Essen-Süd - Politik

Kritisch begleitet die Ratsgruppe Tierschutz Essen die Stadtplanung in Essen. 'Kritisch heißt dabei durchaus konstruktiv, jedoch aufmerksam hinsichtlich des Ob und Wie der Beachtung und Einbeziehung des Bürgerwillens, der Ausrichtung der Stadtplanung auf Nachhaltigkeit, Klimafreundlichkeit und Klimaresilienz," so Ratsfrau Elisabeth Maria van Heesch-Orgass, Sprecherin der Ratsgruppe Tierschutz Essen und langjähriges Mitglied des Stadtplanungsausschusses. Insbesondere aktuell sei die Ratsgruppe...

Corona Maßnahmen Einigungen, Nach stundenlangen Beratungen! Punkt 1 – Vertagt Punkt 2 – Vertagt Punkt 3 – Vertagt usw. Es bleibt nur ein Appell an alle Bürger, die Kontakte noch weiter zu reduzieren. Am besten gegen 0 außerhalb des eigenen Haushaltes. Knackpunkt bleiben die Schulen, bei denen die Länder sich auf den Schlips getreten fühlen. 106 geschlossene Schulen in Deutschland sind nur 0,017%. Aber in NRW sind das 74000 Schüler in Quarantäne. 0,0X% sind eben Tausend Schüler in echten Zahlen....

Zur Eindämmung Pandemie will Deutschland die geltenden Kontaktbeschränkungen noch einmal verschärfen und einheitliche Vorschriften für den Schulbetrieb einführen. Aufenthalt in der Öffentlichkeit, nur mit den Angehörigen des eigenen und maximal zwei Personen eines weiteren Hausstands gewünscht. Auf private Feiern soll zunächst bis zum Weihnachtsfest gänzlich verzichten werden. Kinder und Jugendliche sollen sich nur noch mit einem festen Freund in der Freizeit zu treffen. Private Zusammenkünfte...

Die Grünen haben die Sondierungsgespräche mit der CDU abgebrochen und sich gegen eine feste Kooperation in der Bezirksvertretung IX entschieden. Es habe an ausreichend großen inhaltlichen Schnittmengen gefehlt, teilt die BV-Fraktion mit. Ihr Vorsitzender Ludger Hicking-Göbels sagt nicht ohne Bedauern: "Es ist in den geführten Gesprächen letztlich nicht zu einer ausreichenden Vertrauensbasis und zu einem Umgang auf Augenhöhe gekommen." Gleichwohl wünscht er sich eine konstruktive Zusammenarbeit...

Keine voreilige Lockerung, wir müssen evtl. noch nachlegen  sagt Angel Merkel. In Fünf Tage sollen die neuen Beratungen von Bund und Ländern mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel wieder starten. Schon jetzt hat sie die Erwartungen auf ein schnelles Ende der Corona-Pandemie in Deutschland gedämpft. "Wir müssen davon ausgehen, dass die zweite Welle härter ist, und sie fällt vor allem in eine schlechte Jahreszeit",sagt Angela Merkel. Auch die positiven euphorischen Nachrichten über die...

Weihnachtsferien in NRW Probleme für die Eltern Bundesweit befinden sich nach Ausbrüchen an Schulen bereits Hunderttausende Kinder und Lehrer in Quarantäne. Um den Familien ein möglichst unbeschwertes Weihnachtsfest zu ermöglichen, habe man sich dazu entschieden, den 21. und 22. Dezember freizugeben, sagte NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer. In den nächsten Tagen soll mit Lehrer-, Eltern- und Schülerverbänden klären, wie der Ausfall im laufenden Schuljahr kompensiert werden kann. Armin Laschet...

Der Streitpunkt Schule Quarantäne, Infektionen und Präsenzunterricht Rund 3000 Schulen in 14 Bundesländern unterrichten zeitweise durch Corona nicht mehr im Regelbetrieb. Laut dem Kultusministerium in NRW befinden sich 552 Schüler in Quarantäne und müssen digital unterrichtet werden. Der Vorsitzende der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft, Marlis Tepe, reichen die Corona-Schutzmaßnahmen in den Schulen nicht aus. „So wie im Moment unterrichtet wird, sind die Gesundheitsrisiken für...

Mehr als 300 000  Schüler sind Deutschlandweit in Quarantäne.  NRW-Minister Laumann sagte heute: „Die Zahlen bleiben in besorgniserregender Dimension“ in Nordrhein-Westfalen liegt in keinem Kreis und keiner Stadt mehr unter 50. Ganz NRW ist Corona-Risikogebiet. An den Schulen in NRW spürt man die Folgen der Corona-Pandemie immer stärker. Mehr als 50 000 Schüler waren in der vergangenen Woche laut dem Schulministerium in Quarantäne. Bei mehr als 3660 Schülern wurde eine Corona-Infektion...

