AfD-Fraktion in Duisburg redet Klartext

Zeitenwenden

Zeitenwenden
Kein anderer als Olaf Scholz (Bundeskanzler, SPD) machte die „Zeitenwende“ zum Wort des Jahres. Bei ihm können wir uns „untergehakt“ in eine neue Phase des Wohlstandes bewegen. Zitat: „You never walk alone“ Wirklich?

öffentliche Sicherheit
Gerade zum Jahreswechsel ging die öffentliche Sicherheit mit der Ohnmacht des Staates in den bekannten Brennpunkten unter. Überwiegend frustrierte migrantische Gruppen beschießen ihresgleichen in migrantischen Stadtteilen der Republik mit Feuerwerk. Gleichzeitig wenden sich die dort wohnenden überwiegend auch migrantischen Bürger an den Staat, der doch für Sicherheit und Ordnung sorgen soll – vergebens. Der Staat ist schwach. Polizei, Feuerwehr und Sanitäter, die den Bürgern helfen wollten, wurden in allen erdenklichen Kategorien angegriffen.
Laut Polizeibericht 006 und 0032 (https://www.berlin.de/polizei/polizeimeldungen/archiv/2023/?page_at_1_0=2) der Berliner Polizei wurden bei den Silvesterrandalen 2022 103 Personen (98 männl., 5 weibl.) vorübergehend festgenommen und 281 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Durch einen Zeugenaufruf der Polizei können es noch mehr werden. Für die rechtschaffenen Bewohner ist der Wegzug aus dem zur Heimat gewordenen Stadtviertel oft die einzige Lösung. Ein durchaus teures Vergnügen nur für den, der es sich leisten kann.

Stromversorgung
Auch im Energiewesen sehen wir eine Zeitenwende bei der Stromversorgung. Strom ist laut Eurostat (https://ec.europa.eu/eurostat/de/web/main/home) schon 2021 für die Industrie vor Italien und Slowenien der Teuerste Europas geworden. Für Verbraucher ist es der Teuerste vor Dänemark und nach Belgien. Haben wir keinen „guten“ Öko-Strom, dann sind Atomstrom aus Frankreich und Kohlestrom aus Polen wie das Fracking-Gas aus USA willkommen, diese Energieträger aber aus Deutschland unerwünscht. Wir schalten im April unsere letzten Kernkraftwerke ab, ohne Rücksicht auf die Realität der hohen Strompreise und gegen den Willen der Bevölkerungsmehrheit. Die energieintensiven Industrien wandern perspektivisch mit den Arbeitsplätzen aus. (https://www.energieintensive.de/)
Laut Energieintensiven Industrien in Deutschland (EID) würde eine Gasumlage von 0,05 €/KWh für diese Unternehmen Kosten von über 11 Mrd. € jährlich verursachen. Das sind 13.000 € / Arbeitsplatz bei 880.000 Mitarbeitern. Die wiederum 1,76 Mio. Arbeitsplätze der anderen Industriezweige sichern.
Bei diesen Dimensionen frage ich mich, wie hoch soll die staatliche Förderung sein?
Die EID fordern einen Industriestrompreis für die energieintensiven Industrien damit sie wettbewerbsfähig in Deutschland produzieren können. Die Gefahr der Deindustrialisierung wird von den Betroffenen real gesehen. Laut Umfrage des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) denkt 1/5 der Betriebe wegen der hohen Energiepreise an Abwanderung.
Wasserstoff soll die Rettung sein. Eine sehr teure Idee. Mit 1% Anteil an der Weltbevölkerung und knapp 2% am weltweiten Co² Ausstoß werden unsere Anstrengungen zu geringen Ergebnissen, aber zu großem Kopfschütteln in der Welt führen. Wir werden das Klima der Welt allein nicht retten können! Das soll uns nicht vom Umweltschutz abhalten, aber die Bürger müssen mitgenommen werden. Für ihre Gewaltanwendung selbst- legitimierenden „Klimaaktivisten“ erweisen der Sache keinen guten Dienst.
Was tun? Vergessen wir nicht den „Einfluss“ der größten deutschen Partei „Die Nichtwähler“. Sie sind dafür verantwortlich, dass die Grünen mit nur 14,8 % bei der Bundestagswahl 2021 quasi allein die Regierung stellen! Nicht zu wählen, heißt der rotgrünen Ampelkoalition zustimmen! Jeder kann diesen Kurs ändern oder bestätigen, aber sie müssen etwas tun und sollten nicht nur zuschauen. Nicht das Jammern wendet die Zeiten, sondern das bewusste Handeln.

Rainer Holfeld