Essen-Ruhr - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Polizeisprecher Lars Lindemann, Polizeipräsident Frank Richter, Leiterin MK Tanja Hagelüken und Oberstaatsanwältin Birgit Jürgens (v.l.) berichteten über die Ermittlungen und Festnahmen in einem versuchten Familienmordkomplott. Foto: Polizei Essen | Foto: Polizei Essen

Essen: Zwölf Personen nach versuchtem Ehrenmord festgenommen

Wegen Ehebruchs wurde in Essen im Mai ein 19-Jähriger mit einem Messer attackiert und lebensgefährlich verletzt. Nach mehreren Razzien wurden jetzt zwölf Tatverdächtige festgenommen. Der versuchte Mord erschreckt als sogenannter Ehrenmord. Die Essener Polizei hat nach dem versuchten Tötungsdelikt am 31. Mai weitere Festnahmen vorgenommen. Ein 19-Jähriger Syrer wurde damals auf einem Hinterhof an der Steeler Straße von mehreren Männern angegriffen. Dabei wurde er mit einer Stichwaffe...

  • Essen-Süd
  • 26.07.18
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Foto: CC0 Lizenz, Pixabay.de

Fall Özil: Kritik ja, aber keine Verharmlosung von Rassismus

„Mesut Özil spricht mir aus der Seele“, erklärt der Kreissprecher der Essener LINKEN und bezieht sich dabei auf den Teil der Erklärung, wer in Deutschland eigentlich als deutsch gelte. ‚Gibt es Kriterien, ein vollwertiger Deutscher zu sein, die ich nicht erfülle? Meine Freunde Lukas Podolski und Miroslav Klose werden nie als Deutsch-Polen bezeichnet, also warum bin ich Deutsch-Türke? Ist es so, weil es die Türkei ist? Ist es so, weil ich ein Muslim bin? Ich denke, hier handelt es sich um eine...

  • Essen-West
  • 23.07.18
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Auch im Jahr 2018 laden der Evangelische Arbeitskreis der CDU Essen (EAK) und die Ost- und Mit-teldeutsche Vereinigung der CDU Essen (OMV) wieder alle interessierten Mitbürger dazu ein, am zweiten Adventswochenende auf Reisen zu gehen.

„Mit der CDU on tour“

CDU - Adventsfahrt 2018 Sternstunden in und um das adventliche Dresden erleben Auch im Jahr 2018 laden der Evangelische Arbeitskreis der CDU Essen (EAK) und die Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung der CDU Essen (OMV) wieder alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger dazu ein, am zweiten Adventswochenende in der Zeit vom 06. bis zum 09. Dezember 2018 auf Reisen zu gehen. Unter dem thematischen Motto „Sternstunden im Advent - Lichterglanz & nostaligischer Weihnachtszauber in Sachsen“ bieten...

  • Essen-Ruhr
  • 20.07.18
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Ärger auf der Hattingswiese

Aufgrund der aktuell erheblichen täglichen Verschmutzungen auf dem Gelände, vor allem durch Glasscherben, bitten wir um erhöhte Aufmerksamkeit und Mithilfe. Da wir nicht täglich und zu jeder Uhrzeit vor Ort sind, können wir nicht prüfen, ob sich Personen die über 12 Jahre alt sind und vor allem in Gruppen unterwegs sind, sich auf der Hattingswiese aufhalten. Hierzu gibt es die klare Regelung, dass das Gelände nur von Personen bis 12 Jahre zu nutzen ist und Erwachsene nur in Form der Begleitung...

  • Essen-Ruhr
  • 18.07.18
Die Lärmschutzwände entlang der A44 sollen für rund 16 Millionen Euro saniert werden. | Foto: Archivfoto: Czepluchbild
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A44: Lärmschutz für 16 Millionen Euro - Politiker fühlen sich verschaukelt

Für die roten Köpfe war nicht das hochsommerliche Wetter verantwortlich. Vielmehr entlud sich Druck aus dem Kessel, als zwei Ingenieurinnen des Landesbetriebs Straßen NRW in der BV Ruhrhalbinsel Bericht erstatteten. Die Aussprache über Lärmschutz erreichte stellenweise einen ziemlich hohen Lärmpegel. Text von Henrik Stan Und auch die Luft brannte. Dem Besuch von Nicole de Witt und Anja Brinkmann waren schließlich etliche Briefwechsel vorausgegangen, über deren „wenig konstruktiven Ton“ sich de...

