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Seit der Bundestagswahl am 27. September 2009 vertrete ich die Duisburgerinnen und Duisburger im Deutschen Bundestag.
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Ihre Bärbel Bas - Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Duisburg I Süd / Mitte / Rheinhausen
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Der Weltgesundheitstag 2013 am Sonntag, den 7. April rückt die wichtige Bekämpfung von Bluthochdruck in den Mittelpunkt, auch in Deutschland leiden mindestens 20 Millionen Menschen unter dieser Erkrankung. Für die SPD ist klar: Wir brauchen mehr Prävention und Gesundheitsförderung. Die Folgen von Bluthochdruck sind u.a. Schlaganfälle und Herzerkrankungen. Mangelnde Bewegung, ungesunde Ernährung oder Stress sind Risikofaktoren. Durch eine gesunde Lebensweise lässt sich erhöhtem Blutdruck...
Drei Kontakt- und Beratungsstellen, kurz: Treffs, unterhält Regenbogen Duisburg stadtweit. Täglich kommen neue Menschen in die Treffs, 2012 waren es weit über 1800. In allen Treffs beginnt der Start in den Tag mit einem Frühstück für jeden Besucher und auch ich ließ mir am frühen Donnerstagmorgen im Rheinhauser Treff Kaffee und Brötchen schmecken, denn gestern absolvierte ich einen BASis-Tag bei Regenbogen Duisburg. Seitdem ich 2009 in den Bundestag einzog, mache ich regelmäßig sogenannte...
Die Landtagsabgeordnete Sarah Philipp und ich erklären zum Internationalen Frauentag am 8. März: Der Frauentag ist ein wichtiger Anlass, um zu betonen, wie viel Arbeit wir bei der Gleichstellung in Deutschland noch vor uns haben. Gleiche Verwirklichungschancen für Männer und Frauen in allen gesellschaftlichen Bereichen waren und sind grundlegende Ziele für die SPD. Die SPD-Bundestagsfraktion hat in der vergangenen Woche den Antrag "Gleichstellung - Fortschritt - Jetzt - Durch eine konsistente...
Die Berichte über die Ausbeutung der Beschäftigten bei Amazon sind schockierend. Die Vorfälle müssen zügig aufgeklärt und Konsequenzen gezogen werden. Die SPD-Bundestagsfraktion macht heute dazu einen ersten Schritt: Am heutigen Nachmittag debattiert der Deutsche Bundestag auf Antrag der SPD-Bundestagfraktion in einer Aktuellen Stunde über das Thema „Haltung der Bundesregierung zum Missbrauch von Leiharbeit im Lichte der Berichte über Vorfälle bei Amazon". Auch in Deutschland werden die Rechte...
Dank des medizinischen Fortschritts sind die Chancen einer Krebsheilung heute so groß wie nie zuvor, aber gerade bei Kindern und Jugendlichen versagen Früherkennung und Diagnose noch viel zu häufig. Für mich als SPD-Berichterstatterin für Kinder- und Jugendgesundheit ist es deshalb wichtig, am Kinderkrebstag die Aufmerksamkeit auf dieses Thema zu richten. In Deutschland erkranken jährlich etwa 1.800 Kinder an Krebs, bei angemessener Diagnose und Behandlungen überleben mehr als 70 Prozent von...
Der 10. Februar ist der Tag der Kinderhospizarbeit. Für mich als SPD-Berichterstatterin für das Thema Palliativversorgung und Hospiz im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages leistet die Kinderhospizarbeit einen unverzichtbaren Beitrag. Kinder mit einer lebensverkürzenden Erkrankung und ihre Familien können auf diese Weise die verbleibende Zeit so intensiv wie möglich miteinander verbringen. Meine Erfahrungen als Schirmherrin des Malteser Hospizes St. Raphael Duisburg zeigen mir sehr...
Zur Ankündigung von Duisburger HNO-Ärzten, Freitags keine Kassenpatienten mehr zu behandeln, habe ich erklärt: Der Sicherstellungsauftrag bei der ärztlichen Versorgung gilt auch für HNO-Ärzte und auch an Freitagen. Die HNO-Ärzte dürfen ihre Auseinandersetzung mit der Kassenärztlichen Vereinigung nicht auf dem Rücken der gesetzlich Krankenversicherten austragen. Dass die Honorare für HNO-Ärzte in der Region Nordrhein niedriger sind als in Westfalen, ist nicht die Schuld der Patientinnen und...
