Essen-Ruhr - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Barack Obama, 44. Präsident der Vereinigten Staaten, während eines Kongresses im Jahr 2009. | Foto: Pete Souza [Public domain], via Wikimedia Commons

Frage der Woche: War Barack Obama ein guter Präsident?

Am 4. November 2008 feierten nicht nur Anhänger der demokratischen Partei in den USA, sondern Menschen auf aller Welt den Wahlsieg von Barack Hussein Obama. Der erste schwarze US-Präsident der Geschichte war zu Beginn seiner Amtszeit Hoffnungsträger für Angehörige gesellschaftlicher Minderheiten sowie verbündete Staaten weltweit. Am 20. Januar kommenden Jahres endet nach acht Jahren die Amtszeit Obamas. Was ist sein Vermächtnis? Einer CNN-Umfrage zufolge waren die US-Amerikaner zu Beginn seiner...

  • 17.11.16
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Das jahrelang währende Hin-und-Her um den `Bürgertreff` in Essen-Überruhr hat ein Ende! Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion konnte nun endlich grünes Lich für eine gefundende langfristige Finanzlösung präsentieren.

Zukunft des Bürgertreffs in Überruhr ist gerettet!

CDU-Fraktion: Haushaltsmittel für den Bürgertreff Überruhr stehen bereit Die CDU-Fraktion ist erfreut darüber, dass die notwendigen Mittel für Investitionen, Miete und Nebenkosten des Bürgertreffs Überruhr Eingang in den städtischen Haushaltsplan gefunden haben. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion und in den letzten Monaten Projektbeauftragter zur `Lösungsfindung-Bürgertreff` der CDU Fraktion: „Für das Jahr 2017 werden 167.000 Euro sowie ab dem Jahr 2018...

  • Essen-Ruhr
  • 10.11.16
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"Die aktuelle Lösung zum Erhalt der Bürgerämter im Essener Süden, in Kupferdreh und Kettwig, begrüßen wir als CDU natürlich ausdrücklich. Der angekündigte Regelvollbetrieb der kleinen Bürgerämter an fünf Tagen in der Woche - und somit die Sicherstellung von Bürgernähe der Verwaltung in den Stadtbezirken – ist ein klarer Fortschritt gar Meilenstein gegenüber der sog. Tandemlösung der letzten Jahre.", so Ratherr Dirk Kalweit, Vorsitzender der CDU in Byfang, Dilldorf und Kupferdreh.

Bürgeramt in Kupferdreh bleibt erhalten!

CDU begrüßt die gefundene Lösung und mahnt zur Nachhaltigkeit Kupferdreh. Bereits seit Jahren setzt sich die CDU Kupferdreh/Byfang für den weiteren Fortbestand des Kupferdreher Bürgeramtes ein, dass aufgrund der allgemeinen Haushaltslage und des daraus resultierenden Sparzwangs der Stadt Essen immer wieder zur Disposition gestellt wurde. Weniger städtisches Personal, daraus resultierte in den Verwaltungsplanungen der vergangenen Jahre immer wieder die Forderung nach weniger Bürgerämtern und...

  • Essen-Ruhr
  • 07.11.16
CDU-Neubürger-Begrüßungsaktion 2016

Mindestens zweimal pro Jahr begrüßt die CDU alle Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher Neubürger in den neuen Wohngebieten der Orts- und Stadtteile Byfang, Dilldorf und Kupferdreh. Im November findet die Aktion bereits zum vierten Mal im Jahr 2016 statt. Ziele sind diesmal die Neubaugebiete `Seebüne` auf der Dilldorfer Höhe und das Neubauprojekt an der Kupferdreher Straße/Möllneyer Ufer.
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Vierter CDU-Aktionstag in Kupferdreh

CDU Kupferdreh/Byfang auf dem Weg zum Bürger – Monatlicher Infostand + Neubürgerbegrüßung Kupferdreh. Am kommenden Samstag, dem 12. November 2016, findet der bereits vierte politische CDU-Aktionstag im Jahr 2016 statt. Beginnen wird der Politische-Bürger-Dialog mit dem klassischen monatlichen `Bürger-Informations-Gesprächsstand` an der Kupferdreher Straße/Ecke Markstraße. In der Zeit von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr unterbreiten die örtlichen Christdemokraten unter dem Motto „CDU vor Ort – Mitreden,...

