Essen-Ruhr - Politik

Am gestrigen Mittwoch, dem 06. Juni 2018, besuchte der Vorstand der CDU K/B im Rahmen der etablierten CDU-Veranstaltungsreihe `Kupferdreh erkunden – Vereine stellen sich vor` die Sportanlage des SG Kupferdreh/Byfang e.V. am Hinsbecker Berg 30. Nach einer intensiven und höchst interessanten Führung über die Anlage des Vereins durch den ersten Vorsitzenden Siegbert Imberg, fand im Anschluss ein Gespräch mit Vereinsmitgliedern über die weiteren notwendigen Investitionsbedarfe in die sportliche...

Gestern, am 06. Juni 2018, fand in der Stadthalle Bielefeld die Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen statt. Inhalt der Frühjahrsmitgliederversammlung war – nach einer Ansprache des NRW-Ministerpräsidenten Armin Laschet - die Neuwahl des Vorstandes sowie die inhaltliche Auseinandersetzung zum Themenbereich „Mehr Kitä-Plätze, mehr Schulkinderbetreuung, mehr Qualität: Wie kann das gelingen?“, zu dem der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes...

Also das "Kamp" kann man schon erkennen auf das "mann" müssen wir noch warten, bis die Brücke endlich wieder steht und befahrbar ist.

Kupferdreh. Der Sprecher der Fraktion des Essener Bürgerbündnisses (EBB) in der Bezirksvertretung VIII (Ruhrhalbinsel), Hans Rohrand, findet klare Worte zum angestrebten Bürgerbegehren für Parkmöglichkeiten auf dem Kupferdreher Marktplatz: „Jeder, der in diesem Umfeld wohnt, besonders um das Krankenhaus, kennt die Parkplatzprobleme. Die geforderte Lösung des Bürgerbegehrens bringt nur 15 bis 30 Parkplätze, das nur sporadisch und nicht zu den Stoßzeiten. Hier ist ein langfristiges Gesamtkonzept...

Die Verunsicherung unter Hobby-Fotografen und BürgerReportern ist groß: Was darf ich eigentlich ab heute noch? Diese Frage stellen sich viele, denn die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist in Kraft getreten. Und eines vorweg: Eine rechtssichere Antwort gibt es zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht! Während professionelle Fotografen wohl weiter unter das Medienprivileg fallen, also im Sinne der Pressefreiheit weiter ihrer Arbeit nach dem Kunsturhebergesetz (§ 22 und §23) nachgehen können (siehe...

Die Panik ist groß: Darf ich ab heute keine Fotos mehr machen, wenn darauf Menschen zu sehen sind? Benötige ich von jedem Abgebildeten eine unterschriebene Einwilligung? Diese und viele andere Fragen beschäftigen zurzeit professionelle Fotografen. Grund ist die neue EU-Datenschutzverordnung (DSGVO), die heute in Kraft getreten ist.  Dazu teilt das Bundesministerium des Innern mit:  Das Anfertigen von Fotografien wird sich auch zukünftig auf eine - wie bislang schon - jederzeit widerrufbare...

„Let´s talk about Essen!“ - Politisches Hörsaal-Gespräch in Kupferdreh - „Heiße Themen sachlich und fundiert diskutieren!“ Essen, die wachsende Stadt – jünger, bunter, sozial heterogener – Herausforderungen für die Stadtplanung der ZukunftKupferdreh. Am Dienstag, dem 29. Mai 2018, um 19.00 Uhr, veranstaltet die CDU Kupferdreh/Byfang das zweite Politische-Hörsaal-Gespräch im Jahr 2018 auf dem Innovationscampus Kupferdreh. Im Hörsaal der Steinbeis-Hochschule für Gesundheitsberufe (im tiefsten...

Die Fraktionsversammlung des Essener Bürger Bündnis (EBB) hat sich durch den Ratsherrn und IT- Fachmann Wilfried Adamy und den Fraktionsgeschäftsführer Josef Förster über die neue DSGVO- Datenschutzgrundverordnung informieren lassen. Ab dem 25. Mai 2018 gelten u.a. auch Betriebe und Vereine als datenverarbeitende Unternehmen, wenn sie persönliche Daten erfassen und speichern. Dazu gehören z.B. auch Papierunterlagen, nicht nur digitale Datenverarbeitung. Die Umsetzung der DSGVO in Deutschland...