Biontech und Pfizer wollen noch in diesem Monat die Zulassung ihres Impfstoffes in den USA beantragen. Der Zusammenschluss des Mainzer Biontech Unternehmens mit dem Partnerin den US Pfizer haben Ergebnisse aus einer großen Wirksamkeitsstudie vorgelegt. Die Börsen und alle Medien sind euphorisch. In der ganzen Welt wartet man auf einen Impfstoff gegen das Coronavirus. Jetzt scheint eine baldige Zulassung in den USA und Europa möglich zu werden. Es wurden erste Ergebnisse aus der laufenden,...

Die Junge Union Essen-Mitte hat zu ihrer diesjährigen Jahreshauptversammlung einen neuen Stadtbezirksvorstand gewählt. In der abendlichen Bezirksversammlung im Essener Rathaus wurden Leonard Hogrebe als neuer Stadtbezirksvorsitzender sowie Florian Radefeld und Markus Roberts als neue Stellvertreter gewählt. Dem neuen Vorstand gehören außerdem Jan Schlich, Jan Lemke, Najma Yari und Simon Wodetzki als Beisitzer an. Es erfolgte somit ein Generationenwechsel im Vorstand der JU Essen-Mitte, da viele...

Neue Informationen aus dem Essener Stadtrat;- unter dieser Rubrik geben wir euch in Zukunft immer wichtige News aus der Ratssitzung. Am 4.11. fand die konstituierende Sitzung des Rates statt,- Essen wird zu künftig wohl aus einer Koalition von CDU und Grünen, regiert, die rein rechnerisch die Mehrheit im Rat haben. Nochmal zu Sicherheit für euch: Die Grünen „sind im Grunde Konservative ,die halt Fahrrad fahren oder so tun als ob sie Fahrrad fahren, besser gesagt die meisten fahren Auto oder...

2. Update. Der Artikel 3 lautet (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. - Soviel zur Theorie. Ein einfaches Beispiel zeigt schnell etwas anderes: „Ein Sozialleistungsbetrug liegt in der Regel immer dann vor, wenn gegenüber den Sozialbehörden, insbesondere gegenüber dem Jobcenter, falsche Angaben gemacht werden oder pflichtwidrig Angaben verschwiegen werden, so dass es zu einer unberechtigten Auszahlung von Sozialleistungen kommt.“ Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M., anwalt.de Also...

Mitglieder der SPD Holsterhausen werden wieder am 9. November ab 17 Uhr die Stolpersteine in Holsterhausen reinigen, um so an die Opfer des Holocaust zu gedenken. In den letzten beiden Jahren nahmen an diesem stillen Gedenken auch zahlreiche Bürger*innen sowie Mitglieder der Falken und des TuS Holsterhausen teil. Die gemeinsame Sorge aller Teilnehmer*innen ist der wachsende Antisemitismus in unserer Gesellschaft und das Erstarken der Rechtsextremisten. Die zentrale Gedenkveranstaltung in Essen...

Das Ministerium für Schule und Bildung NRW hat auf seiner Homepage eine Warnung ausgesprochen, dass die Initiative „Querdenken 711“ deutschlandweit Aktionen gegen das Tragen von Mund-Nase-Bedeckung am geschichtsträchtigen Datum 9. November an 1000 Schulen durchzuführen gedenkt. Nach Informationen des Ministeriums „sollen Eltern, die Mitglied der Initiative sind oder dieser nahe stehen, Kinder und deren Angehörige auf dem Schulweg ansprechen und diesen unwirksame Masken mit einem Logo der...

Ab Sonntag gelten neue Maßnahme bei der Einreise aus einem Risikogebiet nach Deutschland  Gemeinsame Presseerklärung des Bundesministeriums für Gesundheit und des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat Wer aus einem internationalen Risikogebiet nach Deutschland einreist, muss sich ab Sonntag vor der Einreise digital anmelden: Die Web-Anwendung "Digitale Einreiseanmeldung" (DEA) geht in Betrieb und ersetzt die Aussteigekarte in Papierform. Sie kann ab dem 8. November 2020 von Nutzern...

Im Bereich der neuen Umweltspur in Essen verteilt die Polizei Knöllchen. Ein Kommentar dazu von Detlef Leweux: In Essen kann man Bauschutt in der "Pampa" entsorgen, Sondermüll am Altglascontainer abstellen, Brücken und Busbahnhöfe beschmieren und bei Grill- und Saufgelagen regelmäßig Parks und Grünflächen ruinieren. Eine Strafe droht so gut wie nie, denn der "Kommunale Ordnungsdienst" ist personell total unterbesetzt. Autofahrer tappen in die Knöllchen-FalleAber wehe, Autofahrer kapieren die...

