Stimmzettel in grau, gelb und blau: Vorbereitungen für den Super-Wahlsonntag in Duisburg laufen auf Hochtouren

Hochbetrieb im Briefzentrum Asterlagen: Am Donnerstag hat die Stadt Duisburg dort 370.000 Wahlbenachrichtigungsbriefe zur Bundestagswahl und zur OB-Wahl eingeliefert. Von dort gehen sie auf dem Postweg zu den Wahlberechtigten. Weitere 370.000 Wahlbenachrichtigungen zum Bürgerentscheid werden eine Woche später verschickt.

Der Super-Wahlsonntag wirft seine Schatten voraus, die organisatorischen Vorbereitungen für 24. September laufen auf Hochtouren. Dann finden in Duisburg die Wahlen zum Deutschen Bundestag sowie die Wahl zur Oberbürgermeisterin/zum Oberbürgermeister statt. Parallel wird ein Bürgerentscheid zur Realisierung eines Designer Outlet Centers (DOC) auf dem ehemaligen Güterbahnhofsgelände „Duisburger Freiheit“ durchgeführt.
Grund für die Dreifach-Terminierung: ein "ressourcenschonender Umgang mit Finanzmitteln und Personal", so die Stadt. Auch würden die Bürgerinnen und Bürger somit nicht mehrfach an die Wahlurnen gerufen.

Die Stadt rechnet vor: Eine separate Bundestags- oder Kommunalwahl würde erfahrungsgemäß jeweils Kosten in Höhe von rund 500.000 Euro verursachen, für einen Bürgerentscheid wären im Normalfall rund 300.000 Euro zu veranschlagen, insgesamt also rund 1,3 Millionen Euro. Für die gemeinsame Wahlorganisation am 24. September 2017 werde derzeit hingegen mit Gesamtkosten in Höhe von 910.000 Euro gerechnet. Nach Abzug der Wahlkostenerstattung, die für eine Bundestagswahl geltend gemacht werden kann, rechnet die Stadt daher derzeit mit Kosten in Höhe von rund 460.000 Euro.
Die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer in den Wahllokalen werden darüber hinaus nur einmal in Anspruch genommen. Die Abstimmung zum Bürgerentscheid wird in den ohnehin eingerichteten Wahllokalen mit erledigt.
Auch die sonstigen organisatorischen Vorbereitungen für den Wahlsonntag am 24. September sowie eine etwaige Stichwahl am 8. Oktober sind in vollem Gange.

Super-Wahlsonntag

Für das Amt der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters gibt es sechs Kandidaten: Amtsinhaber Sören Link (SPD) bittet die Bürger erneut um ihre Stimmen. Seine Herausforderer sind: Gerhard Meyer, gemeinsamer Kandidat von CDU, Grünen, Junges Duisburg und Bürgerlich-Liberalen in Duisburg; Erkan Kocalar (Die Linke); Thomas Wolters (FDP), Melanie Händelkes (NPD) und Yasar Durmus ("Wir sind Duisburg", Einzelbewerber).

In dieser Woche, genauer am Donnerstag, ist der gemeinsame Versand der Wahlbenachrichtigungen für die Bundestagswahl sowie für die Wahl zur Oberbürgermeisterin/zum Oberbürgermeisterin erfolgt. Trotz unterschiedlicher gesetzlicher Anforderungen ist es gelungen, ein Zeitfenster für den gemeinsamen Versand und die Zustellung zu finden. Zur besseren Handhabung ist den Wahlbenachrichtigungen, die übrigens farblich unterschieden sind (Bundestagswahl: weiß; OB-Wahl gelb), zusätzlich ein Informationsblatt beigefügt.
Der Versand der Abstimmungsbenachrichtigung für den Bürgerentscheid zum DOC erfolgt eine Woche später, am 31. August. Der Grund hierfür ist einfach: Die Bürgerentscheid-Satzung sieht vor, zeitgleich mit der Benachrichtigung die Stimmberechtigten in geeigneter Weise über die Auffassungen der Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens und über die innerhalb der Gemeindeorgane vertretenen Auffassungen zu informieren. Zur Wahrung der für Wahlen geltenden Neutralitätspflicht war daher die separate Zustellung geboten. Mit dieser Post werden die Stimmberechtigten neben der Abstimmungsbenachrichtigung ein entsprechendes zweiseitiges Informationsblatt erhalten.

Briefwahl schon möglich

Gewählt beziehungsweise abgestimmt werden kann dann am 24. September in 323 Wahllokalen an 250 Standorten. Um Verwechselungen bei der Stimmabgabe zu vermeiden, werden die Stimmzettel in unterschiedlichen Farben gehalten (Bundestagswahl: grau, OB-Wahl: gelb, Bürger-entscheid: blau). Darüber hinaus sind unterschiedliche und eindeutig gekennzeichnete Urnen vorgesehen.

Selbstverständlich ist neben der Stimmabgabe im Wahllokal auch die Teilnahme an allen drei Wahlhandlungen per Briefwahl möglich. Die Briefwahl ist schon jetzt an folgenden acht Standorten möglich:
=> Amt für bezirkliche Angelegenheiten - Bezirksverwaltung Walsum, Friedrich-Ebert-Straße 152,
=> Amt für bezirkliche Angelegenheiten - Bezirksverwaltung Hamborn, Duisburger Straße 213,
=> Amt für bezirkliche Angelegenheiten - Bezirksverwaltung Meiderich/Beeck, Von-der-Mark-Straße 36,
=> Amt für bezirkliche Angelegenheiten - Bezirksverwaltung Homberg/Ruhrort/Baerl, Bismarckplatz 1 in Homberg,
=> Amt für bezirkliche Angelegenheiten - Bezirksverwaltung Rheinhausen, Körnerplatz 1,
=> Amt für bezirkliche Angelegenheiten - Bezirksverwaltung Süd,
Sittardsberger Allee 14 in Buchholz,
=> Stabsstelle für Wahlen, Europaangelegenheiten
und Informationslogistik (Wahlprojekt), In den Haesen 84 in Homberg,
=> Rathaus Duisburg, Burgplatz 1 in Stadtmitte.