Essen-Ruhr - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Dilldorfschule ist bezugsbereit

Das Gebäude der ehemaligen Dilldorfschule an der Oslenderstraße ist mittlerweile für rund 120.000 Euro hergerichtet worden. Der Bau verfügt nun über ein neues Heizungssystem. Außerdem sind die Elektroinstallationen ergänzt worden. Somit steht die ehemalige Grundschule mit acht Klassenräumen als Notunterkunft für bis zu 80 Personen zur Verfügung. Am 30. Oktober 2012 hatte die Verwaltungsspitze entschieden, das ehemalige Schulgebäude als Behelfs­einrichtung für nicht die planbare notfallmäßige...

  • Essen-Ruhr
  • 10.01.13

Neujahrstreffen der CDU Burgaltendorf

Burgaltendorf. Die CDU-Burgaltendorf veranstaltet am Freitag, 25. Januar, wieder ihr traditionelles Neujahrstreffen in den Räumen der Geno Bank Essen. Auf Einladung des Vorsitzenden der CDU-Burgaltendorf Manfred Kuhmichel spricht diesmal als Gastredner der Generalsekretär der CDU-Deutschland Hermann Gröhe. „Hermann Gröhe ist heute ‚rechte Hand‘ von Angela Merkel, die ihrerseits vor 13 Jahren als Generalsekretärin in Burgaltendorf gesprochen hat. Wenige Wochen später wurde sie in der Essener...

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  • 09.01.13

Die Linke fordert kurzfristige Lösung für Obdachlosenunterkunft

Von „Hängepartie“ spricht die Linke im Rat der Stadt Essen im Zusammenhang mit der seit Jahren ausstehenden Sanierung von Essens letzter Obdachlosenunterkunft und kritisiert: „Nun meldet die Stadtverwaltung, ein externes Gutachten in Auftrag geben zu müssen, da schlicht das Personal fehlt, die längst überfällige Sanierung der Liebrechtstraße zu planen und durchzuführen.“ Die Baumaßnahmen verzögerten sich somit noch weiter. Die Linke kritisiert Verfahrensverzögerungen „Der Personalmangel der...

  • Essen-Ruhr
  • 08.01.13

Wie Essen so gesehen wird...

Die Frankfurter Intellektuellen-Postille hat es jetzt aufgedeckt: Im Essener Süden ist es richtig super, weiter nordwärts laufen wir alle mehr oder weniger mit der Keule rum. Abhaken, natürlich. Andererseits habe ich noch die vielen Erfolgsmeldungen der „Essen Marketing Gesellschaft“ im Ohr wie toll wir - vor allem nach dem Kulturhauptstadtjahr - in aller Munde sind. Hier herrscht wohl noch dringender Nachholbedarf zwischen Wunsch und Wirklichkeit.

  • Essen-Steele
  • 08.01.13
  • 3

Liebrechtstraße: Sanierung soll 5,5 Mio. Euro kosten - CDU will Alternativen prüfen lassen

Für die dringend notwendige Sanierung von Essens letzter Obdachlosenunterkunft an der Liebrechtstraße wurden jetzt von der städtischen Immobilienverwaltung über fünf Millionen Euro veranschlagt. Aus Sicht der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen ist ein kompletter Neubau an der Liebrechtstraße „mit Sicherheit wirtschaftlicher“ und müsse daher ernsthaft geprüft werden. Evelyn Heep, Sprecherin der CDU-Fraktion im Bau- und Verkehrsausschuss: „Bei Sanierungskosten von 5,5 Millionen Euro ist aus...

  • Essen-Ruhr
  • 07.01.13

CDU-Fraktion: Neubau der Obdachlosenunterkunft ernsthaft prüfen

Seit Jahren drängt die CDU-Fraktion auf eine Verbesserung der Obdachlosenunterkunft in Überruhr. Für die Sanierung dieser Unterkunft an der Liebrechtstraße wurden jetzt von der städtischen Immobilienverwaltung über fünf Millionen Euro veranschlagt. Aus Sicht der CDU-Fraktion ist ein kompletter Neubau an der Liebrechtstraße mit Sicherheit wirt-schaftlicher und muss daher ernsthaft geprüft werden. Evelyn Heep, Sprecherin der CDU-Fraktion im Bau- und Verkehrsausschuss: „Bei Sanie-rungskosten von...

