Essen-Ruhr - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

"Deutschland, Lutherland" von Christine Eichel. | Foto: Blessing
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Bücherkompass: Das Vermächtnis des Martin Luther

Ziemlich genau 499 Jahre ist es her, als Martin Luther seine berühmten 95 Thesen an den Erzbischof von Mainz schickte, um gegen den Handel mit Ablassbriefen vorzugehen. Die Reformation und Spaltung der christlichen Kirche, die sich in den folgenden Jahrzehnten vollzog, ist heute immer noch präsent - und Luther eine zentrale, aber auch umstrittene Figur. In dieser Woche verschicken wir zwei Bücher, die sich mit seinem Erbe beschäftigen. Okko Herlyn: Hier stehe ich, ich kann auch anders Mit...

  • 04.10.16
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Viele reden von deutschen oder europäischen Werten. Kann man im Zuge der Integrationsdebatte von einer Leitkultur sprechen? Und wie müsste diese aussehen? | Foto: Lokalkompass / Grygierek

Gibt es eine Leitkultur, und wenn ja – brauchen wir eine neue?

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Zuwanderungsland. Menschen aus aller Welt verlegen seit ihrer Gründung ihren Lebensmittelpunkt hierhin, viele sind längst selbst Deutsche, Generationen von Einwandererkindern sind längst fester Bestandteil unserer Gesellschaft. Wenn es um die Integration von Migranten geht, ist immer wieder von einer Leitkultur die Rede. Aber wie sieht die aus? – Und brauchen wir eine neue? Der Begriff der Leitkultur und die Debatte, die sich um das Jahr 2000 darum...

  • 30.09.16
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Die Zeltdörfer, die ursprünglich bis Frühjahr 2017 aufgegeben werden sollten, können bereits bis zum 7. Oktober leergezogen werden: Vaestestraße in Burgaltendorf, an der Hamburger Straße in Frohnhausen und der Levinstraße (Bild) in Gerschede. | Foto: BK-Archiv

Rat beschließt "angepasstes Konzept zur Unterbringung von Flüchtlingen"

Wie bereits berichtet, hat der Rat der Stadt Essen angesichts von aktuellen Entwicklungen der Flüchtlingszahlen über ein "angepasstes Konzept zur Unterbringung von Flüchtlingen im Stadtgebiet" beraten. Nach dem gestrigen (28. September) Beschluss wird folgendes passieren. Die Bauvorhaben von Flüchtlingsunterkünften an folgenden Standorten werden bis auf weiteres zurückgestellt: Prosperstraße (150 Plätze, Stadtbezirk IV), Hubertstraße (250 Plätze, Stadtbezirk I), Antropstraße (100 Plätze,...

  • Essen-Nord
  • 29.09.16
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Petra Hinz | Foto: privat

Hinz: Keine Ermittlungen

Es wird keine Ermittlungen gegen die frühere Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD) aus dem Essener Westen geben. Sie hatte ihren Lebenslauf gefälscht. Die 54-Jährige hatte viele Jahre lang Abitur und juristische Staatsexamina vorgetäuscht. Ende August hatte sie ihr Bundestagsmandat niedergelegt und ist seit Bekanntwerden der Affaire, die in der Sommerzeit bundesweit in den den Medien diskutiert wurde, aus der Öffentlichkeit abgetaucht. 59 Anzeigen wurden gegen Petra Hinz erstattet. Die Behörde...

  • Essen-West
  • 28.09.16
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Matthias Hauer, MdB, CDU

"Mehr Rechte für Girokonto-Kunden": Drei Fragen an...Matthias Hauer (MdB, CDU)

Seit dem 18. September ist es leichter für jeden Girokonto-Inhaber, seine Bank zu wechseln. Was genau ändert sich? Wir befragten dazu den Essener CDU-Bundestagsabgeordneten Matthias Hauer, der für seine Fraktion im Finanzausschuss unter anderem für das dazugehörige Gesetz zuständig war. 1. Herr Hauer, was genau ändert sich? Seit dem 18. September müssen Banken und Sparkassen Ihnen helfen, wenn Sie mit Ihrem Girokonto zu einem anderen Institut wechseln wollen. Früher gehörte es zum Kontowechsel...

