Emmerich am Rhein - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Foto: Pixabay - hochgeladen von Andrea Becker

Nach einem weiteren schweren Unfall mit dem Fahrrad reicht es jetzt
Kreis-Polizei will Verstöße im Verkehr stärker ahnden

Am Montag  verletzte sich eine 57-jährige Radfahrerin bei einem Verkehrsunfall auf der Klever Straße in Goch. Erst am 30. April war es in Straelen zu einem Unfall gekommen, bei dem eine 85-jährige Pedelecfahrerin schwere Verletzungen erlitt, am 26. April starb ein 82-jähriger Radfahrer nach einem Zusammenstoß mit einem PKW. Aufgrund der besorgniserregenden Häufung von Unfällen unter Beteiligung von Radfahrern hat die Kreispolizeibehörde Kleve den Monat Mai zum "Fahrrad-Monat" erklärt....

  • Goch
  • 04.05.21
  • 6
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Bodo Wißen spricht am 1. Mai 2021 als Gast des SPD-Ortsvereins über die Arbeitssituation. | Foto: privat

Videobotschaft aus dem Rheinpark am 1. Mai
Bodo Wißen zu Gast bei der SPD Emmerich am Tag der Arbeit

Emmerich. Auch in diesem Jahr hält die SPD in Emmerich an ihrer Tradition fest, den Tag der Arbeit zu feiern. Der sonst übliche Frühshoppen mit Ehrengast wird durch eine Videobotschaft aus dem Rheinpark ersetzt. „Es kann nicht genug an gute Arbeitsbedingungen und gerechte Löhne erinnert werden. Gerade in der Pandemie sehen wir, wie wichtig es ist, dass Arbeitnehmer abgesichert sind. Für die SPD in Emmerich war es selbstverständlich auch in diesem Jahr zum Tag der Arbeit aktiv zu werden“, so die...

  • Emmerich am Rhein
  • 30.04.21

Emmerich
Prüfer haben in Sachen Greensill Arbeit aufgenommen

EMMERICH. Eine externe Wirtschaftsprüfungsgesellschaft schaut sich aktuell das Vorgehen der Stadtverwaltung rund um die Geldanlage bei der im Insolvenzverfahren befindlichen Greensill-Bank an. Bürgermeister Peter Hinze hatte diese Form der Aufarbeitung durch externe Prüfer zugesagt, um eine Bewertung des Falls von neutraler Seite sicherzustellen. Die Mitarbeiter der Kanzlei, die über zahlreiche Erfahrungen im kommunalen Bereich verfügt, haben bereits erste Gespräche mit Verantwortlichen im...

  • Emmerich am Rhein
  • 29.04.21
Mobile Ansicht des neuen Spielplatzwegweisers auf der Emmericher Homepage.  | Foto: Stadt Emmerich

Klicken und informieren
Wegweiser zum Spielplatz auf der Homepage der Stadt Emmerich

Die Stadt Emmerich startet ab sofort den neuen Spielplatzwegweiser auf der städtischen Homepage. „In den vergangenen Wochen haben wir den Spielplatzwegweiser etwas umgestaltet. Auf der Startseite findet man jetzt eine digitale Karte in dieser alle Spielplätze von Elten bis Praest eingezeichnet sind. Klickt man einen dieser Spielplätze an, wird die genaue Adresse, Bilder sowie eine Auflistung aller vorhandenen Spielgeräte angezeigt. Durch eine Verknüpfung mit Google Maps können sich die Bürger...

  • Emmerich am Rhein
  • 25.04.21
Ansicht von der Sahlerstraße auf den Gebäudekomplex der alten Grundschule, der sich an das alte Amtsgericht anschließt. | Foto: Hütten Immobilien
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Kaufvertrag in Rees unterzeichnet
Alte Grundschule wird zum Schmuckstück

Rees. Johannes und Ute Hütten sowie Bürgermeister Christoph Gerwers und Wirtschaftsförderer Heinz Streuff unterzeichneten den Kaufvertrag über das Areal der alten Grundschule in Rees. Die Investoren Johannes und Ute Hütten realisieren auf dem Gelände, das von der Schule 2000 an der Sahlerstraße bis einschließlich zum Spielplatz an der Greisstraße reicht, ein Wohnprojekt mit unterschiedlichen Wohnformen. Im Zuge der Kaufvertragsunterzeichnung informierten die Eheleute Hütten nun über den...

