Essen-Ruhr - Politik

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen traf sich am 24.03.2015 erneut zum Dialog mit der Spitze der Katholischen Kirche in Essen. Hierzu der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen, Thomas Kufen MdL: „Das regelmäßige Treffen mit Vertretern der Kirche ist für uns eine gute und wichtige Gelegenheit uns über verschiedene Themen, wie zum Beispiel die Flüchtlingspolitik oder die Schulpolitik in Essen, auszutauschen. Konkret ging es diesmal um die Unterbringung und Betreuung von...

Der Rat der Stadt Essen wird am kommenden Mittwoch auf Initiative der Fraktionen von SPD und CDU ein geschlossenes Zeichen gegen die Pläne zur Schließung der Essener Notfallpraxen in Borbeck und Rüttenscheid setzen. „Außerdem sprechen wir uns für den Erhalt der Kinder-Notfallpraxis am Elisabeth-Krankenhaus in ihrer heutigen Form aus. Durch das Einschränken der Versorgung werden die Patienten und damit die Arbeit für die Ärzte nicht weniger. Letztlich führen die Schließungspläne nur zu...

Bei unser Mitmach-Aktion Bücherkompass vergeben wir jede Woche Bücher zu einem bestimmten Thema an jene Nutzer, die die Bücher auf lokalkompass.de rezensieren möchten. Diese Woche geht es insgesamt um diverse politische Themen und Ansichten. Alle Teilnehmer bitten wir unter "meine Seite" im Profil möglichst alle Kontaktdaten einzutragen (für Außenstehende nicht einsehbar), damit wir Euch die Bücher ohne Wartezeiten per Post schicken können! Florian Schui: Austerität In Zeiten der Krise wird...

Kampmannbrücke und kein Ende – Wie geht es weiter nach dem erneuten Aufschub des Baubeginns Gäste des Abends: Stadtkämmerer Lars-Martin Klieve & Amtsleiter Straßen und Verkehr, Herr Dipl. Ing. Dieter Schmitz Kupferdreh. Am Dienstag, dem 24. März 2015, 20.00 Uhr, veranstaltet die CDU Kupferdreh/Byfang in der Gaststätte „Zum Fass des Diogenes“, Colsmanstraße 10, ihr traditionelles monatliches KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch unter dem Motto „Aktuelles aus der Kommunalpolitik - Bürger fragen –...

Diese Woche wollen wir mit Euch über Politik diskutieren, und zwar über eine Partei aus dem rechten Spektrum: Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) ist weiterhin nicht verboten und genießt somit den Status "verfassungskonform". Findet Ihr das in Ordnung? Die ersten Anträge für ein NPD-Verbotsverfahren gab es zu Beginn der 2000er Jahre, eingereicht von der Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder, bei weitgehender Federführung durch den Innenminister Otto Schily, sowie...

Bei unser Mitmach-Aktion Bücherkompass vergeben wir jede Woche Bücher zu einem bestimmten Thema an jene Nutzer, die die Bücher auf lokalkompass.de rezensieren möchten. Diese Woche geht es um Menschen, die sich zu Interessensgruppen zusammentun. Sehr sehr unterschiedliche Interessengruppen, wohlgemerkt. Alle Teilnehmer bitten wir unter "meine Seite" im Profil möglichst alle Kontaktdaten einzutragen (für Außenstehende nicht einsehbar), damit wir Euch die Bücher ohne Wartezeiten per Post schicken...

Essen/Mülheim. „Die Anzahl der Fälle steigt und die der Überstunden auch und das bei immer weniger Personal.“ So könne es aber nicht weitergehen, meint Heiko Müller am Mittwoch nach der Vorstellung der örtlichen Kriminalitätsstatistik. Der Vorsitzende der GdP (Gewerkschaft der Polizei) Kreisgruppe Essen/Mülheim ist nicht erfreut über den Personalabbau in Essen und Mülheim. „Überstunden, die bis zum 31. Dezember 2014 angefallen sind, dürfen jetzt aufgrund der besonderen Belastung bei der...

Sollte die EMG nicht besser ECMG heißen?