  • Essen-Ruhr
  • 07.11.16
Im Mehrgenerationenhaus stand das Thema „Armut“ im Mittelpunkt. Impulse für die Diskussion lieferten: (v.l.) Andreas Brinck, Marina Deising (beide Schöner Leben) Marie-Cécile Duclercq, Marita Heiliger (beide Kultur Pott.Ruhr) und Markus Pajonk (Essen packt an). Foto: Olaf Eybe
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Armut mitten in Deutschland: Schöner Leben gibt wichtigen Projekten Raum

Im Frohnhauser Mehrgenerationenhaus ging es am 2. November um das Thema „Deutschland: Reiches Land, arme Menschen“. Nachdem die politische Ideenwerkstatt „Schöner Leben“ Anfang Oktober an den Start gegangen war, stand die erste thematische Diskussionsveranstaltung der jungen Partei ganz im Zeichen der Armut in unserem scheinbar reichen Land. Vertreterinnen der Initiative „Kultur Pott.Ruhr“ und Markus Pajonk von „Essen packt an“ stellten ihre Projekte vor. Schnell kam die Runde miteinander ins...

  • Essen-West
  • 03.11.16
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Der vergessene Weg

Jetzt, wo die Tage kürzer werden und die Lichtverhältnisse schlechter, ist man als Bürger sehr dankbar für gut ausgeleuchtete Straßen und Gehwege. Augenscheinlich scheint das aber auf bestimmten Gehwegen nicht der Fall zu sein. Der Stichweg von der Phönixhütte zum Frauenstein in Essen Kupferdreh ist so ein Beispiel. Der genannte Weg zeichnet sich durch mangelhafte Beleuchtung, insbesondere im oberen Drittel, aus. Ab Einbruch der Dämmerung sind die dortigen Treppen nur noch unzureichend...

  • Essen-Ruhr
  • 03.11.16
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Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozial- und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, fordert von der Verwaltung, dass bei der Vergabe zur Betreuung von Flüchtlingsunterkünften hohe Qualitätsstandards sicherzustellen sind. Zudem bräuchten die betrauten Akteure die nötige Planungssicherheit. Geschehe dies alles nicht, würden die gesellschaftlichen Folgekosten umso höher.

CDU-Fraktion: Qualität der Betreuung in Flüchtlingsunterkünften muss oberste Priorität haben

Die CDU-Fraktion ist der Ansicht, dass bei der Betreuung in den Flüchtlingsunterkünften die Qualität oberste Priorität haben muss, um nicht unnötige Folgekosten zu verursachen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozial- und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Bei der Vergabe zur Betreuung von Flüchtlingsunterkünften sind hohe Qualitätsstandards sicherzustellen. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass diejenigen, die eine sog. Bleiberechtsperspektive...

  • Essen-Ruhr
  • 02.11.16
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Die Mitarbeiter von Kaiser's Tengelmann auch in Mülheim können aufatmen. | Foto: PR-Foto Kšöhring/KP

Schlichtung erfolgreich: Arbeitsplätze bei Kaiser's Tengelmann bleiben erhalten

Die von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) und dem Vorsitzenden der Dienstleistungsgewerkschaft verdi, Frank Bsirske, eingeleitete Schlichtung zur Rettung der rund 15.000 Arbeitsplätze beim Einzelhandelsunternehmen Kaisers Tengelmann ist erfolgreich abgeschlossen worden. "15.000 Verkäuferinnen, Fleischer, Lagerarbeiter, Fahrer, Verwaltungsmitarbeiter und alle anderen Mitarbeiter von Kaisers Tengelmann können Weihnachten ohne Angst um ihren Arbeitsplatz feiern. Ich bin sehr froh,...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 31.10.16
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Am Dienstag, 8. November entscheidet sich, wer Barack Obama als 45. Präsident oder Präsidentin der Vereinigten Staaten von Amerika nachfolgt. | Foto: Susan Sterner, via Wikimedia Commons
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Frage der Woche: Trump oder Clinton - Wer sollte ins Weiße Haus einziehen?

Am 8. November entscheiden die USA darüber, wer fortan als Staatsoberhaupt über die Geschicke des Landes entscheiden wird. Zwar gibt es neben Donald Trump und Hillary Clinton mit Gary Johnson (Libertarian Party) und Jill Stein (Green Party) noch zwei weitere Kandidaten, allerdings ist aufgrund der Umfragewerte anzunehmen, dass sie Trump bzw. Clinton den Rang nicht mehr ablaufen werden. Sowohl Donald Trump als auch Hillary Clinton haben im Verlauf des Wahlkampfes Niederlagen verkraften müssen,...

