Essen-Süd - Politik

Klärende Worte heute Nachmittag von Armin Laschet. In wenigen Wochen hat sich die Zahl der Covid-19 Patienten auf den Intensivstationen in NRW vervierfacht, so Armin Laschet. Über 1000 Menschen ringen in diesen Minuten in den Krankenhäusern um ihr Leben. Es sind nur noch rund 15 Prozent der Intensivkapazitäten verfügbar. Tendenz stark fallend. Die Schulen sollen grundsätzlich geschlossen oder die Präsenzpflicht ausgesetzt werden. In NRW ist die Präsenzpflicht bereits ab Montag den 14.12...

Einschneidende Maßnahmen open End Ab dem 16.12  greift der harte Lockdown Der Einzelhandel muss in weiten Teilen vom 16. Dezember bis zum 10. Januar schließen. Ausnahmen: Lebensmittel-Einzelhandel, Wochenmärkte und Direktvermarkter für Lebensmittel, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Reformhäuser, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Tankstellen, Kfz- und Fahrradwerkstätten, Banken und Sparkassen, Poststellen, Reinigungen, Waschsalons, Zeitungsverkaufsläden,...

Der WDR berichtet in einer Eilmeldung über Kehrtwende in NRW.   Kalt erwischt, Armin Laschet will nun schnellst möglichen harten Lockdown.  Soeben gab es eine Pressekonferenz von Armin Laschet. 598 Tote innerhalb von 24 Stunden verlangen ein schnelles Handeln. Ab Montag wird es ab der Klasse 8 Distanzunterricht möglich sein. Kinder anderer Jahrgangsstufen können auf Antrag der Eltern an einem Distanzunterricht teilnehmen. Auch zu den Kitas wird es Änderungen geben, genaueres wird zurzeit noch...

Fast 30.000 Neuinfektionen in den vergangenen 24 Stunden, fast 600 Tote: "Wir brauchen eine Vor-Quarantäne vor dem Weihnachtsfest", so Ministerpräsident Armin Laschet. So müssen Schüler in NRW ab kommenden Montag, 14. Dezember, nicht mehr in die Schule. Laschet setzt sich für einen "schnellstmöglichen Lockdown" ein. Die Kontaktbeschränkungen an Weihnachten und Silvester werden verschärft.  Die heute verkündeten Änderungen im Überblick: SchuleSchüler der ersten bis siebten Klassen dürfen in der...

Sonntag der Endscheidung, ein harter Lockdown wird kommen!   Einige Bundesländer haben bereits die Schließung von Geschäften angekündigt. Kommenden Sonntag will Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer über einheitliche Regelungen sprechen und bestenfalls beschließen. Ein Startdatum wird schon genannt, der 20.12. könnte es werden. Gestern gab es bereits Abstimmungsgespräche der Bundesländer, ob möglicherweise schon ab der kommenden Woche Einzelhandel und Schulen geschlossen...

Harter Lockdown in NRW Jetzt also doch! Nun Fordert Armin Laschet für NRW einen harten Jahresend - Lockdown. Im Gegensatz zu den Aussagen des Koalitionspartner FDP. Ein genaues Konzept fehlt noch, zu erwarten ist aber eine Änderungen zu den Maßnahmen im Frühjahr. Trotz dem Lockdown light infizieren sich täglich wieder mehr Bürger mit dem Corona Virus. Die täglichen Todeszahlen liegen für Deutschland, zwischen 400 – 500. Intensivstationen sind am Limit. Die Pflegekräfte sind erschöpft. Darauf...

Die pandemische Lage stellt uns alle weiterhin vor große Herausforderungen: Angst um die eigene Gesundheit, Kurzarbeit, Sorge um den Fortbestand des Unternehmens, Home Office, Isolation und die Kinder daheim – dabei entstehen viele Fragen. Der Essener Bundestagsabgeordnete Matthias Hauer MdB (CDU) gibt am 15. Dezember von 18 bis 20:30 Uhr telefonisch Auskunft zu politischen Themen und nimmt Anregungen entgegen. „Gerade jetzt haben viele Bürgerinnen und Bürger drängende Fragen“, sagt er. „Auch...

Markus Söder will den Katastrophenfall in Bayern ausrufen. Ausgangsbeschränkungen und Alkoholverbot im freien sollen kommen. Obwohl die Biergärten geschlossen sind eine harte Einschränkung für die Bayrische Lebensart. Jetzt meldet sich auch Angela Merkel zu Wort: „Mit diesen Maßnahmen kommen wir nicht durch den Winter“ Die bisher ergriffenen Maßnahmen, reichen nicht aus. Die Fallzahlen liegen auf viel zu hohen Niveau, so kommt man von den stagnierenden Infektionszahlen nicht herunter. „Mit dem...

