Essen-Süd - Politik

Option Ausgangsbeschränkung Es geht mit den Infektionszahlen einfach nicht nach unten. Die jetzt seit 10 Wochen laufenden Maßnahmen zeigen keine Wirkung. Jetzt Plant man schon weiter. Man erwägt den Lockdown abermals zu verlängern und zu verschärfen. Optional soll jetzt eine Ausgangssperre die in manchen Städten schon greift Bundesweit eingeführt werden. Auch in Urlaubsplanungen sollen wir uns noch in Geduld üben. Der Osterurlaub wird wie im letzten Jahr noch nicht möglich sein, so die...

Für dieses Jahr wird die Zahl der Kinderkrankentage für gesetzlich Versicherte verdoppelt. Das hat der Bundestag heute beschlossen. Der Anspruch gilt nicht nur bei Krankheit des Kindes, sondern auch, wenn Kitas und Schulen pandemiebedingt geschlossen sind oder die Betreuung eingeschränkt ist. Die Regelung soll rückwirkend zum 5. Januar in Kraft treten. Zuvor muss der Bundesrat noch darüber beraten, heißt es in einer Pressemitteilung der Bundesregierung.  Das Kinderkrankengeld soll es...

In NRW gilt jetzt doch der 15 Km Bewegungsradius Wieder mit Einschränkungen, aber auch 25000 Bußgeld Androhung bei Verstößen. Seit gestern wurde doch der 15 Km Radius eingeführt. Dieser gilt für Hotspots über 200 Inzidenz, aber nur in Recklinghausen, Höxter, Minden-Lübbecke und im Oberbergischen Kreis. In den anderen Hotspots, Gelsenkirchen, Bottrop und Bielefeld, gilt diese Bewegungsbeschränkung nicht. Wer soll das noch verstehen?

Die Sitzung der Bezirksvertretung IX am 26. Januar und alle weiteren Veranstaltungen der BV IX in diesem Monat wurden abgesagt. Nachdem am Montagabend bekannt wurde, dass auch die Ratssitzung, die in der Gruga-Halle stattfinden sollte, abgesetzt wurde, war die Entscheidung für die Bezirksbürgermeisterin klar. „In der derzeitigen pandemischen Lage haben wir auch die BV-Sitzung und weitere Präsenzveranstaltungen in Kettwig zunächst für den Monat Januar abgesagt. Nur durch die Vermeidung...

In den USA geht es zurzeit ja drunter und drüber. Nach dem Donald Trump indirekt seine Anhänger zum Marsch auf das Kapitol aufgefordert hat um Stärke zu demonstrieren, wurden seine Lokalen Medien kurzfristig gesperrt. Die Familie feierte dann mit Posts auf ihren Kanälen das Eindringen in das Kapitol. Nach der Freischaltung seiner Kanäle, versuchte er sich in Schadensbegrenzung, erkennt aber weiter den Wahlerfolg der Demokraten nicht an. Er will auch nicht bei der Amtseinführung dabei sein....

Mit jetzt neuen 230  Corona Erkrankungen in China Reagiert man sofort. Ein großer Corona-Ausbruch seit Monaten, nahe der Hauptstadt Peking. Wohngebiete wurden sofort abgeriegelt, die Behörden riefen den "Kriegszustand" aus. In der Provinz Hebei stiegen in wenigen Tagen die Corona Fälle auf insgesamt auf den Wert von 230 Personen. Die Gesundheitskommission in der Provinz um die Hauptstadt Peking meldete 90 Erkrankungen und 144 Infektionen. Es wird damit gerechnet, dass die Zahlen schnell weiter...

In Essen könnte es bei einer Inzidenz von 200, dann eine freiwillige Bewegungseinschränkung geben. Seit Donnerstagabend ist die neue Corona-Verordnung in NRW beschlossen und gilt ab dem 11. Januar. Es gibt aber wieder ein paar Besonderheiten, die von den Regeln der Bundesregierung abweichen. Die Hotspot-Regel, mit einem begrenzten Bewegungsradius für Bürger, in einem Kreis oder einer Stadt mit einer Inzidenz von über 200 Neuinfektionen, gibt es nicht in NRW. Gesundheitsminister Karl-Josef...

Morddrohungen von Corona-Leugnern erhält die Leiterin der Notaufnahme der Uniklinik Essen, Dr. Carola Holzner, auf ihrer Facebook-Seite, wo die Mülheimerin als „Doc Caro“ über ihre Pandemie-Erfahrungen bloggt. „Beschimpfungen und einen Shitstorm in diesem Ausmaß habe ich nicht erwartet“, sagt Holzner bei „19 – die DUB Chefvisite“. Viele ließen sich von der Anonymität des Internets zu Beleidigungen verleiten, berichtet die Medizinerin. Sie spüre aber auch einen „unheimlich hohen...