  • 27.10.16
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In der Frage der Unterbringung von Flüchtlingen besitzt niemand eine alleingültige Deutungshoheit, erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion. Die Standorte Bonifaciusstraße, Pläßweidenweg und Neustraße werden - wie bereits im Rat im September besprochen - auf ihre Realisierungsnotwendigkeit bis zur Ratssitzung im November geprüft. Dazu bedarf es keiner ständig neuen Erörterungen.

CDU-Fraktion zur Forderung nach Reduzierung der beschlossenen Flüchtlingsunterkünfte: Halten uns an die im Rat getroffenen Vereinbarungen

Zur Forderung der EBB-Fraktion, Korrekturen bei den Neubauplänen von Flüchtlingsunterkünften verbindlich festzusetzen, erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrations-/ und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „In der Frage der Unterbringung von Flüchtlingen besitzt niemand eine alleingültige Deutungshoheit. Auch nicht die Fraktion des Essener Bürger Bündnis (EBB). Wir halten uns an die im Rat der Stadt Essen vereinbarte Verabredung, uns fortlaufend von der...

  • Essen-Ruhr
  • 24.10.16
Hinweis auf den bevorstehenden Themenabend des Projektes Schöner Leben am 2. November im Mehrgenerationenhaus Frohnhausen.
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Deutschland: Reiches Land, arme Menschen: Themenabend des Projektes Schöner Leben

Nachdem die politische Ideenwerkstatt „Schöner Leben“ Anfang Oktober an den Start gegangen ist, widmet sich das dynamische Projekt nun verstärkt der inhaltlichen Arbeit. Nach einer erfolgreichen Auftaktveranstaltung, bei der Themen gesucht wurden, die vielen Essenern unter den Nägeln brennen, folgt nun ein erster Themenabend. Im Frohnhauser Mehrgenerationenhaus (Kerckhoffstr 22b) geht es am 2. November um 18.30 Uhr um das Thema „Deutschland: Reiches Land, arme Menschen“. „Alle Menschen, die...

  • Essen-Ruhr
  • 22.10.16
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Zerstörte Panzer bei Azaz, Syrien. Im syrischen Bürgerkrieg starben bislang mindestens 500.000 Menschen. | Foto: By Christiaan Triebert [CC BY 2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by/2.0)], via Wikimedia Commons

Frage der Woche: Wie kann die EU in Syrien helfen?

Es habe "eine sehr klare und auch sehr harte Aussprache" gegeben. So beschrieb Angela Merkel in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem französischen Präsidenten Francois Hollande, die jüngsten diplomatischen Bemühungen um einen Friedensprozess in Syrien. Der vorerst einzige Lichtblick für die Menschen in Aleppo: Eine elfstündige Waffenruhe am Donnerstag, den 20. Oktober. Seit 2011 dominieren bewaffnete Konflikte Syrien. Machthaber Baschar al-Assad geht seitdem mit Verhaftungen, Folter und...

  • 20.10.16
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Diesmaliger Gast des monatlichen KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräches ist der Planungs-, Bau- und Verkehrsexperte  der CDU-Ratsfraktion Guntmar Kipphardt. Ratsherr Kipphardt   wird sowohl zur geplanten Kapazitätsausweitung des Düsseldorfer Flughafens Stellung beziehen sowie zur aktuelle Diskussion über den weiteren Betrieb oder den frühzeitigen Ausstieg aus dem Mühlheimer Flughafen etwas sagen, da dies im Kotext der Fluglärmbelastungen in einem inhaltlichen Zusammenhang steht.

CDU KLARTEXT-Gespräch zum Thema Fluglärm im Essener Süden

Mehr Starts und Landungen in Düsseldorf und die Folgen für Essen Kupferdreh. Am Dienstag, dem 25. Oktober 2016, 19.30 Uhr, veranstaltet die CDU Kupferdreh/Byfang in der Gaststätte „Zum Fass des Diogenes“, Colsmanstraße 10, Essen-Kupferdreh, ihr bereits achtes KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch im Jahr 2016. Neben dem traditionellen Sachstandsbericht zu aktuellen kommunalpolitischen Themen (Power-Point-Präsentation) – zu denen der Ratsherr Dirk Kalweit und der Bezirksvertreter Wilhelm Kohlmann...

