Essen-Süd - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Alleinstehende Bezieher von Hartz-IV-Leistungen haben Anspruch auf 50 m² Wohnfläche

Das LSG Essen hat entschieden, dass alleinstehende Bezieher von Hartz-IV-Leistungen in Nordrhein-Westfalen ab dem 01.01.2010 einen Anspruch auf 50 Quadratmeter Wohnfläche haben. Das zuständige Jobcenter hatte dem aus Heinsberg stammenden Kläger als Teil der Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II ("Hartz-IV") u.a. für die Zeit von Februar bis Juli 2010 lediglich Miete und Nebenkosten für eine Wohnfläche von 45 m² gewährt. Das SG Aachen hielt dies für zu wenig. Das LSG Essen schloss sich...

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  • 14.06.11
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Mittelstand ist Motor für Stadtentwicklung

Mehr als 450 Akteure aus dem Essener Wirtschaftsleben, der Politik und Verwaltung begrüßte die EWG – Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH jetzt im Colosseum Theater Essen. Anlass dazu bot der Essener Mittelstandsempfang, der 2011 unter dem Motto „Dynamik schafft Zukunft“ stand. OB Reinhard Paß betonte: „Mittelständische Unternehmen sind Wachstumsmotor und Jobmaschine. Sie sind Eckpfeiler für die Entwicklung des Wirtschaftsstandortes Essen.“ Deshalb wollen Stadt und EWG r die Belange...

  • Essen-Borbeck
  • 14.06.11
Greenpeace-Aktivist beim Zieleinlauf beim RWE-Firmenlauf. Auf der Flagge steht "Atomkraft - Nein Danke!"
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Von RWE weglaufen - Greenpeace beim 1. Essener Firmenlauf

Essen, 09.06.2011 – heute fand der 1. Essener Firmenlauf statt. Hauptsponsor ist der Atom- und Kohlekonzern RWE, der Erlös soll in soziale Projekte investiert werden. Auch Greenpeace Aktivisten aus dem Ruhrgebiet nahmen teil und liefen außer Konkurrenz bei dem Wettlauf mit. In T-Shirts mit der Starternunmmer „Atomausstieg 2015 ist machbar!“ machten sie auf die ungenügenden Beschlüsse der Bundesregierung aufmerksam. Auf dem Rücken trugen die Aktivisten Schilder mit einer Verballhornung des...

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  • 11.06.11

SPD: Welche Chancen hat Holsterhausen?

Die SPD Holsterhausen will wissen, wie die Einwohner eines der bevölkerungsreichsten Essener-Stadtteile die Chancen und Risiken ihres Stadtteils sehen. Dazu haben sich die Sozialdemokraten in die Aktion der SPD-Fraktion "Jahr der Stadtteile" eingeklinkt. Die Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, an den Infoständen am 18. Juni ab 11 Uhr auf der Gemarkenstraße Ecke Savignysstraße und am 14. Juli ab 16 Uhr auf der Gemarkenstraße Ecke Suarezstraße ihre Sichtweisen und Ideen auf eine...

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  • 08.06.11
Das Treppenhaus in der Kohlenwäsche ist Teil des Weges durch die Ausstellung und wird auch als Rückweg zum Ausgang genutzt. | Foto: Gohl

Zollverein: Kein Gedanke an Schließung

Bereits im März lösten Medienberichte Diskussionen über die Sicherheit in der Kohlenwäsche auf Zollverein aus. Jetzt wird die Debatte erneut entfacht - mit demselben Ergebnis. Schon damals betonten die Verantwortlichen der Stiftung Zollverein, Begehungen durch das städtische Bauamt fänden turnusgemäß statt. Sollten dabei Mängel auftreten, würden diese abgearbeitet. Das geschähe seit 2006 jährlich wiederkehrend. Kritisiert wurde in Berichten - und wird nun wieder - vor allem der Brandschutz in...

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  • 03.06.11
Tatort Hallo-Friedhof. | Foto: Gohl

Letzte Ruhestörung: Wie vorgehen gegen den Edelmetallklau auf Friedhöfen?

Pietätloser geht‘s nimmer: Der Edelmetallklau macht noch nicht mal vor der Friedhofsmauer kehrt. Besonders hart traf es im vergangenen Winter den Friedhof am Hallo. Zerbrochene Grabschalen, verschleppte Laternen und abgetrennte Grabaufschriften: Die ehrlosen Langfinger ließen alles mitgehen, was sich irgendwie veräußern lässt. Für die Hinterbliebenen kommt eine solche Entdeckung einem Schock gleich. Politiker und Verwaltung trafen sich kürzlich am „Tatort“. Der zweite Vorsitzende der CDU...

