Essen-Süd - Politik

Der Anti-Atom-Montagsspaziergang wächst! 500 Demonstranten, darunter erneut etliche Aktivisten von Greenpeace Mülheim-Oberhausen, zogen unter dem Eindruck der nuklearen Katastrophe von Fukushima beim Essener Anti-Atom-Montagsspaziergang vom Willy-Brandt-Platz zur Hauptverwaltung der RWE. Dort wurde die wichtigste Forderung skandiert: „Abschalten!“ So laut, dass es bis in das Büro von RWE-Chef Jürgen Großmann zu hören gewesen sein muss. Vor dem RWE-Tower wurde aber auch ein anderes, sehr starkes...

Im Katastrophengebiet um das Atomkraftwerk Fukushima in Japan bleibt es weiterhin kalt: Die Temperaturen liegen deutlich im einstelligen Bereich, nachts blieben sie sogar unter null, hieß es beim Deutschen Wetterdienst. Momentan wehe der Wind in Richtung der Hauptstadt Tokio, in den nächsten Tagen drehe er aber ab. Auch der möglicherweise saure Regen im Westen des Landes soll bald aufhören. Indes verbreiten die internationalen Medien Meldungen, nach denen die Betreiberfirma bei der Wartung des...

Die Anspannung ist Fußgängern wie Autofahrern anzusehen. Sie sind sichtlich genervt über den Zustand an der Neuen Mitte Haarzopf. Die einzige Möglichkeit, um durchzukommen: Geduld mitbringen. Ein Lichtblick ist in Sicht. Ende des Jahres hat es sich ausgebuddelt. Wir fragten bei Bauleiter Carsten Giese nach. „Wie zuletzt am 31. Januar bei der Bürgerinformationsveranstaltung im Gemeindehaus an der Humboldtstraße vorgestellt, sind die Ausbauarbeiten der Durchstreckung Fulerumer Straße nun in der...

1.000 Stellen in der städtischen Verwaltung sollen bis 2015 eingespart werden. „Wir dürfen nicht nur bei den Indianern sparen, sondern müssen es auch bei den Häuptlingen tun“, sprach jüngst Oberbürgermeister Reinhard Paß und schlägt vor, die unbesetzte Dezernentenstelle von Christian Hülsmann nicht wieder zu besetzen. Klingt gut. Und findet auch bereits Zustimmung in Reihen der SPD: „Der Vorschlag ist richtig und konsequent.“ Eine Frage stellt sich dann allerdings: Haben 1.000 städtische...

Heute Mittag lud Wirtschaftsminister Brüderle (FDP) Umweltminister Röttgen (CDU), Verkehrsminister Ramsauer (CSU), Verbraucherministerin Aigner (CSU) sowie Vertreter der Automobil- und Kraftstoffbranche zum Benzin-Gipfel. Das Ergebnis: Die Einführung des Bio-Kraftstoffs wird fortgeführt, begleitet von einer Info-Kampagne. Von einem Schadenersatzanspruch der Autofahrer ist nicht mehr die Rede. Die Opposition geht bereits auf die Barrikaden.

Verbraucherzentralen und Versicherungen antworten… Hebammen in Deutschland sind per Gesetz versicherungspflichtig. Die Frage liegt nahe: Wer versichert freiberufliche Hebammen für ihre geburtshilfliche Arbeit, und zu welchem Preis? Trotz umfangreicher Recherche lassen sich in ganz Deutschland zwei Versicherungsunternehmen finden, welche freiberufliche, geburtshilflich arbeitende Hebammen versichern würden. Alle auffindbaren inländischen und ausländischen Versicherungen mit Niederlassung in...

Wer in seiner Stadt eine Messe haben will, „der bekommt sie nicht zum Nulltarif.“ Das sagt der Messe-Aufsichtsratsvorsitzende, Oberbürgermeister Reinhard Paß. „Wir brauchen ein modernes Messe-Gelände“, das fordert Messe-Geschäftsführer Frank Thorwirth, der sich mit seinem Team zwar in der 2. Liga sieht, dort aber weiterhin zu den Top-Playern mit internationalen Leitmessen zählen will. Was muss also her? Geld. Viel Geld! Für OB Paß gehört eine Messe ebenso zu einer Ruhrmetropole Essen wie der...

Rücktritt: Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg hat am Dienstagvormittag die Konsequenzen aus der Plagiatsaffäre gezogen und das Amt abgegeben. Vor Pressevertretern im Bundesverteidigungsministerium sprach zu Guttenberg vom "schmerzlichsten Schritt meines Lebens" und sagte, dass er "die Grenze seiner Kräfte erreicht" habe. Es sei ihm nicht mehr möglich, den in ihn gesetzten Erwartungen gerecht zu werden. Er ziehe jetzt die Konsequenz, die "ich auch von anderen verlangt habe und...

Thomas Franke, Leiter des städtischen Planungsamtes hat sich etwas vorgewagt und die Überlegung geäußert, die Viehofer Straße wieder für den motorisierten Verkehr zu öffnen. - Was zumindest seitens der Ratsfraktion Die Linke die kurze, aber alles sagende Bewertung „Schnapsidee“ gefunden hat. Warum eigentlich? Die Viehofer Straße ist seit Jahren als Einkaufsstraße das Sorgenkind der City. Sie mag eine der ersten Fußgängerzonen der Bundesrepublik sein. - Die Entwicklung der Stadt hat sie aber in...

