Essen-Ruhr - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Asylunterkunft an der Langenberger Straße bleibt

In der Juni-Sitzung der Bezirksvertretung (BV) VIII hatten die Stadtteilparlamentarier der Ruhrhalbinsel die Frage nach der Laufzeit für die Asylbewerberunterkunft an der Langenberger Straße 129-131 aufgeworfen und die Verwaltung um Auskunft gebeten. Diese schließt eine Vermarktung des Objekts bis auf Weiteres aus. Obwohl die Zahl der Asylantragsteller nicht weiter gestiegen bzw. in den letzten Wochen sogar gesunken sei, plant die Verwaltung vorerst keine Aufgabe von Übergangseinrichtungen in...

  • Essen-Ruhr
  • 29.09.11
Tragen die jahrelangen Bemühungen zur Rettung des Deilbachtal-Ensembles nun endlich Früchte?

Kulturlandschaft Deilbachtal - Rettung in Sicht

Bei der Ratssitzung am vergangenen Mittwoch ist die Verwaltungsvorlage zum Erhalt der Kulturlandschaft Deilbachtal in Gänze verabschiedet worden. Das Ratsgremium folgt damit den Vorschlägen der Verwaltung zur Rettung und zum Erhalt des vom Verfall bedrohten Denkmalensembles. Dazu der Kupferdreher Ratsherr Dirk Kalweit (CDU): „Das Verwaltungskonzept ist gut und richtig, allerdings versetzt es uns nicht in die Lage, die Sache auch zu finanzieren. Auch für die Immobilien ist bis heute in Gänze...

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  • 29.09.11
Die von der Verwaltung ins Auge gefasste Entmietung des Überruhrer Bürgertreffs ist erst einmal auf den 31. Dezember 2011 verschoben worden.   Archivfoto: Janz

Etappensieg für den Bürgertreff

Der Bau- und Verkehrsausschuss hat in seiner Sitzung am 22. September einstimmig und ohne Enthaltungen die Anträge von SPD und CDU, GRÜNE, FDP und EBB für einen Erhalt des Überruhrer Bürgertreffs beschlossen. Die Parteien betonten in besonderer Weise die Bedeutung des Bürgertreffs für Überruhr und die Ruhrhalbinsel und forderten die Verwaltung auf, alles zu tun, um das soziokulturelle Zentrum am Nockwinkel zu erhalten. Der Bürgertreff habe oberste Priorität. Es wurde ein interfraktioneller...

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  • 27.09.11

SPD Fahrradtour durch Kupferdreh

Bei herrlichem Spätsommerwetter trafen sich auf Einladung der SPD Kupferdreh zahlreiche Teilnehmer aller Altersgruppen um mit dem Fahrrad ihren eigenen Stadtteil zu erkunden. Nachdem der Ortsvereinsvorsitzende Rolf Reithmayer die Teilnehmer über den Stand der Umbaumaßnahmen am Kupferdreher Bahnhof informiert hatte , rückte die Geschichte Kupferdrehs in den Fokus. Zunächst besuchten die Teilnehmer das geplante Neubaugebiet Phönixhütte, wo Rainer Busch, bekannter Stadtteilhistoriker, anschaulich...

  • Essen-Ruhr
  • 26.09.11
Einspurige Fahrbahn auf der B 227 kurz vor der Ausfahrt Kupferdreh schon seit Monaten. Von Arbeitern ist weit und breit nichts zu sehen.

Warum tut sich an der Baustelle auf der B 227 Heisingen-Kupferdreh so wenig?

Essen-Ruhr: Schon seit ein paar Monaten müssen die Autofahrer auf der B 227 zwischen den Abfahrten Essen-Kupferdreh und Essen-Heisingen in beiden Richtungen starke Verkehrseinschränkungen in Kauf nehmen. Kein Problem, wenn wirklich dringende Arbeiten anstehen. Zunehmend genervter sind die Nutzer dieser Strecke, weil sich anscheinend seit dieser Zeit recht wenig getan hat. Bei Kupferdreh sind Arbeiten an den Brücken-Sockeln zwar erledigt worden, doch irgendwie gibt es kein sichtbares...

  • Essen-Werden
  • 21.09.11
  • 5
Die Bürgerschaftler Friedhelm Willie, Norbert Mering (v.l.), Beate Klingebiel, Charlotte Okon und Marcus Malina (v.r.) übergaben die Unterschriften für den Erhalt des Bürgertreffs Überruhr am Dienstag an Oberbürgermeister Reinhard Paß (m.).                         Foto: Stadtbildstelle

Bürgertreff Überruhr - "Entschieden ist noch nichts"

Am vergangenen Dienstag folgte eine Abordnung der Überruhrer Bürgerschaft e.V. einer Einladung von Oberbürgermeister Reinhard Paß zur Übergabe der Unterschriftenlisten zur Erhaltung des „Bürgertreff“ in Überruhr. Die Bürgerschaft hat die Argumente zum Erhalt des „Bürgertreff“ in dem Satz zusammengefasst: „Das Bürgerbegegnungszentrum in Überruhr ist für das soziale und kulturelle Leben im Bezirk VIII (Ruhrhalbinsel) unverzichtbar.“ Die Überruhrer Bürgerschaft e.V. hat drei Anliegen formuliert:...