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  • 03.06.11

Strichliste: Straßenstrich-Razzia als Abschreckung gegen Zuzug

Die Befürchtung, dass der ehemalige Kirmesplatz an der Gladbeckerstraße - nach der Verbannung des Straßenstrichs in Dortmund - unkontrollierten Zuwachs erhalten könnte, bestätigt sich bislang nicht. Am Dienstag führte die Polizei in Abstimmung mit der Verwaltung eine Razzia durch. Schon bei der 400.000 Euro teuren Umgestaltung vor gut zwei Jahren fürchteten Kritiker, der neue Straßenstrich in Essen sei zu attraktiv. Tatsächlich werde er von den Prostituierten gut angenommen, betonten Polizei...

  • Essen-Nord
  • 01.06.11

Bombendrohung war Fehlalarm

Menschenleere Fußgängerzone. Montagmittag ging gegen 13.15 Uhr telefonisch eine Bombendrohung bei der Galeria Kaufhof ein, woraufhin die Geschäftsführung die Polizei alarmierte. Alle Kunden mussten das Gebäude verlassen, die Aus- und Eingänge zur U-Bahn Haltestelle Willy-Brandt-Platz wurden gesperrt. Der Kaufhof wurde mit Hilfe eines Sprengstoffspürhundes durchsucht. Im Gebäude konnte nichts Verdächtiges festgestellt werden. Zwei weitere Essener Sprengstoffspürhunde ("Carlos" und "Uli")...

  • Essen-Süd
  • 31.05.11
Eine Hausbesetzung von kurzer Dauer. | Foto: Bündnis „Rettet das JZE“

Renzel, der Droh-Dezernent

Was ist die Aufgabe eines Jugenddezernenten? Vielleicht so: Sich für die Interessen der Jugendlichen in der Stadt einzusetzen. Essens Kulturdezernent Peter Renzel gab allerdings am Sonntag ein wundersames Bild ab: Das Bündnis „Rettet das JZE“, das eine Schließung des Jugendzentrums an der Papestraße verhindern möchte, demonstrierte am Samstag in der Innenstadt - und besetzte am Abend nach dem Abschiedskonzert das JZE. Doch die Hausbesetzung sollte nicht lange dauern: Bereits am Sonntag gegen 16...

  • Essen-West
  • 30.05.11
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Greenpeace-Aktivisten aus dem Ruhrgebiet demonstrierten in Essen für die sofortige Energiewende
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Greenpeace für die Energiewende - Aktivisten in Essen bei Großdemo

Rund 5.000 Demonstranten zogen heute in Essen vom Kennedyplatz zur Hauptverwaltung der RWE. Darunter waren erneut zahlreiche Greenpeace-Aktivisten aus dem ganzen Ruhrgebiet, auch aus Mülheim und Oberhausen. Vor dem Hintergrund, dass RWE-Chef Großmann sich weiterhin komplett der Energiewende verschließt und unverändert lange Laufzeiten für seine gefährlichen Atommeiler politisch durchdrücken will, lautete die Hauptforderung der Demonstranten „Abschalten!“ Besonders groß war zudem der Ärger, dass...

  • Essen-Süd
  • 29.05.11
Oberbürgermeister Reinhard Paß. Foto: privat

OB Paß: Dezernator zerschlägt Vierer-Bündnis

Da rieben sich die Essener Ratsmitglieder in der gestrigen Sitzung die Augen: Überraschenderweise setzte sich Oberbürgermeister Reinhard Paß in der Dezernenten-Frage durch. Der OB wollte die Stelle des ausgeschiedenen Stadtdirektors und Personalchefs Christian Hülsmann nicht wieder besetzen - aus Spargründen. Die anderen Dezernenten sollten einspringen. Gegen diese Idee hatten sich im Vorfeld CDU, Grüne, FDP und EBB ausgesprochen. Sie wollten die Stelle wieder neu besetzen. Doch nach geheimer...

  • Essen-Steele
  • 26.05.11
Eine Bombenentschärfung muss gut geplant werden. Foto: Pfeffer | Foto: Foto: Pfeffer

Bombenalarm - Wer informiert wen?

Die Entschärfung einer Bombe erfordert ein Höchstmaß an Sicherheitsvorkehrungen, eine perfekte Logistik, ein scharfes Auge der Experten des Kampfmittelräumdienstes und eine 1a Planung seitens der Stadtverwaltung. Nicht nur im Falle des Bombenfundes an der Hafenstraße schien es jedoch eine Lücke im System zu geben, wie der vergangene Dienstag zeigte. Erst unmittelbar vor Beginn der Bombenentschärfung und nur durch Zufall erfuhren Mitarbeiter des Unternehmens Open Grid Europe von der Maßnahme an...

