Essen-Ruhr - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Gegen Peter Breßer-Barnebeck, Pressesprecher der Stadt Gladbeck, werden schwere Vorwürfe erhoben

Pressesprecher Breßer-Barnebeck nimmt Stellung zu den Vorwürfen

Gestern abend (19. 3.) ließ Ulrich Wloch, Vorsitzender des SV Zweckel, im Sportausschuss eine Bombe platzen: Unter dem Pseudonym „RolfSchlaegel“ hätte Stadtpressesprecher Peter Breßer-Barnebeck auf einem Internetportal schon seit längerer Zeit „beleidigende Kommentare“ gegen ihn und auch andere Personen abgegeben. Und zwar in solcher Form, das Wloch die Essener Staatsanwaltschaft eingeschaltet und Anzeige gegen den Urheber dieser Kommentare erhoben hatte. Die Staatsanwaltschaft hätte daraufhin...

  • Gladbeck
  • 20.03.13
  • 9
Brachland statt Baustelle: Seit Monaten ruhen die Arbeiten auf der Baustelle am Haltepunkt Kupferdreh.   Foto: ms
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Bauwüste Bahnhof Kupferdreh

Im vergangenen August hat die Deutsche Bahn AG die Arbeiten zur Hochständerung des Bahnsteigs in Kupferdreh abgeschlossen. So weit, so gut. Eigentlich sollte sich daran gleich der Anteil der Arbeiten der Dt. Bahn an der Renaturierung des Deilbachs anschließen; geschätzte Dauer bis Ende März dieses Jahres. Danach, so war es geplant, sollte die Stadt das Ruder am Haltepunkt Kupferdreh übernehmen und mit der Gestaltung der Freifläche beginnen. Doch bis heute ist von einer Offenlegung des Bachs,...

  • Essen-Ruhr
  • 19.03.13
  • 7
Rettungspaket in der Hosentasche
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Im Zweifel gegen die Anzuklagenden

Eine sonst zu kurz gekommene Geschichte über Ängste Als ich in die Tankstelle einfuhr, zog meine Nachbarin gerade einen Schlauch aus der Tanksäule, und während sie mich aussteigen sah, rief sie mir schon zu: „Kommste gleich mal eben bei mir zuhause vorbei?“ – Ja, ich versprach es. Um es hinter mich zu bringen, klingelte ich gleich nach Erledigung meiner Besorgungen bei ihr an. In der Küche versuchte meine Nachbarin mir zu erklären, was sie bedrückte. Sie machte sich Sorgen um das wenige Geld,...

  • Essen-Steele
  • 19.03.13
  • 5
Bischof Franz-Josef Overbeck war überrascht über die Wahl von Franziskus I. zum neuen Papst. | Foto: Bangert
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Franziskus I. - Stimmen von Bischof Franz-Josef Overbeck und Superintendent Irmenfried Mundt zur Wahl des neuen Papstes

Seit gestern Abend ist klar: Die Katholische Kirche hat in Franziskus I. sein erstes Oberhaupt aus Lateinamerika. Die Freude, die darüber in Rom und rings um den Globus herrschte, war groß. Doch wie sieht es in Essen aus. Was sagen Bischof Franz-Josef Overbeck und Superintendent Irmenfried Mundt zur Papstwahl. Hier ihre Stimmen. Bischof Franz-Josef Overbeck: "Es freut mich sehr, dass ein Erzbischof aus Lateinamerika unser Papst geworden ist. Der neue Papst kann für die Arbeit von Adveniat einen...

  • Essen-Kettwig
  • 14.03.13
  • 6
Für die Leerung der Gelben Tonnen sind nicht die Essener Entsorgungsbetriebe zuständig, sonder die Firma Alba. | Foto: Gohl

Immer Ärger mit der Gelben Tonne? Da ist die Stadt machtlos

Bei Schnee keine Müllabfuhr - diese (vielleicht noch immer verfrühte) Winterbilanz zieht so mancher Anwohner auch in dieser Saison. Besonders häufig schienen Beschwerden über die Nicht-Leerung der Gelben Tonne - verbunden mit der Frage, ob man da nicht grundsätzlich etwas verbessern könnte. Man könnte schon, aber das ist schwieriger als die meisten wissen. Für die kleinen und großen Gelben sind nicht die Entsorgungsbetriebe Essen (EBE) zuständig, sondern die Firma Alba. Muss ja nicht so...

