Essen-Süd - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Foto: Gohl

Bamlerstraße: Noch bremst die Brücke

Irgendwohin muss er fließen, der Autoverkehr, welcher künftig vom Berthold-Beitz-Boulevard kommt. Weitgehend über die aufnahmefähige Bottroper Straße, wie die Verwaltung vermutet? Oder doch über die nicht so aufnahmefähige Bamlerstraße zur bereits verstopften B 224, wie Politiker befürchten? Es ist eine Rechnung mit diversen Unbekannten. Ob sie aufgeht, zeigt sich in absehbarer Zeit. Noch macht der neue Berthold-Beitz-Boulevard, inoffiziell längst BBB abgekürzt, noch einen völlig...

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  • 24.08.11

Änderung des Solidarpakts Gebot der Stunde

Der Solidaritätszuschlag war vor rund 20 Jahren nach der Wiedervereinigung eine richtige Maßnahme, um den neuen Bundesländern und ihren Kommunen den wirtschaftlichen Anschluss an die alten Bundesländer zu ermöglichen. Doch heute stellt sich die Situation anders dar. Eine Stadt wie Essen muss Kredite aufnehmen, um den Solidarbeitrag von 24 Mio € bezahlen zu können. Auch schuldenfreie Städte in den neuen Bundesländern profitieren davon. Damit erhöht sich die Schuldenlast der Stadt weiter ohne...

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  • 18.08.11
Das war die Oase-Welt noch in Ordnung: das Frohnhauser Spaßbad fest in Kinderhand... | Foto: Gohl / West Anzeiger

Hartz IV - die teure Alternative

Das Frohnhauser Familienbad Oase ist bekanntlich dicht - und eine örtliche Initiative kämpft weiterhin für die Wiedereröffnung. Was „unsere“ Politiker nicht weiter kümmert. Sie haben sich schließlich entschlossen - zur dauerhaften Schließung. Eine Argumentations-Schiene: Es gäbe schließlich Alternativen. Wie den Aquapark Oberhausen, der mit ein Grund dafür sei, dass der Stöpsel aus der Oase gezogen wurde. Nun ist‘s aber so, dass zum Beispiel Hartz IV-Empfänger erst einmal anreisen müssen. Das...

  • Essen-West
  • 16.08.11
  • 12
Foto: firstsolar

Fußball unter Strom

Was für den Deutschen Meister gut ist, kann für Rot-Weiss Essen nur recht sein: Nicht nur das Spiel auf dem grünen Rasen soll elektrisieren. Auch das neue Stadion, dessen Bau begonnen wurde, könnte für die Stromerzeugung genutzt werden. So jedenfalls lautet ein Vorschlag, der von der Grünen Ratsfraktion geäußert wird. Bürgermeister Rolf Fliß meint, das Dach des neuen Stadions sollte mit Photovoltaik, sprich Solarzellen, versehen werden. Dem schließt sich Walter Wandtke an. Der Altenessener...

  • Essen-Nord
  • 15.08.11
Sanierung des Werdener Stauwehrs: Ein Mitarbeiter sichert Fässer mit Stahlsand  vor Regen mit einer Folie. Foto: Bangert

Baldeneysee: Wehr-Arbeiten schreiten voran

Gut gelaunt steigen Marlies und Herbert Sauer aus der Fähre aus. Sie kommen mit der Isenberg vom Regattaturm herüber zum Werdener Ufer. Über das Wehr, wie sonst bei einem Besuch in der Abteistadt üblich, können sie nicht. Das ist eingehüllt und wird saniert. „Aber das macht uns nichts, die Fahrt mit der Fähre war eine nette Abwechslung!“ Seit April ist das Wehr am Baldeneysee nun für Fußgänger und Radfahrer gesperrt. Aber was genau gemacht und getan wird, bleibt für den Spaziergänger am See...

  • Essen-Werden
  • 12.08.11
2 Bilder

SPD Holsterhausen: Erfolgreiche Anträge und Initiativen in der Bezirksvertretung

Die Bezirksvertreter des SPD Ortsvereins Holsterhausen, Karin Sidiropoulos und Rainer Pflugrad, haben vor der Sommerpause noch wichtige Anträge im Sinne der Bürgerinnen und Bürger Holsterhausens auf den Weg gebracht und Zusagen der städtischen Stellen erhalten. Die wichtigste Entscheidung betrifft die frisch renovierte U-Bahnhaltestelle Hobeisenbrücke. Dort wurde die Absenkung der Bürgersteige vor dem Zugang zur Haltestelle schlicht vergessen. Deshalb drängte der SPD Ortsverein Holsterhausen...

