Essen-Süd - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Kennt den Platz aus Anwaltszeiten: NRW Justizminister Thomas Kutschaty. | Foto: Winfried Winkler

Back to the roots

Flure und Räume sind vertraut, ebenso die Gesichter der Mitarbeiter und Kollegen. Thomas Kutschaty, lange Jahre als Rechtsanwalt in Borbeck tätig, besuchte als Justizminister nun seine „alte“ Wirkungsstätte: das Amtsgericht in Borbeck. „Natürlich ist es für mich vertrautes Terrain“, so der Minister. „Aber es ist auch ein Besuch in einer kleinen Einheit, die effizient und gut arbeitet. In der vergangenen Legislaturperiode war das Amtsgericht Borbeck von Schließung bedroht. Dieses Thema ist vom...

  • Essen-Borbeck
  • 18.02.11

Frauen brauchen keine Quote! Oder etwa doch?

"Es muss eine Frauenquote her"! rufen die einen. "Völliger Quatsch" meinen die anderen. „Frauen lassen sich von Männern die Hausarbeit aufdrücken, statt ihrem Lebensentwurf zu folgen“, meint Bascha Mika, Chefredakteurin der TAZ. Und was meinen Sie? Diskutieren Sie auch bei Facebook mit!

  • Essen-Süd
  • 15.02.11
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Armes Deutschland

Ich habe das ungute Gefühl, dass Deutschland sich langsam von der Demokratie, verabschiedet. Jeder der seine Meinung offen sagt, wird von allen beschimpft und mundtot gemacht. Beispiel Sarrazin, Ackermann und nun Herr Kuckart von der SU. In Berlin durften 2 Studenten für einen Paragraphen des Grundgesetzes nicht demonstrieren. Der stellvertr. Bundesvorsitzende der SU, als letztes Beispiel, redet über Lärm, der von Kindern erzeugt wird. Sofort will Herr Röttgen das Bundes-Immissionsschutzgesetz...

  • Hamminkeln
  • 12.02.11
  • 26
So wird der Neubau in Rüttenscheid aussehen.  Grafik: Kölbl Kruse
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Neubau am Rüttenscheider Stern

Sie lieben nicht nur Lebensmittel, sondern auch die Expansion. Günter Hundrieser, Geschäftsführer des Edeka-Marktes in der neuen Mitte Haarzopf an der Hatzper Straße und seine Frau werden künftig auch die Betreiber des neuen Frischemarktes im Neubau am Rüttenscheider Stern, Ecke Rüttenscheider-/Zweigertstraße. Die Edeka Rhein-Ruhr hat nun einen langfristigen Mietvertrag auf den Weg gebracht. Im Keller des Gebäudes (ehemals Hertie) entsteht bis Ende 2012 ein so genannter Vollsortimenter mit...

  • Essen-Süd
  • 11.02.11
Die Atom-Gegner zogen über die Kettwiger Straße
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Anti-Atom-Montagsspaziergang - Greenpeace wieder dabei

Aktivisten von Greenpeace beteiligten sich in Essen auch am zweiten Anti-Atom-Montagsspaziergang. Vom Kardinal-Hengsbach-Platz ging es über die Kettwiger Straße zur RWE-Konzernzentrale an den Opernplatz. Mehr als 40 Demonstranten machten mit Bannern und Protestrufen darauf aufmerksam, dass das RWE noch immer den weitaus größten Teil seiner Investitionen in Atomkraft und konventionelle, fossile Energieerzeugung steckt, hingegen nur einen Bruchteil in Erneuerbare Energien. Diese wenigen Projekte...

  • Essen-Süd
  • 09.02.11
Greenpeace-Aktivisten Thorsten Unterhuber (li.) und Sascha Lücke auf dem Stand von Repower
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Protest gegen neue Kohlekraftwerke - Greenpeace auf der E-world in Essen

Viel Aufsehen und auch zustimmende Bemerkungen von etlichen Messebesuchern provozierte Greenpeace in Essen. Greenpeace-Aktivisten protestierten heute auf der Messe „E-world“ in Essen gegen die massiven Investitionen des Schweizer Unternehmens Repower AG in den Neubau von Kohlekraftwerken. Im Fokus der Kritik steht die Projektierung des größten Steinkohlekraftwerk Europas in Brunsbüttel bei Hamburg. In Italien laufen Planungen für ein weiteres Kohlekraftwerk. Die Schweizer Repower AG hält in...