  • Essen-Nord
  • 07.01.13

Bauvorhaben an der Kirchstraße ist zulässig

Die Bezirksregierung Düsseldorf hat den Protest der Bürgerinitiative „Kirchstraße“ zurückgewiesen und den Bau von zehn Doppelhaushälften auf der Freifläche südlich des Wohngebäudes Kirchstraße 79 für „planungsrechtlich zulässig“ erklärt. Die Bürgerinitiative hatte in ihrem Protest formuliert, die Freifläche liege im „Außenbereich“ und untermauerte dies mit einem Gutachten. Bauvorhaben im Außenbereich richten sich in ihrer Zulässigkeit nach § 35 Baugesetzbuch (BauGB). Grundsätzlich sind...

  • Essen-Ruhr
  • 04.01.13
Vera Becker, Wolfgang Weilkes, Dieter Rheinisch, Christian Sieg, Petra Hinz, Rolf Reithmayer, Anke Löhl, Daniel Roesch

SPD Kupferdreh / Byfang verteilt Weihnachtsplätzchen

Am Samstag vor dem 4. Advent verteilte die SPD wieder Weihnachtsplätzchen an die Kupferdreher Bürgerinnen und Bürger. Die 497 kleinen Beutel waren schneller verteilt als eingepackt, vom backen ganz zu schweigen. Unterstützt wurden die Kupferdreher von der Bundestagsabgeordneten Petra Hinz. Auch die Arbeiterwohlfahrt war mit einem Stand vertreten.

  • Essen-Ruhr
  • 26.12.12
Schweine in Intensivhaltung   Foto: Vier Pfoten - Stiftung für Tierschutz /pixelio.de

Gesetzesentwurf zur Änderung des Tierschutzgesetzes verabschiedet

Am gestrigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag mit den Stimmen der Fraktionen von CDU/CSU und FDP den Gesetzesentwurf zur Änderung des Tierschutzgesetztes verabschiedet. Schon der Regierungsentwurf war aus Sicht von Tierschützern unzureichend. "Die Regierungsfraktionen haben zudem Verschlechterungen vorgenommen", beklagt der Deutsche Tierschutzbund. So soll unter anderem der Schenkelbrand bei Pferden erlaubt bleiben, ebenso bleibt nach dem Willen von CDU/CSU und FDP die betäubungslose...

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  • 14.12.12
CDU-Adventsstand 2011

Seit 13 Jahren  - und bei jedem Wetter - veranstalten die örtlichen Christdemokraten ihren mittlerweile traditionellen Adventsstand mit Weihnachtsgebäck, Glühwein und Kinderpunch. Neben den Gaumenfreuden wird zudem mit einem Informationsflyer auf die Adventszeit und das Weihnachtsfest aufmerksam gemacht und für Kinder z.B. der Unterschied zwischen dem Nikolaus und dem Weihnachtsmann beschrieben.

Adventsgruß der CDU / Weitergabe des Friedenslichtes aus Bethlehem

CDU verteilt Glühwein, Kinderpunsch und Weihnachtsgebäck Weitergabe des Friedenslichtes aus Bethlehem Kupferdreh. Auch in diesem Jahr, am vierten Adventssamstag, dem 22. Dezember 2012, in der Zeit von 10.00 Uhr – 13.00 Uhr, lädt die CDU Kupferdreh/Byfang wieder zum traditionellen Adventsstand der CDU an die Kupferdreher Straße, Ecke Marktstraße, recht herzlich ein. Unter dem diesjährigen Motto „Advent – Zeit der Einkehr und Stille, der Vorfreude und Erwartung“ laden die Byfanger, Dilldorfer und...

  • Essen-Ruhr
  • 12.12.12
Bild (v.l.): Bezirksvertreter Jochen Becker (CDU), Bezirksvertreter Wilhelm Kohlmann (CDU), Dr. Dietmar Düdden (Geschäftsführer EWG) und der Vorsitzende der CDU Ratsherr Dirk Kalweit  beim Bürger-Kamingespräch auf Dilldorfs-Höhen.                                                                                    Das "Politische-Streit-Kamingespräch" bietet die CDU Kupferdreh/Byfang seit 1999 als öffentliche Bürgerveranstaltung an.