  • Essen-Ruhr
  • 27.09.16
Mehrdad Mostofizadeh, Essener Landtagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender der Grünen Im Landtag NRW, wurde mit 81,7% der Stimmen auf Platz 4 der Grünen-Landesliste zur Wahl im Mai 2017 gewählt.

GRÜNE wählen Löhrmann zur Spitzenkandidatin - Mostofizadeh auf Platz vier.

Die NRW Grünen haben auf ihrem Parteitag in Oberhausen ihre Landesliste gewählt und sich damit personell für die Landtagswahl 2017 aufgestellt. Bereits am Samstag wurde Sylvia Löhrmann als Spitzenkandidatin bestimmt. Mit 81,7 Prozent wählten die rund 270 Delegierten den Vorsitzenden der GRÜNEN Landtagsfraktion, Mehrdad Mostofizadeh, auf Platz vier. Insgesamt stellte der Essener Kreisverband der GRÜNEN 8 Delegierte. Für ein ökologisches, soziales und lebenswertes NRW Mehrdad Mostofizadeh: „Ich...

  • Essen-Ruhr
  • 26.09.16

Frage der Woche: Hat die Kirche noch Zukunft?

"Wie oft ist die Kirche eher Echo als Stimme gewesen!" Hat dieser vielzitierte Satz, der Martin Luther King zugerechnet wird, heute immer noch Bedeutung? Es spricht zumindest einiges dafür, dass die Kirchen in Deutschland in einer Krise stecken. Während die Gesamtbevölkerung stetig wächst, verlieren sowohl evangelische als auch katholische Kirche Mitglieder. Hatten beide Kirchen im Jahr 2005 noch insgesamt gut 50 Millionen Mitglieder, sind es im Jahr 2015 nur noch gut 45 Millionen Menschen –...

  • 22.09.16
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Ulrich Malburg,  Vorsitzender der SPD Burgaltendorf

Weitere Flüchtlingsheime - SPD Burgaltendorf fordert Bürgerinformation ...

Nach den jüngsten Informationen aus dem interfraktionellen Arbeitskreis des Rates zum Bau weiterer Flüchtlingsheime steht der Standort Vaestestraße/Burgstraße offenbar nicht auf der Streichliste. "Wir müssen also davon ausgehen, dass an diesem Standort nach Abbau des Zeltlagers weiterhin der Bau neuer Unterkünfte mit 400 Plätzen vorgesehen ist", stellt der Vorsitzende der SPD Burgaltendorf, Ulrich Malburg, fest. "Dies entspricht nicht unserer Forderung aus dem Januar dieses Jahres, wonach wir...

  • Essen-Ruhr
  • 21.09.16
Diesjähriger Festredner der Feierstunde der CDU Kupferdreh/Byfang zum Tag der Deutschen Einheit ist der  Vorsitzende des Innenausschusses des Deutschen Bundestages, Herr Ansgar Heveling, der zum Thema " Deutschlands Einheit in Zeiten globaler und europäischer Krisen." referieren wird.
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Traditionelle feierliche Festveranstaltung zum Tag der Deutschen Einheit im `Kupferdreh Saalbau`

Vorsitzender des Innenausschusses des Deutschen Bundestages, Ansgar Heveling, zu Gast in Kupferdreh Festvortrag widmet sich den internationalen Krisen und deren Auswirkungen auf das wiedervereinigte Deutschland Kupferdreh. Am Montag, dem 03. Oktober 2016, 11.00 Uhr (Einlass und Sektempfang ab 10.30 Uhr), lädt die CDU Kupferdreh/Byfang alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger zur diesjährigen feierlichen Festveranstaltung anlässlich des Tages der Deutschen Einheit in den Jugendstilsaal...

  • Essen-Ruhr
  • 20.09.16
Politischer-Bürger-Dialog in Reinkultur. Bereits seit 1999 bieten die Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher Christdemokraten einmal monatlich das KLARTEXT-Bürger-Dialog-Forum an, um Politik transparent und interessant zu gestalten und Bürgerinnen und Bürger im Vorfeld von politischen Entscheidungen einzubeziehen. In der diesmonatigen Bürgersprechstunde stehen der Ratsherr Dirk Kalweit und der Bezirksvertreter Wilhelm Kohlmann allen Interessierten für Fragen, Anregungen und Kritikpunkte zur Verfügung.

