Essen-Süd - Politik

Es ist knapp zwei Wochen her, dass die Fahrradstraße in Holsterhausen von der Kahr- über die Gemarken- bis zur Keplerstraße mit großem Brimborium eröffnet wurde. Viele Holsterhauser*innen hatten zunächst eine gewisse Skepsis gegenüber der Fahrradstraße, aber nach relativ kurzer Zeit ist diese Zurückhaltung einer breiten Zustimmung gewichen. Die positiven Aspekte der Installation der Fahrradstraße vorweg: Auf der Kahrstraße hat sich der Umbau der Straße und die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30...

Das aus für den Karneval doch noch nicht zu 100% fix ? Das könnte man meinen, nach dem Interview im WDR. Für Armin Laschet ist das wohl noch nicht in Stein gemeißelt. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet will gemeinsam mit den Karnevalsvereinen über ein Verbot von Veranstaltungen entscheiden. Er möchte es in einem Konsens  mit den Vereinen regeln. So die Erklärung von Armin Laschet in einem WDR-Fernsehen Bericht. Er denke, «dass wir in zwei, drei Wochen Klarheit haben», so der...

Eine Ausweitung der Maskenpflicht wird immer öfter gefordert . Nun äußert sich auch AKK, Annegret Kramp-Karrenbauer dazu. Täglich steigende Corona-Neuinfektionen in Deutschland, nun hat sich auch CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer für eine Ausweitung der Maskenpflicht ausgesprochen. "Viele Unternehmen auch bei uns haben diese Maskenpflicht am Arbeitsplatz schon eingeführt. Das könnte auf jeden Fall ein Schritt sein, der auch bundesweit verpflichtend wird, jedenfalls wenn damit die...

6 Jahre GroKo Haram von cDu und sPD in Essen – da wird es Zeit eine Bilanz zu ziehen. Aufgrund der Zusammenlegung von Kommunal- und Oberbürgermeisterwahl ist die Amtszeit des aktuellen Rates bereits ein Jahr länger als gewöhnlich. Und mittlerweile manifestieren sich die Probleme in Essen in allen Politikbereichen. Die finanzielle Lage der Stadt Essen ist katastrophal. Inzwischen weißt die Bilanz dauerhaft ein so genanntes negatives Eigenkapital (nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag)...

Jetzt also doch, Urlaub und steigende Fallzahlen 40 % der neuen Corona Infektionen werden durch Urlauber verursacht Die neuen Zahlen des Robert Koch-Instituts stand 19.8.  1510 Neuinfektionen in 24 Stunden. Mittlerweile haben sich fast 40 Prozent der zuletzt in Deutschland positiv auf das Corona Virus getesteten Menschen wohl im Ausland angesteckt. Am häufigsten kamen die Reisenden aus dem Kosovo, Kroatien, Bulgarien, Bosnien-Herzegowina und auch wieder die Türkei. Für die Türkei wurden die...

Überraschend besuchte der Juso-Bundesvorsitzende und stellvertretende SPD-Chef Kevin Kühnert Essen. Gemeinsam mit den Juso-Kandidaten für den Rat der Stadt Essen ging es in gleich mehreren Stadtteilen zum Kneipenwahlkampf – natürlich unter strenger Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln. Kneipen- WahlkampfAuch SPD-OB-Kandidat Oliver Kern unterstützte das Juso-Team. Vom Start in Borbeck führte die Tour über Frohnhausen und das Südviertel nach Rüttenscheid. Thematisch im Mittelpunkt standen...

Corona Zwangstest noch Fehler im System Mallorca geht unter Ganz Spanien wieder ein Risikogebiet! Ganz Spanien nein, die Kanaren sind ausgenommen. Aber die Balearen besonders Mallorca das 16 Bundesland der Deutschen und auch Lieblingsinsel der Briten gehört dazu. Die Region um Palma hat mehr Corona Neuinfektionen als gesamt Deutschland! Aber im Süden von Mallorca gibt es praktische keine Infektionen. Warum wird dann die ganze Insel gesperrt. In Deutschland sperrt man doch auch nur den...