Lebendige Diskussionen beim Politischen-Streit-Kamingespräch

Thema Wirtschaftsentwicklungen in Essen Auch in diesem Herbst lud die CDU Kupferdreh/Byfang - bei winterlichen Temperaturen - zum mittlerweile 28. Politischen-Kamin-Streitgespräch in die Flugschule Käufer ein, und das kommunalpolitische Thema „Essen, der dynamische Wirtschaftsstandort – Zukunftsperspektiven einer Großstadt“ lockte zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger auf Dilldorfs-Höhen. Nach einer thematisch inhaltlichen Einleitung durch den CDU Vorsitzenden, Ratsherrn Dirk Kalweit,...

  • Essen-Ruhr
  • 11.12.12

CDU-Fraktion regt Baustellenrundgänge in Kupferdreh und Kettwig an/ Vorbild sind Rundgänge durch das Stadtquartier am Niederfeldsee in Altendorf

Vorbildlich nennt die CDU-Fraktion die monatlichen Baustellenrundgänge durch das Stadtquartier am Niederfeldsee in Altendorf. Dazu Uwe Kutzner, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Diese Baustellenrundgänge unterstützen wir ausdrücklich. Monatlich können interessierte Bürgerinnen und Bürger von Vertretern von Grün und Gruga Essen, dem Büro für Stadtentwicklung, dem Amt für Stadterneuerung und Bodenmanagement sowie dem Investor, der Allbau-AG, durch das neue Stadtquartier am...

  • Essen-Nord
  • 04.12.12

Mal was zum Lachen...

Diese Worte legten wir beim Richtfest des Bauprojektes am Niederfeldsee Oberbürgermeister Reinhard Paß in den Mund. Gibt's weitere Vorschläge? Fotos: Michael Gohl / West Anzeiger Essen

  • Essen-West
  • 27.11.12
  • 2

Essen geht baden...

Wir und unsere neue Fußballarena. Wie lange hat uns dieses Thema bis zum „Stadion Essen“ beschäftigt? Gefühlte Jahrzehnte haben alle über die fehlende Westkurve und rennende Balljungen im maroden Georg-Melches-Rund gelacht. Essen baut eine Weststadthalle, bekommt sie aber nicht vermarktet und nutzt sie nun mehr schlecht als recht in Jugendzentrumform. Jetzt will die „Ruhrmetropole“ Bäder bauen und geht auch damit baden - eine weitere traurige Essener Lachnummer. Foto: Archiv Mehr zum Thema:...

  • Essen-Steele
  • 23.11.12
  • 7
Hans Peter Leymann-Kurtz, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Rat der Stadt Essen, erinnert den Rat der Stadt an seine 2010 beschlossen Mindeststandards für die Unterbringung von Flüchtlingen.

Dilldorfschule: LINKE fordern, Stadt soll Mindeststandards einhalten

In der Sitzung des Sozialausschusses am heutigen Mittwoch legt die Fraktion DIE LINKE folgenden Antrag zur Beschlussfassung vor: "Die Verwaltung wird aufgefordert, die Unterbringung und Versorgung aller Flüchtlinge in Essen nach den vom Rat der Stadt am 24.11.2010 beschlossenen Mindeststandards sicherzustellen." Mindestens 8 qm Wohnfläche pro Person, Barleistungen "Begründung: Zu den vom Rat der Stadt beschlossen Mindeststandards gehören u.a.: - Dezentrale, sozialverträgliche Unterbringung...

  • Essen-Ruhr
  • 21.11.12

Hauptbad: Denkmal-Joker

Denkmalpfleger sind immer mal wieder für einen Spaß zu haben. Diesmal prüft das LVR-Amt für Denkmalpflege im Rheinland kurz vor dem Baustart des neuen Hallenbades auf dem Thurmfeld die Denkmalwürdigkeit des Hauptbades. Chaos in der Rathaus-Spitze: Darf das Ding aus den 50er-Jahren etwa gar nicht abgerissen werden und muss aufwendig saniert werden? Zugegeben: Das Hauptbad ist runtergewirtschaftet, hat aber durchaus seinen architektonischen Charme. Hätte man‘s nicht verkommen lassen und in den...