Bürger & Politik auf Augenhöhe – CDU lädt zum monatlichen `KLARTEXT-Bürger-Dialog`

„Aktuelles aus Rat, Ausschüssen & Bezirksvertretung“ Themen: Digitale Geschwindigkeitstafeln für Kupferdreh/Byfang, Neuplanungen für die Bahn-straße, Neugestaltung der Kupferdreher Parkanlagen, neuer Wohnraum im Essener Süden Kupferdreh. Am kommenden Dienstag, dem 27. September 2016, bereits um 19.30 Uhr, veranstaltet die CDU Kupferdreh/Byfang in der Gaststätte „Zum Fass des Diogenes“, Colsmanstraße 10, Essen-Kupferdreh, ihr bereits siebtes KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch im Jahr 2016 unter dem...

  • Essen-Ruhr
  • 19.09.16

Stiftung KinderHerz Deutschland setzt neue Impulse in der Forschungsarbeit für herzkranke Kinder

Die Stiftung KinderHerz Deutschland verleiht in diesem Jahr zum ersten Mal den KinderHerz-Innovationspreis NRW für herausragende Forschungsprojekte, die die medizinische Versorgung für herzkranke Kinder vorantreiben. Gefördert wird das Projekt vom Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung in NRW. Der Hauptpreis ist mit 100.000 Euro dotiert, zwei weitere Preise mit je 25.000 Euro. Täglich kommen in Deutschland rund 19 Kinder mit einem Herzfehler auf die Welt. Das sind etwa 7.000...

  • Essen-Süd
  • 15.09.16
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Frage der Woche: Sollen ARD und ZDF zusammengelegt werden?

Horst Seehofer gilt schon seit längerer Zeit als Kritiker von ARD und ZDF. Nicht nur kritisierte er schon vor einigen Wochen die Berichterstattung der öffentlichen Sendeanstalten, was die Flüchtlingspolitik und die Schuldenkrise in Griechenland angeht – der CSU-Vorsitzende findet, ein öffentlich-rechtlicher Sender genügt. Bereits im April 2016 hatte die Komission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkgebühren (KEF) in ihrem jährlichen Bericht dargelegt, dass besonders die Altersvorsorge...

  • 15.09.16
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Klima, Architektur und Stadtplanung - wie passt das zur Grünen Hauptstadt?

Welches Klima passt zur Grünen Hauptstadt? Und wie kann Stadtplanung klimaschonend arbeiten? Am Dienstag, 20. September, lädt der Bund Deutscher Architekten BDA Essen um 19 Uhr zur Podiumsdiskussion ins Forum Kunst und Architektur, Kopstadtplatz 12, in Essen ein. Der Journalist und ehemalige NRZ-Lokalchef Ulrich Führmann führt durch die Veranstaltung. Teilnehmer der Diskussionsrunde sind Simone Raskob, Umweltdezernentin der Stadt Essen, der Leiter der Niederlassung Essen des Deutschen...

  • Essen-Süd
  • 12.09.16
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Der Deilbachhammer | Foto: Frank Vincentz

Matthias Hauer MdB (CDU): 170.000 Euro vom Bund für Deilbachhammer in Kupferdreh

Der Bund unterstützt die denkmalgerechte Instandsetzung des Deilbachhammer-Ensembles in Höhe von bis zu 170.000 Euro. Auf Bitte des Essener Bundestagsabgeordneten Matthias Hauer (CDU) hatte Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters die Förderung geprüft und am 8. September bekam er die gute Nachricht: Der Bund fördert das Essener Projekt aus Restmitteln des Denkmalschutzprogramms V. „Ich freue mich sehr über die 170.000 Euro aus Berlin für das Deilbachhammer-Ensemble in Kupferdreh. Diese...

  • Essen-Süd
  • 12.09.16
Ground Zero nach den Terrorangriffen vom 11. September 2001 auf das World Trade Center in New York. | Foto: David Mark via pixabay

Frage der Woche: Was habt ihr am 11. September 2001 gemacht?

Jeder, der im Jahr 2001 älter als fünf Jahre war, wird die Bilder nicht vergessen haben, die am 11. September auf allen Nachrichtensendern zu sehen waren. Islamistische Terroristen übernahmen am frühen Morgen die Kontrolle über drei Passagiermaschinen und steuerten zwei davon in das World Trade Center in New York City und eine in das Pentagon in Virginia. Der Terroranschlag wird von Historikern und Soziologen als Zäsur in der Entwicklung der Weltgemeinschaft gewertet. Das Verbrechen forderte...