  • Essen-Nord
  • 14.03.13
  • 3
Foto: Polizei Rhein-Erft-Kreis

Salafisten planten Anschläge gegen Pro NRW

Die NRW-Polizei hat heute in Leverkusen, Essen und Bonn vier Männer festgenommen, die der salafistischen Szene angehören. Sie stehen im Verdacht, Gewalttaten gegen Mitglieder der rechtsextremistischen Partei pro NRW geplant zu haben. Dies teilt die Staatskanzlei in Düsseldorf mit. Gefahr durch Salafisten „Die Festnahmen beweisen, dass die Sicherheitsbehörden wachsam sind und die Gefahr durch extremistische Salafisten sehr ernst nehmen“, sagte Innenminister Ralf Jäger. Gewalt sei kein Mittel der...

  • Essen-Nord
  • 13.03.13
  • 14
Das Hammergebäude in der Kulturlandschaft Deilbachtal
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Bezirksvertetung fördert Kulturlandschaft Deilbachtal

In der letzten Haushaltssitzung hat die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel entschieden, den Erhalt und die Sanierung der Kulturlandschaft Deilbachtal anzustoßen und zu unterstützen. „In der Dezembersitzung 2012 haben wir auf Antrag der CDU mit Mehrheit beschlossen, dass die Stadt einen Sachstandsbericht zur Ziegelei Vossnacken und zum Ensemble des Deilbachhammers vorlegt“, berichtet der Kulturbeauftragte der Bezirksvertretung VIII, Wilhelm Kohlmann (CDU). Die Stadt solle endlich konkrete Pläne...

  • Essen-Ruhr
  • 13.03.13
Foto: Heyne Verlag

BÜCHERKOMPASS: Die Risikolüge

Auf lokalkompass.de verschenken wir regelmäßig Bücher bekannter Autoren – an denjenigen, der dafür hier eine kleine Rezension über das Gelesene schreibt. Bereits vergeben wurden diese Werke. Diese Woche im Angebot: Klaus Heilmann: Die Risikolüge Wenn sie sagen, Störfälle seien ausgeschlossen – dann lügen sie. Wenn sie sagen, es gebe keine Alternative – dann verschweigen sie sie. Wenn sie sagen, es gehe ums Gemeinwohl – dann vertuschen sie ihr Profitinteresse. Zornig zieht der Risikoforscher...

  • Essen-Süd
  • 13.03.13
  • 10
Mehr schlecht als recht fungiert die alte Kampmannbrücke als Verbindungsweg zwischen Heisingen und Kupferdreh. Zusätzliche Verkehre, die durch die Kanalbaumaßnahme der Stadtwerke entstünden, könnte das Bauwerk nicht bewältigen. Daher soll zuerst die neue Brücke gebaut werden.
Foto: Archiv

So soll die Kampmannbrücke bezahlbar sein

In dieser Woche treten der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Bau- und Verkehsausschuss zusammen, um - nach Streichung der Landesmittel - über die alternative Finanzierung der Kampmannbrücke zu beraten. Beratungsgegenstand ist ein von der Verwaltung ausgearbeitetes Konzept zum zeitnahen Neubau des Brückenwerks zwischen dem Heisinger und dem Kupferdreher Ruhrufer mit finanziellen Eigenmitteln der Stadt. Bereits für 2014 visiert die Bauverwaltung den Brückenneubau an. „Aufgrund der erheblichen...

  • Essen-Ruhr
  • 12.03.13

Doppelter Abi-Jahrgang: Alle Stellen melden!

„Rein rechnerisch passt das schon gar nicht“, zieht Torsten Withake, Chef der Agentur für Arbeit in Essen, Schlüsse aus den vergangenen Zahlen zum Essener Ausbildungsmarkt. Zum Ende des Berichtsjahres 2011/2012 (August 2012) waren 3.583 Berufsausbildungsstellen gemeldet. Dem standen 5.302 Bewerber gegenüber. Auch mit Hinblick auf den bevorstehenden doppelten Abiturjahrgang kann das für ihn nur eines bedeuten: „Arbeitgeber müssen freie Stellen unbedingt melden, denn wir werden jeden Platz...