  • Essen-Süd
  • 09.02.11

Urlaub in ÄGYPTEN

Es ist ein Wahnwitz: Da stehen und liegen tausende Urlauber am Flughafen Kairo in der Hoffnung eine Ausreisemaschine zu ergattern. Zur gleichen Zeit checken hunderte von Urlauber im Flughafen Düsseldorf und anderswo ein, um sonnige Urlaubstage zu verleben. Da muss doch schon der Wunsch nach Abenteuerurlaub vorgeherrscht haben. Es gibt Leute, die den Ernst der Lage immer noch nicht erkannt haben.

  • Wesel
  • 04.02.11
  • 6

SPD Holsterhausen ehrte Jubilare

Auf dem sehr gut besuchten Neujahrsempfang am 20. Januar ehrte die SPD Holsterhausen ihre Jubilare im Otto-Hue-Haus. Die Laudatio übernahm die Landtagsabgeordnete und parlamentarische Geschäftsführerin Britta Altenkamp. In ihrer Einführung streifte sie wichtige Stationen der SPD Geschichte der letzten 40 Jahre. Als vor 40 Jahren Hans Aring der Sozialdemokratie beitrat, war auch er vom Slogan "Willy wählen" begeistert. Der gebürtige Bremer und bekennende Werder-Fan gründete zunächst in Essen die...

  • Essen-Süd
  • 23.01.11
Foto: Filzen/ Feuerwehr Essen
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Altenessen: Schrottautos in Flammen

Ein Großbrand auf dem Gelände eines Autoverwerters an der Stauderstraße in Altenessen schreckte am Donnerstagmorgen Anwohner und Mitarbeiter auf. Rund 100 Fahrzeuge gingen in Flammen auf, die Bevölkerung wurde aufgefordert, Türen und Fenster zu schließen. Messungen ergaben aber keine gefährlichen Schadstoffbelastungen. Noch Stunden später war die Feuerwehr mit dem Löschen von Glutnestern befasst. Die verbrannten Wracks, die dicht aufeinander gestapelt waren, mussten mit einem Bagger auseinander...

  • Essen-Nord
  • 21.01.11
  • 3
Georg Nesselhauf vom Bürgerforum "Wege für Essen".  Foto: Ujesco

"Die Herausforderung ist neuartiges Großprojekt"

Die erste „Mobilität-Werk-Stadt“ ist am vergangenen Samstag über die Bühne gegangen. Gemeinsam diskutierten dort Bürger, Politiker, Verwaltungsmitarbeiter, Wissenschaftler und Vertreter aus der Wirtschaft neue Möglichkeiten für den Verkehr in der Region Ruhr. Der RUHR KURIER sprach mit einem der Organisatoren, Georg Nesselhauf vom Bürgerforum „Wege für Essen“ - Herr Nesselhauf, sind Sie zufrieden mit der Beteiligung von Politikern und Bürgern an der Mobilität-Werk-Stadt? Ja sehr zufrieden,...

  • Essen-Ruhr
  • 21.01.11
  • 1
Ausgeplanscht - 150 Schlaglöcher pro Tag werden in der Stadt pro Tag wieder beseitigt. | Foto: Foto: Gohl / dib

Straßen-Karies

Der Schnee schmolz dahin und das Grauen trat zu Tage: Schlaglöcher. Während sich die brandneuen Straßen der Stadt erfreulicherweise glatt wie am ersten Tag präsentierten, glichen andere eher einer Mondlandschaft. Allerdings: Die Mitarbeiter des Stadtamtes Straßenbau und Verkehrstechnik sind echt schnell. Sie füllen nicht nur 150 Löcher pro Tag mit Kaltasphalt auf, sondern haben es tatsächlich geschafft, dass es sich bereits wieder ohne Slalomkurs in der Stadt fahren lässt. Das ist beachtlich....

  • Essen-West
  • 20.01.11

Mobilität-Werk-Stadt: Bausteine für ein neues Mobilitätskonzept

Ergebnisse aus den Arbeitsgruppen bei der ersten "Mobilität-Werk-Stadt": In zehn Arbeitsgruppen wurden im Rahmen der „Mobilität-Werk-Stadt“ Vorschläge für ein alternatives, nachhaltiges Verkehrskonzept für die Region Ruhr, jenseits von Großprojekten wie dem weiteren Autobahnausbau, entwickelt. Dabei wurde „offensichtlich, dass Mobilität heute transparent und ganzheitlich geplant werden muss“, so die Organisatoren. An der Ideenfindung beteiligt waren auch Vertreter aus Politik, Wirtschaft,...