Am Montag beginnt die 1. Sitzungswoche des Bundestages im Jahr 2013, heute hat die SPD-Bundestagsfraktion in einer Klausurtagung ihre Arbeitsschwerpunkte besprochen. Die SPD-Abgeordneten Bärbel Bas und Johannes Pflug sind "sehr zufrieden mit dem Auftakt ins Wahljahr": "Wir haben wichtige Weichenstellung vorgenommen und vor allem unsere Themen in den Mittelpunkt gestellt. Die SPD plant zum Beispiel die Einführung eines neuen und gerechten Kindergeldes, das endlich Familien mit geringen Einkommen...
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages hat sich gestern bei einem Ortstermin ein Bild von der Lage beim Lärmschutz in Neudorf gemacht und am Ende sind wir ein Stück vorangekommen: Das Eisenbahn-Bundesamt wird jetzt noch einmal prüfen, ob die Lärmbelastung an der Strecke 2321 nicht doch die Grenze für eine Förderung im Rahmen des Lärmsanierungsprogrammes des Bundes überschreitet. Schon Mitte Januar soll es ein Ergebnis geben. Zum Hintergrund: Der Bürgerverein Neudorf hatte sich mit...
Wie können die Rechte der Patientinnen und Patienten wirksam verbessert werden? Diese Frage stellten sich am Mittwoch, dem 5. Dezember 2012, gut neunzig Teilnehmer eines Zukunftsdialogs der SPD-Bundestagsfraktion, zu dem ich in das AWOcura Seniorenzentrum Im Schlenk eingeladen hatte. Prof. Dr. Dieter Hart (Universität Bremen) beleuchtete aus juristischer Sicht das neue Patientenrechtegesetz, welches die die schwarz-gelbe Koalition Ende November im Bundestag beschlossen hatte. Das Gesetz...
Vom 28. November bis 1. Dezember habe ich wieder 50 politisch-interessierte Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis in Zusammenarbeit mit dem Presse- und Informationsamt (BPA) in Berlin empfangen. Die Gruppe besuchte mit mir zusammen das Reichstagsgebäude sowie außerdem das Willy-Brandt-Haus, das Stasimuseum Berlin oder das Bundesministerium für Gesundheit.
"25 Jahre nach dem ersten Welt-AIDS-Tag ist eine HIV-Infektion in Deutschland heute kein Todesurteil mehr. Grund sind die stark verbesserten Therapien. Leider scheint dies auch zu einer gewissen Sorglosigkeit in den Risikogruppen zu führen: So stieg die Zahl der Neuinfektionen zuletzt wieder leicht an. Unser Ziel muss es sein, die Neuinfektionsrate drastisch zu senken. Trotz verbesserter Therapien ist das Leben bei täglicher Einnahme starker Medikamente eben doch nicht völlig unbeschwert. Wegen...
Die SPD fordert ein modernes Patientenrechtegesetz mit mehr Informationsrechten, einer stärkeren Rechtsposition und einem einfacheren Zugang zu Entschädigungen für die Betroffenen. Dazu möchten wir mit den Menschen ins Gespräch kommen und Anregungen mit nach Berlin nehmen. Ich lade Sie deshalb zu meiner nächsten Duisburger Impulse-Diskussionsveranstaltung "Für ein modernes Patientenrechtegesetz" am Mittwoch, dem 5. Dezember 2012 um 17 Uhr in das AWOCura Seniorenzentrum Im Schlenk ein. Am 29....
Wie können wir unsere Demokratie stärken und gegen Rechtsextremismus verteidigen? Die SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Johannes Pflug rufen junge Duisburgerinnen und Duisburger auf, sich mit diesen Fragen in kreativer Weise auseinanderzusetzen und sich am „Otto-Wels-Preis für Demokratie“ der SPD-Bundestagsfraktion zu beteiligen. Am 23. März 2013 jährt sich die Rede des SPD-Abgeordneten Otto Wels gegen das Ermächtigungsgesetz zum 80. Mal. Mit dem Gesetz trat der Reichstag seine Rechte...
Durch meine politische Arbeit bin ich der Palliativ- und Hospizarbeit verbunden: Als Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages bin ich in der SPD-Bundestagsfraktion die Berichterstatterin für Palliativversorgung und Hospize. Ein engerer Kontakt zum Duisburger Malteser Hospiz entstand seit Sommer diesen Jahres: Das Hospizjubiläum wurde mit einer großen Fachtagung gefeiert, die ich auch besuchte. Daran schlossen sich Besuche der Einrichtung sowie intensive Gespräche an. Die...
Jetzt ist es amtlich: Der Petitionsausschuss wird sich noch in diesem Jahr in Neudorf vor Ort ein Bild von der Lage beim Lärmschutz machen. Das ist ein wichtiges Signal, denn unzureichender Lärmschutz kann zu erheblichen gesundheitlichen Beeinträchtigungen führen. Am 20. Dezember werden sich Abgeordnete des Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages zwischen Steinbruchstraße und Koloniestraße einen Eindruck von der Lärmbelastung am Schienenweg 2321 machen. Der Bürgerverein Neudorf hatte sich...
