Essen-Ruhr - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Klaus Johannknecht  Foto: Archiv
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Rente - Pflege: Der Malocher guckt in die Röhre!

Winzige Rentenerhöhung, niedrige Pflegesätze - die ältere Generation kommt bei den steigenden Lebenshaltungskosten gar nicht mehr mit. Bei der Pflege zu Hause oder im Heim steht der Streit mit dem Medizinischen Dienst der Krankenkassen im Vordergrund. Wieviel dürfen Senioren, die ihr Leben lang in die Renten- und Versorgungskassen eingezahlt haben, „kosten“? 1976 trat Klaus Johannknecht in die AWO ein. Seit 32 Jahren gehört er dem Vorstand der AWO Essen an, davon 12 Jahre als Mitglied des...

  • Essen-Steele
  • 08.05.13
  • 4

Zum Rauchen vor die Tür.

Die kleine Kneipe an der Ecke können sich Einige ohne Zigarettenqualm kaum vorstellen. Das neue Nichtraucherschutzgesetz in Nordrhein-Westfalen verbannt das Rauchen nun ein für alle Mal vor die Tür.

  • Essen-Ruhr
  • 01.05.13
  • 5
Dirk Heidenblut Foto: privat

"TeilhabeCard": Segen oder Fluch?

Die Essener SPD-Fraktion hat jetzt eine neue Initiative für eine „TeilhabeCard“ gestartet. Bewirken soll diese Karte, dass HartzIV-Empfänger, Wohngeldempfänger oder Familien mit Kindergeldzuschlag Vergünstigungen etwa beim Besuch der Gruga oder von Museen problemlos nutzen können. Wir haben beim sozialpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Dirk Heidenblut, zur neuen Karte nachgefragt. Vergünstigungen für Hartz IV-, bzw. Wohngeldempfänger oder Familien mit Kindergeldzuschlag gibt es doch schon,...

  • Essen-Nord
  • 30.04.13
  • 1
Auch in diesem Jahr findet eine Studienreise des Evangelischen Arbeitskreises der CDU Essen und der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung der CDU Essen unter der Leitung des Ratsherrn Dirk Kalweit statt.

CDU-Studienreise 2013

Wien - Bratislava - Budapest - Prag Kaiserstädte erleben Reise zu den Hauptstädten der ehemaligen Donaumonarchie Auch in diesem Jahr laden der Evangelische Arbeitskreis der CDU Essen (EAK) und die Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung der CDU Essen (OMV) zur Studienreise ein. Unter der Leitung des Ratsherrn Dirk Kalweit findet - in der Zeit vom 12. Juni 2013 bis zum 23. Juni 2013 - eine zwölftägige Reise auf den Spuren der Hauptstädte der ehemaligen Donaumonarchie statt. Acht Plätze sind aktuell...

  • Essen-Ruhr
  • 29.04.13
Idyllisch und ausgesprochen beliebt: der Baldeneysee
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Stadt Essen stellte das Konzept „Baldeneysee“ vor

Dass Essen mit dem in diesem Jahr 80 Jahre alt werdenden Baldeneysee einen wahren Roh- Diamanten besitzt, da ist man sich einig. Den Essener Senior noch attraktiver gestalten - ohne ihn seines ursprünglichen Charmes zu berauben - diese Ziel verfolgt das „Entwicklungskonzept Baldeneysee“. Ein mögliches „Wie“ wurde am vergangenen Dienstag auf einer Bürgerversammlung der Öffentlichkeit vorgestellt. Der Rat der Stadt Essen hatte im Vorfeld die Verwaltung beauftragt, ein „Entwicklungskonzept...

  • Essen-Werden
  • 26.04.13
  • 7
Foto: Franziska Mauritz
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Protestwelle rollt durchs Netz

Die Abiturienten, die gemeinsam gegen die umstrittene Mathe-Klausur in der vergangenen Woche protestieren, haben einen ersten Teilerfolg erreicht. Bildungsministerin Sylvia Löhrmann lässt die Klausur noch einmal prüfen, bevor sie eine weitere Entscheidung treffen will - obwohl sie die Aufgaben „für anspruchsvoll, aber lösbar“ hält. Welche Wucht ein sogenannter „Shit-Storm“, ein geballter Protest innerhalb der sozialen Netzwerke entfachen kann, das erlebt Löhrmann gerade. Wieder einmal gibt es...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 23.04.13
  • 2
Regelmäßig steht Regenwasser auf der Platzanlage des SVA. Zahlreiche Spiele mussten auch in den vergangenen Wochen ausfallen. Trotzdem sieht die FDP die Umrüstung des Spielfeldes in einen Kunstrasenplatz als unverhältnismäßig an.
Archivfoto: Lukas

Kunstrasen für den SVA: Böses "Foul" der FDP?