  • Essen-Ruhr
  • 16.09.11

Industriehistorische Fahrradtour mit der SPD

Die SPD Kupferdreh / Byfang lädt zu ihrer traditionellen Fahrradtour im Herbst.Treffpunkt ist am Samstag, den 24.September 2011 14.00 Uhr am Kupferdreher Markt. Die interessante Route führt zunächst durch Kupferdreh. Dort werden die aktuelle Baustellensituation und der weitere Fortgang der Umbaumaßnahmen vom Vorsitzenden Rolf Reithmayer erläutert. Anschließend geht es hinaus aus Kupferdreh ins Deilbachtal. Hier wird unser “Ortshistoriker“ Rainer Busch Einzelheiten des historischen...

  • Essen-Ruhr
  • 14.09.11
Bodelschwinghschule in Altendorf. Der Unterricht im Echo-Raum macht Kopfweh... Und die Stadt leugnet alles. | Foto: privat

Sechs. Bitte setzen.

Ist das aktuelle Chaos an Essener Schulen nur eine peinliche Verkettung unglücklicher Umstände? Oder steckt doch mehr dahinter, zum Beispiel solide Unfähigkeit? Mal verzögert sich ein 9,1 Millionen Euro teures Neubauprojekt - und wird dadurch kaum billiger. Mal fällt der Verwaltung nur durch Zufall auf, dass ein Schulgebäude gar nicht den Brandschutzbestimmungen entspricht und nun kostspielig renoviert werden muss. Und auch in Altendorf, in der Bodelschwinghschule, kennt sich die städtische...

  • Essen-West
  • 12.09.11
  • 3

Wieder keine Entscheidung über Deilbachtal

Auch bei der gestrigen Kulturausschusssitzung sah sich das ViererBündnis( CDU, FDP, Grüne und EBB) nicht in der Lage eine Entscheidung zu treffen, die zielführenden Maßnahmen zur Erhaltung des Deilbachtalensembles ermöglichen würden. Seit Anfang des Jahres befindet sich das, von der Stadt vorgelegte Gesamtkonzept nun in der Beratungsschleife. Obwohl fraktionsübergreifende Einigkeit über die Dringlichkeit der Sanierungsmaßnahmen besteht, wird die Entscheidung immer wieder von einem Ausschuss in...

  • Essen-Ruhr
  • 08.09.11
Darauf ein Glas Wasser: Die Bezirksregierung hat dem Essener Bäderkompromiss zugestimmt

Politiker feiern Kindergeburtstag

Die Bezirksregierung Düsseldorf hat dem Essener Bäderkompromiss zugestimmt. Und die beteilig­ten Politiker sind freudig erregt wie bei einem Kindergeburtstag. Original-Zitate gefällig? „Die Stadt Essen hat ihre Hausaufgaben gemacht und dafür die positive Rückmeldung ... bekommen. ... Haushaltsmittel müssen nun schnell freigegeben und Planungen umgesetzt werden.“ Das klingt beinahe etwas panisch: Schnell das „Taschengeld“ verbraten, bevor Muttern auf dumme Ideen kommt... Die Verwaltung soll nun...

  • Essen-West
  • 05.09.11
  • 2
Das war die Oase-Welt noch in Ordnung: das Frohnhauser Spaßbad fest in Kinderhand... | Foto: Gohl / West Anzeiger

Hartz IV - die teure Alternative

Das Frohnhauser Familienbad Oase ist bekanntlich dicht - und eine örtliche Initiative kämpft weiterhin für die Wiedereröffnung. Was „unsere“ Politiker nicht weiter kümmert. Sie haben sich schließlich entschlossen - zur dauerhaften Schließung. Eine Argumentations-Schiene: Es gäbe schließlich Alternativen. Wie den Aquapark Oberhausen, der mit ein Grund dafür sei, dass der Stöpsel aus der Oase gezogen wurde. Nun ist‘s aber so, dass zum Beispiel Hartz IV-Empfänger erst einmal anreisen müssen. Das...

