Essen-Ruhr - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Archivfoto eines Polizeieinsatzes.

Angst vor der Terrorgefahr?

Erstmals spricht der deutsche Innenminister Thomas de Maizière von einer konkreten Terrorgefahr. Es gibt ernste Hinweise, dass Ende November Terroranschläge in Deutschland geplant sind. Gefährdet sind alle Orte, an denen sich viele menschen aufhalten, zum Beispiel Bahnhöfe, Flughäfen, aber auch Weihnachtsmärkte. Die Polizei verstärkt überall ihre Präsenz. Auch die Bevölkerung ist zu besonderer Wachsamkeit aufgerufen. Vor allem herrenlose Koffer oder Taschen, aber auch auffälliges Verhalten...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 18.11.10
  • 63
Ursula von der Leyen, Bundesministerin für Arbeit und Soziales Foto: BMAS

Bundesministerin Ursula von der Leyen zu Gast beim Neujahrsempfang der CDU Burgaltendorf

Auch in diesem Jahr veranstaltet die CDU-Burgaltendorf in den Räumen der Geno Bank Essen, Alte Hauptstraße, wieder ihren traditionellen Neujahrsempfang. Wie bereits in den Vorjahren dürfen sich die Gäste am Donnerstag, 13. Januar, auf einen hochkarätigen Gast freuen. „Wir freuen uns ganz besonders, in diesem Jahr Ursula von der Leyen, Bundesministerin für Arbeit und Soziales, begrüßen zu dürfen. Ihre Zusage zeigt, dass unsere Veranstaltung bundesweite Besachtung findet“, so Manfred Kuhmichel,...

  • Essen-Ruhr
  • 17.11.10
  • 5

Historisches Rätsel

Eine neue Folge! - Einen ganzen Schwung historischer Fotos haben wir unter die Fittiche bekommen. - Und wir möchten Sie nun rätseln lassen: Wo und wann wurde dieses Foto aufgenommen? Ihre Vorschläge? Auflösung folgt demnächst... Und so geht's: Bitte einfach auf das Foto klicken, um dieses zu vergrößern und dann einen Tipp als Kommentar abgeben. Foto: Archiv Stadtspiegel

  • Essen-West
  • 15.11.10
InnovationCity Bottrop. Klingt komisch, ist aber so. Mit einem "mutigen" und "zielgruppenorientierten" Konzept konnte die 117.000 Einwohner starke Stadt überzeugen.
2 Bilder

"Für ein neues Ruhrgebiet" - Bottrop wird InnovationCity - Essener Westen und Norden gehen leer aus - erste Reaktionen von OB Paß

Bottrop wird zur InnnovationCity. Mit ihrer Bewerbung setzte sich die Stadt gegen die Finalkonkurrenz aus Bochum, Gelsenkirchen/Herten, Essen und Mülheim durch. Der Lohn: Das Pilotgebiet im Süden der Stadt erhält innerhalb der nächsten zehn Jahren ein neues, umweltfreundlicheres Gesicht . „Bottrop ist ein typisches Stück Ruhrgebiet“, erklärte der Vorsitzender der InnovationCity-Jury, Manfred Fischedick, bei der Präsentation der Gewinnerstadt im Erich-Brost-Pavillon auf Zollverein. Weiterhin...

  • Essen-Nord
  • 04.11.10
  • 1

Schrott für die Jugendarbeit

Das Jugendzentrum Papestraße wird im März 2011 geschlossen - und die Weststadthalle zum neuen Jugendzentrum. Obwohl die Umbau-Arbeiten noch nicht begonnen haben, versichert die Stadt einen nahtlosen Übergang. Wer mag das glauben? Abgesehen davon, dass der neue zentrale Standort für Kinder- und Jugendarbeit mehr als fraglich ist, darf auch der Zeitplan in Frage gestellt werden. Jugendarbeit gehört in die Stadtteile - wie zum Beispiel ins Apostel-Jugendzentrum in Frohn­hausen, nicht mitten in die...