  • Rees
  • 11.04.21
Um die Familien zu entlasten, soll das Land die Hälfte der Kinderbetreuungskosten übernehmen. Foto: dab.

Stadt verzichtet auf Elternbeiträge für Schulbetreuung
Entlastung für Familien

EMMERICH AM RHEIN. Die Stadt Emmerich am Rhein verzichtet auf die Elternbeiträge für die Betreuungsangebote an den Schulen (Offener Ganztag, SchulePlus) für die Monate Februar bis April. Das wurde jetzt in Form einer Dringlichkeitsentscheidung beschlossen. „Die Eltern konnten seit Februar diese Betreuungsleistungen Corona-bedingt überhaupt nicht in Anspruch nehmen. Wer keine Leistung erhält, soll auch nicht zur Kasse gebeten werden. Alles andere wäre ungerecht“, so Bürgermeister Peter Hinze....

  • Emmerich am Rhein
  • 10.04.21
Für die Bauvorhaben kann Emmerich sich über 3 Millionen Euro an Fördermitteln durch das Land NRW freuen. (Symbolfoto) | Foto: pixabay

Fördermittel des Landes NRW für Emmerich
3 Millionen Euro für Umgestaltung Geistmarkt und Kleiner Löwe

Emmerich. Das Land Nordrhein-Westfalen hat jetzt bekanntgegeben, welche Projekte es im Rahmen der Städtebauförderung unterstützen wird. Erfreulich dabei: 3 Millionen Euro Fördermittel aus dem Programm fließen nach Emmerich. Das teilt die Stadt mit. Das Ministerium unterstützt damit die geplante Umgestaltung der zentralen Plätze Geistmarkt/Rathausvorplatz und Kleiner Löwe. Die Neugestaltung der Stadteingänge „Geistmarkt“ und „Kleiner Löwe“ ist wesentlicher Bestandteil des integrierten...

  • Emmerich am Rhein
  • 09.04.21
Neben dem Stadtrat kamen knapp 60 Bürger zur Sonderratssitzung in die Dreifachturnhalle des Gymnasiums. | Foto: Dirk Kleinwegen
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Politik Emmerich
Bürgermeister Peter Hinze im Kreuzfeuer

Sondersitzung des Rates informierte über Greensill-Pleite Kurzfristig wurde die Sondersitzung des Stadtrates von der Aula der Gesamtschule in die Dreifach-Turnhalle des Willibrord-Gymnasiums verlegt. Es sollte damit allen interessierten Emmericher Bürgern die Möglichkeit gegeben werden, an der Sitzung teilzunehmen. Der mögliche Verlust von sechs Millionen Euro durch die Pleite der Greensill-Bank lockte rund 60 interessierte Bürger in die Turnhalle. Zu Beginn der Ratssitzung korrigierte Kämmerin...

  • Emmerich am Rhein
  • 24.03.21
Knapp 60 Bürgerinnen und Bürgern kamen zur Sonderratssitzung in die Dreifachturnhalle des Gymnasiums. | Foto: Tim Terhorst/Stadt Emmerich

6 Millionen Euro Verlust drohen - Sondersitzung des Emmericher Stadtrates
Bürgermeister Peter Hinze und Kämmerin Melanie Goertz zu Greensill befragt

Emmerich. Bürgermeister Peter Hinze und Kämmerin Melanie Goertz haben am Dienstagabend in einer Sonderratssitzung Fragen zum Greensill-Fall beantwortet. Im Mittelpunkt der fast dreistündigen Sitzung stand der drohende Verlust von 6 Millionen Euro, die bei der in Schieflage geratenen Bremer Greensill-Bank angelegt worden waren. Neben den Ratsmitgliedern und Vertretern der Presse waren rund 60 interessierte Bürgerinnen und Bürger anwesend. Die Sitzung war extra in die Turnhalle des...

  • Emmerich am Rhein
  • 24.03.21

AfD Emmerich am Rhein
AfD Eingaben beschäftigen sich mit Integration und Bürgernähe

Der AfD Stadtverband Emmerich am Rhein hat zwei Eingaben zu den Ratssitzungen in der nächsten Woche eingereicht. In der ersten Eingabe möchte die Alternative für Deutschland vor Ort, Theateraufführungen in polnischer und niederländischer Sprache in das Kulturprogramm für die folgende Spielzeit aufgenommen wissen. Die Begründung ist, dass mittlerweile mehr als 2500 polnischsprechende Menschen und bis zu 3700 Menschen mit niederländischer Herkunft ihre Heimat in der Hansestadt gefunden haben. Das...