SOS Horror Crash, Niemand nimmt Notiz davon.  "Welle von Flugzeug abstürzen" in Deutschland.  Täglich sind in dieser Woche Flugzeuge in Deutschland abgestürzt. Niemand nahm Notiz davon, da keine Abstürze direkt in Wohngebiete erfolgten. Trotzdem gab es keine Überlebenden. Die Abstürze von der Boing 737 max. sorgten für Aufsehen in der Bevölkerung und zur Stilllegung dieses Typs. 400 – 500 Tote täglich.Das war ein gutes Beispiel von Markus Söder. 400 – 500 Tote gibt es pro Tag in Deutschland,...

Glück Auf werte Genossen und Genossinnen, hier geben wir euch wieder wichtige Neuigkeiten aus aus der Ratssitzung des Essener Stadtrates. Die 2te Ratssitzung der laufenden Ratsperiode ist für viele Kommunalpolitiker*innen bereits die wichtigste Sitzung, da die Sitze, Posten und Pöstchen in Ausschüssen, bei Aufsichtsratsmandaten sowie weitere Gremien verteilt werden. Politische Ambitionen werden wahr oder zerplatzen wie Seifenblasen. Alle Posten und Pöstchen werden in einem komplizierten...

Pressekonferenz von Jens Spahn: Lehrkräfte und Erzieher sollen sich selbst auf Corona testen Corona selbst Test kommt am Freitag  Lehrkräfte und Erzieher sollen sich in Zukunft nach einer Schulung selbst auf das Coronavirus testen dürfen. "Kitas und Schulen können ab Freitag, eigenständig Schnelltests beziehen und nutzen", dass sagte Gesundheitsminister Jens Spahn gestern bei seiner Pressekonferenz. Laut dem Robert-Koch-Institut wurden an Schulen 636 Corona-Ausbrüche übermittelt In den letzten...

Weitgehend unbeachtet gab es gestern überraschend eine Vorzeitige Verlängerung der Verlängerung. Die Corona Maßnahmen werden schon jetzt bis zum 10 Januar weitergeführt. Grund dafür sind die weiterhin hohen Fallzahlen und steigenden täglichen Todeszahlen. Hier gibt es einen neuen Höchstwert von fast 500 Toten täglich. Der Lockdown light hat bis jetzt nicht die gewünschten Erfolge erzielt trotzdem wird dieser vorgesetzt ohne nach zu schärfen. Nur Markus Söder sprach erneut von einer möglichen...

Zieht doch endlich an einem gemeinsamen Strang! NRW Mut los wieder Sonderregeln für Ski Urlaub in Österreich Deutschland macht die Ski Pisten dicht, nur mit der Anordnung die Lifte zu schließen. Auch in Frankreich und Italien werden die Pisten geschlossen. Nur die Pisten in Österreich und der Schweiz bleiben geöffnet. Eine sehr große Einnahmequelle für die Länder. Bayern reagiert und beschließt eine Quarantäne auch für Tagesurlauber, die nach Österreich einreisen, sollten die Appelle bei den...

Falschberatung im Jobcenter führt zu erheblichen finanziellen Einbußen für Betroffene.  "Von 2015 bis 2017 wurden bei Erwerbslosen und aufstockenden Leistungsberechtigten daher jährlich fast 600 Mio. Euro Wohnkosten nicht übernommen." War aus einer Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/3073) vom 29.06.2018 auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 19/2536) zu erfahren. Zuzahlungen zu den Kosten der UnterkunftAusnahmslos jeder, der auch nur 50 Cent aus seiner Regelleistung...

Die zusätzlichen Corona Maßnahmen in Essen Quelle Stadt Essen Der Teillockdown wird wie erwartet fortgesetzt und verschärft. Aufgrund der weiterhin hohen Infektionszahlen wurde beschlossen, den Teil-Lockdown bis vorerst 20. Dezember fortzusetzen. Kultur- und Freizeiteinrichtungen sowie Gastronomiebetriebe und Hotels bleiben damit geschlossen. Auch für den Sport gibt es weiter erhebliche Einschränkungen. Nach dem Beschluss gibt es ab dem 1. Dezember eine Erweiterung der Maskenpflicht. In...

