Essen-Süd - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Spaßbad Oase für zehn Euro

Essen zählt ca. 574635 Einwohner. Angenommen, jeder Bürger würde einmalig zehn Euro für das „dichte“ Frohnhauser Freizeitbad Oase an die Verwaltung zahlen - oder mehr - könnte die Oase jedem gehören! Denn auf über zwei Millionen Euro wird das Bad beziffert, wobei der Grundstückswert klettern kann - oder auch nicht. Märchenhaft?! Fluppt nicht. Wer zahlt die kaputte Birne, wer entstaubt die Palme… Weil das so ist, sucht die Stadt seit dem 1. April 2010 das Bad zu verscherbeln. Trübe...

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  • 12.09.11
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Bodelschwinghschule in Altendorf. Der Unterricht im Echo-Raum macht Kopfweh... Und die Stadt leugnet alles. | Foto: privat

Sechs. Bitte setzen.

Ist das aktuelle Chaos an Essener Schulen nur eine peinliche Verkettung unglücklicher Umstände? Oder steckt doch mehr dahinter, zum Beispiel solide Unfähigkeit? Mal verzögert sich ein 9,1 Millionen Euro teures Neubauprojekt - und wird dadurch kaum billiger. Mal fällt der Verwaltung nur durch Zufall auf, dass ein Schulgebäude gar nicht den Brandschutzbestimmungen entspricht und nun kostspielig renoviert werden muss. Und auch in Altendorf, in der Bodelschwinghschule, kennt sich die städtische...

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  • 12.09.11
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Markt mit 2 Händlern in Bergerhausen Elbestr. Ecke Weserstr.

Was ist aus dem Bergerhauser Markt geworden ?

Was vor ca. 10 Jahren als Wochenmarkt in Bergerhausen in der Elbestr. bis zur Weserstr. geplant wurde und erfolgreich mit über 10 Händler anfing ist heute nur noch traurig. Zur Zeit wird nicht mal mehr die Straße gespeert und genau 2 Händler warten auf Kundschaft. Ändert sich was an dieser Situation oder ist der Markt bald weg? Schade wär es schon, denn der Markt wie am Anfang war immer ein netter Treffpunkt in Bergerhausen für jung und alt.

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  • 09.09.11

Hoffnungslos zerrüttet?

Die Pläne zum Umbau der Raadter Schule liegen auf Eis. Das Gebäude „modert“ vor sich. Doch das ist nicht die einzige Essener Schule, an der es Missstände gibt. Mehr lesen Sie im Top-Thema in der Ausgabe des SÜD ANZEIGERs vom 7.9.

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  • 08.09.11
Darauf ein Glas Wasser: Die Bezirksregierung hat dem Essener Bäderkompromiss zugestimmt

Politiker feiern Kindergeburtstag

Die Bezirksregierung Düsseldorf hat dem Essener Bäderkompromiss zugestimmt. Und die beteilig­ten Politiker sind freudig erregt wie bei einem Kindergeburtstag. Original-Zitate gefällig? „Die Stadt Essen hat ihre Hausaufgaben gemacht und dafür die positive Rückmeldung ... bekommen. ... Haushaltsmittel müssen nun schnell freigegeben und Planungen umgesetzt werden.“ Das klingt beinahe etwas panisch: Schnell das „Taschengeld“ verbraten, bevor Muttern auf dumme Ideen kommt... Die Verwaltung soll nun...

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  • 05.09.11
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Stolze Sozialdemokraten: v.l. die Ratsherren Udo Karnath, Hans Aring, Andreas Persch, Bezirksbürgermeister Klaus Persch.
5 Bilder

Spielplätze in gutem Zustand

Auf ihrer Radtour über die Spielplätze in Holsterhausen und Frohnhausen konnten die mitradelnden Sozialdemokraten ihren Stolz auf ihre politische Arbeit nicht ganz unterdrücken: Nach 10 Jahren Radtouren stellen sich die meisten Spielplätze in Frohnhausen und in Holsterhausen in einem hervorragenden Zustand dar. Das kontinuierliche und beharrliche Insistieren bei Schäden an Spielgeräten, bei Verschmutzung und bei phantasielosen Spielplätzen hat dazu geführt, dass sich die meisten Spielareale für...