  • Essen-Ruhr
  • 20.10.16

CDU Kupferdreh/Byfang möchte RASER ausbremsen

KLARTEXT-Bürger-Dialog widmete sich intensiv verkehrspolitischen Fragen CDU fordert vier `Digitale-Geschwindigkeits-Anzeigen` für Byfang, Dilldorf & Kupferdreh Beim letzten KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch der CDU Kupferdreh/Byfang war nicht nur der Saal vollgefüllt, auch die Tagesordnung umfasste mit 14 Punkten ein ungewöhnlich volles Programm. Im Zentrum des KLARTEXT-Gespräches standen diesmal vorwiegend verkehrspolitische Themen, die sowohl aktuelle Entwicklungen und Neuigkeiten als auch neue...

  • Essen-Ruhr
  • 14.10.16
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In der Mythologie als Strafe gedacht: Aber war die babylonische Sprachverwirrung am Ende doch identitätsstiftend? Pieter Bruegels "Turmbau zu Babel" | Foto: Pieter Bruegels "Turmbau zu Babel" / Google Art Project

Frage der Woche: Muss die deutsche Sprache gerettet werden?

Wahrscheinlich haben Sie heute morgen schon Ihre Workouts gemacht, Beauty-Produkte aller Art verwendet und anschließend Ihren Workflow für den heutigen Tag gecheckt. Aber halt! Wenn aus dem Ortsgespräch ein City-Call wird und sich das Wording Ihrer Mitmenschen insgesamt ein bisschen meschugge anhört, scheinen Sie nicht mit den neuesten Buzzwords vertraut zu sein. Die deutsche Sprache ist von einem Wandel ergriffen. Besonders englische Wörter halten seit langer Zeit Einzug ins Deutsche, von dem...

  • 13.10.16
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Wer möchte in die Fußstapfen von Petra Hinz treten? | Foto: Gohl / West Anzeiger Essen

Petra Hinz: alternativlos?

Im Herbst nächsten Jahres stehen Bundestagswahlen an. Auch der einstige SPD-Wahlkreis von Petra Hinz, die nach den Lebenslauf-Schummel-Aufdeckungen ihren Hut nehmen musste, soll dann möglichst wieder von einem SPD-Kandidaten eingenommen werden, hoffen die Genossen. CDU-Kandidat Matthias Hauer, der sich bereits im Jahr 2013 - wenn auch nur mit wenigen Stimmen - gegen Petra Hinz durchsetzen konnte, dürfte diesmal ein leichtes Spiel haben. Denn: Inzwischen ist er im Wahlkreis bekannt und die...

  • Essen-West
  • 12.10.16
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Wann erwacht der Rest von Amerika?

"Er ist ein Schwindler, ein Quatschkopf, ein Trottel, der nicht weiß, wovon er spricht." Dieser Satz stammt nicht etwa aus einem mittelmäßigem Hollywood-Streifen, sondern aus einer Wutrede, die Schauspieler und Oscar-Gewinner Robert De Niro jetzt auf Donald Trump gehalten hat. In einem einminütigen Video kritisiert De Niro den Präsidentschaftskandidaten, der unbedingt ins Weiße Haus will, obwohl, wie er von sich selbst behauptet, törichte Dinge sagt.

  • Essen-Ruhr
  • 09.10.16
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Johannes Ferstl, Mitglied der CDU-Fraktion im RVR (Foto: CDU-Ruhr)

Johannes Ferstl vertritt die CDU in Fachjury

Ruhrparlament beschließt Jury zur Agenturauswahl der Standortwerbekampagne „Ich freue mich sehr als Teil der Fachjury bei der Auswahl der Agentur für die Standortwerbekampagne mitwirken zu dürfen“, berichtet der junge CDU-Politiker aus Hamm. „Die Standortwerbekampagne soll maßgeblich dazu beitragen den Strukturwandel in der Metropole Ruhr weiter positiv voranzubringen und Unternehmen von den Qualitäten der Region zu überzeugen“, so Ferstl weiter, der seine Heimatstadt im Ruhrparlament vertritt....