  • Essen-Borbeck
  • 12.03.13
Frische Kohlrabi und „Essen im Wandel“. Die Essener Initiative „Transition Town“ will‘s möglich machen.

Ein „Prinzessinnengarten“ für alle

Erster Spatenstich am 22. März ab 12 Uhr im Siepental Immer mehr Menschen machen sich Gedanken über die Zukunft. Manche gehen‘s dabei ganz praktisch an und engagieren sich in der jüngst in Essen gegründeten lokalen Gruppe der Initiative „Transition Town“. Diese trifft sich regelmäßig in der Volkshochschule und beschäftigt sich mit dem Wandel der Stadt. Klingt rätselhaft? - Ist es auch. Jedenfalls auf den ersten Blick. Dahinter steckt die Idee des Iren Rob Hopkins, nicht untätig auf die...

  • Essen-Süd
  • 10.03.13
  • 6
Soll zu „Schrott“ gemacht werden: Spaßbad Oase. | Foto: Archiv West Anzeiger Essen
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Oase: Wenn Hightech zu „Schrott“ gemacht wird...

Die Stadt Essen holt die Abrissbirne raus: Bereits in den nächsten Monaten sollen einige städtische Schrott-Immobilien abgerissen werden. Kostenpunkt: fünf Millionen Euro. Denn der Immobilienwirtschaft mag es nicht gelingen, Grundstücke zu vermarkten, auf denen sich zum Beispiel die asbestverseuchte Volkshochschule befindet. Wen wundert‘s... Auch das ehemalige Jugendzentrum steht auf der Liste, deren Sanierung - weil zu teuer - ausgeschlossen wurde. Noch nicht dabei ist übrigens das ehemalige...

  • Essen-West
  • 08.03.13
  • 7
Der Eine-Welt-Stand der Gemeinde ist mittlerweile eine Institution auf dem Kupferdreher Wochenmarkt.
Archivfoto: Lukas

Pfarrei St. Josef Ruhrhalbinsel hilft Essen auf dem Weg zur Fairtrade-Stadt

Einstimmig hat der Pfarrgemeinderat der Pfarrei St. Josef Ruhrhalbinsel beschlossen, sich der Stadt Essen als Partner auf dem Weg zur Fairtrade-Stadt anzubieten. Ende September hatte der Rat der Stadt Essen einstimmig beschlossen, sich der Fairtrade-Stadt-Kampagne anzuschließen. Eines der Kriterien, um Fairtrade-Stadt werden zu können, ist die Beteiligung von Kirchengemeinden beim Verkauf von fair gehandelten Produkten und der Durchführung von Bildungsaktivitäten zu diesem Thema. Die Pfarrei...

  • Essen-Ruhr
  • 04.03.13
Einspruch der Stadt Essen gescheitert

Sperre aufgehoben - Satire wieder freigegeben

Stadt Essen mit ihrer Attacke bei YouTube gescheitert Unter „Erste TV-Ratssitzung in Essen von „Skandal“ überschattet“ war im Lokalkompass ein Video angeboten worden. Dieses Video war auf Betreiben der Stadt Essen von YouTube gesperrt worden (aber dennoch als eingebettetes Video hier im Lokalkompass zu sehen). Unter Missachtung des Grundgesetzes, das die künstlerische Freiheit garantiert (Art. 5 GG), und wohl unter wahrheitswidrigen Behauptungen hatte die Stadt Essen das Video bei YouTube...

  • Essen-Ruhr
  • 01.03.13
Grafik: Stadt Essen

Kampmannbrücke: Stadt Essen erwägt Eigenfinanzierung!

Die neue Kampmannbrücke könnte doch noch in absehbarer Zeit gebaut werden. Das ist das Ergebnis der Erörterung im Bau- und Verkehrsausschuss im Rat der Stadt Essen am heutigen Donnerstag. „In Essen wird die absolute Notwendigkeit der Kampmannbrücke gesehen“, attestiert Dirk Kalweit (CDU) direkt nach der Sitzung. Der Kupferdreher Ratsherr ist erleichtert angesichts der neuen Entwicklung in Sachen Brücken-Neubau: „Die Lagebeurteilung für einen zeitnahen Neubau der Kampmannbrücke fällt nun wieder...