  • Essen-Süd
  • 08.08.11
Ein bisschen Make up kann nicht alles gewesen sein.
5 Bilder

Makeup für die Mondlandschaft

Nachdem mein Artikel über die unzähligen Schlaglöcher in der Nieberdingstraße am Samstag erschienen war, wurden die beiden großen und tiefen Schlaglöcher mit Teer ausgebessert - immerhin. Am Gesamtbild ändert das freilich nichts. Weiterhin sind die Nieberding- und die Carmerstraße mit Schlaglöchern und Rissen in der Fahrbahndecke ubersät. Gerade für Zweiradfahrer wird die Situation am Abend bei schwacher Beleuchtung gefährlich, weil man die Schlaglöcher und deren Teife und Größe nicht besonders...

  • Essen-Süd
  • 05.08.11
Foto: Montage: dibo

Entschädigung für Kindermörder Gäfgen

Eine Entschädigung in Höhe von 3000 Euro plus Zinsen müsse das Bundesland Hessen dem verurteilten Kindermörder Magnus Gäfgen zahlen, urteilte das Frankfurter Landgericht am Donnerstag. Grund: Gäfgens Menschenwürde sei bei einem Verhör im Oktober 2002 „schwer verletzt" worden. Ihm sei - während des Polizeiverhörs nach seiner Festnahme - Folter angedroht worden, um den Aufenthaltsort des elfjährigen Bankierssohns Jakob von Metzler in Erfahrung zu bringen. Dieser sei „wenige Tage zuvor entführt...

  • Wesel
  • 04.08.11
  • 70
Der nächste Winter kommt bestimmt...

Das Winterdienst-Sparpaket

Der nächste Winter kommt bestimmt... - Ob sich das auch unsere Politiker gelegentlich vor Augen führen? Mitten im - nicht vorhandenen - Hochsommer 2011 hat die CDU-Fraktion jüngst die Aktualisierung der Streupläne abgelehnt. Alle anderen Parteien konnten unterm Strich der Überarbeitung des Winterdienstverzeichnisses durch die Stadtverwaltung argumentativ folgen. Was zeigt: Erst rund vier Monate vor dem nächsten Wintereinbruch ist ein - zudem umstrittener - Streuplan verabschiedet worden,...

  • Essen-West
  • 29.07.11
  • 1
3 Bilder

Mondlandschaften in Holsterhausen

Zwei harte Winter hintereinander haben den Straßen in Holsterhausen ordentlich zugesetzt. Vor allem im angrenzenden Bereich nördlich der Gemarkenstraße gleichen manche Wohnstraßen einer Mondlandschaft. Die Nieberdingstraße zwischen Savigny- und Carmerstraße ist in einem solch desolaten Zustand, dass es einen gewissen kostet, dadurch zu fahren. An zwei Stellen sind die Schlaglöcher bis zu 20 cm tief. Einen ähnlichen Straßenzustand weisen auch die Carmer-, Planck- und die Papestraße auf. In der...

  • Essen-Süd
  • 27.07.11
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Foto: SPD

Sonntagsfrage (V): Brauchen wir einen politikfreien Tag?

Es geht ihr um Vereinbarkeit von Familie und Beruf: SPD-Generalsekretärin Nahles, selbst Mutter einer kleinen Tochter, hat einen einen politikfreien Tag in Deutschland angeregt. „Die Parteien sollten sich darauf verständigen, dass an einem festgelegten Wochentag – idealerweise am Sonntag – in der Regel alles ruht, was mit Politik zu tun hat“, sagte Nahles dem „Hamburger Abendblatt“ vom Sonntag (24.07.2011). So könnten Politiker mehr Zeit mit ihren Familien verbringen und für ihre Arbeit Kraft...

  • Kleve
  • 24.07.11
  • 26

Dezernent redet Klartext

Es ist schon irgendwie wohltuend: Endlich einmal ein Dezernent, der Klartext redet und unrealistischen Hirngespinsten nicht weiter nachhängen möchte: Planungsdezernent Hans-Jürgen Best hält die geplante Autobahn A52, die in bester Variante zu einer deutlichen Entlastung der Gladbecker und Altenessener Straße führen würde, nicht für zwingend notwendig. Auch sei der Verzicht kein Nachteil für den Wirtschaftsstandort Essen. Pikant an dieser Aussage ist, dass Hans-Jürgen Best als Stadtdirektor...