  • Essen-West
  • 21.11.12
  • 7
Die ehemalige Dilldorfschule - „für eine humane Unterbringung nicht geeignet“, findet Pro Asyl.  Archivfoto: Lukas

Pro Asyl lehnt Dilldorfschule als Asylunterkunft ab

Gegen die Unterbringung von Asylbewerbern in der ehemaligen Grundschule an der Oslenderstraße wendet sich Pro Asyl / Flüchtlingsrat Essen. Die Immobilie sei für eine humane Unterbringung nicht geeignet. „Wesentliche Anforderungen an eine menschenwürdige Unterbringung können und sollen dort nicht umgesetzt werden“, unterstellt die Organisation der Stadtverwaltung nach einem Ortstermin mit Hartmut Peltz, Büroleiter des Sozialdezernenten Peter Renzel. Die Klassenzimmer in Dilldorf würden auch nach...

  • Essen-Ruhr
  • 20.11.12
  • 1
Jürgen Gentzmer (Arbeitskreis Ortsteilgestaltung), Stephanie Guth (Amt für Stadterneuerung) und Otto Grimm (Arbeitskreis Ortsteilgestaltung) stellten die Pläne vor.  Foto: Lukas
3 Bilder

Einmischen erwünscht! Kupferdrehs neue Ortsmitte entsteht mit Bürgerbeteiligung

„Doch, die Finanzen sind geklärt.“ Die Planungen für die Ortsteilmitte interessieren und begeistern. Skepsis herrscht aber bei der Kostenfrage. „Wir kalkulieren mit einem Finanzrahmen von 1,5 Millionen. Die Planungsbüros waren angehalten, sich an dieser Obergrenze zu orientieren“, erläuterte Jürgen Gentzmer vom Arbeitskreis Ortsteilgestaltung. von Henrik Stan Für das Geld gibt‘s einiges: Kupferdreh soll sich zum Deilbach hin öffnen, ein zentraler Verkehrsplatz, der den S-Bahnhof mit großzügigen...

  • Essen-Ruhr
  • 20.11.12
  • 1
Dr. Dietmar Düdden
Geschäftsführer der Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft - EWG

Traditionelles Politisches-Kamingespräch der CDU im Herbst

Der Wirtschaftsstandort Essen Kupferdreh/Dilldorf. Am Freitag, dem 23. November 2012, 19.30 Uhr (ab 19.00 Uhr Eintritt), lädt die CDU Kupferdreh/Byfang alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger in die Flugschule Käufer (ehemalige Bun-deswehrfachschule), Rehmannshof 45, Essen Kupferdreh/Dilldorf, zum traditionellen Politischen-Kamingespräch im Herbst ein. Nach der offiziellen Begrüßung durch den CDU-Vorsitzenden, Ratsherrn Dirk Kalweit, wird der Geschäftsführer der Essener...

  • Essen-Ruhr
  • 20.11.12
CDU-Delegation zu Gast bei Mercedes Schulte-Oversohl

v.l.: vorne: 
Hans Schulte-Oversohl, Ratsherr Dirk Kalweit  (CDU)

hinten: 
Franz Kampmann (CDU), Johannes Schulte-Oversohl, Jürgen Bruckauf (CDU), Thomas Hertel (CDU),                Kirsten Kalweit (CDU), Renate Schulte-Oversohl,             Jochen Becker (CDU), Dr. Rainer Sager (CDU), Marc Hubbert (CDU)

CDU zu Besuch bei Mercedes Schulte-Oversohl

Mittelstands-Fachgespräch in Kupferdreh Kupferdreh. Im Rahmen ihres fünften "Kupferdreher-Mittelstandsgesprächs-Forum 2012" besuchte die CDU Kupferdreh/Byfang die Hans Schulte-Oversohl Kraftfahrzeuge GmbH, besser bekannt als Mercedes Schulte-Oversohl, einem weit über Essen hinaus bekannten Kupferdreher Traditions- und Familienunternehmen. Neben der klassischen Betriebsbesichtigung stand ein intensiver Gedankenaustausch zu aktuellen Problemstellungen und Zukunftsentwicklungen im Fokus des...