  • Herne
  • 08.09.16
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"Eine Zensur findet nicht statt", heißt es in Artikel 5 des Grundgesetzes.
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"Eine Zensur findet nicht statt": Über Meinungsfreiheit im Internet

Das Recht auf Meinungsfreiheit ist nicht nur im deutschen Grundgesetz, sondern auch in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen festgehalten. Zweifellos ist das die Meinungsfreiheit für unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft von nicht zu überschätzender Wichtigkeit. Entsprechend sollte es für jedermann im eigenen Interesse sein, dieses Recht zu schützen – sei es im Büro, auf der Straße oder im Internet. Die Gründe dafür sollten bekannt sein: Eine freie...

  • Essen-Süd
  • 07.09.16
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So soll der neue Schwimmbereich am Seaside Beach aussehen. | Foto: Anna Leipprand
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"Grünes Licht" fürs Baden im See! Umweltausschuss der Stadt segnete Beschluss ab

Es gibt Themen in der Stadt, die werden jahrzehntelang immer wieder aufs Tapet gehoben, ohne dass sich je etwas ändert. Mit dem Baden in der Ruhr schien das ähnlich zu laufen. Doch bei der vergangenen Ratssitzung sprach sich der Umweltausschuss als letzte Instanz tatsächlich dafür aus - schon im nächsten Sommer können Jung und Alt endlich wieder (ganz offiziell) im Baldeneysee baden. Die Kursänderung deutete sich bereits im vergangenen Jahr an, als sich die Interessengemeinschaft "Baden in der...

  • Essen-Werden
  • 07.09.16
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Lebhafte Diskussionen beim diesjährigen `Politischen-Hörsaal-Gespräch` der CDU in der Hochschule der bildenden Künste. Erstmalig konnten  die Bürger ein Votum darüber abgeben, wer für die CDU Kupferdreh/Byfang in den Landtagswahlkreisen 66 & 68 kandidieren sollte. Henning Aretz und Fabian Schrump machten das Rennen bei den Bürgern. Der Ortsverband schloss sich dem Bürgervotum bei seiner Nominierung an.

CDU Kupferdreh/Byfang: Henning Aretz & Fabian Schrumpf gewannen `Bürger-Votum

CDU Ortsverband beteiligte Bürger bei der Nominierung ihrer Landtagskandidaten Was in den USA beim Präsidentschaftskandidatenwahlverfahren zur guten, etablierten und geübten demokratischen Praxis und Tradition gehört, im Rahmen der sog. Vorwahlen (`Primaries` oder `caucuses`) die Bürgerinnen und Bürger im Vorfeld von parteiinternen Kandidatenaufstellungen einzubeziehen und somit dem `Souverän` eine Mitentscheidung einzuräumen, wer für die beiden großen amerikanischen Parteien (Demokraten &...

  • Essen-Ruhr
  • 01.09.16
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HELIOS Klinik Hattingen sucht Gastfamilien für neue Pflegekräfte aus Ungarn

In der HELIOS Klinik Hattingen, Rehabilitationszentrum für Neurologie, Neurochirurgie und Neuropädiatrie, werden Erwachsene, Jugendliche und Kinder nach schweren Schädel-Hirn-Verletzungen und neurologischen Erkrankungen rehabilitiert. Rund 300 Mitarbeiter aus dem Pflegedienst, die den Therapieprozess durch eine therapeutisch-aktivierende Pflege unterstützen, sind in das Therapiekonzept der Klinik mit eingebunden und helfen den meist schwer betroffenen Patienten den Weg zurück ins Leben zu...

  • Hattingen
  • 25.08.16
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Die "Burka Band" aus Kabul, Afghanistan, erregte 2002 mit ihrem Song "No Burka No" Aufsehen. | Foto: Frank Fenstermacher / Burka Band
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Frage der Woche: Religionsfreiheit oder Symbol der Unterdrückung – brauchen wir ein Burkaverbot?