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  • 04.09.11
Der neue Kirchvorplatz ist gut angenommen worden. Trotzdem gibt es Ideen und Wünsche, den Platz weiter aufzuwerten.
4 Bilder

denk.bar-Ergebnis: Starkes Holsterhausen mit Problemen

Die Aktion der SPD Ratsfraktion "denk.bar" war ein großer Erfolg für Holsterhausen. Mehr als 50 Personen haben an der Fragebogenaktion teilgenommen. Zahlreiche Holsterhauser haben an den Infoständen sowie auf der zentralen Abschlussveranstaltung ihre Ideen und ihre Kritik angebracht. Zwar ist die Umfrage nicht repräsentativ, aber es haben sich viele aktive Menschen aus Holsterhauser Vereinen und Institutionen beteiligt, so dass man ihre Anregungen und kritischen Hinweise ernst nehmen muss. Vier...

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  • 28.08.11
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Foto: Gohl

Bamlerstraße: Noch bremst die Brücke

Irgendwohin muss er fließen, der Autoverkehr, welcher künftig vom Berthold-Beitz-Boulevard kommt. Weitgehend über die aufnahmefähige Bottroper Straße, wie die Verwaltung vermutet? Oder doch über die nicht so aufnahmefähige Bamlerstraße zur bereits verstopften B 224, wie Politiker befürchten? Es ist eine Rechnung mit diversen Unbekannten. Ob sie aufgeht, zeigt sich in absehbarer Zeit. Noch macht der neue Berthold-Beitz-Boulevard, inoffiziell längst BBB abgekürzt, noch einen völlig...

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  • 24.08.11

Änderung des Solidarpakts Gebot der Stunde

Der Solidaritätszuschlag war vor rund 20 Jahren nach der Wiedervereinigung eine richtige Maßnahme, um den neuen Bundesländern und ihren Kommunen den wirtschaftlichen Anschluss an die alten Bundesländer zu ermöglichen. Doch heute stellt sich die Situation anders dar. Eine Stadt wie Essen muss Kredite aufnehmen, um den Solidarbeitrag von 24 Mio € bezahlen zu können. Auch schuldenfreie Städte in den neuen Bundesländern profitieren davon. Damit erhöht sich die Schuldenlast der Stadt weiter ohne...

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  • 18.08.11
Das war die Oase-Welt noch in Ordnung: das Frohnhauser Spaßbad fest in Kinderhand... | Foto: Gohl / West Anzeiger

Hartz IV - die teure Alternative

Das Frohnhauser Familienbad Oase ist bekanntlich dicht - und eine örtliche Initiative kämpft weiterhin für die Wiedereröffnung. Was „unsere“ Politiker nicht weiter kümmert. Sie haben sich schließlich entschlossen - zur dauerhaften Schließung. Eine Argumentations-Schiene: Es gäbe schließlich Alternativen. Wie den Aquapark Oberhausen, der mit ein Grund dafür sei, dass der Stöpsel aus der Oase gezogen wurde. Nun ist‘s aber so, dass zum Beispiel Hartz IV-Empfänger erst einmal anreisen müssen. Das...

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  • 16.08.11
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Foto: firstsolar

Fußball unter Strom

Was für den Deutschen Meister gut ist, kann für Rot-Weiss Essen nur recht sein: Nicht nur das Spiel auf dem grünen Rasen soll elektrisieren. Auch das neue Stadion, dessen Bau begonnen wurde, könnte für die Stromerzeugung genutzt werden. So jedenfalls lautet ein Vorschlag, der von der Grünen Ratsfraktion geäußert wird. Bürgermeister Rolf Fliß meint, das Dach des neuen Stadions sollte mit Photovoltaik, sprich Solarzellen, versehen werden. Dem schließt sich Walter Wandtke an. Der Altenessener...

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  • 15.08.11
Sanierung des Werdener Stauwehrs: Ein Mitarbeiter sichert Fässer mit Stahlsand  vor Regen mit einer Folie. Foto: Bangert

Baldeneysee: Wehr-Arbeiten schreiten voran

Gut gelaunt steigen Marlies und Herbert Sauer aus der Fähre aus. Sie kommen mit der Isenberg vom Regattaturm herüber zum Werdener Ufer. Über das Wehr, wie sonst bei einem Besuch in der Abteistadt üblich, können sie nicht. Das ist eingehüllt und wird saniert. „Aber das macht uns nichts, die Fahrt mit der Fähre war eine nette Abwechslung!“ Seit April ist das Wehr am Baldeneysee nun für Fußgänger und Radfahrer gesperrt. Aber was genau gemacht und getan wird, bleibt für den Spaziergänger am See...