Gut einem Jahr nach dem Ratsentscheid zur Neubaumaßnahme der Notunterkünfte an der Liebrechtstraße in Überruhr geht es zur Sache. Seit dem 18. Februar sind die Abrissarbeiten an Block A (Liebrechtstraße 1, 3 und 5) in vollem Gange. Den beiden weiteren zweigeschossigen Wohnblöcken B und C auf dem südlichen Teil der Liebrechtstraße wird das gleiche Schicksal zuteil. Der Maßnahme sind jahrelange politische Diskussionen vorausgegangen. Schon an die Ratsentscheidung vom Februar 2008, wonach der...

Die Stadt Essen und die Bezirksregierung Düsseldorf sind, als sie vor zwei Jahren die Genehmigung für das Oktoberfest in Rüttenscheid gegeben haben, von falschen Lärmgrenzen ausgegangen. Aus diesem Grund hat das Verwaltungsgericht ein vernichtendes Urteil gesprochen. „Anstatt der 70 Dezibel, die beim Oktoberfest und der Gourmetmeile zwischen 20 Uhr und 22 Uhr aufgekommen sind, durften es nur 55 Dezibel sein“, erklärt Ted Tedisch, Veranstalter der Events. „Diese Vorgabe der Lautstärke-Obergrenze...

Thema Gotteslästerung und Religionsfreiheit - Christen, Juden und Muslime im Dialog Essen. Am Freitag, dem 27. März 2015, um 19.30 Uhr, laden der Evangelische Arbeitskreis der CDU Essen und Ruhr alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger in das Essener Rathaus (Porscheplatz 1), Raum 2.12, zum traditionellen „Theologischen Fastengespräch in der Passionszeit“ recht herzlich ein. Das diesjährige Thema im CDU-Veranstaltungszyklus „Theologisch/politisches Rathaus-Kamingespräch“ lautet...

Von den Piraten, gemeint ist die gleichnamige Partei, ist in letzter Zeit nicht wirklich viel zu hören. Verschollen in den Weltmeeren? Auch in Essen gibt‘s nur vier Ratsmitglieder in der Fraktion Partei-Piraten und vier Lokalpolitiker in den Bezirksvertretungen der Stadt. Doch jetzt wird wieder gekapert. Jüngste Idee: die Installation von Pfandringen an den Mülleimern. Dort sollen Dosen und Flaschen geparkt werden, bis Pfandsammler sie komfortabel in Besitz nehmen können. Bringt zwar sicher...

Integration als Querschnittsaufgabe muss Chefsache werden Als ein positives Zeichen wertet die CDU-Fraktion den in dieser Woche in Essen unter der Überschrift „Ausländerbehörden-Willkommensbehörden“ geplanten Erfahrungsaustausch der nordrhein-westfälischen Ausländerbehörden. Essen dient nicht nur als Modellstandort in Nordrhein-Westfalen, sondern soll unter maßgeblicher Mitwirkung der Christdemokraten bald auch ein Welcome Center als Anlaufstelle für qualifizierte Zuwanderer bekommen. Dazu Dirk...

81 öffentliche Bürgerveranstaltungen in zwei Jahren – Vom Jugend-Demokratielabor bis zur Nachtwächterführung Ratsherr Dirk Kalweit bleibt an der Spitze der Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher Christdemokraten Byfang/Dilldorf/Kupferdreh. Seit Jahren beklagen Wissenschaftler, Demoskopen und Medien die wachsende Kluft zwischen der Politik und der Bevölkerung, und nirgends lässt sich die abnehmende Bindungsbereitschaft der Bevölkerung zur Politik so drastisch ablesen, wie am kontinuierlich größer...

befindelt sich in unmittelbarer Nachbarschaft des hochgepriesenen Bahnhofs. Seit Jahren soll hier renaturiert werden. Die geeigneten Blumeneinfriedungen liegen schon bereit. Sobald das Wetter etwas stabiler wird, werde ich hier Wildblumensamen aussäen, vielleicht wird die Natur über die Apathie siegen.