Aus Werden und Heidhausen-Fischlaken erhält der CDU-Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer Rückenwind für seine erneute Kandidatur bei der Wahl im kommenden Jahr. Nachdem der Bundestagswahlkreis dreißig Jahre lang rote Mehrheiten ergab, konnte Matthias Hauer den Wahlkreis 2013 erstmalig gewinnen und den Erfolg 2017 mit deutlich ausgebautem Vorsprung wiederholen. Er gehört somit seit 2013 als einziger direktgewählter CDU-Abgeordneter aus dem Ruhrgebiet dem Bundestag an. Die meisten Ortsverbände...

Bei seinem turnusmäßigen Ortsparteitag wählte der FDP-Ortsverband Bredeney einen neuen Vorstand für die Amtszeit der nächsten zwei Jahre. Die stimmberechtigten Mitglieder aus Bredeney und Schuir wählten dabei Stefan Meyer (52) zum neuen Vorsitzenden. Dirk Schröder wurde in das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Liza Lauer ergänzt als Schriftführerin den geschäftsführenden Vorstand. Als Beisitzer votierte der Ortsparteitag nach mehreren Wahlgängen mit Kandidatenwettbewerb in...

Die in die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (BV II) gewählten Vertreter von FDP und EBB-FW, Falk Grünebaum und Dagmar Rode, haben eine gemeinsame Fraktion gegründet. Sie wollen in den nächsten fünf Jahren in der BV II ihre politische Arbeit eng abstimmen und gemeinsam auftreten und agieren. Der Zusammenschluss stärkt ihren politischen Einfluss und ihren rechtlichen Status in der Bezirksvertretung. Sie treten damit auf Augenhöhe mit den anderen Fraktionen an. Der Fraktionsvorsitz soll im...

Katastrophenfall in Bayer / epidemische Lage in NRW Unterschiedliche Wörter, gleiche Maßnahmen. In einer heutigen Sondersitzung zur Corona-Krise hat der Landtag in NRW eine epidemische Lage von landesweiter Bedeutung festgestellt. Damit hat die Landesregierung eine zunächst auf vier Wochen befristete rechtliche Grundlage für außerordentliche staatliche Eingriffe zur Pandemiebekämpfung. Im Katastrophenfall könnte man etwa medizinisches Gerät beschlagnahmen und auch Krankenhausplätze zuweisen....

Der Katastrophenfall für Bayern ist bereits geplant! Wegen der stark steigenden Corona-Infektionszahlen denkt man in Bayern über die Ausrufung des Katastrophenfalls nach. In den nächsten Tagen könne dies schon notwendig werden, um auf die „dramatische Entwicklung“ besser reagieren zu können, sagte Markus Söder heute in seiner Pressekonferenz. In Bayern hat sich in den neun Tagen die Belegung der Intensivbetten verdoppelt, in einigen Regionen drohen in den nächsten Tagen bereits...

Heute fuhr die Ruhrbahn zu den Hauptstoßzeiten um 8:30 und 16:30 auf der U17 und U18 mit mehreren Kurzzüge n hintereinander,  sodass es zu teils chaotischen und sicher nicht coronakonformen Szenen kam. Da fragt man sich wirklich auf welchem Stern denn das Ruhrbahn-Management lebt.

Die Junge Union Essen-Südwest wählte Elias Hahn zum neuen Stadtbezirksvorsitzenden. ,,Es gibt viel zu tun: Persönlich am Herzen liegen mir dabei Landwirtschaft, unsere Wälder sowie der Denkmalschutz in unseren südwestlichen Stadtteilen. Junge Leute für diese Themen und ihre Vereinbarkeit mit der Union zu begeistern wäre großartig. Dabei ist mir eine enge Abstimmung mit Bezirksvertretern und Ratsmitgliedern besonders wichtig", betont Elias Hahn. Das frisch gewählte Vorstandsteam bedankt sich bei...

Um Deutschland herum explodieren die Corona Infektionszahlen. Besonders in Belgien steht das Gesundheitssystem vor dem Zusammenbruch. Dieses will die Bundesregierung vermeiden. Bei 75% der Fälle kann man nicht mehr ermitteln, wo der mögliche Infektionsort war. Lange hatten sich die Politiker bemüht, den Begriff Shutdown oder Lockdown zu vermeiden. Doch nun hat sich die Lage in Deutschland stätig verschlimmert. Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten entscheiden, das öffentliche...