  • Essen-Werden
  • 12.08.11
2 Bilder

SPD Holsterhausen: Erfolgreiche Anträge und Initiativen in der Bezirksvertretung

Die Bezirksvertreter des SPD Ortsvereins Holsterhausen, Karin Sidiropoulos und Rainer Pflugrad, haben vor der Sommerpause noch wichtige Anträge im Sinne der Bürgerinnen und Bürger Holsterhausens auf den Weg gebracht und Zusagen der städtischen Stellen erhalten. Die wichtigste Entscheidung betrifft die frisch renovierte U-Bahnhaltestelle Hobeisenbrücke. Dort wurde die Absenkung der Bürgersteige vor dem Zugang zur Haltestelle schlicht vergessen. Deshalb drängte der SPD Ortsverein Holsterhausen...

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  • 08.08.11
Ein bisschen Make up kann nicht alles gewesen sein.
5 Bilder

Makeup für die Mondlandschaft

Nachdem mein Artikel über die unzähligen Schlaglöcher in der Nieberdingstraße am Samstag erschienen war, wurden die beiden großen und tiefen Schlaglöcher mit Teer ausgebessert - immerhin. Am Gesamtbild ändert das freilich nichts. Weiterhin sind die Nieberding- und die Carmerstraße mit Schlaglöchern und Rissen in der Fahrbahndecke ubersät. Gerade für Zweiradfahrer wird die Situation am Abend bei schwacher Beleuchtung gefährlich, weil man die Schlaglöcher und deren Teife und Größe nicht besonders...

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  • 05.08.11
Foto: Montage: dibo

Entschädigung für Kindermörder Gäfgen

Eine Entschädigung in Höhe von 3000 Euro plus Zinsen müsse das Bundesland Hessen dem verurteilten Kindermörder Magnus Gäfgen zahlen, urteilte das Frankfurter Landgericht am Donnerstag. Grund: Gäfgens Menschenwürde sei bei einem Verhör im Oktober 2002 „schwer verletzt" worden. Ihm sei - während des Polizeiverhörs nach seiner Festnahme - Folter angedroht worden, um den Aufenthaltsort des elfjährigen Bankierssohns Jakob von Metzler in Erfahrung zu bringen. Dieser sei „wenige Tage zuvor entführt...

  • Wesel
  • 04.08.11
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Der nächste Winter kommt bestimmt...

Das Winterdienst-Sparpaket

Der nächste Winter kommt bestimmt... - Ob sich das auch unsere Politiker gelegentlich vor Augen führen? Mitten im - nicht vorhandenen - Hochsommer 2011 hat die CDU-Fraktion jüngst die Aktualisierung der Streupläne abgelehnt. Alle anderen Parteien konnten unterm Strich der Überarbeitung des Winterdienstverzeichnisses durch die Stadtverwaltung argumentativ folgen. Was zeigt: Erst rund vier Monate vor dem nächsten Wintereinbruch ist ein - zudem umstrittener - Streuplan verabschiedet worden,...

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  • 29.07.11
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3 Bilder

Mondlandschaften in Holsterhausen

Zwei harte Winter hintereinander haben den Straßen in Holsterhausen ordentlich zugesetzt. Vor allem im angrenzenden Bereich nördlich der Gemarkenstraße gleichen manche Wohnstraßen einer Mondlandschaft. Die Nieberdingstraße zwischen Savigny- und Carmerstraße ist in einem solch desolaten Zustand, dass es einen gewissen kostet, dadurch zu fahren. An zwei Stellen sind die Schlaglöcher bis zu 20 cm tief. Einen ähnlichen Straßenzustand weisen auch die Carmer-, Planck- und die Papestraße auf. In der...

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  • 27.07.11
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Foto: SPD

Sonntagsfrage (V): Brauchen wir einen politikfreien Tag?

Es geht ihr um Vereinbarkeit von Familie und Beruf: SPD-Generalsekretärin Nahles, selbst Mutter einer kleinen Tochter, hat einen einen politikfreien Tag in Deutschland angeregt. „Die Parteien sollten sich darauf verständigen, dass an einem festgelegten Wochentag – idealerweise am Sonntag – in der Regel alles ruht, was mit Politik zu tun hat“, sagte Nahles dem „Hamburger Abendblatt“ vom Sonntag (24.07.2011). So könnten Politiker mehr Zeit mit ihren Familien verbringen und für ihre Arbeit Kraft...