Fast könnte man meinen, in Essen findet eine Papstwahl statt. Allein 8 Essener Parteien (CDU / SPD/ Bündnis90-Die Grünen/ FDP/ Die Linke / AfD / DKP / NPD) haben jeweils einen männlichen Bewerber im Rennen um den Posten des Oberbürgermeisters nominiert. Der Wahlkampf verspricht sehr viel Testosteron. Nur Die PARTEI hat mit Annie Tarrach die einzige weibliche Bewerberin zur Wahl nominiert. In Essen zeigt sich wieder einmal, dass Frauen in der Kommunalpolitik nach wie vor stark unterrepräsentiert...

Thomas Kufen sitzt auf der Rü im Eiscafé und liest Zeitung. Lange bleibt er dort nicht allein, schon hat ihn jemand entdeckt und nutzt die Gunst der Stunde für Bürgerfragen. Genervt ist Kufen davon nicht. Ist ja schließlich sein Job, sich für die Bürger seiner Stadt einzusetzen - oder, wie er es formuliert: "Als Oberbürgermeister ist man rund um die Uhr sieben Tage in der Woche erreichbar!" Zum Süd Anzeiger Interview in der Funke-Lounge kommt er dann am frühen Morgen ganz entspannt, obwohl sein...

In einem Monat findet die Kommunalwahl 2020 statt. Es geht um die Wahl des Oberbürgermeisteramts, um die Mandate in Rat und Bezirksvertretung und - zum ersten Mal - um die Sitze im Ruhrparlament. Am Donnerstag, dem 13.08.2020, sind die Holsterhauser Sozialdemokrat*innen mit einem Infostand um 16 Uhr an der Ecke Gemarken- und Suarezstraße vertreten. Der Oberbürgermeisterkandidat der Essener SPD Oliver Kern wird am Donnerstag bei seinen Parteigenoss*innen vorbei schauen und sich den Holsterhauser...

Die SPD Holsterhausen lud wie jedes Jahr interessierte Bürger*innen zur Radtour über Holsterhausens Spielplätze ein. Seit 2002 radeln die Holsterhauser Sozialdemokrat*innen für gute Spielplätze im Sinne der kleinen Bewohner*innen Holsterhausens. Wegen der großen Hitze hatte es leider ein paar Absagen gegeben. Im Vorfeld verteilte die SPD Holsterhausen im Umfeld von Spielplätzen an Anwohner Briefe, um auf die Radtour aufmerksam zu machen. Zum Treffpunkt der Radtour auf dem Kirchvorplatz kamen...

25000 Euro Bußgeld oder Corona Zwangstest Weiter steigende Corona Infektionszahlen Lange hat es gedauert, in vielen Ländern sind die Sommerferien schon vorbei, jetzt erläutertJens Spahn die Maßnahmen in einer Pressekonferenz. Egal ob man mit Flugzeug, Bahn, Bus oder Auto aus Risikogebieten einreisen will, ab Samstag müssen sich alle, die aus einem Land oder einer Region mit hohen Covid-19-Infektionszahlen nach Deutschland einreisen wollen, auf das Corona-Virus testen lassen. Mit dieser...

Bundesregierung hebt Reisewarnung für vier türkische Küstengebiete auf Urlauber können wieder einreisen, aber.. Ab sofort grünes Licht der Bundesregierung für Urlaubsreisen an die türkische Südwestküste. Die deutsche Reisewarnung für die vier türkischen Küstenprovinzen Antalya, Izmir, Aydin und Mugla sind aufgehoben. So die Erklärung von Vizeregierungssprecherin Ulrike Demmer in Berlin. Grundlage ist eine Vereinbarung mit der türkischen Regierung über sicheren Reiseverkehr in der...

Zweite Corona Welle nur Fake? Sicherlich, den wir sind immer noch in der ersten Welle. Das alles nur Fake ist, meinten gut 20000 Demonstranten in Berlin. Sie taten lautstark und ohne Maske ihre Meinung kund. Auf Aufforderung der Polizei die Versammlung zu beenden, Skandierten Sie wir bleiben hier. Am Ende des Tages gab es 45 verletzte Polizeibeamte und 133 Festnahmen. Zu dieser Panikmache besteht noch kein Grund, wenn man den Zahlen der Europäischen Behörde für Seuchenbekämpfung (ECDC)...