  • Essen-Ruhr
  • 15.07.18
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Die Pontonbrücke zwischen Burgaltendorf und Bochum-Dahlhausen soll mithilfe eines Maßnahmenbündels ab Frühjahr 2019 wieder für den Verkehr freigegeben werden. | Foto: Archiv

EBB-Fraktion in der BV VIII kritisiert Lösung zur Pontonbrücke

Als das Essener Bürger Bündnis (EBB) in der März-Sitzung der Bezirksvertretung den Antrag auf eine konzertierte Aktion aller Beteiligten Fraktionen stellte und den persönlichen Einsatz von OB Kufen forderte, war sich die gesamte BV sofort einig, dass dieses Thema höchste Priorität hatte. Es durfte nicht sein, dass die Verwaltung, von welcher Stadt auch immer, alleine entscheidet. "8-Punkte-Plan ist ein Schildbürgerstreich" "Heute, sage und schreibe 16 Wochen später, wird eine Lösung angeboten,...

  • Essen-Ruhr
  • 12.07.18
Fraktionsvorsitzender, Roland Mitschke, mit den Unterlagen zum Regionalplanentwurf. (Foto: CDU-Ruhr)

Ruhrparlament fasst Erarbeitungsbeschluss zum Regionalplan Ruhr

CDU fordert Chancen zur räumlichen Entwicklung der Region „Heute ist es soweit! Wir fassen den sogenannten Erarbeitungsbeschluss zum ersten Regionalplan Ruhr“, eröffnete Roland Mitschke, Fraktionsvorsitzender der CDU im Ruhrparlament, am vergangenen Freitag die Aussprache in der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR). „Vergangenen Freitag haben wir mit dem Erarbeitungsbeschluss den Startschuss für das formelle Beteiligungsverfahren gegeben. Ein durchaus historischer Moment für...

  • Essen-Ruhr
  • 10.07.18
Am Knotenpunkt Alte Hauptstraße soll ein Kreisverkehr entstehen. Grafik: Stadt Essen

Burgaltendorf: Kreisel mit Skulptur

BV für Umgestaltung der Ortseinfahrt Burgaltendorf Von Henrik Stan  „Burgaltendorf verliert etwas von seiner Ursprünglichkeit, das wird jetzt eine ganz normale Straße.“ Das wehmütige Statement von Hans Rohrand (EBB) war nicht als Einwand gegen den Kreisverkehr am Knotenpunkt Alte Hauptstraße zu verstehen. Die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel zeigte sich einmütig erleichtert, dass der seit Jahren geforderte Kreisel nun endlich Realität wird. Andeas Demny vom Amt für Straßen und Verkehr stellte...

  • Essen-Ruhr
  • 09.07.18

Frage der Woche: Was braucht man für ein glückliches Leben?

Den Deutschen sagt man nach, sie seien notorische Nörgler, unverbesserliche Pessimisten und dazu noch ohne jeglichen Humor. Der seit 2012 jährlich erscheinende World Happiness Report wertet Deutschland aber auf Platz 15 der glücklichsten Länder der Welt.  Kann man Glücklichsein denn messen? Mit diesem Ziel traten Wissenschaftler*innen 2012 im Auftrag der Vereinten Nationen an. So erschien vor sechs Jahren der erste Bericht zum weltweit empfundenen Glück. Wie zufrieden die Menschen mit ihrem...

  • Herne
  • 06.07.18
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Voraussichtlich im Frühjahr 2019 soll der Verkehr über die Pontonbrücke wieder fließen. Foto: Archiv

Pontonbrücke ab Frühjahr 2019 wieder für den Verkehr freigegeben

von Henrik Stan: Ein Bündel von Maßnahmen soll dafür sorgen, dass die Schwimmbrücke bald wieder für den Verkehr freigegeben werden kann. Die sieben Teilnehmer des Brückengipfels, unter ihnen die Oberbürgermeister von Essen und Bochum sowie Bezirksbürgermeister Manfred Kuhmichel, verabschiedeten jetzt einen Acht-Punkte-Plan. Auf beiden Seiten der Ruhr entstehen neue Ampelanlagen, die in Hattingen auch den Fuß- und Radverkehr regeln. Radfahrer erhalten eine Vorrangschaltung, wer mit dem Auto...

