Zum Europa-Tag 2011 wurden Europas Stärken im Landtag NRW deutlich gemacht

Die alltäglichen Vorteile und die historische Bedeutung der europäischen Einigung müssten wieder stärker ins öffentliche Bewusstsein gerufen werden. Darin waren sich die Gäste beim Parlamentarischen Abend der Europa-Union im Landtag NRW am 9. Mai einig. "Europa kann nur dann weiter zusammenwachsen, wenn die europäische Idee von den Bürgerinnen und Bürgern geteilt und mit Leben erfüllt wird", erklärte Landtagspräsident Eckhard Uhlenberg in seinem Grußwort zum Parlamentarischen Abend.

Der Präsident hob zugleich hervor, dass sich der Landtag NRW in Zukunft noch intensiver in Europa engagieren wolle, denn das Landesparlament leiste einen "unverzichtbaren Beitrag, wenn es darum geht, den regionalen Interessen im Konzert der europäischen Meinungen Gehör zu verschaffen".

Auch der nordrhein-westfälische Landesvorsitzende der Europa-Union, der Landtagsabgeordnete Wolfram Kuschke (SPD), erklärte, insbesondere müsse die europäische Zivilgesellschaft gestärkt und die europäischen Partnerschaften auf allen Ebenen - zum Beispiel zwischen Städten, Schulen und Vereinen - weiter ausgebaut werden. Zudem müsse sich der Landtag NRW verstärkt als "Parlament in Europa" verstehen und aufstellen.

Der Parlamentarische Abend der Europa-Union, der Europäischen Bewegung NRW, fand anlässlich des Europa-Tages statt. Dieser Tag wird jährlich in vielen Ländern Europas gefeiert und erinnert an die Erklärung des französischen Außenministers Robert Schuman vom 9. Mai 1950 zur Einrichtung einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, der institutionellen Grundlage für das spätere Zusammenwachsen der Europäischen Union.

Wie wichtig das Engagement für ein friedliches und freies Europa war und ist, machten im Landtag zwei Gesprächsrunden zur aktuellen ungarischen Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union und zur darauf folgenden polnischen Präsidentschaft im zweiten Halbjahr 2011 deutlich.

Die polnische Generalkonsulin Jolanta Róza Kozlowska und der Gesandte Ungarns, Zsolt Bóta, veranschaulichten aus Sicht ihrer Länder, dass die europäische Integration weiter voran gebracht werden müsse. Die politischen, kulturellen und wirtschaftlichen Beziehung Polens beziehungsweise Ungarns zu Nordrhein-Westfalen seien in diesem Kontext von besonderer Bedeutung.

Das bestätigten aus nordrhein-westfälischer Perspektive auch die beiden Landtagsabgeordneten Wolfram Kuschke und Werner Jostmeier (zugleich Vorsitzender der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe) sowie Europa-Ministerin Dr. Angelica Schwall-Düren.

Gerade mit Blick auf aktuelle Herausforderungen in Europa dürfe es nicht nur am Europa-Tag Ziel sein, die Vorteile des Miteinanders in Europa deutlich zu machen, möglichst viele Menschen zum Mitwirken einzuladen und tatsächlich europäisch zu handeln.

Zur musikalischen Umrahmung hatte man zunächst das „Kasia Bortnik Trio“ auf die Bühne geholt. Kasia Bortnik ist in Breslau geboren und aufgewachsen. Nach ihrem Gesangsstudium an der Folkwang Hochschule Essen gastierte sie weltweit mit verschiedenen Jazz- und Pop- Formationen von Santander über Minsk bis Seoul.

Ihre Stücke stellten ein buntes Kompositum aus folkloristischen, poppigen und jazzigen Elementen dar und reflektierten damit den globalen Charakter einer jungen und modernen, polnischen Generation. Die Texte in englischer und polnischer Sprache versuchten aus slawischer Perspektive zu beantworten, was glücklich macht: Musik machen, sich in der Musik verlieren und dabei alles um sich herum vergessen.

Kasia Bortniks warme Altstimme, der mehrmals ausgezeichnete und diplomierte Bassist Benny Garcia und der in Kuba und den Niederlanden studierte Gitarrist Johan May sorgten für ein spannungsreiches Hörerlebnis auf höchstem Niveau, das den Zuhörer vom ersten Moment an in seinen Bann zog.

Danach gab es eine Vorführung der 1980 in Hagen gegründeten Folklore Gruppe „Vadrózsa“ (zu Deutsch: Wildrose), die sich der Pflege der ungarischen Kultur und Volkstradition gewidmet hat. Die Gruppe umfasst heute 16 ständige Mitglieder und tritt im gesamten Bundesgebiet auf. Das Programm umfasste Tänze aus vielen Teilen Ungarns, die alle mit der für die Region typischen Tracht gezeigt wurden. Das Ziel des Vereins ist die Pflege und Verbreitung der ungarischen Kultur sowie, passend zum Europatag, die Förderung der Verständigung zwischen den Völkern.

Gerne möchte ich hier noch das Grußwort von Landtagspräsident Eckhard Uhlenberg wiedergeben:

I.

"Der Friede der Welt kann nicht gewahrt werden ohne schöpferische Anstrengungen, die der Größe der Bedrohung entsprechen."

Mit diesen Worten begann der französische Außenminister Robert Schuman seine historische Erklärung vom 9. Mai 1950. Darin schlug er vor, die Kohle- und Stahlproduktion in Deutschland und Frankreich einer Hohen Behörde zu unterstellen. Die europäische Idee war geboren - eine Grundlage für das friedliche Zusammenleben in Europa.