Schulbeginn in NRW am 11.1.2021 Distanzunterricht spätestens ab dem 13.1 Nun ist es raus. In NRW beginnt die Schule im Distanzunterricht am 11.1 bzw. am 13.1 für alle Klassen. Das verkündigte Yvonne Gebauer heute bei ihrer Pressekonferenz in Düsseldorf. Der späteste Start am 13.1 ist für Schulen, die noch Vorbereitungen für einen digitalen Unterricht leisten müssen. Bemerkenswert, in zwei Tagen sollen Schulen einen Unterricht vorbereiten, was von der Politik in Jahren nicht geschafft wurde....

Lockdown bis 31. Januar verlängert und auch verschärft. Verlängerung des Lockdowns auch für die Schulen und Kitas. Lediglich für Grundschulen wird abhängig vom Infektionsgeschehen doch schon jetzt der sogenannten Wechselunterricht angeboten. Präsenzunterricht an Schulen wird es aber in den kommenden drei Wochen noch nicht geben. Die Kultusminister vereinbarten gestern einen Stufenplan der frühestens im Februar beginnen soll. Für die Betreuung der Kinder von zu Hause soll es, beim...

Die Würfel sind schon gefallen ! Der Lockdown wird Verlängert werden nur Details werden noch angepasst.   Es steht praktisch schon vor dem Treffen am 5.1.2021 mit der Kanzlerin fest, der Lockdown wird verlängert. Darauf haben sich die Länder schon abgestimmt. Die Infektionszahlen geben es einfach nicht her. Unstimmigkeiten gibt es in der Schulpolitik und bei den Kitas, hier wird es keine gemeinsame Linie geben. Für Betreuung der Kinder soll aber gesorgt werden. Ein weiterer Streitpunkt ist die...

Die SPD Holsterhausen hat einen großen Wunsch für das Jahr 2021: Der Regenbogenspielplatz in der Planckstraße braucht unbedingt Spielplatzpaten. Nach vielen Jahren haben die Spielplatzpatinnen an der Planckstraße ihre Patenschaft aufgegeben, weil ihre Kinder schon Heranwachsende sind. Leider hat eine interessierte Familie kurzfristig abgesagt. Die Aufgaben von Spielplatzpaten sind klar definiert und sind aber auch überschaubar. Die Übernahme einer Spielplatzpatenschaft erfolgt ausschließlich...

Die SPD Holsterhausen hat einen großen Wunsch für das Jahr 2021: Der Regenbogenspielplatz in der Planckstraße braucht unbedingt Spielplatzpaten. Nach vielen Jahren haben die Spielplatzpatinnen an der Planckstraße ihre Patenschaft aufgegeben, weil ihre Kinder schon Heranwachsende sind. Leider hat eine interessierte Familie kurzfristig abgesagt. Die Aufgaben von Spielplatzpaten sind klar definiert und sind aber auch überschaubar. Die Übernahme einer Spielplatzpatenschaft erfolgt ausschließlich...

Eine Verlängerung des Lockdowns wird schon jetzt nicht ausgeschlossen Die Impfungen laufen zwar an, aber genügend Impfstoff ist bis zum Sommer noch nicht vorhanden. Zusätzlich sorgt die neue Virusmutation aus England für Unsicherheit. Die Corona-Infektionszahlen bleiben weiter hoch, die Feiertage könnten die Ausbreitung sogar beschleunigen. Die Infektionszahlen sind in diesen Tagen um gut 20000 gefallen. Das hängt aber sicher mit den Feiertagen und geschlossenen Laboren zwischen den Tagen...

Corona Schnelltest in NRW nun verbindlich Auch in NRW eine Testpflicht für Einreisen aus Risikogebiete Nachdem Belgien schon einen Test von Deutschen bei der Einreise verlangt und die Niederlande diesen auch ab Morgen einführen, zieht NRW jetzt auch nach. Seit heute gibt es eine Testpflicht für Reiserückkehrer nach NRW, die aus einem Risikogebiet wieder einreisen wollen. Die Landesregierung von NRW hat nun eine Testpflicht beschlossen. Diese gilt seit dem 28.12.2020. Reisende aus...

Der 3 Lockdown läuft an. Corona Negativtest von Deutschen Bürgern gefordert! Es gilt immer noch der Appel Reisen ins Ausland zu vermeiden! Jetzt wird Deutschland teilweise auch von den Nachbarländern als Risikogebiet betrachtet. Seit Mitternacht gibt es eine Einreise nach Belgien nur noch mit einem negativen Corona Test. Die Niederlande werden auch nachziehen und Einreisen von deutschen Staatsbürgern nur noch mit negativen Corona Test erlauben. Von Deutscher Seite aus, sind die Grenzen aber...