  • Essen-Ruhr
  • 28.02.13
EAK-Fastengespräch 2012                                                   Ratsherr Dirk Kalweit mit Prof. DDr. Hans Waldenfels, ehemaliger Fundamentaltheologe der Universität Bonn

CDU lädt zum Theologischen Fasten- und Passionsgespräch

Thema: Landraub – von vollen Tanks und leeren Mägen Essen. Am Freitag, dem 22. März 2013, 19.00 Uhr, lädt der Evangelische Arbeitskreis der CDU Essen alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger zum traditionellen Theologischen-Fasten- und Passionsgespräch in die älteste protestantische Kirche Essens, die Marktkirche am Flachsmarkt (Markt 2) in der Essener Innenstadt (am Schnittpunkt der drei zentralen Fußgängerzonen „Kettwiger Straße“, „Limbecker Straße“ und „Viehofer Straße“), ein. Nach...

  • Essen-Ruhr
  • 28.02.13
Bild:

Neuer CDU Vorstand (v.l.):

Wilhelm Franzen, Franz Kampmann, Gerd Rothkamp, Marc Hubbert, Margarete Sager, Dr. Rainer Sager,          Dirk Kalweit, Erich Thiedemann,  Marie-Luise Born, Kirsten Kalweit, Jochen Becker

Neuwahlen bei der CDU Kupferdreh/Byfang

Lebendige Volkspartei vor Ort – über 50 Bürger-Veranstaltungen in zwei Jahren Kupferdreh. Die Mitglieder des Ortsverbandes der CDU Kupferdreh/Byfang haben bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung den amtierenden Vorsitzenden, Ratsherrn Dirk Kalweit, einstimmig in seinem Amt bestätigt. Ebenso einstimmig wurden die Mitglieder des geschäftsführenden Vorstandes, Bezirksvertreter Jochen Becker (Stellvertreter), Erich Thiedemann (Kassierer) und Franz Kampmann (Schriftführer), wiedergewählt. Dem...

  • Essen-Ruhr
  • 28.02.13
Foto: Blessing Verlag

BÜCHERKOMPASS: Mythos Überfremdung

Auf lokalkompass.de verschenken wir regelmäßig Bücher bekannter Autoren – an denjenigen, der dafür hier eine kleine Rezension über das Gelesene schreibt. Bereits vergeben wurden diese Werke. Diese Woche gibt's einen spannenden Psycho-Thriller. Wer von Euch fühlt sich dem gewachsen? Doug Saunders: Mythos Überfremdung Von Finnland bis Italien verändert derzeit ein Hirngespinst die politische Landschaft Europas: der Mythos der Überfremdung. Dem Weltbild paranoider Extremisten wie Anders Breivik...

  • Essen-Süd
  • 27.02.13
  • 9
So soll die neue Kampmannbrücke einmal aussehen...  Grafik: Stadt Essen

Kampmannbrücke: Rats-SPD fordert, Stadt solle Neubau aus Eigenmitteln prüfen

„Jetzt rächt es sich, dass die CDU-Vertreter im Planungsausschuss jahrelang eine Hinhaltetaktik bei der Kampmannbrücke gefahren sind. Der dringend notwendige Neubau hätte bereits realisiert sein können, wenn nicht immer wieder blockiert worden wäre. Jetzt sind die Landesfördermittel für dieses wichtige Infrastrukturprojekt weg und das Wehklagen groß“, empört sich Peter Dinkelmann, planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen. Die Kampmannbrücke stelle eine wichtige...

  • Essen-Ruhr
  • 25.02.13
Drei für eine gemeinsame Klinik-Zukunft: Pater Dietmar Weber (Seelsorger Fachklinik Kamillushaus), Dr. Bernd Wessel (Leitender Arzt Kamillushaus und Martin Blasig (Geschäftsführer Kliniken Ruhrhalbinsel/v.l.).
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Das Ende einer Ära - Fachklinik Kamillushaus fusioniert mit den Katholischen Kliniken Ruhrhalbinsel

Pressetermin in der Fachklinik Kamillushaus. Es geht um die Zukunft des Traditionshauses und die Fusion mit den Katholischen Kliniken Ruhrhalbinsel. Eigentlich ein emotionsloser Termin, vollgepackt mit Zahlen und warmen Worten. Doch spätestens beim ersten Blick in die Augen von Pater Dietmar Weber, Seelsorger der Fachklinik, wird klar, dass die Emotionen bei den Kamilianern dicht unter der Oberfläche nur darauf warten, auszubrechen. 112 Jahren waren die Kamillianer, die in direkter...

