Wenig Greifbares

Ob es an den vielfältigen Eindrücken lag, die der EU-Kommissar Laszlo Andor bei seinem Besuch in Hochfeld gewinnen durfte, ist nicht bekannt, jedenfalls begann die anschließende Pressekonferenz mit gut 20 Minuten Verspätung.

Zusammen mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, Innenminister Ralf Jäger und OB Sören Link hatte sich der EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration auf den Weg nach Hochfeld gemacht, um sich dem Thema „Integration zugewanderter Menschen aus Süd-Osteuropa“ zu widmen.
Wer auf der anschließenden Pressekonferenz auf Greifbares gehofft hatte, gar geglaubt hatte, der EU-Kommissar wäre mit dem Geldkoffer unterwegs, um gebeutelten Kommunen wie Duisburg unter die Arme zu greifen, wurde enttäuscht.

Der Ungar freute sich, die praktische Seite der Integrationsbemühungen in Augenschein nehmen zu können, lobte das Engagement vor Ort und verwies auf die EU-Töpfe „Europäischer Sozialfonds“ (siehe hier) und „Europäischer Hilfsfonds für die Ärmsten“. Regionalentwicklungsfonds seien eine weitere Quelle. Nicht ohne darauf hinzuweisen, dass auch Deutschland daran beteiligt gewesen sei, dass der EU-Finanzhaushalt seit Jahresbeginn kleiner sei.

Darüber hinaus kritisierte Andor, dass Länder wie Rumänien und Bulgarien zur Verfügung stehende EU-Mittel zur Bekämpfung der Armut im eigenen Land nicht abgerufen hätten. Nicht abgerufenes Geld würde an die Nettozahler zurückfließen. 200 Millionen Euro dürften so wieder bei Finanzminister Schäuble landen, OB Sören Link vernahm´s mit Freude. Dass Teile dieses Geldes irgendwann dann mal den Weg zu den leidenden Städten finden, ist zumindest eine Hoffnung.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft betonte, dass Emotionen und Populismus ebensowenig weiterhelfen würden, wie ein Schönreden der Situation und verwies auf ein Maßnahmenpaket des Landes in Höhe von 7,5 Millionen Euro, das zur Arbeitsqualifizierung eingesetzt würde.

An gutem Willen scheint es also keinem der Beteiligten zu fehlen. Das Land sieht die EU bei seinen Bemühungen, die Lage zu verbessern, an seiner Seite, und selbst die Bundesregierung scheint langsam aus den Hufen zu kommen. Immerhin hat sich der EU-Kommissar auch schon mit Nahles und Gabriel getroffen.