  • Essen-Ruhr
  • 05.07.18
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Bahnübergang vor der Schwimmbrücke in Bochum-Dahlhausen

Öffnung der Schwimmbrücke für Frühjahr 2019 angekündigt

Eine neue Lösung haben die Verwaltungschefs der Städte Bochum, Essen, Hattingen und des Ennepe-Ruhr-Kreises vereinbart. Sollten die politischen Gremien im Herbst dem noch schriftlich vorzulegenden Vorschlag und der Kostenverteilung folgen, dann soll die Brücke im März oder April 2019 wieder für Pkw passierbar sein. Die neue Lösung wird von den Verwaltungschef in einer Pressemitteilung wie folgt umrissen. 1. Zur Verkehrsregelung bzw. -sicherung werden beidseits der Brücke neue Ampelanlagen...

  • Hattingen
  • 05.07.18
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Zahlreiche CDU Funktions-/ und Mandatsträger stellen sich den Bürgerfragen beim traditionellen `Politischen-Wochenmarkt-Gespräch` in Kupferdreh. Unter dem Leitgedanken ´Die CDU zeigt Flagge – Was Ihnen am Herzen liegt – Geben Sie Ihren Senf dazu!` sind alle Interessierten dazu eingeladen, Fragen, Kritikpunkte, Anregungen, Verbesserungsvorschläge oder allgemeine Kommentierungen an die Politiker zu richten.
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CDU lädt zum traditionellen `Politischen-Wochenmark-Gespräch` im Sommer

Lärmschutz an der A 44 & Werbung für den öffentlichen Bücherschrank sind Themen Bürgersprechstunde mit Ratsherrn Dirk Kalweit Kupferdreh. Am Mittwoch, dem 11. Juli 2018, lädt die CDU Kupferdreh/Byfang unter dem bewährten Motto „CDU vor Ort – Mitreden, Fragen, Antworten bekommen!“ zum traditionellen `Kupferdreher-Wochenmarkt-Bürgerdialog` ein. In der Zeit zwischen 10 bis 12 Uhr werden der CDU-Vorsitzende und Ratsherr Dirk Kalweit sowie die Vorstandsmitglieder Kathrin Albrecht, Thomas Hertel,...

  • Essen-Ruhr
  • 04.07.18
Das Foto zeigt neben den neugewählten Vorstandsmitgliedern (v.l.) Thomas Kutschaty, MdL und SPD-UB-Vorsitzender, Rudi Jellinek, Bürgermeister, Annette Jäger, Alt-Oberbürgermeisterin, und Rainer Marschan, SPD Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Essen. Foto: SPD Essen

SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen wählte Vorstand

Vorsitzende Ursula Wöll-Stepez im Amt bestätigt Bei den Neuwahlen für den Vorstand der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) wurde die Vorsitzende Ursula Wöll-Stepez mit überwältigender Mehrheit im Amt bestätigt. „Wir werden uns mit kräftiger Stimme für gute Arbeitsbedingungen, gute Renten und ein gutes Leben für alle Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, Rentner und Pensionäre in Essen einsetzen“, erklärt Ursula Wöll-Stepez. Auch zu den 2020 anstehenden Kommunalwahlen werde die...

  • Essen-Ruhr
  • 29.06.18

Frage der Woche: Was muss sich in der Pflege ändern?

In der Pflege mangelt es an allen Enden. Ob Kranken- oder Altenpflege, ob Rettungsdienst – kaum ein Pflegeberuf, in dem es nicht an Fachkräften mangelt. Was ist jetzt zu tun? Vielerorts demonstrierten in den letzten Tagen Pflegekräfte in ganz Deutschland für bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne. Während in den letzten Jahren der Bedarf an Fachkräften in der Pflege stetig anstieg, verzeichnete der Berufsstand der Pflegerinnen und Pfleger sogar einen Rückgang, so dass an vielen Stellen...

