Essen-Ruhr - Politik

Mit den Stimmen von SPD, CDU (ausgenommen Ratsherr Dirk Kalweit aus Kupferdreh), FDP und dem Essener Bürger Bündnis (EBB) ist in der Ratssitzung am vergangenen Mittwoch eine Liste mit 36 verkaufsoffenen Sonntagen im gesamten Stadtgebiet für das laufende Jahr verabschiedet worden. Auf der Ruhrhalbinsel wird es 2012 vier verkaufsoffene Sonntage (jeweils 13 bis 18 Uhr) geben, wobei der 2. Dezember doppelt belegt ist. Kupferdreh: 20. Mai (Frühlingsfest der Werbegemeinschaft), 9. September...

Auch in diesem Jahr konnte Manfred Kuhmichel (CDU, MdL) wieder einen hochkarätigen Gast beim traditionellen Neujahrsempfang der CDU Burgaltendorf begrüßen: Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen. Großer Andrang herrschte mal wieder in den Räumlichkeiten der Geno Bank Essen in Burgaltendorf. Kaum ein Platz blieb unbesetzt. Und die zahlreichen interessierten Gäste wurden nicht enttäuscht: Dr. Norbert Röttgen hielt eine Ansprache, die zum Nachdenken anregte - keine Spur von Wahlkampfrede oder...

KOMMENTAR: Neue Arbeitsplätze, zufriedene Kunden, gute Geschäfte, so bilanzieren Anbieter, die bis 20 Uhr und länger geöffnet haben. Doch die Landespolitik grübelt... Die verkaufsoffenen Sonntage in den Essener Stadtteilen (z.B. in Steele) sind gut besuchte Events, doch der Rat der Stadt soll über ihren Einsatz neu entscheiden. Hat „Politik“ nichts Besseres zu tun, als sich in Sachen einzumischen, die funktionieren? Was meinen Sie, liebe Leser?

Das Ringen um das Bürgerbegegnungszentrum am Nockwinkel 64 geht in eine weitere Runde. Nun ist die Kündigungsfrist für den Bürgertreff Überruhr von der Verwaltung auf den 31. März verschoben worden. „Die Verwaltung ist momentan dabei, ihre Hausaufgaben zu machen und ein geeignetes Konzept für den Bürgertreff zu erarbeiten“, so Norbert Mering, Vorsitzender der Überruhrer Bürgerschaft. „Wo das Geld dafür herkommen soll, muss dann die Politik schauen.“ Ortsbegehungen haben stattgefunden, auch eine...

Ein umstrittener Kredit, ein angeblicher Droh-Anruf bei der BILD und einige Ungereimtheiten in seinen Aussagen haben Bundespräsident Christian Wulff in die Kritik gebracht. Ein offenes Interview in den Öffentlich-Rechtlichen am vergangenen Mittwoch hat für Viele nicht unbedingt Klarheit gebracht. Wir fragten Parteivertreter in Essen, in wieweit sie den Bundespräsidenten noch für glaubwürdig halten. Essens FDP-Vorsitzender Ralf Witzel, MdL: „Die Zusage einer transparenten Aufklärung durch...

Der Aufruf des RUHR KURIER zur Unterstützung des Tierschutzvereins „Tiergehege Wichteltal“ zeigte auch bei der Bezirkskinderbeauftragten Wirkung. Beate Klingebiel konnte sich schon zuvor ein Bild von der Vereinsarbeit machen und kam schnell zu dem Schluss: „Ich finde es toll, wie engagiert sich die jungen Leute um die Erhaltung des Ziegengeheges kümmern. Bei verschiedenen Besuchen und besonders am Tag der offenen Tür konnte ich feststellen, dass unser Ziegengehege im Wichteltal enormen Zuspruch...

Von Alex Grün. Wer hier immer noch davon träumt, in einem demokratischen Rechtsstaat zu leben, muss sich wieder die Frage stellen, von wem oder was wir eigentlich regiert werden. Bei der aktuellen Gängelei, dem angestrebten Rauch-, pardon, Dampfverbot mit E-Zigaretten etwa, handelt es sich wieder um ein Meisterstück des Lobbyistenhandwerks, diesmal seitens der Tabakindustrie, die wohl doch mächtiger ist als geglaubt. In dem Fall hat sie ja auch den Staat als willigen Vollstrecker hinter sich,...

Eigentlich läuft der Pachtvertrag der Stadt Essen mit der Altstadt Baugesellschaft für das Objekt Nock­winkel 64 Ende 2011 aus. Der 31.12.2011 ist der Stichtag, bis zu dem die Verwaltung das Mietverhältnis für den in die Jahre gekommenen Bürgertreff Überruhr noch einmal verlängert hat, um Klarheit zu gewinnen, wie es weitergehen soll mit dem soziokulturellen Zentrum in Hinsel. Jedoch ist heute, kurz vor dem Tag X, „der Sachstand unverändert“, wie Norbert Mering, Vorsitzender der Überruhrer...