Auf den Tag genau 61 Jahre liegt die Schuman-Erklärung heute zurück. Aus der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl ist die Europäische Union mit 27 Staaten und über 500 Millionen Bürgerinnen und Bürgern hervorgegangen.

An diese einzigartige Entwicklung und die Ereignisse der europäischen Einigung wollen wir heute anlässlich des Europa-Tages gemeinsam erinnern. Zugleich wollen wir auf aktuelle Herausforderungen des europäischen Miteinanders blicken.

II.

Herzlich begrüße ich Sie zum Parlamentarischen Abend der Europa-Union, der Europäischen Bewegung NRW, im Landtag Nordrhein-Westfalen.

Mit der heutigen Veranstaltung macht unser Parlament erneut deutlich:

Europa geht uns alle an! Denn Europa lebt von der Mitwirkung der Menschen in den Regionen, von ihren Ideen und ihrem persönlichen Engagement für die europäische Idee.

Das heißt zugleich: Auch die Landesparlamente sind wichtige Akteure in Europa. Sie bringen den demokratischen Willen der Bürgerinnen und Bürger in den Regionen zum Ausdruck. Und damit leisten sie einen unverzichtbaren Beitrag, wenn es darum geht, den regionalen Interessen im Konzert der europäischen Meinungen Gehör zu verschaffen.

Das hat der Landtag erkannt und sich zum Ziel gesetzt, seine Mitwirkung in Europa weiter zu stärken.

So hat unser Parlament mit Beginn der laufenden Wahlperiode einen Europa-Ausschuss eingerichtet, um die Europapolitik im Landtag weiter aufzuwerten. Und auch in Brüssel will unser Parlament in Zukunft verstärkt präsent sein, um möglichst frühzeitig über europäische Entwicklungen informiert zu sein und eigene Impulse setzen zu können.

An dieser Stelle gilt mein Dank Frau Ministerin Dr. Schwall-Düren, die sich ebenfalls für einen starken und direkten Draht nach Brüssel einsetzt. Frau Ministerin, seien Sie uns herzlich willkommen!

III.

Ebenso wie uns das Engagement in Brüssel am Herz liegen sollte, so kommt es auch darauf an, vor Ort, in unseren Regionen, über Europa zu sprechen und Europa mitzugestalten.

Die Herausforderungen für die europäische Integration haben sich in den vergangenen Jahrzehnten gewandelt. Sie sind jedoch nicht kleiner geworden, wenn wir etwa auf die Finanzkrise in Europa und auch auf die Europa-Skepsis in der Bevölkerung blicken.

Nach einer aktuellen Allensbach-Umfrage haben 67 Prozent der Deutschen nur noch geringes oder kein Vertrauen in die Europäische Union.

Das ist eine Entwicklung, die uns Sorgen machen sollte. Schließlich kann Europa nur dann weiter zusammenwachsen, wenn die europäische Idee von den Bürgerinnen und Bürgern geteilt und mit Leben erfüllt wird.

IV.

Umso mehr ist das gesellschaftliche Engagement für Europa zu würdigen, wie es die Europa-Union Deutschland und die Europäische Bewegung in NRW leisten.

Lieber Herr Kollege Wolfram Kuschke!

Ihnen als Landesvorsitzenden der Europa-Union danke ich stellvertretend für dieses Engagement und freue mich über diese gemeinsame Veranstaltung.

Der ehrenamtliche Einsatz der Mitglieder der Europa-Union für ein bürgernahes Europa, für europäische Teilhabe und Transparenz ist vorbildlich und soll heute Abend größte Aufmerksamkeit erfahren.

V.

Schon Robert Schuman machte in seiner Erklärung 1950 deutlich: "Europa lässt sich nicht mit einem Schlage herstellen und auch nicht durch eine einfache Zusammenfassung."

Europa müsse vielmehr durch konkrete Taten und Tatsachen zusammenwachsen, meinte Schuman. Die Mitgliedsstaaten der EU wirken an diesem Prozess unter anderem durch die halbjährige Ratspräsidentschaft mit.

Heute Abend sollen die aktuelle Präsidentschaft Ungarns und die im zweiten Halbjahr folgende Präsidentschaft Polens Anlass für anregende Gespräche bieten. Es ist mir deshalb eine große Freude, hierzu die Generalkonsulin der Republik Polen, Frau Kozlowska, und den Gesandten der Botschaft Ungarns, Herrn Bóta, begrüßen zu dürfen.

Frau Generalkonsulin! Herr Gesandter!

Ich freue mich sehr, dass Sie bei uns sind.

VI.

Meine sehr geehrten Damen und Herren!

Falls Sie noch keine Gelegenheit zu einem Rundgang hatten, möchte ich Sie auf eine spannende und soeben eröffnete Ausstellung in der Wandelhalle aufmerksam machen.

Bekanntlich schafft es der Sport besonders gut, Grenzen zu überwinden und das Miteinander in Europa zu fördern. Oberschlesier in der deutschen und politischen Fußball-Nationalmannschaft verdienen in diesem Kontext besondere Aufmerksamkeit - natürlich auch mit Blick auf das das WM-Finale 1954.

Ich freue mich sehr, dass es gelungen ist, diese Ausstellung des Hauses der Deutsch-Polnischen Zusammenarbeit und des Oberschlesischen Landesmuseums in den Landtag zu holen. Mein Dank gilt allen beteiligten Organisatoren!

Uns allen wünsche ich einen anregenden Abend und gesprächsreiche Begegnungen anlässlich des Europa-Tages 2011.