  • Essen-Nord
  • 24.05.11
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Zaki uns sein Kunstwerk. Zu sehen in der Nähe des neuen ThyssenKrupp Quartiers in Altendorf. | Foto: Gohl (Archiv West Anzeiger)

Graffiti - und der Kleingeist

Das Projekt heißt „Hall of Fame“ und soll Sprayern legale Flächen bieten, auf denen ihre Graffiti willkommen sind. Ein erster Test vor einiger Zeit nahe des neuen ThyssenKrupp Quartiers in Altendorf ist bereits positiv verlaufen: Grauer Beton wird nun von kreativen Bildern geziert. Und was sagen Essens Politiker dazu? Zum Beispiel das: „Man kann mir als Bürger keine Bilder aufzwingen, die meinem Geist nicht entsprechen. Wenn ich Kunst sehen will, gehe ich ins Museum.“ Toleranz und Offenheit für...

  • Essen-West
  • 24.05.11
  • 1

SPD Holsterhausen: Haus für Holsterhauser Kinder und Jugendliche gesichert

„Wir sind sehr froh, dass es ab 01.09. für die 6 bis 14jährigen Kinder eine gute Fortsetzung der Jugendarbeit im Stadtteil geben wird,“ so SPD-Ratsherr Hans Aring, auf den maßgeblich der Beschluss zur Sicherung der örtlichen Angebote zurück geht. Mit Aufgabe des Jugendzentrums an der Papestraße zur Jahresmitte war auch die so genannte Nahbereichsversorgung für die Kinder in Gefahr. „Nur die von der SPD bewirkte Koppelung, Aufgabe erst, wenn die Versorgung gesichert ist, hat letztlich den Erhalt...

  • Essen-Süd
  • 19.05.11
Eine feuchte Abkühlung kann im Sommer nicht schaden. Badespaß gibt‘s nicht nur im Grugabad. | Foto: Gohl

Badespaß und dicke Bretter

In der Politik gilt es allzu oft, dicke Bretter zu bohren. Eine echte Planke ist der Badespaß im Baldeysee, der weiterhin verboten ist. Die Strudel sind zu gefährlich. Das Wasser ist zu unsauber. Blub, blub. - Wir kennen die Diskussion aus den Vorjahren. Doch jetzt kommt - zum Glück - mal wieder etwas Bewegung in den festgefahrenen Kutter: CDU, Grüne, FDP und EBE haben sich für ein Badeschiff ausgesprochen, das möglichst bald vor Anker gehen soll. Lustigerweise gehört diese kreative und...

  • Essen-West
  • 16.05.11
Jugendliche von Greenpeace bilden das Atomzeichen
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Greenpeace Jugend macht mobil für die Energiewende

Essen - am 7. 5. 2011 versammelte sich, die Greenpeace Jugend aus Essen, Dortmund und Köln auf dem Willy-Brandt-Platz in Essen. Unter dem Motto „Lieber heute aktiv als morgen radioaktiv“ bildeten die Jugendlichen immer wieder ein Menschenbild. Sobald die Alarm-Sirene ertönte, liefen aus allen Richtungen des Platzes Jugendliche zur Mitte hin um dort in ein großes Strahlenzeichen zu fallen. Wenn das Menschenbild vervollständigt war, forderten sie ein Umdenken hin zu erneuerbaren Energien. Im...

  • Essen-Süd
  • 09.05.11

Außen glänzt es, innen bröckelt's - oder: peinlicher Zensus

Auch wenn‘s einige langweilt - ich muss nochmal was loswerden zur angelaufenen Volkszählung, dem „Zensus 2011“. Im Kreis Wesel beispielsweise sind zwei Fälle in den letzen acht Tagen über die lokalen Medien rundgegangen. Einer aus Schermbeck, wo eine Bürgerin die amtliche Aufforderung zu Angaben über Haus und Hof in dreifacher Ausführung erhielt. Ein zweiter machte hier im Portal die Runde: Ingrid Kühne aus Xanten wollte der verantwortlichen Behörde Fragen stellen. Ohne die Antworten sah sie...

  • Wesel
  • 08.05.11
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Auf der Dilldorfer Höhe fand der Spatenstich für die erste Klimaschutzsiedlung in Essen statt.
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Spatenstich für erste Klimaschutzsiedlung in Essen

„Das Land Nordrhein-Westfalen hat mit seinem Aufruf zum Bau von '100 Klimaschutzsiedlungen’ bundesweite Maßstäbe gesetzt“, betonte Klimaschutzminister Johannes Remmel Anfang der Woche in Kupferdreh beim ersten Spatenstich für die „Klimaschutzsiedlung“ auf der Dilldorfer Höhe. „Das Leitmotiv der Landesregierung ist dabei: Nicht reden, sondern handeln. Die Kombination aus Energieeffizienz und der Nutzung erneuerbarer Energien bietet hervorragende Chancen für den Klimaschutz und schafft zudem...