  • Essen-Ruhr
  • 18.01.11

Kloaken-Therme statt Oase

Oberbürgermeister Reinhard Paß hat ein Konzept zur Bäderfrage versprochen, das kurzfristig vorgelegt werden soll. Im Mittelpunkt wird wohl ein neues Schwimmbad für den Nordwesten an der Wüstenhöfer Straße stehen, das dann letztlich die Frohnhauser Oase und das Freibad Hesse in Dellwig ersetzen soll. Geht‘s eigentlich noch? Warum wurde dann die Oase mit Sauna, Außenbecken und Liegewiese dicht gemacht? Und Jahre zuvor das Freibad Essen-West - ebenfall in Top-Lage? Auch die Oase liegt...

  • Essen-West
  • 18.01.11
  • 3
Ganz schön tief rein, gehts ins Loch
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Auf einmal tut sich die Erde in Rüttenscheid auf

Heute beim Hundespaziergang fiel meiner Begleiterin ein Loch im geflickten Asphalt auf dem Platz an der Veronikastrasse auf. An einer alten LKW-Waage war die Umgebung notdürftig mit Teer asphaltiert. Die Erde um das Loch gab nach und es brach rasch ein großes Stück des geteerten Bodens ab, ein nicht gerade kleines Loch tat sich auf. Der Platz gehört der Bahn und ist von der Messe Essen angemietet, geplant war dort der Neubau der Polizeischule. Während der Messezeiten parken dort die Reisebusse....

  • Essen-Werden
  • 16.01.11
  • 2

Umweltzonen und Lärmaktionsplanung - Schafft ihre Überarbeitung Abhilfe?

2008 trat der regionale Lufreinhalteplan in Kraft, die in ihm festgehaltenen Maßnahmen sollen garantieren, dass im Ruhrgebiet die von der Europäischen Union festgesetzten Standards im Immissionsschutz eingehalten werden. Kontrovers diskutiert wurde in diesem Zusammenhang die Einrichtung der Umweltzonen. Derzeit beinhaltet der Plan neun kleinflächige Zonen, bislang ist nur der Essener Nordosten Bestandteil einer solchen Zone. Mit Hilfe dieser und der anderen Maßnahmen im Luftreinhalteplan...

  • Essen-Nord
  • 14.01.11
3 Bilder

In Unna soll man Schlaglöcher kaufen können!

SPD-Fraktionschef Michael Hoffmann will eine pfiffige, aus dem thüringischen Niederzimmern kommende Idee aufgreifen und der finanzklammen Stadt Unna bei der Sanierung der Schlaglöcher helfen – mit deren Verkauf. „Teer muss her“ fordert SPD-Fraktionschef Michael Hoffmann und will eine pfiffige Idee aus Thüringen aufgreifen, um die finanzklamme Stadt Unna bei der Beseitigung der vielen Frostschäden in den Straßen zu unterstützen: „Die Gemeinde Niederzimmern hat nach dem vergangenen Winter...

  • Essen-Süd
  • 12.01.11
  • 10

Rätsel um "Loch Frillendorf"

An der Frillendorfer Straße geht es steil bergab ... Auf dem Grundstück einer Autowerkstatt senkte sich die Erde. Gleich zwei Autos rutschten am vergangenen Sonntag komplett ins Loch, ein drittes ragte halb hinein. Ein Erdeinbruch durch Bergschäden sei dies jedoch nicht, teilte die Bezirksregierung mit. Nachdem die Feuerwehr mittels Kran die abgesackten Fahrzeuge wieder nach oben gezogen hatte, machten sich die Mitarbeiter der Stadtwerke an die Ursachenforschung. „Das Landesoberbergamt...

  • Essen-Nord
  • 10.01.11

Die Schatten der Vergangenheit...

Der Schnee ist - weitgehend - geschmolzen. Nun kommen die Schatten der Vergangenheit zum Vorschein: Zum Beispiel die Blätterhaufen des Herbstes, den die Essener Straßenreiniger leider nicht mehr geschafft haben. Der Winter kam ja sooo plötzlich... Mit dem Winterdienst hat's dann auch leider nicht funktioniert. Ganz zu schweigen von der Müllabfuhr während der verschneiten Tage. Klasse Leistung! Weiter so... Haben auch Sie Ihre ganz eigenen Erfahrungen gemacht? Dann immer her mit Ihren...