  • Hamminkeln
  • 07.10.16
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Das über 80 Jahre Stauwehr des Baldeneysees - bald kein Hindernis mehr für Fischwanderungen
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Ruhrgütebericht 2016 - Fischaufzug am Wehr des Baldeneysees dient gutem Gewässerzustand

Anlässlich der Veröffentlichung des aktuellen Ruhrgüteberichtes 2016 durch den Ruhrverband und die Arbeitsgemeinschaft der Wasserwerke an der Ruhr (AWWR) erklärt Rolf Fliß, umweltpolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Der aktuelle Ruhrgütebericht dokumentiert die großartige Erfolgsgeschichte der Wasserreinhaltung im Ruhrgebiet. Aus der Kloake und dem Industriefluss Ruhr ist ein Badegewässer erster Güte geworden. Im Jahr der Grünen Hauptstadt wird Essen die erste deutsche Großstadt...

  • Essen-Werden
  • 06.10.16
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Bild v.l.: Sozialdezernent Peter Renzel, Bürgermeister Franz-Josef Britz, Bezirksbürgermeister Manfred Kuhmichel, Gastreferent Ansgar Heveling und die Stadträte Christiane Moss, CDU-Vorsitzender Dirk Kalweit, Fabian Schrumpf und Dirk Vogt.
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Volles Haus bei der feierlichen Festveranstaltung zum Tag der deutschen Einheit in Kupferdreh

Vorsitzender des Innenausschusses des Deutschen Bundestages zu Gast in Essen Auch in diesem Jahr veranstaltete die CDU ihre traditionelle Festveranstaltung anlässlich des Tages der Deutschen Einheit im Jugendstilsaal „Bei Preute“ in Essen-Kupferdreh, die als einzige Feierstunde zum deutschen Nationalfeiertag in der Stadt Essen mittlerweile zu einer festen Institution geworden ist. Nach dem klassischen Sektempfang eröffnete der Vorsitzende der CDU Kupferdreh/Byfang, Ratsherr Dirk Kalweit, die...

  • Essen-Ruhr
  • 06.10.16
Ratsfrau Julia Jankovic, Beauftragte für Projekte gegen Rechtsextremismus in der SPD-Ratsfraktion und Ratsherr Dirk Kalweit, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, setzen sich für mehr Geld für die politische Bildung ein.

CDU & SPD: Mehr Geld für die politische Bildung

Fraktionen von SPD und CDU setzen sich für die Stärkung von Demokratie, Vielfalt und Toleranz ein Die Ratsfraktionen von SPD und CDU haben in der letzten Ratssitzung beschlossen, die Personalressourcen für den Bereich der politischen Bildung zu verdoppeln sowie diese Aufgabe in enger Kooperation mit allen Beteiligten weiterzuentwickeln. Die daran geübte Kritik der Grünen löst Unverständnis aus. „Unsere Aufgabe ist es sicherzustellen, dass Essen eine vielfältige und tolerante Stadt bleibt....

  • Essen-Ruhr
  • 06.10.16
Foto: CDU-Ruhr

Schafe am Kemander See?

"Schafe entlang der Ruhr und am Kemnader See sind ein vertrautes Bild. Ob aber die Haltung einer eigenen Schafherde durch die Freizeitgesellschaft sinnvoll ist, das bezweifle ich", erklärt Ulrich Oberste-Padberg im Anschluss an Beratungen beim RVR. Dieser ist zu 67 % Eigentümer der Freizeitgesellschaft Kemande GmbH. "Ich habe auch Bedenken, ob das Halten von Schafherden kommunalwirtschaftlich richtig und erlaubt ist", so der Wittener Kommunalpolitiker weiter. Anfragen in den Gremien des RVR und...

  • Witten
  • 04.10.16
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Foto: CDU-Ruhr

Ja zu Olympia in der Metropole Ruhr

"Ja zu Olympia, sagt das Ruhrparlament", berichtet Dr. Hans-Dieter Fischer aus der turnusgemäßen Sitzung des Ruhrparlaments am Freitag. "Dass Olympische und Paraolympische Spiele in der Metropole Ruhr abgehalten werden können und das wir eine Chance haben, die Spiele zu uns zu holen, davon sind die Parlamentarier wie auch ich überzeugt", so der sportpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Regionalverband Ruhr (RVR) weiter. Die Resolution der Verbandsversammlung des RVR (siehe Anlage) spricht...

  • Hagen
  • 04.10.16
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