  • Essen-West
  • 16.08.11
  • 12
4 Bilder

Kultur entdecken mir der SPD

Das Angebot der SPD Kupferdreh, die eigene Stadt zu entdecken, nutzten am vergangenen Samstag zahlreiche Kupferdreher Bürger und Bürgerinnen. Vom Hauptbahnhof ging es bis zum Folkwang Museum entlang der BLAUEN STEINE. Durch SPD Kulturscout Dieter Rheinisch erfuhren die interessierten Teilnehmer viele spannenden Hintergründe und Details über bekannte Gebäude und unbekannte Skulpturen. Dieter Rheinisch erläuterte geschichtliche und architektonische Details, genauso wie städtebauliche Aspekte....

  • Essen-Ruhr
  • 08.08.11
  • 20
Foto: Montage: dibo

Entschädigung für Kindermörder Gäfgen

Eine Entschädigung in Höhe von 3000 Euro plus Zinsen müsse das Bundesland Hessen dem verurteilten Kindermörder Magnus Gäfgen zahlen, urteilte das Frankfurter Landgericht am Donnerstag. Grund: Gäfgens Menschenwürde sei bei einem Verhör im Oktober 2002 „schwer verletzt" worden. Ihm sei - während des Polizeiverhörs nach seiner Festnahme - Folter angedroht worden, um den Aufenthaltsort des elfjährigen Bankierssohns Jakob von Metzler in Erfahrung zu bringen. Dieser sei „wenige Tage zuvor entführt...

  • Wesel
  • 04.08.11
  • 70
Das Planungsgebiet an der Prinz-Friedrich-Straße/Phönixhütte in Kupferdreh      Grafik: Stadt Essen

Phönixhütte: Bebauungsplan liegt ab dem 9. August aus!

Nach den Querelen im Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung Anfang Juli (wir berichteten) wird der inzwischen genehmigte Bebauungsplan „Prinz-Friedrich-Straße/Phönixhütte“ ab dem kommenden Dienstag, 9. August, bis zum 13. September öffentlich ausgelegt. Bürgerinnen und Bürger können die Planunterlagen in diesem Zeitraum im Amt für Stadtplanung und Bauordnung in der Innenstadt, Lindenallee 10, Deutschlandhaus, 5. Etage, Raum 501, einsehen und Stellungnahmen dazu abgeben. Der...

  • Essen-Ruhr
  • 03.08.11
Der nächste Winter kommt bestimmt...

Das Winterdienst-Sparpaket

Der nächste Winter kommt bestimmt... - Ob sich das auch unsere Politiker gelegentlich vor Augen führen? Mitten im - nicht vorhandenen - Hochsommer 2011 hat die CDU-Fraktion jüngst die Aktualisierung der Streupläne abgelehnt. Alle anderen Parteien konnten unterm Strich der Überarbeitung des Winterdienstverzeichnisses durch die Stadtverwaltung argumentativ folgen. Was zeigt: Erst rund vier Monate vor dem nächsten Wintereinbruch ist ein - zudem umstrittener - Streuplan verabschiedet worden,...

  • Essen-West
  • 29.07.11
  • 1
7 Bilder

Charlottenstraße: Schlimmer geht nimmer!

Na, wenn es hier mal keine Schrammen gibt... Auf der Charlottenstraße in Burgaltendorf quetschen sich Autos, Busse und LKW reihenweise aneinander vorbei. Und auch der Verkehr hat zugenommen, denn die Überruhrstraße ist wegen Baustellenarbeiten von der Charlottenstraße bis zur Straße An der Windmühle gesperrt. Allerdings ist die Charlottenstraße nur für Busse und den Anliegerverkehr freigegeben. Doch davon ist nichts zu spüren. Auch für die Fußgänger könnte es hier und da mal im wahrsten Sinne...

  • Essen-Ruhr
  • 28.07.11
  • 2

Stadtspaziergang der CDU zu den Brennpunkten des Stadtteils Überruhr

Im Rahmen der Sommeraktion der Essener CDU veranstaltet die CDU Überruhr am Montag, 1. August, einen Stadtteilspaziergang mit dem Fraktionsvorsitzenden der CDU im Essener Stadtrat Thomas Kufen. Die für zwei Stunden geplante Wanderung beginnt im Einkaufszentrum Hinsel und führt über die bekannten Problempunkte des Stadtteils wie den von der Schließung bedrohnten Bürgertreff, die Obdachlosenunterkunft an der Liebrechtstraße und den Nockwinkel, wo ein uralter Bebauungsplan dringend notwendige...

  • Essen-Ruhr
  • 28.07.11
Norbert Mering, Vorsitzender der Überruhrer Bürgerschaft       Foto: Janz

Bürgertreff: Offener Brief der Überruhrer Bürgerschaft an OB Reinhard Paß

Mit einem Offenen Brief wandte sich die Überruhrer Bürgerschaft Anfang der Woche an Essens Oberbürgermeister Reihard Paß (SPD): Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, lieber Herr Paß, leider konnten Sie ja nicht an der Podiumsdiskussion am 20.07. zur Zukunft des Bürgerbegegnungszentrums in Überruhr teilnehmen. Fußball und kräftige Regenschauer hielten viele Bürger und ihre Vereinsvertreter nicht davon ab, sich an der Diskussion über ihre Veranstaltungsstätte zu beteiligen. Der Bürgersaal, der...