Kommentar: Für den SV Burgaltendorf ist die aktuelle Pressemitteilung der FDP- Fraktion sicherlich wie ein Faustschlag ins Gesicht: Die Liberalen sehen die Neuausrichtung der Sportanlage an der Windmühle in Burgaltendorf als „unverhältnismäßig“ an. Der SVA, der seit Jahrzehnten um eine neue Sportanlage kämpft und der nun wenigstens diesen Sommer, als einer der letzten Vereine auf der Ruhrhalbinsel, auf einen Kunstrasenplatz hoffen darf, „könne besser drei weitere Jahre warten, um eine...

  • Essen-Ruhr
  • 23.04.13
Auch früher in den 60ern hat man sich schon gerne auf dem Baldeneysee erholt. Wie das Foto von Bürger-Reporterin Andrea Kammann beweist. | Foto: Andrea Kammann

Die Vögel. Oder: die Posse am See

Bereits in den letzten Jahren haben wir uns an dieser Stelle über das Badeverbot für den Baldeneysee ausgelassen. Sie kennen den Film „Und täglich grüßt das Murmeltier?“ In Essen murmelt man immer im Frühling, dass man das Badeverbot lockern wolle, wohlwollend geprüft werde und vermutlich bereits im nächsten Jahr Entscheidungen zu erwarten seien. Nun ist‘s wieder soweit: Bereits 2014 / 2015 könne - vielleicht - im See gebadet werden, stellt Umweltdezernentin Simone Raskob in Aussicht. Seit...

  • Essen-West
  • 22.04.13
  • 30
Hubbert Hüppe, 1956 geboren, ist studierter Diplom-Verwaltungswirt (FH), verheiratet und hat drei Kinder, von denen der jüngste Sohn mit Spina bifida geboren wurde. Er ist Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier war er von 1998 bis 2005 stellvertretender Vorsitzender der Enquête-Kommission Ethik und Recht der modernen Medizin. 2006 bis 2009 gehörte er außerdem dem Fraktionsvorstand an. 2009 wurde Hüppe vom Bundeskabinett zum Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderte Menschen ernannt.

Theologisches-Kamingespräch

Thema: Bioethik und Menschenbild Der achte Tag der Schöpfung - wie beeinflusst die Bioethik unser Menschenbild Essen. Am Freitag, dem 26. April 2013, 18.00 Uhr, lädt der Evangelische Arbeitskreis der CDU Essen alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger zum traditionellen Theologischen-Kamingespräch im Frühjahr in das Essener Rathaus, Porscheplatz 1, Raum 2.12, recht herzlich ein. Nach der offiziellen Begrüßung durch den EAK-Vorsitzenden, Ratsherrn Dirk Kalweit, wird der...

  • Essen-Ruhr
  • 19.04.13

Schlaglöcher und "Flickenteppiche"

Mein Golf ist nicht mehr der Jüngste, aber muss er deshalb gleich so „gefoltert“ werden wie zurzeit auf unseren Straßen. Der lange Winter mit seinen frostigen Temperaturen hat mit unzähligen Schlaglöchern heftige Spuren hinterlassen - und diese bekommen wir nun tagtäglich zu spüren. Für uns Autofahrer sind diese oft äußerst unangenehm, für Zweiradfahrer können die Straßenschäden sogar lebensgefährlich werden. Auch die CDU-Fraktion in den Bezirksvertretungen drängt dieser Tage darauf,...

  • Essen-Ruhr
  • 15.04.13
  • 2

Für Leseratten: Aus dem Märchenreich der Politik bis 1996 (3)

Kalter Kaffee aus den 90-er Jahren (Fortsetzung) Den größten Schnitzer leisteten sich die Politiker, als sie Bestimmungen erließen oder duldeten, die Billigimporte zuließen, ohne daß die Preise für eingeführte Waren durch Zölle oder Steuern dem Preisniveau vergleichbarer heimischer Produkte wenigstens angenähert wurden. Zu einem solchen Verhalten gab es keinen absoluten Zwang. Ebenso schlimm war, daß Unternehmer ihre Produkte für den Binnenmarkt im Ausland unter Ausbeutung der dortigen Notlagen...

  • Essen-Ruhr
  • 13.04.13
  • 4

Für Leseratten: Aus dem Märchenreich der Politik bis 1996 (2)

Kalter Kaffee aus den 90-er Jahren (Fortsetzung) Da geht also jemand hin und beklagt immer und immer wieder, daß etwas „unerträglich“ ist und nennt es einmal „empörend“. Er spricht von grober Mißachtung, von einem politischen Skandal ersten Ranges. Er wirft der Regierung vor, sie habe „Wählerinnen und Wähler belogen“, auch habe sie „die Rentnerinnen und Rentner betrogen“. Das hält er für „nicht hinnehmbar“ und schließt mit der Anklage, daß die Regierung „die Glaubwürdigkeit politischer...