  • Essen-West
  • 04.11.10
Angela Merkel ist besorgt | Foto: Foto: Imago

Bombenfunde und Terrorwarnung

Im Kanzleramt wurde ein Sprengstoffpaket gefunden, auch der italienische Ministerpräsident Berlusconi erhielt ein Päckchen mit gefährlichem Inhalt. Beide Sendungen stammten aus Griechenland. Insgesamt wurden elf Paketbomben in Athen gefunden. Alle waren an ausländische Botschaften gerichtet, eine außerdem an Frankreichs Staatschef Sarkozy. Auch an den Europäischen Gerichtshof waren die Sendungen adressiert. Kanzlerin Merkel ruft zu schärferen Kontrollen und höherer Wachsamkeit auf. Haben wir zu...

  • Essen-Süd
  • 03.11.10
  • 2
Sicherheitsrisiko Zechenfest? Die Stiftung Zollverein musste sich kurzfrisitg mit den neuen Bestimmungen auseinandersetzen. Erst kurz vor Festbeginn lagen die Unterlagen in voller Gänze vor. | Foto: Archivfoto: Gohl

Sicherheitsrisiko Stadtteilfeste? Nach Duisburg und NRW-Erlass reiben sich Veranstalter an neuen Bestimmungen.

Es sollte ein rauschendes Fest werden - doch die Loveparade in Duisburg mündete in einer Tragödie. Bei einer Massenpanik kamen 21 Partygänger ums Leben, zahlreiche Besucher wurden verletzt. Um das Risiko derartiger Unglücksfälle zukünftig zu minimieren, fordert das Innenministerium des Landes NRW höhere Sicherheitsstandards. Nicht ohne Folgen auch für Essener Stadtteilfeste... Von Sabine Pfeffer und Patrick Torma Die Vorbereitungen zum Zechenfest im September auf Zollverein waren schon...

  • Essen-Nord
  • 02.11.10
Der Jubel der Stadionbefürworter  darf wieder aufbranden: In seiner letzten Ratssitzung als Stadtdirektor konnte Christian Hülsmann (CDU, hier mit Mütze) eine breite Mehrheit für die GVE-Pläne begeistern. | Foto: Archivfoto: Michael Gohl

Neubau jetzt! Rat segnet GVE-Pläne ab - Stadioneröffnung in 30 Monaten?

Für RWE-Fans scheint die lange Zeit des Hoffens und Bangens vorbei zu sein: Am Mittwoch segnete der Rat der Stadt die GVE-Pläne hinsichtlich des Stadionneubaus ab. Eine breite Mehrheit aus SPD, CDU, FDP und Grüne befürwortete schließlich den von der städtischen Grundstückverwaltung vorgestellten Fahrplan. „Wir freuen uns, dass wir endlich loslegen können“, kommentiert GVE-Pressesprecher Markus Kunze die Entscheidung. Im Frühjahr 2011 sollen die Arbeiten am Hochbau beginnen; eingeplant ist eine...

  • Essen-Nord
  • 28.10.10

Runder Tisch "Grüne Harfe"

Was kochte in den letzten Wochen doch die Diskussion um eine mögliche Bebauung mit Managerwohnungen für ThyssenKrupp an der Grünen Harfe in Heidhausen hoch! Die einen (vor allem CDU und FDP) wollten das Verfahren beschleunigen und mit den Planungen beginnen, die anderen (SPD, Teile der Grünen, EBB) wollten eine Bebauung verhindern. In der heutigen Ratssitzung sollte darüber abgestimmt werden. Doch die Betonung liegt auf sollte. Sehr spontan einigten sich nämlich alle im Rat vertretenen...

  • Essen-Werden
  • 27.10.10

Parken: Jetzt wird‘s teuer...