++ Tablet-Koffer ausgeliefert ++ 59 der 84 Essener Grundschulen haben sich für die "mobilen IT-Klassen" entschieden und wurden in den letzten Monaten durch das Alfried Krupp-Schulmedienzentrum (AKSMZ) mit den eigens hierfür konzipierten Tablet-Koffern ausgestattet, die neben den Endgeräten auch einen mobilen Access-Point, einen Switch als Zugangspunkt zur zentralen Infrastruktur des Essener Systemhauses sowie die zentrale Stromversorgung für die Netzwerkkomponenten als auch die Ladeeinrichtung...

In der Nacht vom 16. auf den 17. Mai kam es zu einem Anschlag auf die Essener Büros der Abgeordneten Matthias Hauer MdB und Fabian Schrumpf MdL sowie der CDU Kreispartei in der Blücherstrasse. Unbekannte haben dabei Farbbeutel und Pflastersteine auf die Scheiben der Büroräume geworfen. Im Bereich eines Büroraumes durchschlugen zwei große Pflastersteine und Farbbeutel die Verglasung. Die anderen Scheiben konnten dem Angriff jedoch standhalten. Die Tat wurde zwischen dem Abend des 16. Mai und dem...

jedoch das Unterqueren klappt schon recht gut!

Ein BürgerReporter aus dem Rheinland, der aus Rücksicht auf seine Familie lieber anonym bleiben möchte, ist vor wenigen Tagen Adressat eines Drohbriefes geworden. Er solle, so die Täter, "am besten ganz verschwinden", ansonsten müsse er mit Konsequenzen rechnen. Der Wortlaut des Drohbriefes legt den Schluss nahe, dass persönliche Differenzen mit dem BürgerReporter keine Rolle spielen. Das Ziel, das die Täter mit dem Schreiben verfolgen, ist eindeutig ein politisches. Auch lassen sie keinen...

Der "Revier-Dschungel" ruft und rund 60 Besucher folgen ihm am vergangenen Sonntag: Zu Fuß und gut behelmt geht es auf Erkundungsreise durch einen Teil des geplanten Industrie- und Gewerbegebiets Essen/Bottrop. Von Dirk-R. Heuer "Freiheit Emscher" nennen die Planer die fünf Areale der RAG-Bergbauflächen Emil-Emscher und Hafen Coelln-Neuessen auf Essener Gebiet und jenseits des Kanals Sturmshof, Wellheimer Mark und Prosper II. Die Exkursion, zu der die beiden Städte und die RAG Montan...

Das landesweite Programm "plusKita" läuft zum 31. Juli 2019 aus. Träger wie der VKJ Ruhrgebiet e.V. haben die Problematik öffentlich gemacht, da durch Unterfinanzierung Stellenabbau droht (wir berichteten am 9. Mai). NRW-Familienminister Dr. Joachim Stamp (FDP) kann Entwarnung geben.  Haben Sie das Auslaufen der Förderung zum 31.7.2019 im Blick? Ja. Mit der Einführung von plusKita-Einrichtungen wurde im Kinderbildungsgesetz zum Kitajahr 2014/2015 von der damaligen rot-grünen Landesregierung...

"Wer von Euch ist für G8?" - eine Handvoll Schüler meldet sich. Die Gegenprobe fällt überzeugender aus. Eine deutliche Mehrheit der Schüler am Werdener Mariengymnasium wäre für G9 - auch wenn die Gesetzesänderung für sie zu spät kommt. "Dieses Ergebnis liegt im Landestrend", sagt Ministerpräsident (MP) Armin Laschet am Montagvormittag im Forum der Schule. Die Schüler hatten ihn zum Gespräch eingeladen. Schülermoderator Lennard Kelbch sitzt mit Laschet auf der Bühne und befragt den MP. Als die...

Ab dem 1. Juni soll im Eingangsbereich jeder bayrischen Behörde ein Kreuz hängen – "als klares Bekenntnis zu diesen Werten, die durch die christlich-abendländische Idee geprägt sind." (Quelle) So jedenfalls begründet Markus Söder die Entscheidung des bayrischen Kabinetts, die erwartungsgemäß stark kritisiert wird. Dass der frischgebackene Ministerpräsident damit ein Zeichen in Richtung der konservativen Wählerinnen und Wähler senden möchte, die seine CSU an die rechte AfD zu verlieren droht...

