeld...

Der für Menschen und andere Säugetiere gefährliche Bärenklau breitet sich weiter im Mühlbachtal aus. Das Mühlbachtal, zwischen Holsterhausen und der Margarethenhöhe gelegen, ist ein wichtiges Naherholungsbiotop für die Menschen im Essener Westen. Viele Eltern machen sich Sorgen um die Gesundheit ihrer Kinder. Gerrit Kaufhold ist einer der Väter, denen die riesigen Pflanzen Sorgen bereiten. Aus diesem Grunde hat er Vertreter der SPD Holsterhausen zu einem gemeinsamen Ortstermin gebeten. Zu...

Die Auswirkungen der Coronakrise trifft auch den Haushalt der Stadt Essen hart,- Stadtkämmerer Grabenkamp verweist bereits jetzt auf ein Loch von über 100 Mio € im Essener Stadtsäckl. Zudem wird die Stadt im weiteren Verlauf des Jahres wahrscheinlich erheblich weniger Steuern generieren als ursprünglich geplant. Aktuell erleiden Tausende Essener Bürger und Bürgerinnen finanzielle Einbußen durch Kurzarbeit, sie bangen zurzeit um ihren Arbeitsplatz gerade in den Branchen, die noch längere Zeit...

Es vergeht kaum eine Woche, in der keine Meldung über Raser im Ruhrgebiet zu lesen ist. Erst Mitte April 2020, also wenige Tage vor den Neuerungen des Bußgeldkatalogs 2020, führte der Verkehrsdienst der Polizei Essen und Mülheim a.d. Ruhr laut einer Pressemeldung unangekündigte Geschwindigkeitskontrollen durch. Zu diesem Zweck sollen insgesamt 17.910 Fahrzeuge gemessen worden sein. Die traurige Bilanz: 1.095 Verstöße, 40 Fahrverbote wurden demzufolge ausgesprochen. Der Westdeutsche Rundfunk...

Eine angemeldete Großdemonstration von "Nicht ohne uns" am Samstagnachmittag in Haarzopf mit knapp 300 Teilnehmern verlief nach Polizeiangaben durchweg ruhig und friedlich. Die Demonstranten setzen sich nach eigener Aussage unter anderem für die Verhinderung eines möglichen Impfzwangs ein und fordern zudem die Einhaltung des Grundgesetzes und der damit verbundenen Grundrechte für alle Bürger.  Nach Ende der Versammlung verließen die Demonstranten den Versammlungsort am Messeparkplatz P10...

Nach dem 15. Juni keine weltweiten Reisewarnungen mehr Die Bundesregierung geht davon aus, dass trotz der in weiten Teilen von Europa bestehenden Corona-Pandemie in diesem Sommer Urlaub möglich sein kann. Bundesaußenminister Heiko Maas sprach dieses in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" am Sonntag. Es gebe bei der Bekämpfung des Coronavirus in vielen Ländern positive Entwicklungen. Nach dem 15. Juni solle es "eigentlich" keine weltweiten Reisewarnungen mehr geben, so Heiko Maas. " Sondern wir...

Außenminister Heiko Maas  mit europäischen Nachbarn, Tourismus soll früher möglich werden Für Montag den 18.5.2020 ist ein Gespräch mit den Vertretern der EU-Reiseländer für deutsche Touristen geplanten. Man wird über Reise-Lockerungen sprechen, so ein Sprecher des Außenministeriums am Freitag bei einer Pressekonferenz. Bund und Länder vereinbarten, auf Quarantäne-Regeln für Reisende aus EU-Ländern, dem Schengen-Raum und Großbritannien zu verzichten. Ausnahmen soll es nur für Länder mit hohen...

Der Bau- und Verkehrsausschuss hat sich für den Bau und Baubeginn der Fahrradstraßen auf der Rüttenscheider Straße sowie vom Südviertel nach Frohnausen ausgesprochen. Die Entscheidung über die beiden Fahrradstraßenachsen fällt am 27. Mai im Rat der Stadt Essen. Insgesamt sollen im Essener Stadtgebiet drei Fahrradachsen (A, B, C) mit einer Gesamtlänge von 12,8 Kilometern eingerichtet werden, welche auf der Hauptroute des Essener Radverkehrsnetz verlaufen. Sie sind damit eine wichtige...