  • Essen-Ruhr
  • 13.04.13
  • 1
Zülfikar Celik mimt eine Unfallszene nach
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Tüftler Zülfikar Celik aus Wesel: Mehr Sicherheit für Radfahrer im Straßenverkehr

Seine Idee könnte weltweit, insbesondere Radfahrern jeden Alters, vor schwerwiegenden Unfallfolgen bewahren. Sein Name: Zülfikar Celik (43) aus Wesel. Der gelernte Schweißer hat sich seine scheinbar einfach klingende, aber durchaus sehr effektive Idee bereits 2009 durch das Patentamt patentieren lassen. Amtlich eingetragen ist Celiks Erfindung unter der Bezeichnung „Verfahren zur Signalisierung der Öffnung einer Tür eines Kraftfahrzeuges“. Was so bürokratisch anmutet, soll im Straßenverkehr so...

  • Wesel
  • 13.04.13
  • 3
  • 1

Für Leseratten: Aus dem Märchenreich der Politik bis 1996

Kalter Kaffee aus den 90-er Jahren (Der Beitrag wird noch weiter durcheditiert und evtl. bebildert!) (Posted on Wordpress at 03/11/2012 by consulting Angaben zu Fußnoten und Seitenzahlen sind hier bedeutungslos.) Gleich vorweg: In diesem Auszug aus meinem (nicht veröffentlichten) Buch mit dem Untertitel „Nachhilfestunde für Denkfaule“ funktionieren die Fußnoten nicht, und die Seitenzahlen fehlen. Hinweise auf andere Seiten sind also nur Hinweise auf ein Manuskript in meinem Rechner. Ein wenig...

  • Essen-Ruhr
  • 13.04.13
  • 3

CDU-Fraktion: Am Baldeneysee müssen endlich Taten folgen!

Nachdem der Rat der Stadt auf Initiative der CDU-Fraktion zur Verbesserung der Situation am Baldeneysee im September 2011 ein „Entwicklungskonzept Baldeneysee“ in Auftrag gegeben hat, kommt nun endlich Bewegung in das Thema: Für den 23. April 2013 hat die Verwaltung zu einer Bürgerinformation und Diskussion zum „Entwicklungskonzept Baldeneysee“ eingeladen und der Ruhrverband veranstaltet gemeinsam mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern am 19. und 20. April einen Workshop mit dem Thema...

  • Essen-Nord
  • 12.04.13
Der erste Spatenstich zum Projekt AmpaCity. | Foto: RWE Deutschland

Weltpremiere mitten in Essen

Seine Motivation war Neugier, „das treibt einen Forscher an“, erklärt Physik-Nobelpreisträger Dr. ­Johannes Georg Bednorz seine Motivation zur Entwicklung einer technischen Innovation vor nunmehr 26 Jahren, die noch heute weltweit einzigartig ist. Ein von außen unscheinbares Kabel mit 15 Zentimetern Umfang ist die Technologie der Zukunft. Der Supraleiter wird zum Jahresende in Essen verlegt und dann zwei Jahre im Rahmen des „Projekt AmpaCity“ im bestehenden Stromnetz getestet. Wo sonst sollte...

  • Essen-Nord
  • 12.04.13
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Entstehung und Wachstum großer Vermögen

Diskussionsstoff Der Kleinverleger und eifrige Verfechter des gesunden Menschenverstandes Egon W. Kreutzer schickt jede Woche einen "Paukenschlag" an seine Abonnenten. Der jüngste Schlag auf die Pauke hallte gestern durch meinen Rechner und ist in Originalansicht HIER zu finden. Wer zu diesem Paukenschlag ohne Umweg informiert sein möchte, kann auch schon hier im Lokalkompass weiterlesen und -- wenn er möchte -- einen Kommentar anbringen. Denn es wirft sich doch die Frage auf: Spinnt da jemand...

  • Essen-Ruhr
  • 12.04.13
  • 7
Erst grillen, dann den Müll da lassen, wo er ist - und die Stadt lässt am Sonntag aufräumen. Ist das die richtige Lösung? Fotos: Archiv

Toll!!! Grill-Müllteufeln wird hinterhergeräumt...