  • Essen-Ruhr
  • 20.11.12
Etwa 200 Bürger nahmen an der Versammlung in Dilldorf teil.
2 Bilder

Friedliche Versammlung

Lassen sie uns wie zivilisierte Mitteleuropäer miteinander umgehen.“ Der Appell von Essens Sozialdezernent Peter Renzel blieb nicht ungehört. Gut 200 Bürger hatten sich eingefunden, um sich über die geplante Asylunterkunft an der Oslenderstraße zu informieren und mit den Verantwortlichen zu diskutieren. Es blieb friedlich. Freilich blieben aber auch viele Fragen offen. Etwa 100 Punkte umfasste eine zuvor eingereichte Liste, die Renzel in seinem Eingangsreferat abzuarbeiten begann. „Wir haben...

  • Essen-Ruhr
  • 16.11.12
  • 2
V.l. Günter Oltrogge (Vizepräsident NRW-Landestierschutzverband), Bärbel Thomassen (Leiterin Tierheim Essen, Vorstand Tierschutzverein Groß-Essen e.V.), Dr. Ralf Unna (Vizepräs. Landestierschutzverband), Norwich Rüße (MdL Bündnis 90/Die Grünen), Thomas Schröder (Präsident Dt. Tierschutzbund), Heinz Paula (MdB, SPD), Peer Fiesel (Präsident NRW-Landestierschutzverband) und Christiane Klaffert (Vorstand Tierschutzverein Groß-Essen e.V.) bei der Tagung des Landestierschutzverbandes in Essen.

Tierschutz - eigentlich eine Verfassungsaufgabe

Stellen Sie sich vor, Ihnen werden große Teile Ihres primären Geschlechtsorgans bei vollem Bewusstsein entfernt oder Ihre Lebensberechtigung speist sich allein aus dem Umstand, dass man an Ihre Haut will, um daraus Dinge wie Mützen und Mäntel herzustellen. Hierzulande bei Tieren gang und gäbe. In der Landwirtschaft werden männliche Ferkel ohne Betäubung kastriert, die Haltung von Tieren allein zur Fellgewinnung ist in Deutschland nach wie vor erlaubt, Hühnern werden die Schnäbel...

  • Essen-Ruhr
  • 16.11.12
  • 2

Kräftiger Schluck aus der städtischen Gehaltspulle

Von einem Gehaltsanstieg um 50 Prozent können die meisten Beschäftigten nicht einmal träumen. Bei den Geschäftsführern der GSE (Gesellschaft für Soziale Dienstleistungen) ist er Realität. Zwar finden solche Zuwächse nicht jährlich statt, und wenn es sich um eine Privatfirma handelte, ginge es schnell niemanden etwas an. Doch das in Stoppenberg ansässige Unternehmen, welches etwa Seniorenheime betreibt, ist Stadttochter. Und dass die beiden Chefs einer hoch verschuldeten Kommune vom Aufsichtsrat...

  • Essen-Nord
  • 13.11.12
  • 8
Kommissarin Mustermann hat schon den blauen Ausweis, die Kollegen/-innen in der realen Welt erhalten ihn nach und nach. | Foto: Innenministerium NRW, Pressestelle

Polizei-Dienstausweise jetzt blau - und fäschungssicher

Die NRW-Polizei bekommt blaue Dienstausweise. "Blau ist die Farbe der Polizei in NRW. Deshalb wird nach Uniform und Streifenwagen jetzt auch der Dienstausweis blau", sagt Innenminister Ralf Jäger. Doch die Farbe ist nicht alleiniger Grund für den Wechsel: "Mit dem fälschungssicheren Ausweis machen wir Kriminellen, die sich mit einem Fantasie-Papier als Gesetzeshüter ausgeben, einen Strich durch die Rechnung“. Durch Merkmale in Braille-Schrift können auch Blinde den Polizeiausweis...

  • Essen-Nord
  • 12.11.12
  • 3

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