Am heutigen Freitag, dem 27. April 2018, 16.00 Uhr, findet das erste Mittelstandsgesprächsforum der CDU K/B im Jahr 2018 statt. Der Vorstand der CDU K/B besucht das neue Johannes-Böttcher-Haus des Diakonie Werkes in Essen-Kupferdreh. Der Einrichtungsleiter Herr Kai-Marko Danielzik stellt den Vorstandsmitgliedern der CDU die neue Wohneinrichtung für Menschen mit geistiger oder psychischer Beeinträchtigung im Rahmen einer ausgiebigen Führung vor. Anschließend folgt ein Gespräch zu...

Klares Signal von der Landesregierung zur IGA 2027 „Ministerpräsident Armin Laschet hat im Namen der Landesregierung ein deutliches und positives Signal an den Regionalverband Ruhr zur IGA 2027 gesendet“, freut sich Roland Mitschke, CDU-Fraktionsvorsitzender im Ruhrparlament. „Die CDU im RVR begrüßt den Vorschlag aus Düsseldorf, weitere lösungsorientierte Gespräche auf Verwaltungsebene führen zu wollen“, so Mitschke weiter. Aus einem Schreiben des Ministerpräsidenten geht eindeutig die...

Von Hendrik Stan:  An der Oslenderstraße in Dilldorf entsteht wieder eine „richtige“ Grundschule. Ohne Gegenstimmen beschloss der Rat, einem gemeinsamen Antrag von CDU und SPD zu folgen. Die Investitionen von 4,4 Millionen Euro seien für nur eine Klasse schlicht zu hoch, befanden die Antragssteller der Rats-Groko. Der steigende Bedarf rechtfertige die Reaktivierung als zweizügige Gemeinschaftsgrundschule. Das Gebäude wird wie geplant in den nächsten zwei Jahren für eine Klasse hergerichtet. Für...

Die CDU-Fraktion unterstützt die Forderung von Oberbürgermeister Thomas Kufen nach einem Kopftuchverbot bei Mädchen im Grundschulalter. Aus Sicht der CDU-Fraktion ist es wichtig und dringend notwendig, diese Debatte offen zu führen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die CDU-Fraktion unterstützt die Forderung von Oberbürgermeister Thomas Kufen nach einem Kopftuchverbot an Grundschulen. Die Debatte über das Kopftuch...

Auf der letzten Bezirksvertreterversammlung fielen die Würfel - und das nur ganz knapp: Der Marktplatz in Kupferdreh wird nicht als öffentliche Parkfläche außerhalb der Markttage freigegeben. Somit gibt es keinen Ersatz für die zurzeit wegfallenden Parkplätze unter den Brücken. Das ist eine Ohrwatsche für den Einzelhändel und die Gewerbetreibenden vor Ort - besonders für jene, denen kein Kundenparkplatz zu Verfügung steht. Natürlich findet die suchende Käuferschaft immer mal den einen oder...

von Henrik Stan Parteifreundschaft hin oder her. Was sich OB Thomas Kufen da geleistet hat, kam bei Bezirksbürgermeister Manfred Kuhmichel gar nicht gut an. „Der Oberbürgermeister hat um 15 Uhr eine Verwaltungsvorlage unterzeichnet und zweieinhalb Stunden später sollen wir darüber abstimmen!“ Das Kopfschütteln aller Bezirksvertreter signalisiert einmütiges Missfallen. Die umfangreiche Drucksache inklusive Lärmgutachten und Finanzierungsplan liest sich nicht in fünf Minuten. Also blieb nichts...

Vom Dieselskandal und seinen Folgen bis zur möglichen Wiedereröffnung der Dilldorfschule Kupferdreh. Bereits seit annähernd zwei Jahrzehnten findet jeweils am letzten Dienstag eines jeden Monats das KLARTEXT-Bürger-Dialog-Gespräch der CDU Kupferdreh/Byfang unter dem bewährten Motto „Aktuelles aus der Kommunalpolitik - Bürger fragen – Politik antwortet“ statt. Am kommenden Dienstag, dem 24. April 2018 um 19.30 Uhr, in der Gaststätte „Zum Fass des Diogenes“, Colsmanstraße 10 in Essen-Kupferdreh,...

Grüne in der BV 8: Wiederbelebung des Grundschulstandortes Oslenderstraße wäre gute EntscheidungAm 12.4.2018 befasste sich der Bau- und Verkehrsausschuss der Stadt Essen mit der Reaktivierung des ehemaligen Grundschulstandortes Oslenderstraße 36b. Die Stadtverwaltung plant eine Generalsanierung des Gebäudes der ehemaligen Dilldorfschule für 4,4 Mio. Euro. Die Schule soll als einzügige Dependance der Hinsbeckschule genutzt werden. Außerdem möchte die Verwaltung die Planungen einer...