Die Entsorgungsbetriebe Essen sind auf die Grill-Saison vorbereitet. Die Ärmsten sollen künftig am Sonntag in Parks und am Ruhrufer den Müll beseitigen, den Grill-Vandalen am Samstag achtlos liegengelassen haben. Toll! Sicherlich werden sich die Sonntagsspaziergänger freuen. Sonntagsarbeit bei Entsorgungsbetrieben Ich hätte aber noch eine andere Idee: Einfach mal nicht die Knöllchengeschwader des Ordnungsamts an den Baldeneysee etc. schicken, sondern samstags gegen Nachmittag durch die...

  • Essen-Steele
  • 09.04.13
  • 3
Leben per Leitung

RE-Kommunikation gegen ENT-Sozialisierung, Vereinsamung und „Monaden-Dasein“

Wiederentdeckung von Gemeinschaftsschätzen Viele Menschen vereinsamen immer mehr und viele von denen flüchten immer stärker in virtuelle Welten des Internets. 3sat hat zusammen mit dem Hirnforscher Gerald Hüther, der dazu ein Buch geschrieben hat, dieses Problem aufgegriffen. Dieses Video soll ermuntern, sich dem heutigen Teufelskreis zu entziehen und als Bürger selbst aktiv zu werden, weil von den Kommunen, von der Politik, von den Verbänden und Parteien keine Lösung zu erwarten ist. Denn...

  • Essen-Ruhr
  • 04.04.13
  • 24
Ostern 2011, da war es noch angenehm warm!

SPD Kupferdreh verteilt Ostereier

Auch in diesem Jahr werden Mitglieder des Ortsvereins der SPD Kupferdreh Ostereier an die Kupferdreher Bürgerinnen und Bürger verteilen. Anzutreffen sind die Mitglieder des Ortsvereins am Ostersamstag, den 30. März ab 10 Uhr an der Kupferdreher Str., Ecke Markt. So bietet sich die Möglichkeit Interessantes aus dem Kupferdreh zu erfahren, zu diskutieren und Fragen zu politischen Themen zu stellen. Der Kupferdreher Ortsvereinsvorsitzende Rolf Reithmayer freut sich auf den Dialog mit den Bürgern...

  • Essen-Ruhr
  • 28.03.13
CDU Osterstand 2012:                                                         zu Gast waren zahlreiche Mitglieder der Junge Union Ruhrhalbinsel, die tatkräftig Osterwaffeln verteilten.
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Traditioneller Ostergruß der CDU

Frische Osterwaffeln in Kupferdreh Kupferdreh. Am Karsamstag, dem 30. März 2013, in der Zeit von 10.00 Uhr – 13.00 Uhr, findet der traditionelle Oster-Waffel-Stand der CDU Kupferdreh/Byfang an der Kupferdreher Straße, Ecke Marktstraße, statt. Unter dem diesjährigen Motto „Ostern – mehr als Osterhase und Ostereier“ laden die Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher Christdemokraten alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger zu frischen Osterwaffeln recht herzlich ein. Neben den Gaumenfreuden...

  • Essen-Ruhr
  • 25.03.13

CDU-Fraktion: Fracking nur im Einzelfall ermöglichen / Beim Schutz der Umwelt und der Gesundheit der Menschen darf es keine Kompromisse geben

Nach langer und intensiver Beratung, plant die Bundesregierung deutliche Einschränkungen beim bislang bundesweit erlaubten Fracking. Nach einem aktuellen Verordnungsentwurf soll Fracking in Wasserschutzgebieten komplett verboten werden. Das gleiche gilt für die Gebie-te im ländlichen Raum, in denen auch außerhalb von Trinkwasserschutzgebieten Trinkwas-ser gefördert wird – etwa über Hausbrunnen. Gleichwohl soll außerhalb dieser Gebiete eine Umweltverträglichkeitsprüfung zur Pflicht werden. Uwe...

  • Essen-Nord
  • 22.03.13
  • 1
So soll die neue Kampmannbrücke aussehen. Baubeginn soll 2014 sein.   Grafik: Stadt Essen

Kampmannbrücke: Rat beschließt Neubau mit Eigenmitteln

Die Verwaltungsvorlage zur Finanzierung des Neubaus der maroden Kampmannbrücke durch städtische Eigenmittel ist am gestrigen Mittwoch vom Rat der Stadt einstimmig - mit Enthaltung der Grünen - beschlossen worden. Nachdem das Großprojekt aufgrund von Uneinigkeiten zwischen Land und Bund hinsichtlich der Refinanzierung von Bauprojekten durch den Bund von der Förderliste des NRW-Verkehrsministeriums gestrichen worden war (lokalkompass.de berichtete) hat die Verwaltung ein Konzept zur alternativen...

  • Essen-Ruhr
  • 21.03.13

Beiträge zu Politik aus

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