Europas größter Pharmakonzern aus Frankreich gewährt USA Vorgriffs Recht beim Impfstoff Amerika oder England First nicht euer Ernst! Der französische Pharmakonzern Sanofi gehört zu den über 100 Firmen und Forschungsteams weltweit, die intensiv an einem Impfstoff gegen Covid-19 arbeiten. Ein Interview mit der Nachrichtenagentur Bloomberg, hat hohe Wellen geschlagen. Dabei hat Vorstandschef Paul Hudson angekündigt, dass die USA einen möglichen Impfstoff als Erste erhalten sollen. Die US-Regierung...

Die Corona-Krise hat massive Auswirkungen auf die Finanz-Haushalte von Städten und Gemeinden. Das gilt auch für Essen. Der Stadthaushalt steht kurz vor der Corona-Pleite. Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion hat einen Beschluss gefasst und fordert einen Schutzschirm für die Kommunen. Worum geht‘s? Wir haben beim Essener SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut nachgefragt. Ein Schutzschirm des Bundes für Städte – wo „brennt“ es gerade? Dirk Heidenblut: Wir dürfen unsere Städte...

Grenzen weiter nur eingeschränkt geöffnet. Freier Grenzübertritt für Schwarzgeld Horst Seehofer gibt nur die Grenze zu Luxemburg komplett frei. Luxemburg ist in der Vergangenheit durch Schwarzgeld Transfer in Verruf geraten. Jetzt wird ab dem 15.5 der uneingeschränkte Grenzverkehr nach Luxemburg wieder möglich. Erst mal Pendler, die Urlauber später: Ab Samstag will Deutschland die Grenzkontrollen zur Schweiz, Österreich und Frankreich lockern. Alle Grenzübergänge zu diesen Ländern werden...

Seit gut einer Woche dürfen die Frisöre wieder arbeiten, das gilt auch für den Bereich der Fußpflege (wir berichteten). Wie sieht es aber für den Bereich Kosmetik / Maniküre aus? Darf hier auch wieder seit Montag 11. Mai laut einer Landesverordnung geöffnet werden? Ja - aber etwas verworren war es schon... Verwirrung um NRW- Landesentscheidung So erreichte die LK-Redaktion u.a. der Hilferuf von Nicole Bieling (Cosmetic Expert) aus Essen-Freisenbruch: "Kosmetik- und Nagelstudios dürfen in den...

Auch und vielleicht gerade in den Zeiten der Pandemie ist es ebenso wichtig, Traditionen zu pflegen und sein Handeln darauf anzupassen anstatt wichtige Gesten ausfallen zu lassen. So haben auch wir uns gemeinsam Gedanken gemacht, wie wir den Müttern auch in der aktuellen Situation ein kleines Zeichen des Dankes und der Wertschätzung zum anstehenden Muttertag zukommen lassen können. Aus diesem Grund hat die SPD Essen-Margarethenhöhe in diesem Jahr nur in kleiner Besetzung jeder Mutter eine Rose...

75 Jahren endete der Zweite Weltkrieg. Der 8. Mai ist als Tag der Befreiung in verschiedenen europäischen Ländern ein Gedenktag, an dem als Jahrestag zum 8. Mai 1945 der bedingungslosen Kapitulation der deutschen Wehrmacht und damit des Endes des Zweiten Weltkrieges in Europa und der Befreiung vom Nationalsozialismus gedacht wird. Ein Krieg, der Millionen Menschen das Leben kostete. An diesem Tag gedenken wir aller Opfer dieses sinnlosen, barbarischen Mordens und Tötens. Aus diesem Anlass...

Angela Merkel wendet sich nach ihrer Videokonferenz mit dem Gesundheitsamt des Landkreises Harz, kurz an die Presse und bedankt sich bei allen Gesundheitsämtern in Deutschland. Der Öffentliche Gesundheitsdienst hat in der Pandemie-Bekämpfung eine zentrale Rolle gespielt. „Es arbeiten dort engagierte Menschen, sie werden diese Arbeit schaffen“. Wo Verstärkung notwendig ist, werde man sie zusammen mit den Ländern geben. Zusätzlich sei die Bundeswehr bereit, Unterstützung zu leisten. Im...