  • Essen-Werden
  • 22.02.13
Foto: Thomas Klauer/Pixelio
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Bezirksvertretung VIII beschließt Haushalt 2013

Bei der ersten Sitzung der Bezirksvertretung (BV) VIII im neuen Jahr stand traditionell die Vergabe der Haushaltsmittel für bezirkliche Maßnahmen für das laufende Jahr auf der Tagesordnung. Die Bezirksvertreter der Ruhrhalbinsel folgten der vom interfraktionellen Arbeitskreis „Haushalt 2013“ ausgearbeiteten Liste von Maßnahmen und Projekten. Unterm Strich stehen dem Stadtteilparlament auf der Ruhrhalbinsel in diesem Jahr 297.879 Euro zur freien Verfügung, die wie folgt verplant wurden: Die...

  • Essen-Ruhr
  • 21.02.13
Traditionelles CDU Bürger-Dialog-Gespräch in Kupferdreh:

Das Thema Streichung der Landesfördermittel 2013 für den Neubau der Kampmannbrücke war die politische Schreckensnachricht im Februar auf der Ruhrhalbinsel. 

Die CDU setzt sich auf allen Ebenen für die zeitnahe bauliche Realisierung dieses für die Ruhrhalbinsel unverzichtbaren Verkehrsprojektes ein.

CDU-Bürger-Dialog-Gespräch in Kupferdreh

Wie geht es weiter mit dem Neubau der Kampmannbrücke Kupferdreh. Am kommenden Mittwoch, dem 27. Februar 2013, 20.00 Uhr, in der Gaststätte „Zum Fass des Diogenes“, Colsmannstraße 10, veranstaltet die CDU Kupferdreh/Byfang ihr traditionelles monatliches Bürger-Dialog-Gespräch unter dem Motto „Aktuelles aus der Kommunalpolitik - Bürger fragen – Politik antwortet“. Neben dem traditionellen Sachstandsbericht zu aktuellen kommunalpolitischen Fragen (Power-Point-Präsentation) stehen diesmal die...

  • Essen-Ruhr
  • 21.02.13
Petra Hinz MdB, Ursula Ziemer,Rolf Reithmayer

Jahreshauptversammlung der SPD Kupferdreh am 14.02.2013

Eröffnet wurde die, trotz des starken Schneefalls, sehr gut besuchte Versammlung, durch den Ortsvereinvorsitzenden Rolf Reithmayer. Geleitet wurde die Sitzung von der Bundestagsabgeordneten Petra Hinz. Gemeinsam mit Rolf Reithmayer ehrte Petra Hinz MdB zunächst Frau Ursula Ziemer für 50 Jahre Mitgliedschaft. Diese freute sich sichtlich über die Anerkennung und Ehrung. In seinem Bericht über die Aktivitäten des vergangenen Jahres zog Rolf Reithmayer eine positive Bilanz der Ortsvereinsarbeit und...

  • Essen-Ruhr
  • 18.02.13
Seit Jahren nur einspurig befahrbar: Die 1951 fertiggestellte Kampmannbrücke zwischen Kupferdreh und Heisingen. Ein Provisorium, das dringend einer Erneuerung bedarf.

Kampmannbrücke: Neubau liegt auf Eis

Mitte 2013 sollte der Neubau der Kampmannbrücke zwischen dem Heisinger und dem Kupferdreher Ruhrufer eigentlich beginnen. Nun liegt das Bauprojekt aber erst einmal auf Eis. Am vergangenen Mittwoch hatte der Planungsausschuss des Regionalverband Ruhr (RVR) den Tagesordnungspunkt „Förderprogramm für kommunalen Straßen- und Radwegebau 2013/Unterrichtung und Beschlussfassung“ verhandelt. Ergebnis: Die Kampmannbrücke wurde auf die Liste der „nicht berücksichtigten Maßnahmen“ gesetzt. Hintergrund...

  • Essen-Ruhr
  • 14.02.13

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