Mit Lebkuchen und Dominosteinen hat die Junge Union Essen den Ärztinnen und Ärzten sowie dem Pflegepersonal der Corona-Stationen am Uniklinikum Weihnachtsgrüße übermittelt. Durch eine Spendenaktion konnten eine ganze Wagenladung Süßigkeiten, Tee, Kaffee und Weihnachtsgebäck für das Klinikpersonal erworben werden. „Das Universitätsklinikum Essen versorgt in Nordrhein-Westfalen die meisten Corona-Patienten. Die Belastung für das Personal ist enorm. Mit einer kleinen Aufmerksamkeit möchten wir den...

Lange haben sich die Essener gewehrt, doch jetzt ist man auch im Bereich von mehr als 200 Inzidenzen. Ab diesem Wert sollen laut der Vorgabe der Landesregierung strengere Maßnahmen eingeleitet werden. Doch von Seiten der Stadt hört man dazu noch nichts. Quelle Stadt Essen Stand heute sind in Essen aktuell 1.855 Personen positiv auf eine COVID-19-Infektion getestet. Seit Beginn der Erkrankungswelle Ende Februar / Anfang März sind es insgesamt 11.723 Essener Bürger. Aktuell nach einer Erkrankung...

Angst vor der Ausbreitung der neuen Corona Mutation Die EU macht wieder dicht. Nach den erschreckenden Meldungen aus Großbritannien schränkt die EU heute die Reisetätigkeit von und nach England ein. Für London und Süd England gibt es schon wieder einen Lockdown. Trotz der beginnenden Impfungen in England steht das Land wieder still. Daher will die Bundesregierung die Reisemöglichkeiten mit Großbritannien und auch Südafrika einschränken. Eine entsprechende Regelung wird zur Zeit erarbeitet. Ab...

Am 27.12 soll es losgehen. Die Impfzentren sind betriebsbereit und werden nicht benötigt. Ganz Deutschland soll bei der ersten Lieferung mit 200 000 Dosen beliefert werden. Für die Stadt Essen sollen davon zunächst 750 Impf-Dosen verfügbar sein. Somit kann man annehmen, dass am ersten Tag in nur 2 Stunden, direkt alles verbraucht ist. Da ja zwei Mal geimpft werden soll, werden nur 325 Personen geimpft werden. Das könnte der Belegschaft eines Krankenhauses entsprechen. In Essen soll es 43000...

Der Inzidenzwert in den Niederlanden liegt bei über 330. Auch die Niederländische  Regierung verhängt jetzt einen Lockdown bis zum 19.01.2021. Der Premier Rutte appellierte an seine Landsleute, so viel wie möglich zu Hause zu bleiben. Premier Mark Rutte wandte sich in einer Fernsehansprache aus seinem Büro direkt an die niederländische Bevölkerung. Die Botschaft klar und unmissverständlich: "Das Coronavirus greift noch schneller um sich, als wir gedacht haben. Und deshalb gehen die Niederlande...

Er macht es jetzt schon zum dritten Mal, langsam wird es zu einer schönen Tradition: Freuen Sie sich auf eine Weihnachtskarte des SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut aus Essen? Das wird auch in diesem Jahr wieder nix. Der Politiker hat eine andere Idee: Er will mit dem Geld lieber die freie Kulturszene unterstützen. Zweimal 500 Euro liegen schon bereit  Dirk Heidenblut erklärt: „Da gerade auch die freie Kulturszene vom Corona-Lockdown massiv betroffen war und ist, will ich diesmal in...

Die PARTEI schickt wirklich nur ihre besten Leute! Zum Beispiel in die heutige Konstituierende Sitzung des Sportausschusses der Stadt Essen. Unser Vertreter Chris Gröll ist nicht nur KOMPETENT UND BÜRGERNAH sondern auch ein echter NACKTionalspieler! Er hat die Deutsche Fußball NACKTionalmannschaft bereits in 3 Länderspielen erfolgreich vertreten. Wer es nicht glaubt- Hier geht’s zum Bericht: 

Die AFD-Fraktion lehnt Corona-Schutzmaßnahmen für die morgige Ratssitzung in Essen ab! Aufgrund der steigenden Corona-Infektionszahlen und des angekündigten „harten Lockdowns“ hatten der Oberbürgermeister und die Verwaltung folgende Regelung vorgeschlagen: Bei der Sitzung des Rates der Stadt am 16. Dezember und bei den Ausschuss-Sitzungen zumindest der laufenden Woche war ein so genanntes PAIRING-Verfahren geplant. Das heißt: Unabhängig von der tatsächlichen Zahl der Anwesenden wird bei...