  • Kleve
  • 24.07.11
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Dezernent redet Klartext

Es ist schon irgendwie wohltuend: Endlich einmal ein Dezernent, der Klartext redet und unrealistischen Hirngespinsten nicht weiter nachhängen möchte: Planungsdezernent Hans-Jürgen Best hält die geplante Autobahn A52, die in bester Variante zu einer deutlichen Entlastung der Gladbecker und Altenessener Straße führen würde, nicht für zwingend notwendig. Auch sei der Verzicht kein Nachteil für den Wirtschaftsstandort Essen. Pikant an dieser Aussage ist, dass Hans-Jürgen Best als Stadtdirektor...

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  • 19.07.11
Stärken, Chancen, Probleme und Gefahren von Holsterhausen konnten Bürgerinnen und Bürger an die Stellwand heften.
4 Bilder

Gelungene Open-Air-denk.bar der SPD Fraktion in Holsterhausen

Pünktlich zum Aufbau der denk.bar verzogen sich die dunklen Wolken und die Sonne breitete ihre Pracht über den Kichvorplatz in Holsterhausen aus. Zum ersten Mal fand die denk.bar, das neue politische Interaktiv-Format der SPD-Fraktion, unter freiem Himmel statt: Mitdenken, mitreden, mitmachen für Bürgerinnen und Bürger, wenn es um ihren Stadtteil geht. Und zahlreiche meist ältere Holsterhauser Bürgerinnen und Bürger nahmen das Angebot der SPD-Fraktion an. Die Bezirksvertreterin Karin...

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  • 17.07.11

Rüttenscheider Lampen werden gestrichen

„Seit über einem Jahr bemühe ich mich, um eine Lösung für das leidige Problem der Aufkleber, die unter anderem an den Lampen entlang der Rüttenscheider Straße zu einem sehr ungepflegten Erscheinungsbild führen“, erklärt Dr. Rolf Krane, Vorsitzender der Interessengemeinschaft Rüttenscheid (IGR). „Als die Rede von einem Schutzanstrich war, auf dem keine Aufkleber mehr haften, wurde gleich recherchiert und versucht diese Farbe zu bekommen, was aber gar nicht so einfach war. Dem Tiefbauamt habe ich...

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  • 13.07.11
Brigitte von Buchard
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Meinungen zum Umbau der Frankenstraße:

Ab 20. Juli beginnt der Umbau der Frankenstraße zwischen Rellinghauser Straße und Eisenbahnstraße. Die Geschäftleute der Frankenstraße laufen Sturm, da nach dem Umbau über 50 Parkplätze wegfallen - befürchten gar den Tod des Einzelhandels in Rellinghausen. Was halten sie von dem geplanten Umbau? Brigitte von Buchard: Im Grunde genommen finde ich den Umbau ja nicht schlecht. Was allerdings ein Witz ist, ist die Bauzeit von drei Jahren. Da haben die Geschäfte doch riesige einbußen. Ich komme hier...

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  • 08.07.11
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Zu schade für den Badespaß?!

Es hat schon eine gewisse Komik, mit der sich die SPD an ihr Wahlversprechen „Hesse bleibt bestehen“ klammert. Nach jüngsten Überlegungen rund um die Essener Bäderfrage soll das Dellwiger Freibad etwa 80 Prozent seiner Wasserfläche verlieren und für 3,2 Millionen Euro umgebaut werden. Die Zukunft der alten Becken: ungewiss. Auch wenn nur noch ein aufblasbares Kinder-Planschbecken in Dellwig stehen bleibt, wird die SPD vermutlich behaupten: Wahlversprechen gehalten. Bei der Oase in Frohnhausen...

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  • 06.07.11
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Ratsherr wegen Vergewaltigung angeklagt

Vor dem Essener Landgericht wird derzeit gegen einen Katernberger SPD-Ratsherrn wegen Vergewaltigung verhandelt. Der 48-Jährige soll im August 2010 eine Frau, die er bei einer Party in der Zeche Carl kennengelernt hatte, später in der Nacht in seiner Wohnung vergewaltigt haben. Den Vorwürfen zufolge ging der Mann beim zunächst einvernehmlichen Sex zu gewalttätigen Praktiken über. Die Frau soll daraufhin Widerstand geleistet haben, jedoch erfolglos. In einer Stellungnahme des...

  • Essen-Nord
  • 20.06.11

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