  • Essen-West
  • 08.01.11
  • 4
Alle meine Entchen | Foto: Dirk Büteführ

Die schönsten Schlaglöcher

Ich muss nur vor meine Haustür schauen und schon habe ich prima Schlaglöcher vor Augen. Auf die Städte und Gemeinden kommt eine Menge Arbeit zu. Der Winter 2009/2010 hat die Fahrbahnen schon arg gebeutelt, der hiesige Winter gibt ihnen den Rest und lässt schwarze Löcher wachsen. Stossdämpfer ade, Radfahrer aufgepasst und kleine Hunde sollten die Strasse meiden, wenn Sie nicht ertrinken wollen. Wie schaut es bei Ihnen aus? Gibt es ein richtig schönes und gemeines Schlagloch, dass Sie uns zeigen...

  • Essen-Süd
  • 05.01.11
  • 30
Foto: Datenbank Landeskriminalamt
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Wie stehen Sie zum Thema "Sicherheitsverwahrung"?

An dieser Thematik scheiden sich die Geister: Im Januar 2010 verfügte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, dass verurteilte Sexualstraftäter nach ihrer Haftstrafe nicht mehr in eine Sicherherheitsverwahrung genommen werden. Die Wahrscheinlichkeit, dass man als Bürger einer beliebigen Stadt mit so einem Vorgang konfrontiert wird, ist nicht so gering wie viele vielleicht glauben. Jüngstes Beispiel: Wesel. Dort bereitet sich die Kreispolizeibehörde auf die Beobachtung eines Sexualtäters...

  • Wesel
  • 04.01.11
  • 48

Männer mit eiskalten Tonnen: Wenn sie wollen, können sie...

Hohe (Schnee-)Wellen hat der Winterdienst und die Abfallentsorgung in den letzten Wochen in Essen geschlagen. Massig mosernde Bürger und ein entnervter Chef-Entsorger trafen wie zwei Wetterfronten aufeinander. Der Job der Entsorger ist derweil kein leichter - der Jahrhundert-Winter hat uns doch tatsächlich alle miteinander eiskalt erwischt. Was durchaus die berechtigte Frage erlaubt: Waren EBE und EVAG darauf ausreichend vorbereitet? Und: Konnten Sie überhaupt ausreichend vorbereitet sein?...

  • Essen-West
  • 03.01.11
  • 8

Glatteis: Essen im Winterschlaf

Schulfrei wegen Glatteis auf dem Schulhof. - Dies verkündete vor wenigen Tagen Schulleiter Thomas Jung von der Realschule Essen-West. Hintergrund: Der Vertretungs-Hausmeister hatte sich krank gemeldet. Nun könnte man aus dem warmen Büro heraus argumentieren: Warum greifen die Lehrer nicht mal selbst zum Schneeschieber und räumen, was zu räumen ist. Allerdings: Der Fall zeigt, wie grenzwertig die Lage an den Essener Schulen ist. Wo früher ein Hausmeister sich gewissenhaft um dieses und jenes...

  • Essen-West
  • 23.12.10
  • 1

Pfusch auf Rollen

Mal wieder ein neues Kapitel „Pfusch am Bau“: Da wird 2005 eine nagelneue Rollsportarena an der Raumerstraße eröffnet. Die Sportler sind glücklich über ihr neues Domizil, die Anwohner anfangs weniger. Denn mit dem Lärmschutz hat‘s nicht wirklich funktioniert. Es muss nachgebessert werden. Und nun das: Die Rollsportarena wurde jüngst geschlossen, weil die Schneemassen nicht nur aufs Dach drücken, sondern es in die Halle schneit und Teile des Bodens bereits beschädigt sind. Es darf die Frage...

  • Essen-West
  • 21.12.10

Rot-Grün in Düsseldorf hilft den Städten: 10,5 Millionen Euro für die Stadt Essen

155 Tage nach der Landtagswahl hat der nordrhein-westfälische Landtag am Donnerstag den Nachtragshaushalt der rot-grünen Landesregierung verabschiedet. Neben der Schaffung von 1.500 Lehrerstellen und zusätzlichen Mitteln für den Ausbau der U3-Betreuung sieht dieses Gesetz die Auszahlung von insgesamt 300 Millionen Euro an die Städte und Gemeinden vor. „Die alte schwarz-gelbe Landesregierung hat den NRW-Kommunen 130 Millionen Euro bei der Grunderwerbssteuer vorenthalten und mit 170 Millionen...

  • Essen-West
  • 16.12.10

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