Nach dem massenhaften Fischsterben am Baldeneysee hat der Landtagsabgeordnete Manfred Kuhmichel (CDU) einen offenen Brief an Johannes Remmel (Grüne) gerichtet und den Landesumweltminister „nachdrücklich um unverzügliche Information über den aktuellen Stand dieser Umweltmisere sowie um eine Bewertung des Schadens“ gebeten. In seiner Antwort an Kuhmichel führt der Umweltminister, wie die bisherigen Untersuchungen bereits ergeben haben, Brandkalk als Ursache für die Umweltmisere an. Der Kalk, der...

Gut Ding will Weile haben? Im Fall des Rottviertels hat sich dieser Gemeinplatz als falsch erwiesen. Dreimal wurde die Unterzeichnung der Verträge verschoben, jetzt hat Wolff endgültig von seinem Rücktrittsrecht Gebrauch gemacht. Die Projektsteuerungsgruppe hatte sowohl das ungeliebte Parkhaus in der Rottstraße als auch die Kreuzeskirche für einen symbolischen Euro erstanden und weitere 30 Millionen Euro als Investitionen in Aussicht gestellt. Die Bedingung: Das Wohnungsunternehmen Allbau...

Am Freitag, 2. Dezember, kam es zu einer wahren Umweltkatastrophe im Baldeneysee. Schadstoffe aus einem Regenrückhaltebecken des Landesbetriebes „Straßen NRW“ an der A44 in Dilldorf flossen in den See und ließen rund 50.000 Fische verenden. „Dies ist ein herber Rückschlag für alle Bemühungen zur Verbesserung und Aufwertung dieses attraktiven Freizeitgebiets“, so Manfred Kuhmichel (MdL, CDU) in einem offenen Brief an Landesumweltminister Johannes Remmel. In dem Brief bittet Kuhmichel als...

Endlich! Die Nutzer der Kampmannbrücke werden aufatmen. Das in die Jahre gekommene Bauwerk, das vom Kupferdreher zum Heisinger Ruhrufer führt und die Ortsteile Niederwenigern, Kupferdreh, Heisingen und Stadtwald miteinander verbindet, soll erneuert werden. Das hat der Rat der Stadt Essen in seiner letzten November-Sitzung beschlossen. Beginn der „Gesamtmaßnahme“ soll schon im kommenden Jahr sein. 60 Jahre hat die 100 Meter lange Konstruktion mittlerweile auf dem Buckel. Seit Jahren ist die...

Renten, ein spannender, informativer Abend Dass der Informationsbedarf zum Thema „Rente“ sehr groß ist, zeigte sich am vergangenen Dienstag bei der Informationsveranstaltung zu der die SPD Kupferdreh eingeladen hatte. Nach der Begrüßung durch den Ortsvereinsvorsitzenden Rolf Reithmayer, referierte der Versichertenberater Helmut Kehlbreier zunächst über alle wichtigen Gesichtspunkten des komplizierten Rentenrechts. Anschließend wurde die Gelegenheit Fragen zu stellen von den zahlreichen...

Christian Kromberg, noch Rechtsamtsleiter, setzte sich bei der Wahl zum neuen Personaldezernenten in der heutigen Ratssitzung durch. Der CDU-Mann konnte 77 Stimmen auf sich vereinen, damit war er nicht zu schlagen. In seiner Rede nach der Wahl bekannte der 45-Jährige, dass er sich darauf freue, seinem Sohn sagen zu können, er sei jetzt auch ein bisschen Feuerwehrmann. Als Dezernent für Personal und Ordnung ist er unter anderem für die städtische Feuerwehr zuständig. Oberbürgermeister Reinhard...

Die Essener CDU hat sich jüngst für den Namenszusatz „Kulturhauptstadt“ auf ihren Ortseingangsschildern ausgesprochen. Das geht völlig in Ordnung und auch das Argument, dieser Zusatztitel sei Gold wert, kann überzeugen. „Essen. Die Einkaufsstadt“ hat zwar historische Wurzeln, geht im Wettstreit der Mitbewerber in heutiger Zeit aber etwas unter. Und „Essen. Großstadt für Kinder“ ist einfach so etwas wie eine glatte Lüge. In Sachen Kultur kann die Stadt durchaus punkten, so dass...