  • Essen-Ruhr
  • 05.05.11

AG SPD 60 plus UB - Essen

Die Mitglieder der AG SPD 60 plus UB - Essen, verteilen am Freitag den 6.Mai 2011. an ihrem Infostand , der sich auf der Kettwigerstr Höhe ehemals C&A befindet, von 10 - 13 Uhr traditionell wie in jedem Jahr an die Bürgerinnen unserer Stadt zum Muttertag Rosen. Wir wünschen allen Müttern einen schönen Tag!

  • Essen-Kettwig
  • 02.05.11

MdB Petra Hinz in Holsterhausen

Der SPD Ortsverein Holsterhausen lädt die Holsterhauser Bürgerinnen und Bürgern am Donnerstag, dem 05. Mai, um 19.30 Uhr zu einer bürgeröffentlichen Mitgliederversammlung mit der Bundestagsabgeordneten Petra Hinz im Otto-Hue-Haus ein. Die Frohnhauserin stellt der ungerechten und unsozialen Politik der schwarz-gelben Bundesregierung die sozialdemokratischen Alternativen gegenüber. "Im Vorfeld der EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit zum 1. Mai hat die SPD-Fraktion ihre Forderung nach einem...

  • Essen-Süd
  • 01.05.11

Mehr Kita-Plätze Garant für bessere Bildungschancen

Im innerstädtischen Vergleich der Stadtteile mit der höchsten Kinderarmut liegt Holsterhausen auf dem 14. Platz. Damit gehört der Stadtteil leider auch zu den Vierteln, deren Kinder in Armut aufwachsen müssen. Die Ergebnisse der städtischen Untersuchung stellte Ratsherr Dirk Heidenblut auf einer bürgeröffentlichen Mitgliederversammlung im Otto-Hue-Haus vor. Bei der Untersuchung mussten zunächste Kriterien aufgestellt, wie man Kinderarmut überhaupt messen kann. Zu den umstrittenen Punkten...

  • Essen-Süd
  • 25.04.11
Achtung Messe - für Familien nach dem Grugabesuch kein Platz in der U-Bahn

Das muss nicht sein: Gruga und Messe vertragen sich nicht!

Wir - Großeltern mit drei Enkeln - hatten am vergangenen Samstag einen schönen Tag in der Gruga. Aber das "dicke Ende" kam am Schluss, als wir gegen 18 Uhr die Gruga verließen. Die U-Bahnen an der Station am Haupteingang waren wegen der Fibo bereit so voll, dass mit drei Kindern und der Kinderkarre kein Einsteigen möglich war. Uns blieb nichts anderes übrig, als bis zur Station Martinstraße zu gehen, um dort in die Straßenbahn aus Bredeney einzusteigen. Da wird angesichts der Messeausbaupläne...

  • Essen-Süd
  • 21.04.11
  • 1
Foto: Vadim Kantor/Greenpeace | Foto: Foto: Vadim Kantor/Greenpeace
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Erinnerungen an Tschernobyl

Mit Tschernobyl gab es am 24. April 1986 den ersten so genannten Super-Gau, den größten anzunehmenden Unfall in einem Atomkraftwerk. Mit dem Unglück in Fukushima bekommt dieses traurige „Jubiläum“ wieder erschreckende Brisanz. Doch im Gegensatz zu Fukushima war Deutschland unmittelbar betroffen. Unter anderem waren Teile Süddeutschlands kontaminiert. Verstrahlte Lebensmittel waren die Folge. Was bedeutete Tschernobyl für die Lebensumstände? Was hat sich seitdem geändert? Und haben Sie Angst vor...

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  • 20.04.11
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SPD Holsterhausen verteilt Ostereier

Am Donnerstag, den 21.04.2011, verteilen die Holsterhauser Sozialdemokraten ab 16 Uhr Ostereier an ihrem Infostand an der Ecke Gemarken- Suarezstraße. Neben den Ostereiern gibt es auch wieder Informationen zu aktuellen politischen Themen, zu denen die Holsterhauser Sozialdemokraten Informationen geben und Stellung beziehen. Im Mittelpunkt steht die Diskussion um den Ausstieg aus der Atomenergie. Dieses Thema hat nach der Katastrophe in Japan alle Parteien erfasst. Im Essener Westen stehen die...

  • Essen-Süd
  • 17.04.11

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