  • Herne
  • 22.06.18
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Bereits seit 1999 bieten die örtlichen Christdemokraten unter dem Arbeitstitel „Was Ihnen für Byfang, Dilldorf und Kupferdreh am Herzen liegt – Mischen SIE sich ein - GEMEINSAM haben wir die ZUKUNFT unserer Stadt- und Ortsteile im Blick!“ einmal monatlich das KLARTEXT-Bürger-Dialog-Forum an, um Politik transparent und interessant zu gestalten und die Bürger im Vorfeld von politischen Entscheidungen einzubeziehen.
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CDU `Zukunftswerkstatt Kupferdreh/Byfang` diskutiert Ideen zum „Grünes Herz“ für Kupferdreh

Spannender KLARTEXT-Bürger-Dialog in Kupferdreh Am Dienstag, dem 26. Juni 2018, 19.30 Uhr, im großen Raum des Restaurants „Im Fass“, Colsmanstraße 10, Essen-Kupferdreh, findet das bereits siebte Bürger-Dialog-Forum der CDU Kupferdreh/Byfang im Jahr 2018 statt. Neben den aktuellen Neuigkeiten aus dem Rat der Stadt Essen und der Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel, zu denen u.a. Ratsherr Dirk Kalweit und Bezirksvertreter Wilhelm Kohlmann berichten werden, wird in diesem Monat der Fokus des Abends auf...

  • Essen-Ruhr
  • 20.06.18
Nachdem Horst Seehofer und einige andere Politiker nun schon ihre Meinungen zu dem Thema abgegeben haben, seid nun ihr gefragt!   Grafik: Stüting

Frage der Woche: Grenzpolitik- Ist es richtig Flüchtlinge schon an der Grenze abzuweisen?

Horst Seehofer fordert, dass einige Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen, wenn sie bestimmte Kriterien nicht erfüllen. Einige stehen in der Sache hinter den Forderungen von Horst Seehofer, andere stellen sich ganz klar dagegen und sagen, dass eine Abweisung an der Grenze nicht richtig ist. Im Asylstreit mit Angela Merkel hat Horst Seehofer drei Kriterien formuliert, welche seiner Meinung nach dazu führen, dass Flüchtlinge schon an der Grenze abgewiesen werden müssen. Wo...

  • 15.06.18
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Kindertagespflege verbessern

Fraktionen von SPD und CDU wollen Verbesserungen bei der  Kindertagespflege erreichen, das geht aus einer aktuellen Mitteilung hervor. Die Fraktionen von SPD und CDU haben in der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses (12.06.) die Verwaltung beauftragt zu prüfen, wie die Rahmenbedingungen der Kindertagespflege verbessert werden können, heißt es darin.   "Die Kindertagespflege ist ein wichtiger Grundpfeiler für die Betreuungslandschaft von Kleinkindern in Essen geworden. Im Nachgang zu den...

  • Essen-West
  • 15.06.18

Die Linke bekundet Solidarität mit dem Protestcamp an der Uni Essen 

Auf dem Essener Campus haben Studierende ein Protestcamp errichtet, um gegen steigende Mieten und Wohnungsnot zu protestieren. Die Linke solidarisiert sich mit den Protesten. Jules El-Khatib, hochschulpolitischer Sprecher der Linken NRW: „Beim Bafög stehen 250 Euro für eine Wohnung zur Verfügung; sieben von acht Studierendenwohnheimen in Essen kosten allerdings mehr. Das ist ein Skandal. Die gestiegenen Wohn- und Lebenshaltungskosten sind mit Bafög kaum noch zu bewältigen. Es wird Zeit, dass...

  • Essen-West
  • 15.06.18
Schon als Jugendlicher war Thomas Kutschaty (l.) bei den Jusos aktiv. | Foto: privat
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Willkommen im Club der 50ger - Interview mit dem Chef der NRW-SPD Fraktion Thomas Kutschaty zu einem besonderen Geburtstag

50. Das ist eindeutig eine Zahl. Und mit Blick auf einen Geburtstag sicherlich eine besondere. "Man macht sich doch Gedanken darüber, was man in den letzten 50 Jahren gemacht hat, bilanziert ein bisschen", räumt Thomas Kutschaty ein. Der frischgebackene Vorsitzende der SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag stellt sich diesen Fragen nicht ohne Grund. Am nächsten Dienstag steigt der Borbecker offiziell in den Club der 50er auf. Ein Grund für Doris Brändlein und Christa Herlinger, sich mit dem...