  • Emmerich am Rhein
  • 19.03.21
  • 11
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Vegetationsarbeiten auf Bahn-Gelände
Kahlschlag vor dem Ausbau

Im Februar ließ die Deutsche Bahn Bäume und Gestrüpp auf dem Bahngelände entlang des Ostwalls und der Bahnhofstraße entfernen. Die Vegetationsarbeiten in der Nähe des Bahnhofs Emmerich sind Teil des dreigleisigen Ausbaus der Betuwe-Strecke. In diesem Bereich des Planfeststellungsabschnitts 3.4 soll laut Veröffentlichung von DB Netze das bisher nahe am Ostwall verlaufende Anschlußgleis zur Hafenbahn näher an die Streckengleise verlegt werden, um dann am alten Schenker-Gebäude vorbei die...

  • Emmerich am Rhein
  • 18.03.21
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Die aktuellen Arbeitslosenzahlen - etwas Statistik und Infos zur Woche der Ausbildung
Ab heute online: Fachvorträge über Duales Studium, Einzelhandel oder Bewerbungs-Check

Manche mögen meinen, die Pandemie vernichte schon jetzt jede Hoffnung. Doch hier und da schimmern Silberstreifen am Horizont - allen Unkenrufen zum Trotz, ausgerechnet bei den Neueinstellungen. Doch eins nach dem anderen. „Nach dem saisonalen Anstieg der Arbeitslosigkeit im Januar stagnierte der Arbeitsmarkt in den Kreisen Wesel und Kleve im Februar. Doch auch wenn die Zahl der arbeitslos gemeldeten Personen unter dem Strich nur wenig geringer ist, war doch der Arbeitsmarkt kontinuierlich in...

  • Wesel
  • 15.03.21
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Der Gedächtnisgang erinnert an ein schauriges Kapitel der Geschichte in Rees. | Foto: Stadt Rees

Veranstaltung erinnert an Befreiung niederländischer Zwangsarbeiter
Gedächtnisgang am 14. März von Rees nach Megchelen

REES. Seit elf Jahren wird mit dem Gedächtnisgang von Rees nach Megchelen der Befreiung der niederländischen Zwangsarbeiter gedacht. Am Sonntag, 14. März, können die Gedenkveranstaltung sowie die organisierte Wanderung jedoch nicht durchgeführt werden. Allerdings bleibt es selbstverständlich möglich, den Gedächtnisgang unter Einhaltung der Corona-Regeln auf eigene Faust zu gehen. Dazu läuft man von der Infotafel am Melatenweg aus in Richtung Kreisverkehr. Dort führt der Weg über den Fahrradweg...

  • Rees
  • 13.03.21
Ab Montag, 22. März ist Bürgermeister Peter Hinze wahrscheinlich wieder in seinem Büro im Rathaus anzutreffen. | Foto: Archivfoto: Dirk Kleinwegen

Politik Emmerich
Bürgermeister Peter Hinze in Quarantäne

Peter Hinze, Emmerichs Erster Bürger, hatte am Wochenende Kontakt ersten Grades zu einer, mit dem Coronavirus infizierten Person. Der durchgeführte Schnelltest war zwar negativ, aber aufgrund aktueller Bestimmungen muss Hinze für zwei Wochen in Quarantäne. Es wurde im Anschluss ein aussagekräftigerer PCR-Test durchgeführt. Das Ergebnis liegt aber noch nicht vor. Tim Terhorst, der Pressesprecher der Stadt Emmerich, hält aber die Wahrscheinlichkeit, dass der PCR-Test anders ausfällt als der...

  • Emmerich am Rhein
  • 11.03.21
  • 1
Es geht mur sehr viel mehr Geld als auf diesem Symbolfoto: 6 Millionen Euro hat die Stadt Emmerich am Rhein bei der Greensill Bank angelegt. | Foto: Daniel Magalski

Insgesamt 6 Millionen Euro bei Privatbank angelegt
Stadt Emmerich vom Greensill-Moratorium betroffen

EMMERICH AM RHEIN. Die Stadt Emmerich am Rhein zählt zu den Betroffenen des Moratoriums über die Greensill Bank. Insgesamt rund 6 Millionen Euro hat die Stadt bei der Privatbank in Bremen angelegt. Vor wenigen Tagen hatte die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) gegenüber der Greensill Bank wegen drohender Überschuldung ein Veräußerungs- und Zahlungsverbot erlassen. Außerdem wurde angeordnet, die Bank für den Verkehr mit der Kundschaft zu schließen. „Wir haben uns...