Die SPD-Bundestagsfraktion stellt am morgigen Donnerstag einen Antrag zur Abschaffung der Praxisgebühr im Deutschen Bundestag zur Abstimmung. Im Gesundheitsausschuss weigern sich die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP bisher jede Sitzungswoche aufs Neue der Abschaffung der Praxisgebühr zuzustimmen. FDP-Gesundheitsminister Daniel Bahr kann noch so viele Interviews geben, würde er es ernst meinen, wäre die Praxisgebühr schon lange weg. So lange CDU und CSU weiter an der Praxisgebühr fest...
Mit der 8. GWB-Novelle und der unbeschränkten Anwendung des Kartellrechts im Gesundheitswesen beerdigt die schwarz-gelbe Koalition ihren eigenen Gestaltungsanspruch und nimmt künftigen Gesundheitspolitikern die Möglichkeit, das Gesundheitswesen solidarisch zu gestalten. Kartellrechtliche und sozialrechtliche Zielsetzungen sind nicht vereinbar. Das Sozialrecht fördert Kooperationen im Sinne einer besseren und effizienteren Versorgung, das Kartellrecht verbietet sie. Mit der 8. GWB-Novelle...
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Pflug und ich engagieren uns für schärfere Transparenzregeln bei Nebeneinkünften von Bundestagsabgeordneten. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deutlich schärfere Regeln, so dass alle Einkünfte auf Euro und Cent genau wie die Art der Tätigkeit und die Arbeitgeber veröffentlicht werden müssen. Am morgigen Donnerstag wird die SPD-Bundestagsfraktion das Thema Transparenz im Ältestenrat des Bundestages auf die Tagesordnung setzen und im Bundestag wird es am...
Die Bundesregierung ignoriert die Probleme, die sich aus der Zuwanderung von Menschen aus Südosteuropa ergeben. Wir müssen diese Probleme, die immer mehr Stadtteile auch in Duisburg betreffen, in den Griff kriegen. Daher habe ich zu diesem Thema noch einmal mit zwei Schriftlichen Fragen bei der Bundesregierung nachgehakt. Nur die Antworten der Bundesregierung zeigen leider einmal mehr die schwarz-gelbe Ignoranz für die Integrationsprobleme in den Städten wie Duisburg. Bereits im September 2011...
Am 20. September ist auch in Duisburg Weltkindertag und Hans Pflug und ich fordern die Stärkung der Kinderrechte, den weiteren Ausbau der Kitas und die Förderung der Kindergesundheit Ich bin der Meinung, dass wir konkrete Projekte im Bereich der Kindergesundheit brauchen, um vor allem Kindern aus sozial schwachen Familien ein gesundes Aufwachsen zu ermöglichen. Der Gesundheitsminister lässt aber alle Projekte auslaufen, die zum Beispiel psychisch erkrankten Kindern helfen sollen und kümmert...
Mit rund 12,5 Milliarden Euro auf der Ausgabenseite ist am Dienstag der Etat zum Bundesgesundheitsministerium in den Deutschen Bundestag eingebracht worden. Dominierendes Element des Einzelplans Gesundheit ist mit 12 Milliarden Euro der Bundeszuschuss an den Gesundheitsfonds. Das habe ich auch in meiner Plenarrede am 11. September kritisiert. Das Video zu meiner Plenarrede finden Sie hier (http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=GA0lqUi5wHA). Seit 2011 ist der Bund per...
Zum Abschluss meiner Wahlkreis-Sommertour habe ich heute das Briefzentrum der Deutschen Post in Asterlagen besucht. Wenn viele Menschen noch schlafen, rotieren die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Briefzentrum Asterlagen damit die Menschen pünktlich ihre Post im Briefkasten haben. Das war schon sehr beeindruckend. Die Deutsche Post hat in den letzten Jahren 9 Millionen Euro in die neuen Sortiermaschinen des Duisburger Briefzentrums investiert. Bei laufendem Betrieb wurden sechs neue...
Zusammen mit der Zukunftswerkstatt Rente der Duisburger SPD habe ich gestern Abend die Pläne von Bundesministerin Ursula von der Leyen für eine sog. Zuschussrente diskutiert. Altersarmut ist gerade in einer Stadt mit sozial-schwachen Stadtteilen wie Duisburg ein wachsendes Problem. Diese Zuschussrente ist aber nur die Alibi-Veranstaltung einer Ministerin von der Leyen, die sich immer noch gegen einen flächendeckenden Mindestlohn stemmt und für einen Kahlschlag bei den Eingliederungsmaßnahmen...
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