Gefährliche Geisterfahrer und panische PKW-Besitzer: Die kurzfristige Wiedereröffnung der Schwimmbrücke sorgte für mächtig Chaos - und einige Unfälle. Wer am Wochenende die Pontonbrücke zwischen Hattingen und Bochum-Dahlhausen nutzte, wurde böse überrascht. Durch Begrenzung der Fahrbahn auf zwei Meter kam es zu erheblichen Rückstaus, viele Autofahrer waren durch die plötzliche Verengung überfordert. Besonders die scharfe Kurve auf der Bochumer Seite stellte viele vor eine zu große...

In den vergangenen zwei Jahren wurde unsere Stadt eiskalt erwischt, für den kommenden Winter zeigen sich Entsorgungsbetriebe (EBE), Essener Verkehrs AG (EVAG) und Stadt aber optimistisch, dieses Mal besser gewappnet zu sein. Defizite in der Kommunikation und Zusammenarbeit, die räumten alle Beteiligten nach dem Schnee-Chaos ein, gleichwohl wurde das Ruhrgebiet selten so heftig von der weißen Pracht übermannt wie 2010/11. „Manchmal ist man eben machtlos“, gibt Detlef Feige, Pressesprecher der...

Die Arbeiten an der A 44 zwischen Velbert und dem Ende bei Heisingen sind abgeschlossen, die letzten blauen Schilder errichtet. Mitten durch den alten Kupferdreher Ortsteil Dilldorf geht die Autobahn, trennt den Ort, die Wohngebiete und die Menschen. Es dürfte im Deutschland der neueren Zeit wohl einmalig sein, dass eine Autobahn mitten durch einen Ort gebaut wird. So unvorstellbar es auch ist – diese Tatsache war den Medien nicht einmal eine Meldung wert. In den letzten 20 Jahren hat unser...

Die aktuelle Umfrage im Lokalkompass: Sind die Essener Ratsmitglieder in ihrem "Ehrenamt" unterbezahlt? Voten Sie mit. Unten rechts auf dieser Seite! Es sind unruhige Zeiten: Da fahren die Griechen ihr Land gegen die Wand und möchten nun erst einmal abstimmen, ob ihnen geholfen werden darf. Finanzminister Schäuble gerät zeitgleich aufgrund eines 55,5 Milliarden-Euro-Rechenfehlers in Erklärungsnot, für den nun nicht einmal jemand der Pleite-Bänker Verantwortung übernehmen muss. Und jetzt auch...

Kupferdreh. Am Freitag, 4. November, 19 Uhr (Einlass ab 18.45 Uhr), lädt die CDU Kupferdreh/Byfang alle Interessierten zum traditionellen Politischen Kamingespräch im Herbst in die Flugschule Käufer (ehemalige Bundeswehrfachschule), Rehmannshof 45, ein. Nach der offiziellen Begrüßung durch den CDU-Vorsitzenden, Ratsherrn Dirk Kalweit, wird der ehemalige Spitzenbanker, Dr. jur. Axel Wiesener (Bankdirektor i.R.), einen Vortrag zum Thema „Die Eurokrise in Europa - Staatsbankrott und...

Wir kennen sie immer noch als „Einkaufsstadt“, auch wenn sich das mittlerweile überholt hat. Aber wie könnte „unsere“ Stadt noch heißen? Seit Donnerstag nämlich können nach Beschluss des Landtags die Städte an ihren Ortsschildern einen Zusatz anbringen, einen Untertitel sozusagen. Einzige Bedingung: Der Zusatz muss nachhaltige Wirkung haben. Bürger können dazu Vorschläge einreichen. Aber für was um Himmels Willen könnte die Stadt stehen, was nur die ehemalige Kulturhauptstadt auszeichnet? Haben...

So hätte es Peer Steinbrück sagen können:

Die Pfarrgemeinde St. Josef sieht großen Umbrüchen entgegen. Veränderungen, die aus untragbaren Immobilienzuständen, Organisationsschwierigkeiten und schwerwiegenden Entscheidungen resultieren. Der schlechte Zustand der Immobilien auf dem Kirchberg in Kupferdreh wird bereits seit April 2008 von der Pfarrgemeinde thematisiert. Die Instandhaltungsrückstände, Versäumnisse der letzten 30 Jahre, zwingen die Verantwortlichen nun zu einer Entscheidung. Markus Sonnenschein, Mitglied des...

Auch in diesem Jahr lud der SPD-Ortsverein Kupferdreh/Byfang wieder zur traditionellen Radtour durch den Stadtteil ein und wieder folgten zahlreiche Bürger der Einladung der Lokalpolitiker. Diesmal war der Wettergott des Wissbegierigen besonders hold, so dass man den Neuigkeiten (etwa zum Neubaugebiet „Seebogen“) und Historischem (im Deilbachtal) bei strahlendem Sonnenschein lauschen konnte. Ein besonderer Höhepunkt der Fahrradfahrt war die Besichtigung der Deiler Mühle mit ihrem noch...