  • Emmerich am Rhein
  • 05.03.21
Die Gleichstellungsbeauftragten im Kreis Kleve rufen unter dem Motto "Was Frauen bewegt" zur Mitmachaktion zum Internationalen Frauentag auf. Collage: Kreis Kleve

Gleichstellungsbeauftragte starten Mitmachaktion zum Internationalen Frauentag
Was die Frauen bewegt

KREIS KLEVE. Am Montag, 8. März, findet zum 110. Mal der Internationale Frauentag statt. In seiner wechselvollen Geschichte standen an diesem Tag immer wieder Forderungen von Frauen nach Gleichberechtigung im Fokus. Auch wenn zwischenzeitlich viele Forderungen der Frauen nach Gleichberechtigung erfüllt wurden, sind auch heute noch viele Ziele unerreicht. So besteht beispielsweise auch im Jahr 2021 zwischen Frauen und Männern ein nicht unerheblicher Gehalts- oder Lohnunterschied. Es ist weder...

  • Goch
  • 04.03.21
Alle Anwohner wurden bereits durch den Fachbereich 5 – Stadtentwicklung informiert. | Foto: Stadt Emmerich

Emmerich
Hinter dem Mühlenberg wird Einbahnstraße

EMMERICH. Um die Anbindung an die Rheinschule für die Schüler zu verbessern, wird die Straße „Hinter dem Mühlenberg“ in Richtung Martinikirchgang für Kraftfahrzeuge zur Einbahnstraße umfunktioniert. Eine Einfahrt wird dann nur noch vom Steintor aus möglich sein. Für Radfahrer gilt die Einbahnstraßenregelung nicht. Zusätzlich wird ein 1,50 Meter breiter Schutzstreifen für Radfahrer zwischen Steintor und Zuwegung zum Schulhof eingerichtet. Grund für diese Maßnahmen ist die unübersichtliche...

  • Emmerich am Rhein
  • 21.02.21
  • 1
Sabrina Angenendt (links) und Anja Jansen-Raadts verteilen die fertig gepackten Vorschul-Tüten.
Foto: Stadt Emmerich am Rhein

Projekt Sportplatz Kommune kommt zu den Familien
Vorschul-Tüten werden verteilt

EMMERICH. Da das Projekt „Sportplatz Kommune“ aktuell noch nicht in den Kitas starten kann, kommt der Sport zu den Familien nach Hause. Auf diese Idee kamen Anja Jansen-Raadts vom Fachbereich Jugend, Schule, Sport und Sabrina Angenendt vom TV Elten und stellten jetzt abwechslungsreiche Vorschul-Tüten zusammen, damit die Kinder in Bewegung bleiben. Diese wurden kurzerhand an die Kitas Sterntaler, St. Aldegundis, St. Martini sowie das Familienzentrum Arche Noah verteilt. Erreicht wurden 78...

  • Emmerich am Rhein
  • 19.02.21
Peter Baumgarten (re.) und Falk Neutzer von der Verkehrswacht Kreis Kleve besuchten Landrätin Silke Gorißen und übergaben ihr 25 Klassen-Sets für die Radfahrausbildung in der dritten oder vierten Klasse. Foto: Kreis Kleve

Verkehrswacht Kreis Kleve überreichte 25 Klassen-Sets zur Radfahrausbildung
Sicher durch den Straßenverkehr

KREIS KLEVE. Beim ersten persönlichen Gespräch mit Landrätin Silke Gorißen hatten Peter Baumgarten und Falk Neutzer von der Verkehrswacht Kreis Kleve e.V. 25 umfangreiche Klassen-Sets zur Radfahrausbildung mitgebracht. „Bitte reichen Sie diese Medienpakete zur Verkehrserziehung an die ausgewählten dritten und vierten Klassen im Kreisgebiet weiter“, formulierten sie ihren Wunsch an die Landrätin. Weitere Gesprächsthemen waren die langjährige Zusammenarbeit zwischen der Kreisverwaltung und der...

