Städtebauförderung ist eine Erfolgsgeschichte

Zum 1. Tag der Städtebauförderung am 9. Mai 2015 erklären die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Mahmut Özdemir:

„Die Städtebauförderung in Deutschland ist eine Erfolgsgeschichte. Mit Bundesfinanzhilfen werden allein im Jahr 2015 städtebauliche Investitionen von 10 Milliarden Euro angestoßen. Mit einer Hebelwirkung von 1:7 werden massive Auftragsvolumen für die regionale Wirtschaft. Ein Leuchtturm der sozialdemokratischen Städtebauförderung ist das Programm ‚Soziale Stadt‘. Damit investieren wir nicht mehr wie früher alleine in Beton, sondern in das Lebensumfeld der Menschen und deren Zusammenhalt. Dieser erzeugt Gemeinschaftsgefühl und Solidarität in den Stadtteilen.

Auch Duisburg profitiert von den Fördermaßnahmen des Bundes und der Anschubfinanzierung. So flossen im Süden in den vergangenen Jahren allein fast 12 Millionen Euro aus dem Programm Soziale Stadt nach Hochfeld. Dort wurden mit Maßnahmen der Stadterneuerung der Wandel des Stadtteils unterstützt. Ebenfalls 12 Millionen Euro flossen aus dem Bundesprogramm Sanierung und Entwicklung West an den Innenhafen und die Altstadt. Darüber hinaus haben zahlreiche kleine Projekte in der ganzen Stadt von den Investitionen aus dem Bundeshaushalt profitiert.

Ebenso wie der Süden konnte der Norden der Stadt bis heute dringend benötigten Gewinn aus der Städteförderung des Bundes ziehen. Aus den Mitteln des Programms Soziale Stadt flossen bislang insgesamt knapp 18 Millionen Euro nach Bruckhausen, Hochheide, Laar, Marxloh und ins Nebenzentrum Beeck. Etwa 11 Millionen Euro kamen dem Stadtgebiet Duisburg Nord sowie darin u.a. Landschaftspark Nord, Stadtteilzentrum Neumühl und WUV Marxloh aus dem Programm Sanierung und Entwicklung West zugute. Auch vom Programm Stadtumbau West wiederum konnte der Duisburger Norden mit zusammengerechnet 9 Millionen beachtlich profitieren.

Die SPD hat dafür gesorgt, dass die Große Koalition die Unterstützung der Kommunen zu einem Schwerpunkt ihrer Arbeit gemacht hat und entwickelt eine ressortübergreifende Strategie Soziale Stadt. Daraus resultiert eine deutliche Aufstockung der Bundesmittel für Städtebau seit 2014 um 700 Millionen Euro auf rund 2 Milliarden Euro jährlich. Auch die zahlreichen Förderprogramme wurden seit 2014 um insgesamt 650 Millionen Euro im Jahr aufgestockt. Die SPD-Bundestagsfraktion will durchsetzen, dass diese Fördermittel auch in Zukunft fließen und den Projekten in den Stadtteilen so Planungssicherheit geben. Die Kommunen müssen darüber hinaus weiter konsequent und nachhaltig vom Bund und den Ländern bei der Daseinsvorsorge unterstützt werden. Das gilt auch und im Besonderen bei der Unterbringung von Flüchtlingen.

Die Ergebnisse der Städtebauförderung kann man sich am 9. Mai bei zahlreichen Veranstaltungen direkt ansehen. Allein für Duisburg finden sich in der Programmübersicht auf www.tag-der-staedtebaufoerderung.de acht Termine.“