  • Essen-West
  • 19.07.11
Stärken, Chancen, Probleme und Gefahren von Holsterhausen konnten Bürgerinnen und Bürger an die Stellwand heften.
4 Bilder

Gelungene Open-Air-denk.bar der SPD Fraktion in Holsterhausen

Pünktlich zum Aufbau der denk.bar verzogen sich die dunklen Wolken und die Sonne breitete ihre Pracht über den Kichvorplatz in Holsterhausen aus. Zum ersten Mal fand die denk.bar, das neue politische Interaktiv-Format der SPD-Fraktion, unter freiem Himmel statt: Mitdenken, mitreden, mitmachen für Bürgerinnen und Bürger, wenn es um ihren Stadtteil geht. Und zahlreiche meist ältere Holsterhauser Bürgerinnen und Bürger nahmen das Angebot der SPD-Fraktion an. Die Bezirksvertreterin Karin...

  • Essen-Süd
  • 17.07.11

Rüttenscheider Lampen werden gestrichen

„Seit über einem Jahr bemühe ich mich, um eine Lösung für das leidige Problem der Aufkleber, die unter anderem an den Lampen entlang der Rüttenscheider Straße zu einem sehr ungepflegten Erscheinungsbild führen“, erklärt Dr. Rolf Krane, Vorsitzender der Interessengemeinschaft Rüttenscheid (IGR). „Als die Rede von einem Schutzanstrich war, auf dem keine Aufkleber mehr haften, wurde gleich recherchiert und versucht diese Farbe zu bekommen, was aber gar nicht so einfach war. Dem Tiefbauamt habe ich...

  • Essen-Süd
  • 13.07.11
Brigitte von Buchard
4 Bilder

Meinungen zum Umbau der Frankenstraße:

Ab 20. Juli beginnt der Umbau der Frankenstraße zwischen Rellinghauser Straße und Eisenbahnstraße. Die Geschäftleute der Frankenstraße laufen Sturm, da nach dem Umbau über 50 Parkplätze wegfallen - befürchten gar den Tod des Einzelhandels in Rellinghausen. Was halten sie von dem geplanten Umbau? Brigitte von Buchard: Im Grunde genommen finde ich den Umbau ja nicht schlecht. Was allerdings ein Witz ist, ist die Bauzeit von drei Jahren. Da haben die Geschäfte doch riesige einbußen. Ich komme hier...

  • Essen-Süd
  • 08.07.11
  • 1

Zu schade für den Badespaß?!

Es hat schon eine gewisse Komik, mit der sich die SPD an ihr Wahlversprechen „Hesse bleibt bestehen“ klammert. Nach jüngsten Überlegungen rund um die Essener Bäderfrage soll das Dellwiger Freibad etwa 80 Prozent seiner Wasserfläche verlieren und für 3,2 Millionen Euro umgebaut werden. Die Zukunft der alten Becken: ungewiss. Auch wenn nur noch ein aufblasbares Kinder-Planschbecken in Dellwig stehen bleibt, wird die SPD vermutlich behaupten: Wahlversprechen gehalten. Bei der Oase in Frohnhausen...

  • Essen-West
  • 06.07.11
  • 3

Ratsherr wegen Vergewaltigung angeklagt

Vor dem Essener Landgericht wird derzeit gegen einen Katernberger SPD-Ratsherrn wegen Vergewaltigung verhandelt. Der 48-Jährige soll im August 2010 eine Frau, die er bei einer Party in der Zeche Carl kennengelernt hatte, später in der Nacht in seiner Wohnung vergewaltigt haben. Den Vorwürfen zufolge ging der Mann beim zunächst einvernehmlichen Sex zu gewalttätigen Praktiken über. Die Frau soll daraufhin Widerstand geleistet haben, jedoch erfolglos. In einer Stellungnahme des...

  • Essen-Nord
  • 20.06.11

Alleinstehende Bezieher von Hartz-IV-Leistungen haben Anspruch auf 50 m² Wohnfläche

Das LSG Essen hat entschieden, dass alleinstehende Bezieher von Hartz-IV-Leistungen in Nordrhein-Westfalen ab dem 01.01.2010 einen Anspruch auf 50 Quadratmeter Wohnfläche haben. Das zuständige Jobcenter hatte dem aus Heinsberg stammenden Kläger als Teil der Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II ("Hartz-IV") u.a. für die Zeit von Februar bis Juli 2010 lediglich Miete und Nebenkosten für eine Wohnfläche von 45 m² gewährt. Das SG Aachen hielt dies für zu wenig. Das LSG Essen schloss sich...