„Der öffentliche Parkraum soll das Kurzzeitparken abdecken, während für längere Aufenthalte das Parken in den Parkhäusern favorisiert wird.“ - Das ist die verkündete Idee hinter dem neuen Parkgebührenkatalog. Klingt gut. Ist auch gut. Weil sonst Dauerparker die Plätze gnadenlos besetzen würden. Geht aber auch billiger. 2,70 Euro für 90 Minuten im Innenstadtkern? - Da darf das böse Wort „Abzocke“ durchaus einmal in den erstaunten Mund genommen werden. Zumal: Rund eine Million Euro Mehreinnahmen...

  • Essen-West
  • 26.10.10

Mostofizadeh jetzt auch kommunalpolitischer Sprecher

Die Grüne-Landtagsfraktion hat den Essener Landtagsabgeordneten und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Mehrdad Mostofizadeh zum Kommunalpolitischen Sprecher gewählt. Der 41jährige, der die Grünen im Essner Südwahlkreis vertritt, sei mit seiner 20jährigen kommunalpolitischen Erfahrung die Idealbesetzung, lobten Abgeordnetenkollegen die Entscheidung der Fraktion. Unter anderem war Mehrdad Mostofizadeh Fraktionssprecher der Grünen im Rat der Stadt Essen. Mostofizadeh, der auch Haushalts- und...

  • Essen-Ruhr
  • 20.10.10

SauberZauber Hauptbahnhof

Essen ist die Stadt von SauberZauber und pico-bello. Seit 2004 setzen sich Ämter und Tochtergesellschaften der Stadt gemeinsam mit zahlreichen Bürgern für eine saubere Stadt ein. Gute Idee. Neil Armstrong betrat bereits 1969 als erster Mensch den Mond. - 33 verschüttete Bergleute wurden jüngst aus 600 Metern unter der Atacama-Wüste gerettet. Super Leistung. Und dann das: Das neue Pflaster an den Bahnhofsvorplätzen ist so schrottig, dass es nun zweimal täglich von Hand und per Hochdruckreiniger...

  • Essen-West
  • 15.10.10
  • 1

Die Luxus-Richtlinie von Schilda

Ein Wunder ist geschehen: Die Stadt packt ihre geplante „Richtlinie zur Gestaltung von Sondernutzungen im öffentlichen Straßenraum“ wieder zurück in die Schublade. Ursprünglich sollte die neue Richtlinie regeln, welche Mindeststandards zum Beispiel für Straßencafés gelten sollten. Plastikstühle: verboten. Heizpilze: verboten. Bierzeltgarnituren: verboten. Willkommen im Dorfe Schilda. Die Stadt sieht - gezwungenermaßen - tatenlos zu, wie sich die Innenstadt zu einem Eldorado der Ein-Euro-Shops...

  • Essen-West
  • 14.10.10
Gewinner des Rundfluges
3 Bilder

Rundflug mit der SPD

Die SPD Kupferdreh / Byfang hat beim Stadtteilfest in Kupferdreh 3 Rundflüge verlost. Bei allerbestem Flugwetter fanden sich die Gewinner Doris Schubes, Hermi Berginski und Dr. Leonhardt am Samstag zu ihrem gewonnenen Rundflug auf dem Flughafen Mülheim/Ruhr ein und wurden dort von der Bundestagsabgeordneten Petra Hinz und dem Ortsvereinsvorsitzenden der SPD Kupferdreh, Rolf Reithmayer, begrüßt. Der erfahrene Pilot Horst Bühne nahm den freudig aufgeregten Fluggästen schnell die Nervosität. Mit...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 13.10.10
  • 2
2 Bilder

Ärgernis Bahnübergang Markt und Poststraße

Die SPD – Fraktion hat in der Sitzung der Bezirksvertretung am 07.09.2010 den folgenden Antrag gestellt. „Die Bahnübergänge am Kupferdreher Markt und an der Poststraße werden seit Sperrung der Prinz - Friedrichstraße bzw. Freigabe Bahnübergang Poststraße "Von Hand" betrieben. Mitarbeiter im Aufrage der Bahn sperren mit Bändern den Übergang, wenn ein Zug angekündigt ist. Die Sperrzeiten scheinen deutlich länger zu sein, als zu der Zeit, als noch mit Halbschranken gearbeitet wurde. Gelegentlich...