  • Essen-Borbeck
  • 10.06.18
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Roland Mitschke, Fraktionsvorsitzender der CDU im RVR. (Foto: CDU-Ruhr)

Regionalplan Ruhr

CDU: Chancen eröffnen, Restriktionen abbauen „Noch vor der Sommerpause werden die politischen Akteure im Regionalverband Ruhr den Erarbeitungsbeschluss zum Regionalplan Ruhr fassen“, freut sich Roland Mitschke, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Regionalverband Ruhr (RVR). Die Verwaltung des RVR bringt ihren Entwurf nach über 8 Jahren! Bearbeitungszeit endlich in die politischen Gremien ein. „Sodass wir am 6. Juli 2018 in der Verbandsversammlung den Erarbeitungsbeschluss fassen können, und die...

  • Essen-Ruhr
  • 08.06.18
Welche Befugnisse hat die Polizei in NRW künftig? Das wird gerade diskutiert. Foto: Polizei

Frage der Woche: Neues Polizeigesetz in NRW - Sicherheit oder Freiheiten?

Ist es richtig, die Freiheit des einzelnen zu beschränken, um die Sicherheit des Volkes zu gewährleisten? Diese Frage beschäftigt Autoren und andere schon seit Jahren, gestern wurde sie im Landtag von Experten diskutiert. Geht es nach der CDU/FDP-Landesführung, soll das Gesetz im Juli beschlossen werden.   Das neue Polizeigesetz, welches in NRW eingeführt werden soll, stößt auf vielerlei Kritik, doch worum geht es überhaupt? Hauptziel ist es, möglichen terroristischen Anschlägen...

  • 08.06.18
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++ Telegramm ++ Aktuelle Meldungen aus Essen ++ Aus Politik und Gesellschaft

Alljährlich feiern Muslime den Fastenmonat Ramadan. Zu diesem Anlass hat die Kommission Islam und Moscheen in Essen (KIM-E) zum Fastenbrechen eingeladen. Gefolgt sind dem Ruf in das prachtvolle Le Palais über 250 Gäste, darunter hohe Würdenträger wie Thomas Kufen – Oberbürgermeister der Stadt Essen – und Sener Cebeci, Generalkonsul der türkischen Republik in Essen. +++ Dass E-Autos an Essener Parksäulen nicht voll aufgeladen werden können, weil nach zwei Stunden ein Knöllchen droht, klingt für...

  • Essen-Borbeck
  • 08.06.18
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Im Jahr 2017 führte die Studienreise des Evangeischen Arbeitskreises der CDU Essen und der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung der CDU Essen auf den Spuren Martin Luthers nach Mitteldeutschland. Das Bild zeigt die Gruppe in Eisleben, wo Martin Luther am 10. November 1483 geboren wurde. In den zurückliegenden Jahren führten die CDU-Studienreisen unter der Leitung von Ratsherrn Dirk Kalweit durch ganz Europa.

Tagesstudienausflug 2018 - „Mit der CDU on tour“

Kultur und Geschichte hautnah – Auf den Spuren der deutschen Geschichte Höxter, Schloss Corvey, Erinnerungs- und Gedenkstätte Wewelsburg Auch im Jahr 2018 laden der Evangelische Arbeitskreis der CDU Essen (EAK) und die Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung der CDU Essen (OMV) unter dem Motto `Mit der CDU On Tour!` wieder alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger zu einem interessanten geschichts- und kulturgeprägten Tagesausflug ein. Am 07. Juli 2018 ist es soweit. Ziele sind in diesem...

  • Essen-Ruhr
  • 07.06.18
Engagierte Förderer (v.l.): Jakob Kunzlmann (Bertelsmann-Stiftung), Prof. Dr. Rita Süssmuth, Jessica und Daniel Dorndorf und Prof. Guido Möllering (Universität Witten/Bertelsmann-Stiftung). | Foto: Thomas Kunsch

"Jessica Dorndorf hilft!": Talk-Runde mit Politikern

Essener Initiative "Jessica Dorndorf hilft!" sucht interessierte Schulklassen Die Bertelsmann-Stiftung sucht in Kooperation mit dem Jugendforum (JuFo) und der Essener Initiative "Jessica Dorndorf hilft!" nach zwei Schülergruppen/Schulklassen, die an einer Diskussion mit namhaften Politikern interessiert sind. Die Themenvorschläge zur Veranstaltung können bis zu den Sommerferien durch interessierte Schüler eingereicht werden. Kooperation mit Bertelsmann-Stiftung Durch ihr vielfältiges soziales...

  • Essen-Steele
  • 07.06.18
  • 1

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