An diesem Stück Stoff scheiden sich die Geister. Auch in Deutschland wird diskutiert, ob die von manchen Muslimas getragenen Vollverschleierungen, genannt Niqab und Burka, von der Religionsfreiheit geschützt oder aus verschiedenen Gründen verboten werden sollen. Wenige Tage ist es her, dass sich eine Frau am Strand des französischen Nizza teilweise ausziehen musste – unter Beobachtung der Polizei. Dass sie einen sogenannten Burkini, einen den ganzen Körper bedeckenden Badeanzug, trug, wurde ihr...

  • 25.08.16
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Alleine in den ersten sechs Monaten dieses Jahres gab es einen Anstieg von über 60 Prozent bei den nach Essen gekommenen Syriern. Das hat erhebliche Integrationsbemühungen und finanzielle Auswirkungen zur Folge. Ratsherr Kalweit erwartet, dass die in Essen für ganz Nordrhein-Westfalen zu erbringenden Integrationsleistungen stärker finanziell vom Land unterstützt werden.

CDU-Fraktion unterstützt Forderung des Oberbürgermeisters nach spürbarer Entlastung in Flüchtlingsfragen

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt die Forderung des Oberbürgermeisters Thomas Kufen, dass die Stadt Essen im Zuge des neuen Integrationsgesetzes durch die rot-grüne Landesregierung entlastet wird. Daher muss das in Kraft getretene Integrationsgesetz in Nordrhein-Westfalen konsequent angewandt werden. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Mit dem vor Kurzem in Kraft getretenen Integrationsgesetz ist...

  • Essen-Ruhr
  • 24.08.16
Ihre Meinung und Stimme ist gefragt!                                                                           Frau Dr. Patricia Aden, Herr Henning Aretz , Herr Hans Dirk Vogt, Frau Jennifer Nadolny und Herr Fabian Schrumpf bewerben sich seit ein paar Monaten CDU intern um eine mögliche Kandidatur zur Landtagswahl 2017. Die CDU Kupferdreh/Byfang möchte in ihrer Entscheidungsfindung, welchen Kandidaten/in sie nominiert, die Bürger/Innen einbeziehen.

Ihre Meinung ist gefragt - CDU lädt zum traditionellen Kupferdreher-Hörsaal-Gespräch

CDU-Bewerber zur Landtagswahl 2017 stellen sich den Bürgerfragen Vorstellung und Bürgerdiskussion mit allen Bewerbern der CDU zur Landtagswahl 2017 im Vorfeld parteiinterner Nominierungen Am kommenden Dienstag, dem 30. August 2016, um 19.30 Uhr, findet das diesjährige `Kupferdreher-Hörsaalgespräch` der CDU in der Hochschule der bildenden Künste (HBK), Prinz-Friedrich-Str. 28 A / 28 H, unter dem traditionellen Motto `Bürger statt Studenten – nicht dozieren sondern diskutieren!` statt. Das...

  • Essen-Ruhr
  • 23.08.16
Petra Hinz | Foto: privat

Das Ende einer Karriere

Das war eine zähes Ende einer politischen Karriere: Petra Hinz, Bundestagsabgeordnete aus dem Essener Westen, hat nun - so bestätigt es der Essener SPD-Vorsitzende Thomas Kutschaty gegenüber den Medien - ihren formellen Verzicht auf das Bundestagsmandat zum 31. August und den Austritt aus der SPD zum 5. September erklärt. "Ich brauche dringend Ruhe, habe alle geforderten Konsequenzen gezogen. Es reicht", wird Petra Hinz in einem Interview mit der Westdeutschen Zeitung zitiert. Diese Schritte...

  • Essen-West
  • 23.08.16
  • 12
  • 1
...so schön freundlich BUNT und mit HERZENSLUST war der gesamte Tag! Danke für das Foto!
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T O L E R A N Z ...

... so schwer und doch so einfach, so B U N T ! RUHR CSD in Essen 05. und 06.August 2016 https://de.wikipedia.org/wiki/Christopher_Street Wer erwartet sie nicht? TOLERANZ ? ! Wollen wir nicht alle tolerant sein, oder zumindest als tolerant gelten und selbst Toleranz erfahren, wenn wir denn… hier und da, einmal anders agieren, anders denken, als so die Masse der Menschheit ?!?l Ohne Toleranz und Rücksichtnahme, ohne gewisse Regeln „funktioniert“ eine Gesellschaft, eine freie, demokratische...

  • Essen-Ruhr
  • 22.08.16
  • 19
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