Kapitulation vor den eigenen festgelegten Zahlen.Bodo Ramelow trat heute zuerst vor die Presse und Berichtete aus der Sitzung. Dabei stellte er noch mal heraus, das es im Sommer in Thüringen 47 Corona Fälle gab, nun sei man bei über 5000. Das zeigt die Schnelligkeit des Virus und die Notwendigkeit der Maßnahmen. Die 50 war die Marke um als Hotspot mit verschärften Maßnahmen eingestuft zu werden. Der Wert wurde laut den Politikern, so hoch gewählt, da man der Meinung war, diesen nie zu...

Der Essener FDP-Landtagsabgeordnete Ralf Witzel hat sich mit seiner Stimme im Parlament dafür eingesetzt, dass Schulen und Sporthallen eine Unterstützung vom Land beim Erwerb von mobilen Luftfilteranlagen erhalten. Zur Verbesserung der Luftqualität in Unterrichtsräumen mit schlechter Lüftungssituation hat der Landtag ein neues Sonderprogramm über 50 Millionen Euro beschlossen. Die FDP ermuntert die Essener Schulen, diese Fördermittel abzurufen. „Beim intensiven Austausch zwischen Land und...

Gibt es doch eine indirekte "freiwillige" Impfpflicht? Die Diskussionen gibt es ja schon länger, obwohl ein Impfstoff gegen Corona noch nicht freigegeben und auch nicht flächendeckend verfügbar ist. Die Vorbereitungen laufen bereits, es werden Impfzentren geplant, damit diese ab dem 15.12 einsatzbereit wären. Jens Spann hatte mehrfach erklärt, dass es keine Impflicht geben wird, alles ist freiwillig. Doch jetzt meldet sich der CDU EU-Gesundheitspolitiker Peter Liese zu Wort. Ab dem Zeitpunkt,...

Diese Punkte wurden von den Bundesländern ausgearbeitet. Lockdown: Die Bundesländer sind sich einig, dass der gegenwärtige Lockdown light bis zum 20. Dezember verlängert werden soll. Zunächst war eine schrittweise Öffnung ab dem 13. Dezember angedacht, aber die Infektionszahlen geben das zurzeit aber nicht her. Kontaktbeschränkungen: Eine Ausweitung zum Tragen der Alltagsmasken und eine erneute Verschärfung der Kontaktbeschränkungen ist geplant. Die Bundesländer mit SPD Regierung lehnen die ein...

Auch in Essen, hat man dasselbe Problem wie auch in anderen Städten mit den Schulen. Immer wieder werden bei den Schülern und Lehrern Corona Fälle festgestellt. Aber es gibt keine Lösung des Problems außer dem auf den Weg in die Klasse, oder auch in manchen Klassen eine Alltagsmaske zu tragen. Das Problem ist sicher, dass sich Fachleute nur mit Fachleuten, nach Aktenlage beraten. Wäre es nicht besser mal raus vor Ort zu gehen und das Umfeld zu betrachten? Großveranstaltungen in NRW wurde...

Der Lockdown light wird verlängert werden. Jetzt also doch, alle Anzeichen stehen auf eine Verlängerung des Lockdowns Bei dem Gespräch der Bundesländer am 25.11 soll auch über eine Verlängerung des Lockdowns light diskutiert werden. Zunächst sollte dieser nur bis Ende des Monats gelten. Nun wohlmöglich noch bis kurz vor Weihnachten. Diesen Vorschlag wollen die Länderchefs zusammen mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel am 25.11 beraten. Am Montag werden die Ländervertreter über einen gemeinsamen...

Der Vorschlag von NRW ist zu Papier gebracht. Scharfe Kontaktbeschränkungen Armin Laschet hat heute schone seine Möglichen Maßnahmen für NRW Vorgestellt. In der nächsten Woche will er bei den Bund-Länder-Gesprächen zur Corona-Krise für scharfe Kontaktbeschränkungen werben. Zum Teil wurden diese aber, da sie von der Bundesregierung kamen zunächst abgelehnt. Danach darf sich nur noch eine Familie mit zwei weiteren Personen aus einem anderen Hausstand treffen.Aber was ist bei einem Treffen von...

50 ist das neue Ziel Wie sich die Zeit doch ändert.  Die Ministerkonferenz vom Montag wirkt noch nach. Da gab Angela Merkel den Inzidenzwert 50 als Zielgröße aus. Vor einigen Wochen wollte man die 50 bloß nicht erreichen um nicht als Hotspot und Risikogebiet eingestuft zu werden. Jetzt wäre das erreichen der 50 ein erster Erfolg. Auch Thomas Kufen meldet sich zu Wort. Die aktuellen Kontaktbeschränkungen führen dazu, dass die Coronazahlen in Essen leicht rückläufig sind. Allerdings gibt es...