  • Essen-Werden
  • 11.10.10
  • 24
Foto: Koschany u. Zimmer Architekten

Brücke macht Weg frei für neues Uni-Viertel

Die Tage der alten Eisenbahnbrücke über die Gladbecker Straße sind gezählt. Auf Höhe der ­Universtätsstraße in Richtung Rheinischer Platz wird das Brückenbauwerk samt Widerlager schon bald dem Erdboden gleich gemacht. Somit ergibt sich nicht nur eine neue Blickachse auf die Uni, sondern auch zugleich die Möglichkeit, durch eine neue Erschließungsstraße die Bauarbeiten im Uni-Viertel voran zu treiben. Vom Limbecker bis zum Rheinischen Platz erstreckt sich das Uni-Viertel, welches mit moderner...

  • Essen-Nord
  • 05.10.10
  • 2
Veraltet und zu klein; die Halle and er Carl-Funke-Schule am Baderweg

Heisingen braucht eine moderne Großraumsporthalle

Für das bereits seit Jahren bestehende Problem des steten Mangels an ausreichenden Hallenzeiten für Sportler und Sportlerinnen in Essen Heisingen steht möglicherweise eine Lösung ins Haus. Bereits Ende letzten Jahres fanden sich begeisterte Heisinger Sportler, Vertreter der politischen Parteien, der Heisinger Bürgerschaft und der Heisinger Sportvereine zur Gründungsversammlung eines Fördervereins zusammen, der für den akuten Mangel an Hallensportzeiten in Heisingen eine Abhilfe schaffen möchte....

  • Essen-Werden
  • 03.10.10
Britta Altenkamp, Landtagsabgeordnete für den Essener Westen

Altenkamp fordert von Wilken-Klein die Rückkehr zum Konsens: „Kehrtwende muss von der Essener Arbeitsagentur-Chefin kommen“

„Offenbar hat die Chefin der Essener Arbeitsagentur, Katja Wilken-Klein, nicht überwunden, dass die Stadt Essen Optionskommune werden will. Frau Wilken-Klein ist mit ihrer Mission gescheitert, diesen Schritt der Stadt Essen zu verhindern. Dass ihre Konsequenz daraus nun lautet, die bewährte und im Konsens praktizierte Essener Arbeitsmarktpolitik wild um sich schlagend zu kritisieren, ist weder vernünftig noch berechtigt“, kritisierte die SPD-Landtagsabgeordnete Britta Altenkamp und...

  • Essen-West
  • 01.10.10
v.l.: Pierre Sieberin (Stipendiat 2010), Professor Dr. h. c. mult. Berthold Beitz, Meriam El-Kassimi (Stipendiatin 2010) und Josef Budzinski von der Essener Wirtschaftsförderung stellen das Wettbewerbsplakat 2011 vor

Alfried Krupp von Bohlen und Halbach-Stiftung vergibt Schülerstipendien für ein Auslandspraktikum 2011

„Auslandserfahrungen gehören heute zu den Qualifikationen, die für einen erfolgreichen beruflichen Werdegang von großer Bedeutung sind. Ich halte es für besonders wichtig, dies gerade der jungen Generation sehr frühzeitig zu vermitteln. Wir geben ihnen mit diesem Stipendium die Chance, den Schritt in eine Umgebung zu wagen, in der sie sich alleine bewähren müssen.“, so Prof. Dr. h. c. mult. Berthold Beitz, der Vorsitzende des Kuratoriums der Alfried Krupp von Bohlen und Halbach-Stiftung. Die...

  • Essen-Borbeck
  • 22.09.10

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