  • Essen-Ruhr
  • 27.07.11
Norbert Mering, Vorsitzender der Überruhrer Bürgerschaft        Alle Fotos: Janz
3 Bilder

Bürgertreff Überruhr: Alles in die Waagschale werfen

„Man darf den Vereinen nicht den Strohhalm wegnehmen!“ - Norbert Mering, Vorsitzender der Überruhrer Bürgerschaft ist mehr als verärgert über die neuen Entwicklungen in Sachen Bürgertreff Überruhr. Das Begegnungszentrum, das von zahllosen Vereinen, Gruppen und der Realschule Überruhr genutzt wird, steht in Rede, aufgrund der klammen Haushaltslage geschlossen zu werden. Das Objekt im Nockwinkel 64 versprüht den Charme der frühen 70er Jahre. Die beige-roten Vorhänge im großen Saal würden heutigen...

  • Essen-Ruhr
  • 27.07.11
  • 1
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Foto: SPD

Sonntagsfrage (V): Brauchen wir einen politikfreien Tag?

Es geht ihr um Vereinbarkeit von Familie und Beruf: SPD-Generalsekretärin Nahles, selbst Mutter einer kleinen Tochter, hat einen einen politikfreien Tag in Deutschland angeregt. „Die Parteien sollten sich darauf verständigen, dass an einem festgelegten Wochentag – idealerweise am Sonntag – in der Regel alles ruht, was mit Politik zu tun hat“, sagte Nahles dem „Hamburger Abendblatt“ vom Sonntag (24.07.2011). So könnten Politiker mehr Zeit mit ihren Familien verbringen und für ihre Arbeit Kraft...

  • Kleve
  • 24.07.11
  • 26

Rettung des Bebauungsplans Phönixhütte gelungen

Nach elf Jahren intensiver Planung war der Bebauungsplan Phönixhütte am 7. Juli mit den Stimmen der CDU, FDP und EBB im Ausschuss für Stadtplanung (ASP) gestoppt worden. Dies rief allgemeine Verwunderung und Entsetzen hervor und mündete in internen Auseinandersetzungen der CDU Fraktion. Mit der Ablehnung des Bebauungsplans im ASP war dieser formal gestorben. Die SPD Fraktion versuchte die Rettung indem sie im Rat die Wiedervorlage im ASP beantragte und hatte Erfolg, der Bebauungsplan sollte...

  • Essen-Ruhr
  • 22.07.11
  • 2
Foto: Janz

Der Bürgertreff Überruhr ist noch nicht tot

Etwa 200 Besucher waren am gestrigen Mittwoch der Einladung der Überruhrer Bürgerschaft zur Podiumsdiskussion über die Zukunft des Bürgertreffs im Nockwinkel 64 gefolgt. Im nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung der Bezirksvertretung VIII (Ruhrhalbinsel) am 5. Juli war verlautet worden, dass die Verwaltung in Erwägung zieht, das Bürgerbegegnungszentrum in Überruhr-Holthausen nicht länger vom Eigentümer, der Altstadt Baugesellschaft (eine 94-prozentige Beteiligungsgesellschaft der Allbau...

  • Essen-Ruhr
  • 21.07.11
  • 1

Forderung: ‚Bürgertreff’ Überruhr muss erhalten bleiben

Einen vollen Saal erlebten am 20. Juli die zahlreichen Teilnehmer der Podiumsdiskussion über die Zukunft des ‚Bürgertreff’ Überruhr. Die nunmehr seit 1973 als Bürgerbegegnungsstätte intensiv genutzten Räumlichkeiten sollen nach den Plänen der Stadt Essen kurzfristig ‚entmietet’ werden und damit nicht mehr für kulturelle und soziale Zwecke der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen. Erst am 5. Juli hatte man der Bezirksvertretung VIII – Ruhrhalbinsel – mitgeteilt, dass die Stadt Essen von einer...

  • Essen-Werden
  • 21.07.11
  • 3

Dezernent redet Klartext

Es ist schon irgendwie wohltuend: Endlich einmal ein Dezernent, der Klartext redet und unrealistischen Hirngespinsten nicht weiter nachhängen möchte: Planungsdezernent Hans-Jürgen Best hält die geplante Autobahn A52, die in bester Variante zu einer deutlichen Entlastung der Gladbecker und Altenessener Straße führen würde, nicht für zwingend notwendig. Auch sei der Verzicht kein Nachteil für den Wirtschaftsstandort Essen. Pikant an dieser Aussage ist, dass Hans-Jürgen Best als Stadtdirektor...

  • Essen-West
  • 19.07.11

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