„Haben Sie Sonntag Zeit uns zu helfen?“ Dieser Anruf der Spielplatzpatin  erreichte unsere Bezirksvertretungskandidat*innen Iris Dziura und Benno Justfelder. „Na klar“ war die Antwort der SPD-Kandidaten für die Bezirksvertretung. Beide haben die Eltern des Suarezspielplatzes beim Ausmisten der kaputten Spielgeräte am Sonntag unterstützt. Die kaputten Spielgeräte wurden dann am Montag von der EBE abgeholt. Wir suchen „neue“ gebrauchte Spielgeräte für die Kinder des Spielplatzes in der...

Steigende Infektionen ab Montag jetzt doch kostenlose Pflichttests Verpflichtende Test für Urlaubs Rückkehrer aus Risikogebieten Reiserückkehrer aus Corona-Risikogebieten sollen sich ab Montag auf das Virus testen lassen müssen. Gesundheitsminister Jens Spahn hat nun eine solche Testpflicht angeordnet. Wir müssen verhindern, dass Reiserückkehrer unbemerkt andere anstecken und so neue Infektionsketten auslösen, sagte Jens Span. Die Tests sollen für die Reisenden kostenfrei sein. Die...

Das Ruhrgebiet ist die neue Corona Hochburg Sorgen im NRW Gesundheitsministerium Es gibt zwar keinen neuen Hotspot, aber das Infektion Geschehen verlagert sich in das Ruhrgebiet. Zu den Städten mit den meisten Neuinfektionen gehören: Mülheim , Bochum , Duisburg , Hagen, Oberhausen und Essen. In Essen hatten sich die neuen Infektionen innerhalb einer Woche von 44 auf 99 mehr als Verdoppelt. Das Gesundheitsministerium wird das Ruhrgebiet verstärkt beobachten. In den Kommunen liegt die Marke der...

24.07.2020... Wirbleibenzuhause...und das noch lange... Wie immer meine Beiträge in loser Folge... Auf der RÜ da ist was los...Ich hoffe mal man hat nicht nur an die Radfahrer gedacht sondern auch an die Fußgänger...Hoffentlich wird man nicht wieder von rücksichtslosen Radfahrern über den Haufen gefahren...

Urlaubsrückkehr aus Risikogebieten jetzt doch Konsequenzen Konsequenzen zunächst für Schülern und Lehrern 4 Wochen hat man gewartet, jetzt beraten die Gesundheitsminister über Maßnahmen. Man möchte jetzt doch Corona Tests von Rückkehrern aus Risikogebieten direkt am Flughafen machen. Unklar wie immer die Kostenübernahme. Zudem wäre ein Test auch nicht aussagefähig, da die Inkubationszeit 10 Tage beträgt. Daher könnte der Test am Flughafen negativ sein, zwei bis fünf Tage später aber positiv....

Seit den richtungsweisenden Urteilen des Bundessozialgerichts vom 31.01.2019 B 14 AS 41/18 R u.a. ging ein Beben durch jene Städte und Kreise die auf die angeblich „schlüssigen Konzepte“ der Hamburger Firma Analyse & Konzepte vertraut hatten. Leistungen nach dem SGB II sollen angeblich das lebensnotwendige Existenzminimum (Essen, Kleidung, Wohnen) abdecken. Nach der Feststellung des Bundesverfassungsgerichts vom 12.05.2005 Az. 1 BVR 569/05 gilt: "Der elementare Lebensbedarf eines Menschen kann...

18.07.2020... Wirbleibenzuhause... Wie immer meine Beiträge in loser Folge... Medikamente nicht mehr lieferbar... Das zeichnete sich schon seit Oktober 2019 ab...Keine Reaktion der Pharmaindustrie...geschweige denn der Politik...wieder einmal verschlafen...wie so vieles in den letzten Jahren...So ist das wenn man sich darauf verlässt und die Medikamente in Indien oder in China herstellen lässt...Der Dumme ist immer der Patient...Es muß sofort was unternommen werden, dass wichtige Medikamente...

Klagen über freilaufende Hunde und totgebissene Wildtiere Aktuell befinden wir uns und der Setz- und Brutzeit der Wildtiere. Dies bedeutet z.B. für erntende, mähende Landwirte besondere Sorgfaltspflichten, bevor sie die Erntemaschinen starten, damit im hohen Getreide oder Gras verborgen liegende Kitze nicht getötet oder schwerst verletzt werden. Gerade auch im Essener Süden, in Werden und Heidhausen, setzen sich engagierte Landwirte für den Schutz der Wildtiere ein, lassen z.B. vor...