Soeben wurde der neue Vorstand der Landtagsfraktion gewählt. Mehrdad Mostofizadeh aus Essen-Byfang ist neuer Fraktionsvorsitzender. Im Rahmen ihrer zweitägigen Klausur hat die GRÜNE Fraktion turnusgemäß ihren Vorstand neu gewählt. Nachdem der langjährige Fraktionsvorsitzende Reiner Priggen nicht wieder für das Amt kandidierte, bewarben sich die Abgeordneten Monika Düker und Mehrdad Mostofizadeh um den Vorsitz. Die Fraktion hat sich für den haushalts- und finanzpolitischen Sprecher Mostofizadeh...

Im April 2015 sollte es eigentlich losgehen mit dem Bau der neuen Kampmannbrücke, die das Heisinger mit dem Kupferdreher Ruhrufer verbindet. Nun muss der Baubeginn nochmals verschoben werden. Lediglich vier Firmen hatten sich an der EU-weiten Ausschreibung beteiligt. Dies habe zu dem Ergebnis geführt, dass die Kostenberechnung, die unter Mitwirkung eines externen Ingenieurbüros erstellt worden ist, nochmals um 1,358 Millionen Euro überschritten wird, teilte das Presseamt der Stadt Essen mit....

Aktuelle Neuigkeiten u.a. zur Verkehrssituation Byfanger Straße und Nöckersberg Am vergangenen Dienstag lud die CDU Kupferdreh/Byfang zum traditionellen monatlichen KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch in die Gaststätte „Zum Fass“ ein, und das höchst aktuelle Thema „Die aktuelle Lage zur Unterbringungen von Flüchtlingen in Essen“ lockte mehr als 60 Gäste - darunter u.a. Vertreter der örtlichen Institutionen, der Vereine, der Kirchen, der Werbegemeinschaft und der Kupferdreher Bürgerschaft - zur...

Nach 40 Jahren im Vorstand des SPD Ortsverein Kupferdreh /Byfang gibt Rolf Reithmayer sein Amt als Vorsitzender auf. „ Es war Zeit den Staffelstab weiter zu geben, wir haben einen guten Vorstand, mit dem ich bis zum Schluss freundschaftlich und vertrauensvoll zusammen gearbeitet habe. Es ist ein guter Zeitpunkt auf zu hören.“ Zum neuen Vorsitzenden wurde, am 24. Februar, Christian Sieg gewählt, selbst langjähriges Mitglied im Vorstand und seit einigen Jahren in der Bezirksvertretung VIII. „Rolf...

Schon im vergangenen Sommer ist über die künftige Nutzung des seit zwei Jahren leer stehenden Backsteinhauses an der Lanfermannfähre 40 öffentlich diskutiert worden (lokalkompass.de berichtete). Nun bietet die Stadt Essen das Gebäude samt Grundstück zum Verkauf. Der Verkehrswert für Haus und Grund (1.166 Quadratmeter) liegt bei 220.000 Euro. Die CDU Heisingen sowie die Werbegemeinschaft und die Bürgerschaft vor Ort haben sich bereits im Sommer 2014 für eine neue Gastronomie in dem Objekt...

Mobbing – ein Begriff, den inzwischen jeder kennt – ein Begriff, der stets begleitet ist von Halbwahrheiten, Fehlinformationen und Verharmlosung. So werden Mobbing-Opfer gern als Einzelfälle abgetan – als ‚Sensibelchen’, die eben einfach mit dem Leben nicht zurechtkommen. Besonders ‚gut informierte’ Bürger empfehlen gern: „Wehr dich doch! Mobbing ist doch strafbar!“ Weit gefehlt! Das deutsche Strafrecht kennt den Begriff ‚Mobbing’ nicht. Nach aktuellem Recht wird ‚Mobbing’ in Einzeltaten...

Gesprächszyklus „Vor 70 Jahren …“ – Vortrag: Vom Kampf um Ostpreußen bis zur Kapitulation Essen. Bereits seit dem Jahr 2009 veranstaltet die Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung der CDU Essen (OMV) im Rahmen der Themenreihe „Politisches Zeitzeugen- und Generationengespräch - Siebzigstes-Jahresgedenken“ einmal im Jahr eine Vortrags- und Diskussionsveranstaltung zum Thema Zweiter Weltkrieg. Ziel ist es, mit Menschen, die noch authentisch aus der Zeit des Zweiten Weltkrieges berichten können, in...