Man möchte sagen: Wie blöd ist das denn? Da wird das traditionelle Pfingst OpenAir des Jugendamtes abgesagt, weil nach der Loveparade-Katastrophe zunächst einmal ein umfassendes Sicherheits- und Brandschutzkonzept erarbeitet werden müsse. Dezernent Peter Renzel „sei zuversichtlich, dass das nächste Open Air in 2012 stattfinden könne.“ Nachdem mindestens 150.000 Besucher in Duisburg in einen Todes-Tunnel gejagt wurden, drehen nun die hiesigen Verantwortlichen völlig am Rad und sind dem...

„Die Verfügung der Bezirksregierung hat wie ein Blitz eingeschlagen. Und man ist überrascht, mit welcher Wucht der Einschlag kam“, so Klaus Diekmann, CDU Ratsherr und Vorsitzender des Sportausschusses. Dabei seien die dunklen Wolken am Himmel ja schon lange sichtbar gewesen. Ohne ein schlüssiges gesamtstädtisches Bäderkonzept fließen von den für 2011 im Haushalt bereitgestellten 28 Mio Euro lediglich sieben - so ist dem Schreiben der Bezirksregierung Düsseldorf zu entnehmen. „Und die sieben Mio...

Nach beinahe sieben Jahren hat der Rechtsstreit um die Mobilfunkmasten auf einem Hochhaus in Burgaltendorf vorerst ein Ende gefunden. Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat in letzter Instanz entschieden, dass die Funkmasten abgebaut werden müssen, weil deren Aufstellung in dem reinen Wohngebiet „materiell illegal“ war. Werden demnächst überall Funkanlagen wieder abgebaut? Die Antwort gibt es am kommenden Miitwoch im STADTSPIEGEL ESSEN.

Flure und Räume sind vertraut, ebenso die Gesichter der Mitarbeiter und Kollegen. Thomas Kutschaty, lange Jahre als Rechtsanwalt in Borbeck tätig, besuchte als Justizminister nun seine „alte“ Wirkungsstätte: das Amtsgericht in Borbeck. „Natürlich ist es für mich vertrautes Terrain“, so der Minister. „Aber es ist auch ein Besuch in einer kleinen Einheit, die effizient und gut arbeitet. In der vergangenen Legislaturperiode war das Amtsgericht Borbeck von Schließung bedroht. Dieses Thema ist vom...

Ich habe das ungute Gefühl, dass Deutschland sich langsam von der Demokratie, verabschiedet. Jeder der seine Meinung offen sagt, wird von allen beschimpft und mundtot gemacht. Beispiel Sarrazin, Ackermann und nun Herr Kuckart von der SU. In Berlin durften 2 Studenten für einen Paragraphen des Grundgesetzes nicht demonstrieren. Der stellvertr. Bundesvorsitzende der SU, als letztes Beispiel, redet über Lärm, der von Kindern erzeugt wird. Sofort will Herr Röttgen das Bundes-Immissionsschutzgesetz...

Sie lieben nicht nur Lebensmittel, sondern auch die Expansion. Günter Hundrieser, Geschäftsführer des Edeka-Marktes in der neuen Mitte Haarzopf an der Hatzper Straße und seine Frau werden künftig auch die Betreiber des neuen Frischemarktes im Neubau am Rüttenscheider Stern, Ecke Rüttenscheider-/Zweigertstraße. Die Edeka Rhein-Ruhr hat nun einen langfristigen Mietvertrag auf den Weg gebracht. Im Keller des Gebäudes (ehemals Hertie) entsteht bis Ende 2012 ein so genannter Vollsortimenter mit...

Aktivisten von Greenpeace beteiligten sich in Essen auch am zweiten Anti-Atom-Montagsspaziergang. Vom Kardinal-Hengsbach-Platz ging es über die Kettwiger Straße zur RWE-Konzernzentrale an den Opernplatz. Mehr als 40 Demonstranten machten mit Bannern und Protestrufen darauf aufmerksam, dass das RWE noch immer den weitaus größten Teil seiner Investitionen in Atomkraft und konventionelle, fossile Energieerzeugung steckt, hingegen nur einen Bruchteil in Erneuerbare Energien. Diese wenigen Projekte...

Viel Aufsehen und auch zustimmende Bemerkungen von etlichen Messebesuchern provozierte Greenpeace in Essen. Greenpeace-Aktivisten protestierten heute auf der Messe „E-world“ in Essen gegen die massiven Investitionen des Schweizer Unternehmens Repower AG in den Neubau von Kohlekraftwerken. Im Fokus der Kritik steht die Projektierung des größten Steinkohlekraftwerk Europas in Brunsbüttel bei Hamburg. In Italien laufen Planungen für ein weiteres Kohlekraftwerk. Die Schweizer Repower AG hält in...

Es ist ein Wahnwitz: Da stehen und liegen tausende Urlauber am Flughafen Kairo in der Hoffnung eine Ausreisemaschine zu ergattern. Zur gleichen Zeit checken hunderte von Urlauber im Flughafen Düsseldorf und anderswo ein, um sonnige Urlaubstage zu verleben. Da muss doch schon der Wunsch nach Abenteuerurlaub vorgeherrscht haben. Es gibt Leute, die den Ernst der Lage immer noch nicht erkannt haben.

Auf dem sehr gut besuchten Neujahrsempfang am 20. Januar ehrte die SPD Holsterhausen ihre Jubilare im Otto-Hue-Haus. Die Laudatio übernahm die Landtagsabgeordnete und parlamentarische Geschäftsführerin Britta Altenkamp. In ihrer Einführung streifte sie wichtige Stationen der SPD Geschichte der letzten 40 Jahre. Als vor 40 Jahren Hans Aring der Sozialdemokratie beitrat, war auch er vom Slogan "Willy wählen" begeistert. Der gebürtige Bremer und bekennende Werder-Fan gründete zunächst in Essen die...