  • Goch
  • 18.02.21
Peter Hinze, Bürgermeister von Emmerich am Rhein. | Foto: Stadt Emmerich

Kritik am Winterdienst in Emmerich
Bürgermeister Peter Hinze plädiert für Sachlichkeit und Gespräche

Emmerich. Der Winter- und Räumdienst hat in den vergangenen Tagen zu zahlreichen Anfragen und Beschwerden geführt. Dazu nimmt Bürgermeister Peter Hinze Stellung. Er schreibt:  „Ich will ja gar nicht alles schönreden. Der außergewöhnlich massive Schneefall in der vergangenen Woche hat die Räumdienste an die Grenzen gebracht – und an der ein oder anderen Stelle vielleicht auch darüber hinaus. Auch ich war mit den ‚Buckelpisten‘ auf der Reeser Straße, dem Großen Wall oder der Eltener Straße nicht...

  • Emmerich am Rhein
  • 17.02.21
Stephan Glapski, Fachbereichsleiter Immobilien. und Bürgermeister Peter Hinze erläuterten die weitere Vorgehensweise bei dem Projekt "De Wette Telder". | Foto: Christine Schönsteiner

Veränderte Pläne stimmen zuversichtlich
„De Wette Telder“ in Emmerich soll bis Ende 2022 saniert und nutzbar sein

von Christine Schönsteiner „De Wette Telder“ ist das wahrscheinlich älteste Gebäude der Stadt Emmerich. Das einst schmucke Kaufmannshaus aus dem Jahr 1502 soll unbedingt für die Nachwelt erhalten werden. Doch Fehler bei der Planung, Verzögerungen und eine Verdoppelung der Kosten von 1,1 auf 2,2 Millionen Euro werfen ein unschönes Licht auf die Instandsetzung der Immobilie. Aber nun soll es endlich voran gehen. Wenn alles wie momentan geplant eintritt, dann könnte „De Wette Telder“ gegen Ende...

  • Emmerich am Rhein
  • 15.02.21
Wolfgang Schmitz, Hauptgeschäftsführer des Unternehmerverbandes. | Foto: Unternehmerverband

Wolfgang Schmitz, Unternehmerverband Niederrhein, zum aktuellen Corona-Gipfel
Klare Planungsperspektiven fehlen

Niederrhein. Hier ein Statement von Wolfgang Schmitz, Hauptgeschäftsführer des Unternehmerverbandes, auf Basis der heutigen Beschlussvorlage der Ministerpräsidenten-Konferenz zur Corona-Lage. „Die Politik steht seit einem Jahr vor denselben Herausforderungen: Ansteckungen vermeiden und zugleich Arbeitsplatzabbau und Insolvenzen verhindern. Ohne Zweifel eine Herkulesaufgabe für Bundesregierung und Ministerpräsidenten. Eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 14. März ist wahrscheinlich, verbunden...

  • Emmerich am Rhein
  • 10.02.21

Ärztemangel gefärdet Versorgung im ländlichen Raum
AfD in Emmerich am Rhein fordert Kommunales Medizinisches Versorgungszentrum

Mit der jüngsten Eingabe zur nächsten Ratssitzung möchte die Alternative für Deutschland (AfD) in Emmerich am Rhein die Gründung eines Kommunalen Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) vorantreiben. Zur Zeit stocken die Bemühungen der Verwaltung die beschlossene Einrichtung einer "lokalen Gesundheitskonferenz (lokGesK)" zu organisieren, um einen Ärztemangel vorzubeugen. Mit der Eingabe möchte der AfD Stadtverband eine weitere Möglichkeit aufzeigen, die in Zukunft eine haus- und fachärztliche...

  • Emmerich am Rhein
  • 05.02.21
 Luise Weißenbach: „Dienstpläne muss ich sowieso machen, jetzt sind halt ein paar zusätzliche Namen mit zu verarbeiten.“ Foto: Stadtwerke Rees

Ordnungsamtsleiter lobt das Engagement der Mitarbeiter
Stadtwerke Rees helfen bei Corona-Nachverfolgung

REES. Ein Teil der Kontaktnachverfolgungsarbeit im Rahmen der Corona-Pandemie wird in Rees von etlichen Mitarbeitern der Stadtverwaltung erledigt; auch Mitarbeiter der Stadtwerke wurden ans Rathaus für diese wichtigen Arbeiten ausgeliehen. Die Dienstpläne für dieses besondere Projekt werden erstellt von Luise Weißenbach – sie ist eigentlich Leiterin der Reeser Bäder. Sie sagt: „Das Hallenbad ist eh geschlossen, da können die Kollegen jetzt den Bediensteten in der Kommunalverwaltung gut helfen....

  • Rees
  • 05.02.21

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