  • Essen-Süd
  • 14.06.11
  • 1
13 Bilder

Mittelstand ist Motor für Stadtentwicklung

Mehr als 450 Akteure aus dem Essener Wirtschaftsleben, der Politik und Verwaltung begrüßte die EWG – Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH jetzt im Colosseum Theater Essen. Anlass dazu bot der Essener Mittelstandsempfang, der 2011 unter dem Motto „Dynamik schafft Zukunft“ stand. OB Reinhard Paß betonte: „Mittelständische Unternehmen sind Wachstumsmotor und Jobmaschine. Sie sind Eckpfeiler für die Entwicklung des Wirtschaftsstandortes Essen.“ Deshalb wollen Stadt und EWG r die Belange...

  • Essen-Borbeck
  • 14.06.11
Greenpeace-Aktivist beim Zieleinlauf beim RWE-Firmenlauf. Auf der Flagge steht "Atomkraft - Nein Danke!"
4 Bilder

Von RWE weglaufen - Greenpeace beim 1. Essener Firmenlauf

Essen, 09.06.2011 – heute fand der 1. Essener Firmenlauf statt. Hauptsponsor ist der Atom- und Kohlekonzern RWE, der Erlös soll in soziale Projekte investiert werden. Auch Greenpeace Aktivisten aus dem Ruhrgebiet nahmen teil und liefen außer Konkurrenz bei dem Wettlauf mit. In T-Shirts mit der Starternunmmer „Atomausstieg 2015 ist machbar!“ machten sie auf die ungenügenden Beschlüsse der Bundesregierung aufmerksam. Auf dem Rücken trugen die Aktivisten Schilder mit einer Verballhornung des...

  • Essen-Süd
  • 11.06.11

SPD: Welche Chancen hat Holsterhausen?

Die SPD Holsterhausen will wissen, wie die Einwohner eines der bevölkerungsreichsten Essener-Stadtteile die Chancen und Risiken ihres Stadtteils sehen. Dazu haben sich die Sozialdemokraten in die Aktion der SPD-Fraktion "Jahr der Stadtteile" eingeklinkt. Die Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, an den Infoständen am 18. Juni ab 11 Uhr auf der Gemarkenstraße Ecke Savignysstraße und am 14. Juli ab 16 Uhr auf der Gemarkenstraße Ecke Suarezstraße ihre Sichtweisen und Ideen auf eine...

  • Essen-Süd
  • 08.06.11
Das Treppenhaus in der Kohlenwäsche ist Teil des Weges durch die Ausstellung und wird auch als Rückweg zum Ausgang genutzt. | Foto: Gohl

Zollverein: Kein Gedanke an Schließung

Bereits im März lösten Medienberichte Diskussionen über die Sicherheit in der Kohlenwäsche auf Zollverein aus. Jetzt wird die Debatte erneut entfacht - mit demselben Ergebnis. Schon damals betonten die Verantwortlichen der Stiftung Zollverein, Begehungen durch das städtische Bauamt fänden turnusgemäß statt. Sollten dabei Mängel auftreten, würden diese abgearbeitet. Das geschähe seit 2006 jährlich wiederkehrend. Kritisiert wurde in Berichten - und wird nun wieder - vor allem der Brandschutz in...

  • Essen-Nord
  • 03.06.11
Tatort Hallo-Friedhof. | Foto: Gohl

Letzte Ruhestörung: Wie vorgehen gegen den Edelmetallklau auf Friedhöfen?

Pietätloser geht‘s nimmer: Der Edelmetallklau macht noch nicht mal vor der Friedhofsmauer kehrt. Besonders hart traf es im vergangenen Winter den Friedhof am Hallo. Zerbrochene Grabschalen, verschleppte Laternen und abgetrennte Grabaufschriften: Die ehrlosen Langfinger ließen alles mitgehen, was sich irgendwie veräußern lässt. Für die Hinterbliebenen kommt eine solche Entdeckung einem Schock gleich. Politiker und Verwaltung trafen sich kürzlich am „Tatort“. Der zweite Vorsitzende der CDU...

  • Essen-Nord
  • 03.06.11

Strichliste: Straßenstrich-Razzia als Abschreckung gegen Zuzug

Die Befürchtung, dass der ehemalige Kirmesplatz an der Gladbeckerstraße - nach der Verbannung des Straßenstrichs in Dortmund - unkontrollierten Zuwachs erhalten könnte, bestätigt sich bislang nicht. Am Dienstag führte die Polizei in Abstimmung mit der Verwaltung eine Razzia durch. Schon bei der 400.000 Euro teuren Umgestaltung vor gut zwei Jahren fürchteten Kritiker, der neue Straßenstrich in Essen sei zu attraktiv. Tatsächlich werde er von den Prostituierten gut angenommen, betonten Polizei...

  • Essen-Nord
  • 01.06.11

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